Gewalt

Nazi-obsessed racist had cans of CS spray at his home

He was jailed earlier this year for putting Adolf Hitler stickers on lampposts. This racist who was previously jailed for peppering lamp posts and bus stops with Neo Nazi stickers, has now been sent back to prison after police found cans of CS gas at his home. Southern Derbyshire Magistrates’ Court heard how officers uncovered the banned spray when they went to the home of David Holmes, in Heanor, on June 12. The heavily-tattooed 63-year-old, who has an infatuation with the Far Right pleaded guilty to four counts of possessing a weapon designed or adapted for the discharge of a noxious liquid. The magistrates who jailed him for 26 weeks told him “it has to be custody because these are very serious matters”. In August, Holmes was jailed for a year after he pleaded guilty to a number of charges including racially aggravated harassment, racially-aggravated criminal damage and witness intimidation. On that occasion Derby Crown Court heard how he placed the offensive stickers around Ilkeston, Heanor, Mapperley, in Shipley Park and on the Nutbrook Trail during 2019. Siward James-Moore, prosecuting on that occasion said police received a number of complaints about them including one from the head teacher who saw one placed on a lamppost outside his primary school. Mr James-Moore said: “Some said ‘deport illegal immigrants’ and other showed an emoji of Adolf Hitler with a hand written note which read ‘Muslim scum out’ and ‘Hitler was right’. “More of the Hitler stickers were found around Heanor and Langley Mill and were forensically analysed and linked to this defendant through a fingerprint. “Another sticker was found on a bus stop and showed a white toddler with a shaved head and the number 88 on it which is a link to a far right ideology linked to Hitler’s birthday and the letters HH for ‘Hiel Hitler’.”

via derbytelegraph: Nazi-obsessed racist had cans of CS spray at his home

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Wegen #Verstößen gegen #Corona-Regeln – Illegale #NPD-Veranstaltung in #Berliner #Lokal aufgelöst – #nazispreader #covidioten

Die Polizei hat am Freitagabend eine Versammlung in einer Gaststätte in Berlin-Lankwitz aufgelöst. Dort hatten sich 20 Menschen getroffen – ohne Masken zu tragen, Abstandsregeln oder ein Hygienekonzept einzuhalten. Nach Tagesspiegel-Informationen handelte es sich dabei um eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD. Ob Mandatsträger unter den Gästen waren, ist allerdings unklar. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, hatte der Betreiber des Lokals in der Straße Alt-Lankwitz Alkohol an die Gäste ausgeschenkt. Die Polizei sei durch einen Anruf auf die Veranstaltung aufmerksam geworden und habe diese gegen 19.30 Uhr aufgelöst. Gegen den Wirt werde nun ermittelt, die anwesenden Gäste erhielten Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.

via tagesspiegel: Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln Illegale NPD-Veranstaltung in Berliner Lokal aufgelöst

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“Querdenker” demonstrieren trotz Verbot in Freiburg – Polizei im Einsatz

Nach Versammlungsverboten in anderen Städten demonstrieren einige “Querdenker” in Freiburg – trotz Verbot und an mehreren Orten. Die Polizei greift ein. Eine für den heutigen Samstag ab 14 Uhr angekündigte Versammlung “Gegen Faschismus und staatliche Willkür” auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg ist verboten worden “Zugleich wurde auch jegliche Ersatzversammlung im Stadtgebiet Freiburg untersagt. Dazu zählen auch Versammlungen in Form eines Autokorsos”, twitterte die Polizei. (…) Eine erste Lautsprecherdurchsage der Polizei, dass der Platz aufgrund des Verbots der Versammlung verlassen werden soll, ist mit Pfiffen und Buhrufen seitens der wenigen Demonstranten quittiert worden. In einem Internet-Livestream der “Querdenker”-Szene war zu sehen und zu hören, wie Demonstranten von Freiburger Passanten beschimpft werden. Auch in den Sozialen Netzwerken schlägt den Corona-Leugnern überwiegend deutlich formulierte Ablehnung entgegen – und Freude über das Verbot der Veranstaltung. Im Laufe des Nachmittags tauchte in der Lörracher Telegram-Gruppe der Szene ein Video auf, das “Querdenken”-Organisator Michael Ballweg in der Straße Gerberau in Freiburg auf dem Weg vom Augustinerplatz zum Martinstor zeigt – gefolgt von einer etwa 200 Personen großen jubelnden Menge weitgehend ohne Abstände und Masken. Ob, wann und wo dieser mutmaßliche Verstoß gegen das Versammlungsverbot durch die Polizei beendet wurde, war zunächst nicht bekannt. Am frühen Abend teilte die Freiburger Polizei ihre Bilanz des Einsatzes mit. Demnach seien nach dem Geschehen am Platz der Alten Synagoge an unterschiedlichen Örtlichkeiten innerhalb Freiburgs, wie beispielsweise dem Kanonenplatz oder im Stadtgarten, im Laufe des Nachmittags Gruppen in unterschiedlicher Größenordnung Gruppen angetroffen worden, die augenscheinlich dem Demogeschehen zuzuordnen gewesen seien. Die in der Bertoldstraße gestoppte Gruppe, deren Personalien festgestellt worden seien, bezifferten die Beamten auf 80 Personen. Gegen diese werden Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot sowie gegen die Corona-Verordnung eingeleitet.

