#PussyRiot bei Videodreh durch russische Polizei gestoppt – #schauhin

Die Polizei in Russland hat einen Videodreh der feministischen Punkband Pussy Riot gestoppt. Der Song soll unter anderem vom Widerstand gegen Polizeigewalt handeln. Die russische Polizei hat die Punkband Pussy Riot bei Dreharbeiten für ein neues regierungskritisches Video mit dem Titel Rage gestoppt. Im Kinostudio Lenfim in St. Petersburg sei nach einem Einsatz der Beamten der Strom abgestellt worden, teilte die Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa mit. Der Vorwurf laute, das Video sei illegal, weil es Homosexualität “propagiere” und extremistisch sei, schrieb die 30-Jährige im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Punksong handele vom Widerstand gegen die Machthaber in Russland und gegen Polizeigewalt.

via zeit: Pussy Riot bei Videodreh durch russische Polizei gestoppt

„Tag der Ehre“ als internationaler Magnet

Am 8. Februar zelebriert die rechtsextreme Szene wieder ihr jährliches Treffen in Budapest. Stattfinden sollen auch eine Gedenk- und Wandertour sowie zwei Rechtsrock-Konzerte. Alle Jahre wieder wird Budapest Anfang Februar zu einem internationalen Sammelpunkt der extrem rechten Szene. Ob ultrarechte Nationalisten, Neonazis, Kameradschaften, Freie Kräfte, stramm rechte Hooligans, Rechtsrock-Milieu, „Hammerskins“ oder „Blood&Honour“ und „Combat 18“: Der so genannte „Tag der Ehre“ in Ungarn führt sie alle zusammen. In diesem Jahr zelebriert man die 75. Wiederkehr der als vermeintlich heldenhaft heroisierten Schlacht um Budapest im Februar 1945, als deutsche und ungarische Truppen aus der Belagerung heraus einen Ausbruch wagten. Er endete in einer blutigen Niederlage mit weit über 50 000 Toten. Das damalige Kriegsgeschehen wird jedes Jahr mit Aufmärschen glorifiziert. Dabei anzutreffen sind Vertreter verschiedener rechtsextremer Parteien und Organisationen, die durch ihre mitgebrachten Fahnen und Transparente identifiziert werden können oder auch bei Redebeiträgen vorgestellt werden.
„Gedenkmarsch“ am 15. Februar in Dresden. War es anfangs nur die NPD, die aus Deutschland anreiste, hat sich zuletzt vor allem „Die Rechte“ in Budapest gezeigt. Und das dürfte auch in diesem Jahr rund um den 8. Februar nicht anders sein. In den vergangenen Jahren konnte beobachtet werden, dass vor Ort auch internationale Absprachen getroffen wurden, beispielsweise, wer dann nur eine Woche später beim ebenfalls jährlich wiederkehrenden rechtsextremen Aufzug in Dresden mit dabei ist. Der vom Dresdner NPD-Vorsitzenden Maik Müller seit Jahren organisierte selbst ernannte „Gedenkmarsch“ anlässlich der Alliierten-Bombardierung 1945 findet am 15. Februar statt. Dies verkündete Müller höchstpersönlich am 17. Januar in Magdeburg, wo die rechte Szene ebenfalls wegen der historischen Bombenangriffe auf die Stadt im Jahr 1945 auf die Straße ging. Etabliert hat sich in Ungarn zudem eine Gedenk- und Wandertour, die mittlerweile das 14. Mal durchgeführt wird. Was die Teilnehmer durchaus mit ideologischem Ansinnen verfolgen, stellen die Veranstalter als beinahe harmloses Freizeit- und Sporterlebnis unter dem Titel „Ausbruch 60“ dar. Neben dem Logo eines Ritterkreuzes, Stahlhelms und Eichenlaub heißt es dazu: „Das Ziel der Gedenktour ,Ausbruch‘ ist es, jeden Februar den ungarischen und deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg Budapest und damit ganz Westeuropa zweieinhalb Monate lang heldenmütig gegen die bolschewistische Rote Armee verteidigt hatten, unseren Respekt zu bekunden.“ Eigens dafür hat man eine Homepage in deutscher Sprache mit exakten Informationen angelegt.

