Aufmarsch in #Dresden: Tausende blockieren Neonazis den Weg durch die Innenstadt – #dd1502

Zwei Tage nach dem 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens wollte NPD-Mann Maik Müller mit Neonazis aus ganz Europa durch die Innenstadt der Landeshauptstadt ziehen. Starker Gegenprotest vermieste ihm die Tour gehörig.

via lvz: Aufmarsch in Dresden: Tausende blockieren Neonazis den Weg durch die Innenstadt

siehe auch: Rechtsextreme treffen in Dresden auf starken Gegenprotest. Alljährlich nutzen Rechtsextreme den Jahrestag der Zerstörung Dresdens, um ihre Ideologien auf die Straße zu tragen. Tausende Gegendemonstranten haben auch in diesem Jahr dagegen protestiert und einen Teilerfolg errungen. 1.500 Polizisten waren im Einsatz, um einen Zusammenstoß beider Lager zu verhindern. Trommeln, Trillerpfeifen, laute Musik und Sprechchöre – bunt und lautstark haben in Dresden Tausende Menschen gegen eine Kundgebung von Neonazis und einen sogenannten “Trauermarsch” zum Gedenken an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg demonstriert. Auf Transparenten war unter anderem “Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Europa” oder “Konsens aller Demokrat*innen = Nie wieder Faschismus” zu lesen. Gegen die aus mehreren europäischen Ländern angereisten Rechtsextremen machten nach jüngsten Schätzungen der Organisatoren rund 5.000 Menschen mobil. Die genaue Zahl lasse sich allerdings nur schwer abschätzen, weil sich unterwegs zahlreiche Menschen den beiden Protestzügen angeschlossen und beim Ankommen in der Innenstadt zerstreut hätten. “Auf jeden Fall sind es mehr als erwartet”, so eine Sprecherin vom Bündnis “Dresden Nazifrei”. (…) Die Schätzungen zufolge etwas mehr als 1.000 Rechtsextremen konnten nicht wie gewünscht durch die Altstadt marschieren, sondern mussten auf eine Strecke am Rande der Innenstadt Richtung Hauptbahnhof ausweichen, wo schließlich die Abschlusskundgebung stattfand. Dort stellten Redner aus Ungarn, Bulgarien oder Großbritannien die deutsche Kriegsschuld in Frage und zweifelten die von einer Historikerkommission ermittelte Opferzahl der Bombenangriffe auf Dresden an. Die alliierten Angriffe hätten nur dazu gedient, den Rachedurst zu stillen. Unter den Teilnehmern des rechten Aufzuges war auch die frühere Pressesprecherin des Pegida-Bündnisses, Kathrin Oertel. Sowohl sie als auch ihre männliche Begleitung trugen abwechselnd ein Schild mit der Aufschrift “Alliierte Befreiung = Holocaust am deutschen Volk”. Die Polizei bestätigte den Anfangsverdacht einer Straftat. Weil die Beamten zunächst nur den Mann an Oertels Seite mit dem Schild antrafen, musste er sich einer Identitätsfeststellung unterziehen. Nach entsprechenden Hinweisen aus dem Netz, dass auch Kathrin Oertel das Schild nachweislich getragen hat, muss sie ebenfalls mit Ermittlungen rechnen, so die Polizei.

Herzlos: AfD will Förderung für “kranke Kinder” streichen (& vieles mehr)