via badische zeitung: “Querdenker” demonstrieren trotz Verbot in Freiburg – Polizei im Einsatz

https://twitter.com/Tob_Scho/status/1340289718685188102
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Identitäre randalieren vermummt bei Wiener ÖVP-Zentrale

Rechtsextreme kletterten am Samstag auf die Fassade der ÖVP-Parteizentrale in Wien. Gestoppt wurden sie von der Polizei, die die Personalien aufnahm. Am Samstagvormittag gegen 9:30 Uhr sah ein Leserreporter, wie mehrere Personen mit einer Leiter auf die ÖVP-Parteizentrale in der Wiener Innenstadt kletterten. Dort machten sie sich nach “Heute”-Informationen an den aufgehängten EU- und Österreich-Fahnen zu schaffen und versuchten, diese zu entfernen. Auf “Heute”-Anfrage bestätigt man den Vorfall bei der ÖVP: “Unser großer Dank gilt dem raschen und engagierten Einschreiten von Polizei und Feuerwehr, wodurch ein Eindringen in die Bundesparteizentrale der Volkspartei rechtzeitig verhindert werden konnte.” Vermutet wird ein Zusammenhang mit dem Verbot der Symbole der rechtsextremen Identitären und dem angekündigten Anti-Terror-Paket der Regierung – beides hatte die Bundesregierung erst kürzlich verkündet. (…) Die Identitäre Bewegung in Österreich (IBÖ) besteht seit 2012 und geht von der “europäischen Kultur” aus, deren Identität vor allem von einer Islamisierung bedroht sein soll. Die “IBÖ” wird vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuft, sie hausiert mit Verschwörungstheorien wie dem “großen Austausch”, bei der die Bevölkerung angeblich gegen Migranten ausgetauscht werde. Auf diese Ideologie berief sich auch der Neonazi-Massenmörder von Christchurch, der bei Anschlägen auf zwei Moscheen 51 Menschen getötet hatte.

via heute.at: Identitäre randalieren vermummt bei Wiener ÖVP-Zentrale

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Die Flyer-Maschinerie der Corona-Gegner

Seit Monaten läuft eine bundesweite Desinformationskampagne – offline. Gegner der Corona-Maßnahmen füllen deutsche Briefkästen mit irreführenden Flyern. Diese CORRECTIV-Recherche zeigt, mit welchem massiven organisatorischen und finanziellen Aufwand sie die Menschen beeinflussen wollen. Ende Oktober erhalten wir die Nachricht eines Lesers aus Bielefeld: „Schon vor circa drei Wochen hatten wir ein Flugblatt in den Briefkästen, in dem Corona geleugnet wurde – ohne eine Angabe von Verantwortlichen“, schreibt er. „Heute war wieder so ein Pamphlet in den Briefkästen, worin eine Pandemie abgestritten wird und vor einer Zwangsimpfung gewarnt wird.“ Seitdem erreichten uns etliche Zuschriften über unerwünschte Flyer-Post im Briefkasten. Die Flugblätter sind Teil einer großangelegten Desinformationskampagne, an der sich zehntausende Gegner der Corona-Maßnahmen beteiligen. Eine Recherche von CORRECTIV zeigt, dass zwei Vereine eine zentrale Rolle bei der Verteilung spielen: Die „Freiheitsboten“, ursprünglich von dem Arzt Bodo Schiffmann ins Leben gerufen, und „Eltern stehen auf“. Sie organisieren sich über den Messengerdienst Telegram. Dort kann man sich nicht nur wie bei Whatsapp Nachrichten senden, sondern auch öffentliche Kanäle einrichten, die jeder wie einen Newsletter abonnieren kann. Telegram ist ein Soziales Netzwerk, das jedoch anders als Facebook, Whatsapp oder Twitter bislang nichts gegen Desinformation unternimmt. Die Flyer-Kampagne hat hunderte Telegram-Gruppen über ganz Deutschland verteilt hervorgebracht. Für die Druckkosten fließen offenbar hohe Geldbeträge. Mutmaßlich stammt das Geld dafür aus Spenden, aber wie sich die Initiativen genau finanzieren, ist unklar. Auf unsere Anfragen dazu bekamen wir keine klaren Antworten. Fest steht: Sie haben Verbindungen in ein bundesweites Netzwerk von Wissenschaftlern, Meinungsmachern und Anwälten, das CORRECTIV im August offen legte. Mit unseriösen Maskenattesten, Youtube-Videos und Beiträgen in Sozialen Netzwerken sollen die Corona-Maßnahmen der Regierung untergraben werden.

via correctiv: Die Flyer-Maschinerie der Corona-Gegner

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#Gymnasium in #Berlin-Schöneberg – Schüler verteilt rassistische #Broschüre – #Polizei ermittelt – #kaltland

