Bundeswehr/Bohnert: Stellungnahme der Redaktion – #noIB #donalphonso #hetzer

Die Panorama Redaktion nimmt zu den Vorwürfen gegen unsere Berichterstattung Stellung. Da sich die Kritikpunkte wiederholen, möchten wir hier auf die wichtigsten eingehen: Zur Behauptung bzw. zum Vorwurf, wir hätten Oberstleutnant Bohnert nicht angefragt. Dies trifft nicht zu. Wir hatten ihn am Anfang unserer Recherche im Februar zu Rechtsextremismus in der Bundeswehr und Sozialen Medien angefragt. Er teilte uns mit, dies sei nur über den Pressestab des Verteidigungsministeriums möglich. Wir haben ihn dann am Dienstag vor der Sendung, kurz vor dem Ende der Recherche, erneut angefragt, wie gewünscht über das Verteidigungsministerium, unter Aufführung der konkreten, inzwischen ihn selbst betreffenden, Rechercheergebnisse. Er hatte also Zeit, sich in welcher Form auch immer zu äußern. Doch wir haben von ihm keine Antworten erhalten. Er hat selbst in einem Interviewnach unserer Veröffentlichung gesagt, er sei bereits am Montag vor der Sendung von seinem Dienstherrn über die Vorwürfe in Kenntnis gesetzt worden. Uns wird vorgeworfen, es gehe “nur” um ein paar Likes. Diese Feststellung ist unzureichend. Denn es geht darum, dass über einen langen Zeitraum eine Bekanntschaft zwischen Oberstleutnant Bohnert und dem Anhänger der “Identitären” (Name bei Instagram: “incredible_bramborska”) bestanden hat. Bohnert hat mehrmals, mindestens acht Mal seit 2017, Fotos bzw. Beiträge des “Identitären”, auch sehr private, mit “Gefällt mir” kommentiert. Auch Beiträge, in denen “incredible_bramborska”eindeutig rechtsextreme Inhalte verbreitet hat, wie die Bewerbung von Büchern des rechtsextremen Verlages “Antaios”. Unter einem dieser “Bücher-Beiträge” steht der Satz: “Es gibt Lektüren, die Impfungen gleichen” und außerdem gleich mehrere Hashtags, die für jeden leicht erkennbar eindeutig auf die “Identitäre Bewegung” verweisen. (…) Am Sendungstag bekamen wir zusätzliche Hinweise, die wir zunächst einer weiteren Überprüfung unterzogen und am 24.07. veröffentlicht haben. Dabei geht es um Vorträge und Auftritte von Oberstleutnant Bohnert vor der völkischen Burschenschaft “Cimbria München” und dem rechten Think-Tank “Studienzentrum Weikersheim”. (…)
Uns wird vorgeworfen, wir hätten eine Existenz zerstört bzw. “Rufmord” begangen. Oberstleutnant Marcel Bohnert ist ein hochrangiger Offizier im Generalstabsdienst, der zuständig ist für Social-Media-Aktivitäten in der Bundeswehr. Er soll Nachwuchs für die Truppe gewinnen und ist damit ein Multiplikator, der eine Vorbildfunktion für junge Soldaten einnimmt. Herr Bohnert hat darüber hinaus die “Social Media Guidelines” der Bundeswehr mitentworfen, in denen Soldaten ermahnt werden, sie sollten Vorbild für andere sein. Darin wird explizit auch für die Wirkung von “Likes” sensibilisiert. Es ist also auszuschließen, dass Oberstleutnant Marcel Bohnert nicht genau weiß, was “liken” bedeutet: nämlich die öffentliche Bekundung von Sympathie für einen Post. In diesem Zusammenhang ist es nicht nachvollziehbar, dass ein Social Media Verantwortlicher nicht prüft, wann und wo er ein “Gefällt mir” daruntersetzt. Dazu kommt auch, dass ein medienerfahrener Offizier wie er hätte wissen müssen, vor welchem Publikum er seine Vorträge hält. Der Hintergrund der Burschenschaft “Cimbria” etwa wäre für ihn leicht zu überprüfen gewesen. Die Bundeswehr hat nicht nur sofort ein dienstrechtliches Verfahren eingeleitet, sondern ihn – offenbar aufgrund erster eigener Erkenntnisse – vorläufig von seinen Aufgaben entbunden. Wiederholt wird nahegelegt, die Autorinnen (wie Caroline Walter) seien “linksradikal oder linksextrem”. Dies ist nicht nur falsch, hier fehlt auch jeder Beleg. Wenn man jemandem auf Twitter folgt, ist das eben kein Like, sondern eine Art Abonnement. Es kann durchaus zur Informationsgewinnung dienen, gerade bei Journalisten. Die Journalisten bei Panorama informieren sich auf diesem Wege in allen politischen Bereichen, natürlich auch Linksaußen. Um bei dem Beispiel von Caroline Walter zu bleiben: Weder hat sie “Gefällt mir” unter Werbung für Extremisten gesetzt noch hat sie persönliche Kontakte zu Radikalen. Oberstleutnant Marcel Bohnert hat in seinem Fall beides dagegen schon öffentlich eingeräumt. Caroline Walter wurde nie zu diesem Vorwurf von denjenigen Journalisten angefragt, die diese Behauptung am lautesten aufgestellt haben.