“Signifikante Einsparung im Bereich Prävention von sonderpädagogischer Förderung/ Inklusive Beschulung/ Förderung kranker Schülerinnen und Schüler.” heißt ein Haushaltsänderungsantrag der AfD Hessen (Drucksache 20/1407). Es handelt sich um einen Anhang zu einem anderen Antrag der AfD. Im Originalantrag (Drucksache 20/1901) ging es nicht um Inklusion, sondern um eine Beschulung von Kindern (Krebskranke Kinder, Kinder in Kuren oder im Krankenhaus). Wie die hessische Landtagsabgeordnete Kathy Walther auf Facebook veröffentlicht hat, will die AfD Hessen die Mittel für die Förderung für kranke Kinder kürzen: “Wer sich immer noch fragt, auf welche Gesellschaft die AfD hinarbeitet, der sollte man einen Blick in deren Haushaltsänderungsanträge werfen. Hier soll alles gekürzt werden, was sozial Benachteiligten hilft, Flüchtlinge integriert, Inklusion ermöglicht, die Gesellschaft bunt, vielfältig und nachhaltig gestaltet. Nehmt Euch die Zeit und schaut Euch das an!”, schreibt Walter. Doch die Förderung kranker Kinder “signifikant einzusparen” ist nicht der einzige Änderungsantrag, wie Walter zeigt. Die AfD Hessen hat Anträge gestellt, um eine Streichung der Mittel für folgende Projekte zu erwirken:
– Kulturinitiativen und Kulturzentren, – hochqualifizierte Studierende und Wissenschaftler unter den Flüchtlingen – Anerkennungsberatung für Bildungsqualifikationen – Flüchtlingsbetreuung & Flüchtlingsintegration – Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen – Naturschutzverbände – Förderprojekt „Antidiskriminierung“ – Förderprojekt für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und zum Ausgleich von sozialen Benachteiligungen – Innovative Mobilität – Ausbildungs- und Berufsvorbereitung – Schulen in freier Trägerschaft – Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund – Förderung von kranken Kinder – Koordination von Asyl- und Flüchtlingspolitik – Kampagne für Respekt und Werte
Die AfD wird dafür kritisiert, dass sie auf der einen Seite eine ungenügende Integration von Schutzsuchenden beklagt, aber jetzt auf der anderen Seite die Förderung für diese Integration streichen möchte. So soll nicht nur die Betreuung von Flüchtlingen insgesamt gekürzt werden, sondern auch die von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Auch Projekte gegen Diskriminierung, für Respekt, sowie Naturschutz und Elektromobilität sollen gekürzt werden. AfD Antrag erinnere an Nationalsozialismus Die Streichung der Förderung für “kranke Kinder” stößt jedoch bei vielen auf besondere Verachtung. So soll dies an die Propaganda und Euthanasie “Erbkranker” durch die Nationalsozialisten erinnern:

via volksverpetzer: Herzlos: AfD will Förderung für “kranke Kinder” streichen (& vieles mehr)

LGBT gym forced to permanently close its doors after months of harassment by far-right hate group

An inclusive LGBT+ gym in Canada has been forced to permanently close after being subjected to months of online harassment and doxxing by a far-right hate group. Queerflex in Edmonton, Canada, was founded to create a safe workout environment for LGBT+ people, who are often made to feel uncomfortable in mainstream gyms. The gym closed temporarily in September, 2019, for the safety of its members and staff after the online abuse began. The gym was targeted by a group which at the time went by the name Patriot Pride Canada Wide, although it has since renamed itself Defend Canada. Defend Canada described the founder of the LGBT+ gym as a “far left Extremist [who] has opened up a training compound for domestic terrorists.” On its website it published the names and social media profiles of Queerflex staff, as well as the address of the gym, and wrote: “You can run but you can’t hide.”

via pinknews: LGBT gym forced to permanently close its doors after months of harassment by far-right hate group

#Razzia gegen #Rechtsextreme Die unauffälligen Herren der “Gruppe S.” – #schauhin #terror

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen eine mutmaßliche Terrorzelle, die Anschläge gegen Politiker und Muslime geplant haben soll. Die zwölf Festnahmen verdeutlichen die Bedrohung, die von Rechtsextremen ausgeht. Seit September hatten die Fahnder des Stuttgarter Landeskriminalamts die Rechtsextremisten im Visier. Bis zu 35 Ermittler kümmerten sich um die “Gruppe S.”, wie die Behörden die mutmaßliche Terrorzelle intern getauft hatten. Benannt war sie nach dem angeblichen Anführer der Truppe, Werner S. Der 53-Jährige wohnte in einer kleinen Gemeinde im Landkreis Augsburg, unauffällig, zurückgezogen, so berichten es Anwohner. Am Freitag durchsuchten Polizeikräfte das grauverputzte Haus des Mannes und nahmen ihn fest. Auch im baden-württembergischen Landkreis Esslingen, in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen griffen Polizisten zu und nahmen drei weitere mutmaßliche Mitglieder der “Gruppe S.” fest. Acht angebliche Unterstützer der Zelle wurden ebenfalls in Gewahrsam genommen. Die zwölf Festnahmen verdeutlichen erneut die Bedrohung, die von Rechtsextremisten ausgeht. “Dadurch konnten schwerste Anschläge verhindert werden”, vermutete Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). (…) Die Männer der “Gruppe S.” hatten sich offenbar zunächst über elektronische Kommunikationskanäle ausgetauscht. In ihren Chats sollen die Beschuldigten auch Fotos selbst hergestellter Waffen geteilt haben. Am vergangenen Samstag kam es nach SPIEGEL-Informationen dann zu einem Treffen in der realen Welt: Mehr als zehn Mitglieder und Unterstützer der Gruppe kamen im nordrhein-westfälischen Minden zusammen. Das Treffen wurde von den Sicherheitsbehörden mit großem Aufwand observiert. Wenige Tage später erfolgte dann der Zugriff. In Sachsen-Anhalt durchsuchten die Fahnder im Salzlandkreis die Wohnung des Rechtsextremisten Steffen B., 35. Dabei fanden sie nach Angaben aus Ermittlerkreisen eine so genannte “Slam”-Gun – ein im Eigenbau hergestelltes, großkalibriges Schussgerät. Eine ähnliche Waffe hatte auch der antisemitische Attentäter von Halle verwendet. Bezüge zwischen den Fällen konnten die Fahnder zunächst keine finden. Steffen B. soll Verbindungen zu einer rechtsextremen Bürgerwehr haben. Und auch der mutmaßliche Anführer der “Gruppe S.” könnte in der Vergangenheit Bezüge in die organisierte rechtsextreme Szene gehabt haben. Nach SPIEGEL-Informationen tauchte der Name von Werner S. vor Jahren auf einer internen Interessentenliste der NPD München auf. Brisant ist auch ein weiteres Detail der Ermittlungen: Bei einem der Verdächtigen handelt es sich um einen Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Nordrhein-Westfalen. Das teilte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) mit.