Das Blatt bringt eine fiktive Person mit arabischem Namen in Verbindung mit Ehrenmorden und dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Die Polizei ermittelt. An einem Gymnasium in Schöneberg ist nach Auskunft des ehemaligen Landesschülersprechers Miguel Góngora ein rassistisches Pamphlet verbreitet worden. In einer Broschüre habe ein Oberstufenschüler arabischstämmige Berliner verunglimpft. Die Broschüre sei an der – dem Tagesspiegel namentlich bekannten – Schule für einen geringen Betrag verkauft worden und kursiere inzwischen auch an anderen Schulen. Dem Tagesspiegel liegen Auszüge daraus vor. Darin wird eine fiktive Person mit arabischem Namen in Texten und Bildern mit Ehrenmorden, dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz und betrügerischem Bezug von Sozialleistungen in Verbindung gebracht. Für die Bebilderung seien auch Fotos von Mitschülern verwendet worden, sagte Góngora. (…) In Schülerkreisen habe es zunächst geheißen, die Broschüre sei als Satire auf arabischstämmige Berliner zu verstehen, doch daran gebe es erhebliche Zweifel. Der Schüler, der das Pamphlet verfasst habe, sei schon öfter mit „merkwürdigen Ansichten“ aufgefallen. Die Senatsbildungsverwaltung erklärte auf Anfrage, die Schule habe in vorbildlicher Weise reagiert. Mitschüler hätten Lehrkräfte informiert, die wiederum den Schulleiter benachrichtigten. „Der Schulleiter meldete das Geschehen der Polizei.“

via tagesspiegel: Gymnasium in Berlin-Schöneberg Schüler verteilt rassistische Broschüre – Polizei ermittelt

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#Leipzig – #Polizei bereitet sich auf #Großeinsatz wegen »#Querdenkern« vor – #covidioten

Gegner der Corona-Maßnahmen wollen am Samstag in Leipzig protestieren – obwohl die Demonstration keine Genehmigung erhielt. Die Polizei rechnet erneut mit Ausschreitungen. Die Polizei in Leipzig bereitet sich auf einen Großeinsatz am Samstag vor. Die Behörde rechne mit einem Demonstrationsgeschehen in der Größenordnung vom 21. November, wie die Behörde am Freitag erklärte. Es bestehen zahlreiche Protestaufrufe, auch aus dem Spektrum der Corona-Skeptiker. »Es wird viel geworben, es wird viel geteilt im Netz«, sagte ein Polizeisprecher. Die Veranstalter hatten die Demonstration nicht fristgerecht angemeldet und deshalb keine Genehmigung erhalten. Laut Allgemeinverfügung sind in Leipzig nur solche Veranstaltungen erlaubt, die bis zum 17. Dezember um 12.00 Uhr angezeigt wurden. Mehrere Gegendemonstrationen mit rund 1000 Teilnehmern sollen stattfinden. (…) Die Polizeidirektion Leipzig forderte zur Verstärkung Einsatzkräfte anderer Bundesländer und von der Bundespolizei an. Auch Polizeihubschrauber, Wasserwerfer und die berittene Polizei sollen zum Einsatz kommen. Leipzig war am 7. November bundesweit in die Schlagzeilen geraten, nachdem eine »Querdenken«-Demonstration aus dem Ruder gelaufen war. Rund 20.000 Menschen hatten friedlich protestiert, sich dabei aber nicht an geltende Hygieneauflagen zur Corona-Prävention gehalten.

via spiegel: Leipzig Polizei bereitet sich auf Großeinsatz wegen »Querdenkern« vor

siehe auch: Leipzig untersagt „Querdenker“-Demos in der Leipziger City für Samstag. Drei „Querdenker“-Versammlungen in der Leipziger Innenstadt wurden untersagt. Aufgrund weiterer Demos sowie diverser Aufrufe im Netz zu unter anderem einem Sternmarsch und einem Traktorkorso bereitet sich die Polizei aber auf einen Großeinsatz vor. (…) Wie die Stadt Leipzig am Freitagabend mitteilte, wurden drei Versammlungen, die im Salzgässchen, auf dem Kurt-Masur-Platz und dem Johannisplatz stattfinden sollten, „die nach Prüfung nachweislich der Querdenkerszene zuzurechnen sind“ und vor dem 17. Dezember per Bescheid angezeigt wurden, verboten. Grundlage dafür sei unter anderem die aktuelle Sächsische Corona-Schutzverordnung. Mit einer am Mittwoch bekanntgegebenen Allgemeinverfügung hat die Stadt zudem vorgesorgt, dass es nicht noch zu kurzfristigen Anmeldungen kommt. Demnach ist es untersagt, am 19. Dezember in Leipzig öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn sie nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden. Ausnahmeentscheidungen bleiben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen seien, heißt es darin weiter.

Wasserwerfer der Polizei Berlin.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:PolizeiBerlin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:PolizeiBerlin (page does not exist)”>PolizeiBerlin</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

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