Gewalt

Vegas man to plead guilty in plot to bomb synagogue, bar – #terror #atomwaffenDivision #awd #FeuerkriegDivision

A white supremacist will plead guilty to a federal weapons charge in a case alleging he planned to bomb a Las Vegas synagogue or shoot people at a fast food restaurant or a bar catering to LGBTQ customers, court records show. Conor Climo’s court-appointed attorneys did not immediately respond Friday to email messages about his signed plea agreement filed Jan. 17 in U.S. District Court in Las Vegas. Climo, 24, is due to plead guilty Feb. 10 and will face about three years in prison, according to the agreement. He will avoid trial and have to undergo mental health treatment and electronic computer monitoring during supervised release after prison. Climo was arrested Aug. 8 and remains in federal custody on a charge of possessing “firearms, specifically destructive devices.” He could have faced up to 10 years in prison and a $250,000 fine if convicted. A spokeswoman for U.S. Attorney Nicholas Trutanich declined to comment about the development in one of several recent criminal cases against members of a far-right extremist group. Climo identified himself as a member of the Feuerkrieg Division, an offshoot of Atomwaffen, a U.S.-based neo-Nazi group that has been linked to several killings, including the 2017 shooting deaths of two men at an apartment in Tampa, Florida. A U.S. magistrate judge who rejected Climo’s bid for release last August said the group “encourages, and may even commit, violent attacks on people of the Jewish religion, homosexuals, African Americans and federal infrastructures.”

via washington post: Vegas man to plead guilty in plot to bomb synagogue, bar

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AfD und Antisemitismus Die pro-jüdische Fassade bröckelt

Die AfD – antisemitisch? Bei dem Vorwurf verweist die Partei auf viele extrem pro-israelische Positionen. Im Hintergrund jedoch zeichnet sich ein Paradigmenwechsel ab. Die AfD nimmt für sich in Anspruch, wie keine andere Partei in Deutschland an der Seite der Juden und Israels zu stehen. An Bekenntnissen dazu fehlt es nicht. Ex-Parteichefin Frauke Petry sagte 2017, die AfD sei “einer der wenigen politischen Garanten jüdischen Lebens” in Deutschland. Parteichef Jörg Meuthen kündigte im vergangenen Oktober an, seine Partei werde das jüdische Leben “mit Zähnen und Klauen verteidigen”. Immer wieder beziehen Politiker der Partei deutlich Stellung gegen Antisemitismus und für den Staat Israel. Deutlich war der Antrag im Bundestag, mit dem die Partei etwa ein Verbot der Hisbollah durchsetzen wollte. Israel fordert das seit Jahren. Auch wollte die AfD die BDS-Bewegung komplett verbieten, bei den anderen Parteien reichte es nur zu einer scharfen Verurteilung der Boykott-Bewegung. Auf der anderen Seite ist Antisemitismus bei den Anhängern keiner anderen Bundestagspartei so verbreitet wie bei denen der AfD. Im Auftrag von RTL und ntv hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa im November 2019 mehr als 2500 Wahlberechtigte gefragt, ob ein Schlussstrich unter den Nationalsozialismus gezogen werden solle. 42 Prozent der Befragten, die nicht die AfD wählen, sagten Ja. Bei den AfD-Wählern lag der Anteil bei über 80 Prozent. Dass die Nazis Millionen von Juden umgebracht haben, halten demnach nur 2 Prozent der Nicht-AfD-Wähler für “Propaganda der Siegermächte”. Bei den AfD-Wählern liegt der Wert bei 15 Prozent. Im Juni 2018 kam eine Allensbach-Umfrage zu ähnlichen Ergebnissen. “Haben die Juden zu viel Einfluss auf der Welt?”, lautete die Frage. 55 Prozent der AfD-Wähler antworteten mit Ja. Bei den Anhängern anderer Parteien waren es zwischen 16 und 20 Prozent. Die Gesinnung vieler Anhänger der Partei zeigte sich auch in der vergangenen Woche, als die beiden Parteichefs Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Erinnerung an die Befreiung von Auschwitz ein Statement auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten. Tausendfach wurde das Gedenken verhöhnt. “Den Holocaust gab’s doch gar nicht”, “Es reicht”, “Ich kann es nicht mehr hören”, hieß es in den Kommentaren. Eine Moderation fand praktisch nicht statt. Rund um den Jahrestag der Auschwitz-Befreiung machten auch einzelne Parteivertreter von sich reden. Der Landtagsabgeordnete Stefan Räpple forderte “Schluss mit Schuldkult”. Zur Gedenkstunde im sächsischen Landtag wählte die AfD-Abgeordnete Gudrun Petzold keine gedeckte Kleidung, wie der Rest ihrer Kollegen, sondern legte sich einen toten Fuchs um den Hals. In der Nazi-Propaganda wurden – wegen ihrer vermeintlichen Listigkeit – Parallelen zwischen Füchsen und Juden gezogen. Zudem sterben Füchse in Pelzfarmen durch Vergasung. Die “Junge Alternative Altmark” postete vorgestern ein Foto bei Facebook, bei dem sie sich als “Höckejugend” bezeichnete.

