Senior zeigt Hitler-Gruß und beleidigt Polizisten rassistisch – #schauhin #leitkultur

Ein widerlicher Vorfall ereignete sich gestern Nachmittag auf dem Ernst-August-Platz neben der Wache der Bundespolizei. Ein alter Mann (81) zeigte den Hitler-Gruß und beleidigte einen Bundespolizisten (31). Unterstützungskräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit waren auf Streifengang, als sie dem Mann aus Wennigsen begegneten. Der hob den rechten Arm zum Hitler-Gruß. Bei den anschließenden Maßnahmen wurde der Greis noch ausfallend. Einen Kollegen mit Migrationshintergrund beleidigte er rassistisch. Der Senior war in Begleitung einer 52-jährigen Deutschen mit iranischen Wurzeln. Die Frau störte die Amtshandlungen permanent und beleidigte den Beamten ebenfalls.

via solinger tagblatt: Senior zeigt Hitler-Gruß und beleidigt Polizisten rassistisch

Gegenseitige Vorwürfe Berliner AfD-Vizefraktionschefin Kristin Brinker wirft hin

Der Streit unter den AfD-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus eskaliert: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brinker hat ihren Rücktritt verkündet. Seit Wochen überziehen sich die Fraktionsmitglieder mit gegenseitigen Vorwürfen. Die stellvertretende Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker hat am Dienstagabend ihren Rücktritt erklärt. Der Vorstand habe ein erhebliches Problem im Umgang mit den Fraktionsfinanzen, teilte Brinker zur Begründung mit. “Hinzu kommt ein fataler Umgang mit Fraktionsmitarbeitern.” Der Fraktion gehöre sie weiter an, teilte Brinker der Deutschen Presse-Agentur mit. Zum anhaltenden Streit innerhalb der Fraktion schrieb Brinker in einer persönlichen Erklärung [twitter.com], ihr sei völlig unklar, wie unter diesen Umständen eine konstruktive Oppositionsarbeit der AfD bis zur nächsten Wahl möglich sein solle. Bereits im Juni gehörte sie zu den Unterzeichnern eines Schreibens, in dem neun von 22 AfD-Abgeordneten ein “Klima des Misstrauens und der Destruktivität” in der Fraktion angeprangert hatten. Vorwürfe von Pazderski Zurzeit konzentriert sich der Streit in der Fraktion auf die Finanzen. Der Vorsitzende Georg Pazderski wirft seiner Stellvertreterin vor, sie habe von einer angeblich gezielten Manipulation eines Wirtschaftsprüfergutachtens schon länger gewusst. Er sei zutiefst erschüttert, teilte Pazderski mit. Brinker nannte die Vorwürfe “vollkommen absurd”.

via rbb: Gegenseitige Vorwürfe Berliner AfD-Vizefraktionschefin Kristin Brinker wirft hin

siehe auch: Kristin Brinker tritt zurück – spricht von „menschenverachtendem Umgang“. Die stellvertretende Vorsitzende der Berliner AfD-Fraktion ist zurückgetreten. Die Fraktion erhebt schwere Vorwürfe gegen sie. Sie streitet diese ab. Die stellvertretende Vorsitzende der Berliner AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Kristin Brinker, ist am Dienstagabend von ihrem Amt zurückgetreten.Die Fraktion erhebt in einer Mitteilung schwere Vorwürfe gegen Brinker. Sie habe von der mutmaßlichen Manipulation eines Wirtschaftsprüfer-Gutachtens gewusst, die Fraktionschef Pazderski dem bereits entlassenen Geschäftsführer Andreas Einfinger zur Last legt. Weitere Details nannte die Fraktion am Abend nicht.