via bnr: „Tag der Ehre“ als internationaler Magnet

Die juristische Waffe der Neonazis

Die Szene wollte sie geheim halten: Gutachten gewähren erstmals umfassend Einblick in eine Strategie, auf die Neonazis für eine straffreie Verbreitung von Propaganda setzen. Damit könnte nun Schluss sein. Propaganda: Das Urteil dürfte den Neonaziplattenproduzenten kaum beeindrucken: Während das Verfahren von über 900 Straftaten auf nur wenige Tonträger zusammenschrumpfte, setzte er über eine halbe Million Euro um. Dafür könnten nun eine Strategie der Neonazis erledigt sein. Findige Geschäftsleute aus der Neonaziszene tauschen längst nicht mehr nur Rechtsrock-Platten, Klamotten und Devotionalien aus. Auch juristisch spricht man sich ab: „Gutachten der Rechtsanwältin Pahl liegt vor“, ist etwa auf internen Bestandslisten vermerkt, wenn Szenehändler sich gegenseitig mit Propagandamaterial versorgen. Worum es geht, soll allerdings geheim bleiben: „Ganz wichtig zu den Gutachten: Nicht aus der Hand geben. Nur das Deckblatt zeigen. Nicht das, was die Pahl geschrieben hat“, wies der Chef der Propagandaschmiede Oldschool Records, Benjamin Einsiedler, telefonisch einen Kameraden an. Das überwachte Gespräch war Gegenstand eines Prozesses, der erstmals offenlegte, wie akribisch sich die Szene vorbereitet, um Strafen zu entgehen. Im Kern geht es dabei um Schriftsätze der Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl. Bislang ging die Strategie auf: So sprach das Landgericht Memmingen den Plattenproduzenten Einsiedler im Mai 2018 in zweiter Instanz unter anderem vom Vorwurf der Volksverhetzung durch die Verbreitung von rechtsextremer Musik frei. Das Gericht glaubte der Behauptung des Angeklagten, dass er im guten Glauben auf die Musik-Gutachten der Anwältin vertraut habe.
Szene-Gutachten als Freibrief? Was die Szene zunächst als Freibrief für Nazipropaganda feiern durfte, kassierte das Oberlandesgericht München. Die Richter wiesen das Landgericht Memmingen an, das Verfahren mit einem anderen Richter neu aufzurollen und die Gutachten zu prüfen. Das taten die Memminger – und verurteilten Einsiedler wegen des Vertriebs von fünf CDs in der vergangenen Woche zu 100 Tagessätzen von je 40 Euro, also einer Gesamtgeldstrafe von 4.000 Euro. In der Neuverhandlung gelangten die Gutachten im Januar erstmals an die Öffentlichkeit. So schrieb Anwältin Pahl zu dem Lied Geschwür am After der Band Gigi und die braunen Stadtmusikanten, in dem Titel werde zwar von Lügen bei der Geschichtsschreibung, Schienen und Eingangstoren gesprochen. „Es bleibt aber offen, welche Lügen, Schienen und Tore. Mangels irgendwelcher Hinweise ergibt sich nicht, dass mit diesen Äußerungen die KZs gemeint sein müssen.“ Daher seien die Äußerungen mehrdeutig und eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung liege nicht vor.

via störungsmelder: Die juristische Waffe der Neonazis

siehe dazu auch: Rudolf Kleinschmidt: Die Rechte und das Recht; „Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. […] Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“ (zit. nach Begründung Verbotsantrag: 39)