via ntv: AfD und Antisemitismus Die pro-jüdische Fassade bröckelt

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Bergen-Belsen: Gedenkstättenleiter wird bedroht – #schauhin #pack

Seit seiner Kritik an der AfD wird Jens-Christian-Wagner, Leiter der Gedenkstätte Bergen-Belsen (Landkreis Celle), offenbar im Internet beleidigt und bedroht. Wie NDR 1 Niedersachsen berichtet, setzt sich der Historiker dagegen zur Wehr. “Fälle von Beleidigungen und Drohungen zeige ich bei der Polizei an”, sagte Wagner. Der Gedenkstättenleiter hatte vor einigen Tagen gegenüber dem NDR über die AfD gesagt, dass “die Grenzen des Sagbaren immer weiter nach rechts verschoben werden. Im Grunde macht diese Partei Geschichtsrevisionismus gesellschaftsfähig”.

via ndr: Bergen-Belsen: Gedenkstättenleiter wird bedroht

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#Brutale Attacke in #Berlin – Chinesin (23) rassistisch beleidigt, bespuckt und verprügelt – #kaltland #pack #schläger

Brutaler rassistischer Angriff auf eine junge Chinesin im Stadtteil Moabit am Freitagnachmittag. Zwei Frauen sollen die 23-jährige Chinesin fremdenfeindlich beleidigt, bespuckt, an den Haaren zu Boden gerissen und dann geschlagen sowie gegen Beine, Rumpf und Kopf getreten haben, wie die Berliner Polizei am Samstag mitteilte. Die 23-Jährige wurde demnach bei der Attacke gegen 16.15 Uhr am Kopf verletzt und ambulant in einem Krankenhaus behandelt, ihre Brille zerbrach.

via bild: Brutale Attacke in BerlinChinesin (23) rassistisch beleidigt, bespuckt und verprügelt

siehe auch: Zwei Frauen gehen auf 23-Jährige an S-Bahnhof Beusselstraße los. Die junge Frau wurde zu Boden gerissen und getreten, sie kam mit einer Kopfverletzung ins Krankenhaus. Die Täterinnen flüchteten. (…) Die chinesische Staatsangehörige war den Angreiferinnen laut Polizei gegen 16.15 Uhr in der Beusselstraße auf dem Weg zum dortigen S-Bahnhof begegnet. Zwei Zeugen, die unbekannt blieben, schritten während des Angriffs ein, sodass die Frauen von der 23-Jährigen abließen und in Richtung Turmstraße flüchteten

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#Holocaust in #Ostpreußen – Der fast vergessene Massenmord am Bernsteinstrand