In Berlin-Reinickendorf – Frau in #BVG-Bus rassistisch beleidigt und in den Unterleib getreten – #kaltland #schauhin

Am Dienstagnachmittag wurde eine Frau in einem Berliner Bus von einem Mann getreten und rassistisch beleidigt, wie die Polizei mitteilt. Nach Angaben der Frau (44) soll der Vorfall gegen 14.10 Uhr in dem Bus der Linie X21 in Höhe des Kurt-Schumacher-Platzes passiert sein: Der Mann soll die Frau „vermutlich wegen ihrer Kleidung“ in den Unterleib getreten und fremdenfeindlich beleidigt haben.

via bz berlin: In Berlin-Reinickendorf – Frau in BVG-Bus rassistisch beleidigt und in den Unterleib getreten

#Bundesliga: #FCB: #Rassismus-Vorwürfe gegen #NLZ-Mitarbeiter

Der FC Bayern München ist mit Rassimus-Vorwürfen konfrontiert worden. Dabei steht ein Mitarbeiter des Nachwuchsleistungszentrums des deutschen Rekordmeisters unter Verdacht, der bereits lange Zeit als Trainer in der Jugendabteilung tätig ist. Sport Inside, dem Hintergrundmagazin des WDR, liegen Chatverläufe sowie Briefe vor, die den Verdacht aufwerfen. In den Nachrichten-Verläufen einer Chat-Gruppe gibt der Mitarbeiter mehrere rassistische Bemerkungen von sich. Unter anderem postete er ein Bild eines mit dem Schriftzug “Bimbo” versehenen Lasters und schrieb dazu: “Transport. Hier werden die Neger von A nach B transportiert.” Weitere Mitarbeiter des Vereins reagierten im Chat amüsiert auf den Kommentar. Bei den Chatverläufen soll es sich um Inhalte von vor zwei Jahren handeln.
Rassismus beim FC Bayern? Klub bestätigt “interne Untersuchungen” Darüber hinaus soll der betroffene Mitarbeiter bereits seit geraumer Zeit in der Kritik stehen – sowohl intern als auch bei Eltern. So sollen laut Sport Inside seit September 2018 bereits vier anonyme Beschwerdeschreiben beim Verein eingegangen sein.

via yahoo: Bundesliga: FCB: Rassismus-Vorwürfe gegen NLZ-Mitarbeiter

#AfD-Politiker aus #Werneuchen muss #Geldstrafe zahlen

Ein AfD-Politiker aus Werneuchen hatte der Berliner Juso-Chefin “ein Intermezzo a la Susanna” gewünscht und stand dafür jetzt vor Gericht. Er hat es darauf ankommen lassen – ohne Erfolg: Der umstrittene AfD-Politiker Andy Habermann aus Werneuchen muss wegen Beleidigung der Berliner Juso-Chefin Annika Klose eine Geldstrafe zahlen. Er hatte ihr in einem Facebook-Kommentar “ein Intermezzo a la Susanna” gewünscht. Es folgten eine Anzeige, ein schriftlicher Strafbefehl und ein Einspruch. Nun, bei der öffentlichen Verhandlung des Falls am Montag vor dem Amtsgerichts Bernau, zog sein Anwalt den Einspruch dann aber nach der Befragung der Beteiligten zurück. Offenbar, weil er eine noch höhere Geldstrafe für seinen Mandanten befürchtete. So bleibt es beim ersten Urteil von 30 Tagessätzen. (…) Anlass für den Prozess war ein Facebook-Kommentar vom Juni 2018. Da hatte der AfD-Mann ein Facebook-Video der Berliner Juso-Chefin, in dem sie für eine Anti-Rassismus-Demo warb, mit den Worten kommentiert. “Ihr würde ich doch mal ein kleines Intermezzo a la Susanna gönnen.” Klose, die daraufhin Anzeige erstattete und beim Prozess als Zeugin auftrat, sah in der Formulierung “Intermezzo a la Susanna” eine Anspielung auf den Fall der 14-jährigen Susanna F., die kurz zuvor, Ende Mai 2018, von einem irakischen Asylbewerber vergewaltigt und ermordet wurde. Der Fall hatte hohe Wellen geschlagen. Die SPD-Politikerin sagte vor Gericht, sie sei durch den Kommentar von Habermann “sehr betroffen und gekränkt, weil es schwer vorstellbar ist, dass jemand einem anderen Menschen wünscht, vergewaltigt und ermordet zu werden. Vor allem, wenn es von Personen kommt, die in der Politik sind.” Sie gehe davon aus, dass hinter dem Kommentar Kalkül stecke, “weil es ein Klima erzeugt, dass man Angst hat, sich zu äußern”. Habermann vermied eine klare Aussage zum Sachverhalt. Als die vorsitzende Richterin Janina Voß nun an Habermann gerichtet fragte, was er zu seinem Kommentar vortragen kann, wich er zunächst aus, sagte, er könne sich nicht mehr genau erinnern. “Ist eine Weile her und viel passiert”, so Habermann. Die Richterin erinnerte ihn daraufhin an seine Aussage, die er gegenüber der Polizei getätigt haben soll, wonach er mit seinem “Susanna”-Kommentar keinen Bezug zu dem Mädchen herstellen wollte, sondern zu seiner Freundin. Sie soll ebenfalls Susanna heißen. Was es damit auf sich habe, wollte Voß wissen? Habermann schwieg. Auf Nachfrage des Staatsanwalts nach dem vollständigen Namen seiner Freundin, meinte Habermann, diese Daten könne er öffentlich nicht preisgeben.