Flugblätter warnen vor "Nazi-WG" um Rechts-Rapper Chris Ares

Der Rapper Chris Ares bedient sich laut Verfassungsschutz in Videos der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt Kontakte zu Aktivisten der Szene. Die offenkundig linke Gruppe “Aktionskommando Resi Huber” warnt auf Plakaten und Flugblättern in Sauerlach vor einer “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares. Der 28-jährige Ares wird vom Verfassungsschutz als Extremisten eingestuften. Er äußerte sich auf Facebook zu der Aktion, seine Worte können als Drohung gegen die Urheber der Flugblätter verstanden werden. Die Bürgermeisterin befürchtet nun Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Auf der für Vereine reservierten Anschlagtafel wirbt die Blaskapelle Arget für ein Konzert, daneben weist die Sauerlacher Bürgerstiftung auf ihren Schwarz-Weiß-Ball am Wochenende hin – so weit, so gewöhnlich. Doch genau zwischen diese zwei Plakate haben Unbekannte einen weiteren Zettel geklebt, der mittlerweile zwar wieder entfernt wurde, der jedoch viel Unruhe und Verunsicherung im Ort ausgelöst hat. “Achtung: Nazi-WG in Sauerlach” stand in fetten Lettern auf dem Plakat, das auch an anderen Stellen in der Gemeinde aufgehängt und zudem als Flyer in Dutzende Briefkästen verteilt wurde. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Gemünzt ist das Flugblatt, dessen Urheber anonym bleiben, auf den rechten Rapper Chris Ares, der unlängst aus dem Landkreis Ebersberg nach Sauerlach gezogen ist. Er wird als “gewalttätiger Nazi-Rapper” und “bekennender Neonazi” bezeichnet. Auf dem Plakat prangen sein Porträtfoto sowie das eines weiteren Mannes, dazu beider Klarnamen und ihre Wohnadresse. Dort sollen beide mit weiteren Mitgliedern des rechtsextremen Milieus wohnen. (…) Chris Ares wiederum, der bürgerlich Christoph Zloch heißt, gibt derweil auf seiner Facebookseite an, dass das Flugblatt “jede Menge Lügen und erfundene Dinge” enthalte. “An die Täter” richtet er eine Warnung, die auch als Drohung verstanden werden kann: “Wir freuen uns, euch bald persönlich kennenzulernen.” Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stuft Ares als Rechtsextremisten ein und beobachtet ihn seit mehr als drei Jahren. Demnach bedient sich der Rapper in Videos “regelmäßig der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt zudem Kontakte zu Aktivisten der identitären Szene”. Zudem übernimmt der 28-Jährige laut Verfassungsschutz in seinen Liedern “typische identitäre Ideologieelemente wie die Idee, es würde in Deutschland ein sogenannter ‘Großer Austausch’ der Bevölkerung vorangetrieben werden”. Überdies pflegt Chris Ares, der nach seinen Worten in einer “patriotischen WG” lebt, Kontakte zum Münchner Pegida-Ableger und zur AfD. Wie die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtete, trat er 2016 bei einer Kundgebung in Erfurt gemeinsam mit dem AfD-Abgeordneten Björn Höcke vom national-völkischen Flügel der Partei auf.

via sz: Flugblätter warnen vor “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares

„What AfD Thinks We Do…“ – AKNE KID JOE mit neuem Video

Akne Kid Joe haben ein neues Video zu What AfD Thinks We Do… veröffentlicht. Der Song wird auf dem neuen Album Die große Palmöllüge enthalten sein, das am 03. April 2020 über Kidnap Music erscheinen wird. Die Band zum Song: Aus der Reihe „Verschwörungstheorien, die die Welt nicht braucht“: Die AfD hats immer geahnt – hinter den Demonstrationen gegen rechte Hetze steckt in Wahrheit ein groß angelegter, staatlich subventionierter Skandal! Demonstrant*innen werden für ihren (Gegen-)protest fürstlich entlohnt, wer stellt sich sonst schon Woche um Woche freiwillig in die Kälte um Faschos zu blockieren und sich von Bullen verdreschen zu lassen?! Mit etwas Demogeld wird man als linkgsgrün-versiffter Gutmensch schon schneller hinter seinem Kasten Club Mate hervorgelockt, um den „besorgten Bürgern“ (=Nazis) die Tour zu vermasseln. (…) In folgendem Song/Video geben wir nun also 1 kleinen Einblick, wie es so ist, das Life von Linksextremist*innen in Festanstellung. Mate saufen, Zwille schießen, Pyro fackeln und ordentlich abkassieren. Der Tarifvertrag beim Antifa e.V. = 6er im Lotto.