In der Nacht zum 1. Februar 1945 trieben SS-Leute im ostpreußischen Palmnicken Tausende Juden auf das Eis der Ostsee und erschossen sie. Jahrzehntelang weiß kaum einer davon – auch die jüdische Gemeinde nicht. Den Tausenden wieder einen Namen geben, ihnen ein würdiges Andenken ermöglichen. Das ist es, was Leonid Plitman will. Bis zu 7000 Juden wurden von der SS Ende Januar 1945 in Ostpreußen getötet. Manche sagen, es waren weniger, andere mehr. “Die genaue Zahl kennt heute keiner”, sagt Plitman, 72. Er ist ein energischer Mann und arbeitet noch als Bauunternehmer. Vor allem aber ist er Vorsteher der jüdischen Gemeinde in Kaliningrad, ehemals Königsberg. “Nicht nur, dass die Tat grausam war, sie und die vielen Opfer wurden lange vergessen. Das darf nie wieder passieren.” (…) Mehr als 50 Jahre sollten nach der Gräueltat vergehen, bis Plitman davon erfuhr: Martin Bergau, einst stolzes Mitglied der Hitlerjugend, veröffentlichte 1994 unter dem Titel “Der Junge von der Bernsteinküste” ein Buch über seine Kindheit in Ostpreußen. Er beschreibt darin, wie 1945, noch während des Zweiten Weltkrieges, im Küstenort Palmnicken, heute Jantarnyj, jüdische Frauen getötet wurden. (…) Es herrschten Schnee, Sturm und Temperaturen bis zu 20 Grad minus, als SS-Einheiten im Januar 1945 in aller Eile jüdische Häftlinge der Außenlager des KZ Stutthof nach Königsberg trieben. Deutsche, die nach Westen flüchteten, kamen ihnen entgegen; die Rote Armee war bereits ins Deutsche Reich vorgedrungen. (…) Bis zu 2500 Häftlinge überlebten den Zwangsmarsch nicht. Erschöpft erreichten die Übrigen Palmnicken, wo die SS sie in einem Grubenstollen einmauern lassen wollte. Doch der Werksdirektor weigerte sich, stellte sich schützend vor die jüdischen Gefangenen. Wenige Tage später wurde er tot aufgefunden, und SS-Schergen richteten zuvor geflohene Häftlinge hin.(…) Das, was in der Nacht zum 1. Februar passierte, ist weit weniger bekannt: Die SS führte die verbliebenen Häftlinge zum Strand. Die 3000 bis 5500 Menschen mussten am vereisten Meer entlanglaufen, sich dann in Gruppen aufs Eis legen. Die Wachleute feuerten dann mit Maschinenpistolen auf die Menschen, wie eine Überlebende später in Tel Aviv erzählte. Viele Verwundete brachen ein, ertranken im eiskalten Wasser zwischen den Eisschollen oder erfroren.

via spon: Holocaust in Ostpreußen Der fast vergessene Massenmord am Bernsteinstrand

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Verstoß gegen Parteiengesetz – #AfD akzeptiert Strafe für #Höckes Kreisverband

Rund 34.000 Euro Strafe verhängte der Bundestag gegen den Kreisverband von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Nun wird bekannt: Die Bundespartei akzeptiert das, doch intern regt sich Unmut. Als sich die AfD jüngst zu ihrem Bundeskonvent in Erfurt traf, sprachen sich die Delegierten hinter geschlossenen Türen offen aus. Es war eine besonders turbulente Zusammenkunft, wie mehrere Teilnehmer dem SPIEGEL berichteten. Eines der Themen: Der Umgang mit Strafzahlungen, die der Bundestag wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz gegen die Bundespartei verhängt hat. Im Fall der beiden Europaabgeordneten Guido Reil und Jörg Meuthen verweigert die Bundespartei die Zahlungen bislang – insgesamt geht es um rund 400.000 Euro Strafe. Die AfD hat Klage vor dem Verwaltungsgericht in Berlin eingereicht, im Fall von Meuthen unterlag sie kürzlich.Im Fall des Kreisverbands des Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschefs Björn Höcke wurde dagegen der Rechtsweg nicht beschritten, es geht um rund 34.000 Euro. Das sorgte in Erfurt unter anderem bei Höckes Anhängern für Unmut. Tatsächlich bestätigte die Bundestagsverwaltung auf Anfrage des SPIEGEL, was bislang offiziell nicht bekannt war: Die Bundespartei hat die Zahlung der Strafgelder im Fall von Höckes Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen längst anerkannt. Im offiziellen Schreiben heißt das dann so: “In dem vorliegenden Fall hat die AfD den Strafzahlungsbescheid nach § 31b Parteiengesetzes bestandskräftig werden lassen, und daraufhin wurde er zum nächsten Abschlagszahlungstermin (15. November 2019) verrechnet.” Das bedeutet, dass die AfD entsprechend der Strafzahlung weniger staatliche Mittel zur Parteienfinanzierung erhält. Der Bundestag hatte im vergangenen August eine Strafe von 34.168,96 Euro wegen Höckes Kreisverband verhängt. Hintergrund war der Rechenschaftsbericht der Bundespartei aus dem Jahr 2017. Darin waren Einnahmen im Zusammenhang mit einem von Höckes “Flügel”-Netzwerk organisierten “Kyffhäusertreffens” nicht erfasst. Es ging um einen Betrag in Höhe von 17.084,48 Euro, die 2016 als Teilnehmergebühren für das Treffen auf das Konto des Höcke-Kreisverbands eingezahlt worden waren. Für die Berechnung der Strafe verdoppelte der Bundestag die Summe, wie es nach dem Parteiengesetz in solchen Fällen üblich ist.