via moz: AfD-Politiker aus Werneuchen muss Geldstrafe zahlen

Unbekannte schmieren übergroßes Hakenkreuz auf Straße in Olbernhau

Unbekannte haben mit weißer Farbe ein überdimensional großes Hakenkreuz auf eine Straße mitten in Olbernhau geschmiert. Eine Polizeistreife bemerkte das etwa acht mal acht Meter große Nazi-Symbol sowie zwei je acht Meter lange Schriftzüge auf einer Fläche von etwa 40 Metern über die gesamte Straßenbreite am Morgen, wie die Polizei in Chemnitz mitteilte.

via mdr: Unbekannte schmieren übergroßes Hakenkreuz auf Straße in Olbernhau

https://twitter.com/maxstr_czeppo/status/1292723300448247808

#Corona – Sächsisches #Innenministerium verschwieg Übermittlung von Infizierten-#Listen an Polizei

Im März behauptete das sächsische Innenministerium noch, die Polizei habe keine Corona-Listen mit Daten zu Infizierten erhalten. Heute beteuert es, nicht gewusst zu haben, dass seine Polizei in großem Umfang Listen erhielt. Das sächsische Innenministerium hat die Übermittlung von Corona-Listen an die Polizei verschwiegen. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge waren im März und Anfang April Daten von Infizierten sowie von Menschen in häuslicher Quarantäne weitergegeben worden. Von den Maßnahmen waren womöglich mehr als Tausend Personen betroffen – wie viele es wirklich sind, ist unbekannt, da sich die Datensätze überschneiden. Bekannt wurde all dies durch die Antworten von Innenminister Roland Wöller (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Kerstin Köditz, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Landtag (7/2257, 7/2839). (…) Die Übermittlung der Corona-Listen in Sachsen begann der Behörde zufolge am 5. März. Das Ministerium gibt an, die Polizeidirektion Dresden habe die Gesundheitsdaten beim Landratsamt in Pirna erbeten. Dieses ist für den Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig, wo damals gerade der erste Corona-Fall Sachsens festgestellt worden war. In den Datensätzen, die per E-Mail an die Polizei gingen, waren Namen und Adressen von Betroffenen enthalten. Die Übermittlung an die Polizeidirektion erfolgte über einen Zeitraum von elf Tagen. Anders als vom Innenministerium zunächst behauptet, wurde sie damit nicht „unverzüglich“ eingestellt. Am 17. März löschte die Polizei angeblich alle Daten. 114 Menschen waren nach Angaben des Ministeriums von dieser Weitergabe betroffen – eine Zahl, die wohl nur deshalb relativ niedrig ausfiel, weil die Verbreitung des Virus in Sachsen noch am Anfang stand. Am 23. März vereinbarte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge abermals eine Weitergabe von Corona-Listen, diesmal an die Polizeireviere Sebnitz, Freital-Dippoldiswalde und Pirna. Gestoppt wurde sie erst am 5. April — zwei Tage nachdem das Innenministerium die pauschale Übermittlung von Infizierten-Daten per Erlass verboten hatte. Wie aus Wöllers Antworten hervorgeht, kamen bei den Polizeirevieren insgesamt Tausende, seither angeblich gelöschte Datensätze zusammen.

via netzpolitik: Corona – Sächsisches Innenministerium verschwieg Übermittlung von Infizierten-Listen an Polizei

https://twitter.com/DanielLaufer/status/1292893902647828480