via spon: Razzia gegen Rechtsextreme Die unauffälligen Herren der “Gruppe S.”

siehe auch: Ermittlungen gegen Rechtsextremisten – #Polizeimitarbeiter unter den Festgenommenen bei #Großrazzia – #schauhin #terror #razzia. Der Generalbundesanwalt geht gegen mutmaßliche Mitglieder und Helfer einer rechtsextremen Terrorgruppe vor, darunter ein Polizeimitarbeiter. Nach SPIEGEL-Informationen fanden Ermittler außerdem eine selbstgebaute Schusswaffe. Nach Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Helfer einer rechtsextremen Terrorgruppe hat die Bundesanwaltschaft zwölf Verdächtige vorläufig festnehmen lassen. Nach SPIEGEL-Informationen gehen die Ermittler von einem dringenden Tatverdacht aus. Gegen die Männer sollen nun Haftbefehle beantragt werden. Die Gruppe soll Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Muslime geplant haben; Bürgerkrieg in Deutschland. Nicht weniger sollen die Männer geplant haben. Nach Razzien in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßliche rechte Terrorgruppierung hat der Generalbundesanwalt 12 Beschuldigte festnehmen lassen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) äußert sich zu den Plänen der Gruppierung. Es war reichlich relevantes Material, das die Beamten bei den Razzien am Freitag vorfanden. Schuss- und Stichwaffen zum Beispiel, dazu Propagandamaterial, wie WELT aus Ermittlerkreisen erfuhr. Darunter auch Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Am Nachmittag schließlich verkündete der Generalbundesanwalt, dass zwölf Verdächtige vorläufig festgenommen sind – eine ziemlich hohe Zahl. Nach dem, was bisher bekannt ist, könnten die Ermittler hier innerhalb von nur wenigen Jahren der nächsten Gruppe von sehr gefährlichen Rechtsextremisten auf die Spur gekommen sein – nach der Oldschool Society, der Gruppe Freital, Revolution Chemnitz und anderen. Die Bundesanwaltschaft ging in diesem Fall frühzeitig gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle vor: Vier Männer wurden wegen Terrorverdachts festgenommen, acht als mutmaßliche Unterstützer. (…) Die Gruppierung setzte sich laut Reul aus Mitgliedern einer rechtsextremen Szene zusammen, „die wir schon länger im Blick hatten“. Die Akteure hätten sich demnach online kennengelernt. In Ermittlerkreisen werden sie eher der Prepper-Szene zugeordnet, sollen Depots mit Lebensmitteln und Waffen angelegt haben. (…) Als Typus eines rechtsextremen Akteurs heute nennen die Behörden männliche Akteure „im durchschnittlichen Alter von etwa 30 Jahren“. Den dominierenden Anteil machten Personen mit handwerklichen Berufen, Hilfstätigkeiten und Erwerbslose aus. Die Analyse der Behörden offenbart: Die Sicherheitsbehörden beobachten die Aufrüstung und Radikalisierung der Szene schon seit Längerem mit Sorge. Und sie warnen in dem Papier auch bereits vor langfristigen gesellschaftlichen Konsequenzen: „die (dauerhafte) Abkopplung von Teilen der Bevölkerung von demokratischen Institutionen und Prozessen“.