via spiegel: Verstoß gegen Parteiengesetz AfD akzeptiert Strafe für Höckes Kreisverband

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Rechtsextremismus in Niedersachsen – Hetzer mit Erfahrung

In Hannovers Umland ist eine neue Neonazi-Gruppe aktiv: die „Calenberger Bande“. Die mutmaßlichen Führungsmitglieder sind bekannte Rechtsradikale. Sind seien bloß „Schmierer“, wie der Oberstaatsanwalt es ausdrückt, oder gefährliche Neonazis, wie Antifa-Aktivist:innen glauben? Seit einem Jahr macht eine neue rechte Gruppe namens „Calenberger Bande“ mit Plakaten, Flyern und Graffiti vor allem in Hannovers Vorstädten auf sich aufmerksam. Die Polizei ermittelt mittlerweile in sechs Fällen wegen Sachbeschädigung und der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen gegen drei Mitglieder der Gruppe. In der Antifa-Szene geht man aber davon aus, dass die Calenberger Bande sehr viel militanter ist: Sie wird mit den Brandanschlägen auf das Haus eines jüdischen Ehepaares in Hemmingen im Mai vergangenen Jahres und das Haus einer kurdischen Familie in Bornum im November in Verbindung gebracht. Sechs Vorfälle listet ein:e anonyme:r Autor:in auf der Internetplattform Indymedia im Zusammenhang mit der Gruppierung auf (siehe Infobox). Der Polizei sind die Vorfälle nach eigenen Angaben bekannt, auch Medien berichteten darüber. Aufgeklärt ist bisher keiner. Weil auf Indymedia darüber hinaus in der Nacht zu Dienstag detaillierte Angaben zu mutmaßlichen Mitgliedern der Calenberger Bande veröffentlicht wurden, gerieten die Behörden offenbar unter Zugzwang. Am Dienstagnachmittag ließ die Staatsanwaltschaft in Hannover die Wohnungen dreier mutmaßlicher Mitglieder der Gruppe durchsuchen: Patrick K., Daniel B. und Florian L. Dabei wurden unter anderem Datenträger beschlagnahmt. Die Veröffentlichung von Namen und Adressen habe für eine „beschleunigte Bearbeitung“ gesorgt, erklärte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge auf Anfrage. (…) Zumindest bei zweien der drei Verdächtigen handelt es sich aber um bekannte Rechtsextreme: Patrick K. und Daniel B. gehörten schon zur Gruppe „Besseres Hannover“, die 2012 vom damaligen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verboten wurde. Die Gruppe hatte unter anderem Propagandavideos produziert, in denen ein „Abschiebär“ Migrant:innen verunglimpfte. Im Sommer 2011 waren Mitglieder der Gruppe mit Fackeln und Masken durch Hannover-Kleefeld gezogen. Sie verteilten rechte Magazine an Schulen, störten Veranstaltungen, spannten Transparente auf dem Maschsee und über dem Messeschnellweg auf. Außerdem wurden einzelne Politiker:innen bedroht, darunter auch die damalige Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU).

via taz: Rechtsextremismus in Niedersachsen – Hetzer mit Erfahrung

siehe auch: Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der Neonazi-Gruppe „Calenberger Bande“. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen drei mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Calenberger Bande“ Ermittlungen eingeleitet. Die Behörde wirft den jungen Männern Sachbeschädigung und das Verwenden von verfassungsfeindlichen Kennzeichen in sechs Fällen vor.

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