via awayfromlife: „What AfD Thinks We Do…“ – AKNE KID JOE mit neuem Video

Neonazi-Inhalte Spotify löscht antisemitische Playlists

Nach einem kritischen Zeitungsbericht aus Israel hat das Streamingportal Spotify massenweise judenfeindliche Playlists und Nutzerprofile mit Nazi-Namen entfernt. Das Streamingportal Spotify ist dabei, Nutzerprofile mit den Namen von Nationalsozialisten zu entfernen. Bereits massenhaft gelöscht wurden Playlists, die judenfeindliche Titel trugen oder den Holocaust verharmlosten beziehungsweise dessen Opfer herabwürdigten. Diese von Nutzerinnen und Nutzern hochgeladenen Songsammlungen hießen etwa “Straight Outta Auschwitz” oder “Gas the Jews music”. Durch einen Bericht der Online-Zeitung “Times of Israel” waren die Betreiber auf die Inhalte aufmerksam gemacht worden und begannen umgehend, diese zu entfernen. Sie widersprechen den Benutzerrichtlinien von Spotify, das weltweit über 240 Millionen Nutzerinnen und Nutzer hat. Die Playlists enthielten oft völlig unbedenkliche Rock- und Pop-Musik. Unter dem Titel “Hitler did nothing wrong” waren etwa “American Idiot” von Green Day, “Mein Herz brennt” von Rammstein oder “The Real Slim Shady” von Eminem versammelt. Den rechtsextremen Dreh bekommen die Songsammlungen durch die Titel und die Bebilderungen mit Hakenkreuzen oder Hitler-Motiven. Marcel Grobe, Spotify-Sprecher in Deutschland, sagt, dass dies keine neue Problematik sei: “Wir sind seit zehn Jahren ständig dabei, solche Inhalte zu löschen. Wäre das nicht der Fall, hätten wir tausende solcher Hitler-Profile und nicht nur die im Artikel erwähnten über hundert.”

via tagesspiegel: Neonazi-Inhalte Spotify löscht antisemitische Playlists

siehe auch: On Spotify, hate streams unchecked as playlists praise Hitler, call to gas Jews. Users on music service can register themselves as Nazi leader, post swastikas or name a playlist ‘Auschwitz Train Sing Along’; company says it conforms to German gov’t standards. Music-streaming giant Spotify is host to dozens of user-generated playlists with titles praising Nazi dictator Adolf Hitler, mocking Holocaust victims, and featuring photos of swastikas and white nationalist hate symbols, The Times of Israel has found. Among the anti-Semitic playlist titles are a variety of explicit calls to “gas” or kill Jews (“Gas the Jews music”; “Jews gas chamber”;”Straight gas BURN THE JEWS”; “Gas Jews”;”Kill the Jews”;”GasOnThemJ3ws”; “burn the Jews”), as well as Holocaust denial (“The Holocaust was an exaggerated game of hide and seek”; “The Holocaust was a joke”;”Rocking the soccks [sic] off holocaust victims”; “Just found out the Holocaust was fake”). The playlists are created by users and don’t necessarily have anti-Semitic content beyond the title and art. But they are searchable and available across the platform for any of the service’s over 200 million subscribers worldwide. (…) Over 110 publicly viewable profiles are also registered on Spotify under “Adolf Hitler,” with dozens of others listed under other variations on the Nazi leader’s name. In response to a query by The Times of Israel, Spotify said it removed hate content flagged by Germany’s Federal Department for Media Harmful to Young Persons and reviewed other complaints on a case-by-case basis.