Erneut transphobe Übergriffe in Berlin

Die Hauptstadtpolizei meldet zwei weitere Attacken, die offenbar aus Abneigung gegenüber Transpersonen begangen wurden. In Berlin ist es am Donnerstag zu zwei Übergriffen auf Transpersonen gekommen, die als Hasskriminalität eingestuft wurden. Deshalb hat der Staatsschutz in beiden Fällen die Ermittlungen übernommen. Ein Fall ereignete sich am Nachmittag in Schöneberg: Ein 44-jähriger Transmann soll demnach aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus LGBTI-feindlich beleidigt worden sein. Laut der Polizei befand sich der Mann kurz vor 17.30 Uhr auf dem Weg zur Arbeit, als ihm an der Kreuzung Bülowstraße/Steinmetzstraße eine Gruppe von fünf bis sechs Jugendlichen gefolgt sei. Die Jugendlichen seien stark aggressiv aufgetreten und hätten versucht, den Mann durch lautes Anschreien zu erschrecken. Aus der Gruppe heraus sei der Belästigte laut Polizei “mehrfach homophob beleidigt” worden, bevor die Gruppe an der Kreuzung Steinmetzstraße/Alvenslebenstraße von ihm abgelassen und sich in unbekannte Richtung entfernt habe. (…) Der zweite Fall wurde aus Neukölln gemeldet: Eine Transfrau habe am Abend über die Internetwache eine Strafanzeige erstattet, worauf Polizisten die 64-Jährige gegen 23.30 Uhr in ihrer Wohnung an der Böhmischen Straße befragten. Ihrem Bericht zufolge hätten Unbekannte gegen 20.15 Uhr mehrere Eier gegen den Balkon und die Balkontür ihrer Wohnung geschmissen. Vorausgegangen seien dazu im Vorfeld mehrere ähnliche Ereignisse, bei denen unter anderem am Dienstag Pfandflaschen auf den Balkon geworfen worden sein sollen. Kurz darauf soll eine Gruppe Jugendlicher den Ort verlassen und die Frau homophob beleidigt haben.

via queer: Erneut transphobe Übergriffe in Berlin

Vor Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf Mann schießt in die Luft und ruft Drohungen

In Hellersdorf soll ein 27-jähriger Mann fremdenfeindliche Parolen gerufen und mit einer Pistole in die Luft geschossen haben. Die Polizei konnte ihn festnehmen. Ein Mann soll in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in Hellersdorf vor einer Flüchtlingsunterkunft in die Luft geschossen und fremdenfeindliche Drohungen gerufen haben. Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts hatten zunächst Knallgeräusche gehört und sollen den Mann bei der Schussabgabe beobachtet haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die Beamten nahmen den 27-Jährigen am nahe gelegenen U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße vorläufig fest.

via tagesspiegel: Vor Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf Mann schießt in die Luft und ruft Drohungen

Muslimische Instagram-Influencerin mit Bibel geschlagen – #kaltland #pack

Ohne Vorwarnung ist am vergangenen Samstag eine 25-Jährige in einem Regional-Express von einem Mann beschimpft und geschlagen worden. Für seine Attacke benutzte der Mann eine Bibel. Das Opfer meldet sich nun auf Instagram zu Wort. Eigentlich wollte sich Instagram-Influencerin „Zara_Secret“ auf ihrer Zugfahrt nach Frankfurt nur entspannen. Doch dann wurde die Beauty-Bloggerin plötzlich von einem anderen Fahrgast unvermittelt attackiert. Dabei schlug der Mann mit einer Bibel auf sie ein und beleidigte sie als „muslimische Hure“. So schildert es die 25-Jährige in ihrer Instagram-Story. (…) „Und plötzlich ist ein Mann von hinten auf mich losgegangen und hat mit der Faust in mein Gesicht geschlagen.“ Dann sei der „gestörte Typ auf die brillante Idee gekommen“, mit der Bibel auf ihren Kopf zu schlagen, so Zara. Dazu habe er gesagt, dass sie die Bibel lesen solle und sie als „muslimische Hure“ beschimpft. Nachdem sie geschrien habe, seien ihr schließlich andere Fahrgäste und Sicherheitspersonal zur Hilfe gekommen. Nach dem Vorfall war Zara „fassungslos und perplex“. Ihren Angreifer bezeichnet sie als „rassistisch und ekelhaft“.

via merkurist: Muslimische Instagram-Influencerin mit Bibel geschlagen