via panorama: Bundeswehr/Bohnert: Stellungnahme der Redaktion

#NSU 2.0: #Staatsanwaltschaft bestätigt 14 weitere rechtsextreme #Drohschreiben – #terror

Vier der neuen Drohmails sollen auf den Ende Juli festgenommenen Ex-Polizisten und seine Frau zurückgehen. Der Oberstaatsanwalt bezeichnet sie als “Trittbrettfahrer”. Seit einer Sondersitzung des hessischen Innenausschusses am 21. Juli sind der Staatsanwaltschaft Frankfurt 14 weitere “NSU 2.0”-Drohschreiben bekannt geworden. Das hat ein Mitarbeiter der Behörde in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag in Wiesbaden mitgeteilt. Dabei sei derselbe Täterkreis verantwortlich, der bereits zuvor 69 Drohungen verschickt hatte. Vier der 14 Drohungen seien einem ehemaligen bayerischen Polizisten zuzuordnen, der mit seiner Ehefrau im Zusammenhang mit den Drohbriefen Ende Juli vorläufig festgenommen worden war. Oberstaatsanwalt Michael Loer bezeichnete das Ehepaar jedoch nur als “Trittbrettfahrer”. Vor dem 21. Juli waren insgesamt 69 mit “NSU 2.0” unterschriebene Drohschreiben bekannt. Das hatte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) im Juli mitgeteilt. Die meisten Empfängerinnen waren dabei Frauen, darunter ZDF-Moderatorin Maybrit Illner oder Kabarettistin İdil Baydar. Im Interview mit ZEIT ONLINE erzählt Baydar, dass sie mehrmals mit dem Tod bedroht worden war, jede einzelne Anzeige jedoch eingestellt wurde

via zeot: NSU 2.0: Staatsanwaltschaft bestätigt 14 weitere rechtsextreme Drohschreiben

Sachsen und Sachsen-Anhalt – Behörden ermitteln gegen mutmaßlich rechtsextremes #Prepper-Netzwerk – #schauhin #terror #zuflucht

Sie sollen sich auf den “Tag X” und einen “Rassenkrieg” vorbereiten und gegen das Waffengesetz verstoßen haben. Nun ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft gegen eine rechte Prepper-Gruppe. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg ermittelt gegen mutmaßliche Mitglieder des in Sachsen und Sachsen-Anhalt aktiven rechtsextremen Prepper-Netzwerks “Zuflucht”. “Wir haben ein Verfahren gegen mehrere Beschuldigte eingeleitet”, sagte der Sprecher der Behörde, Klaus Tewes. Dabei gehe es vor allem um Verstöße gegen das Waffengesetz und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der Schwerpunkt der Ermittlungen gegen die Gruppe werde wahrscheinlich aber in Sachsen und bei den sächsischen Behörden liegen, so Tewes. Zuvor hatte die “taz” über die Ermittlungen berichtet. Die Zeitung hatte zuvor mit dem Recherchenetzwerk “LSA Rechtsaußen” über Chatprotokolle der Gruppe berichtet. Mehrere Bundeswehrreservisten und Burschenschafter sollen sich demnach im Internet zusammengefunden und später unter anderem über private Bewaffnung und einen möglichen “Rassenkrieg” ausgetauscht haben. Schwerpunkt der Ermittlungen auf Schießübungen im Kreis Wittenberg Vor dem “Tag X” habe die Gruppe Zuflucht in einem Dorf nahe Leipzig suchen wollen. Im Mittelpunkt der Naumburger Ermittlungen stehen nun laut der Generalstaatsanwaltschaft illegale Schießübungen, die die Gruppe im Landkreis Wittenberg abgehalten haben soll.

via spiegel: Sachsen und Sachsen-Anhalt Behörden ermitteln gegen mutmaßlich rechtsextremes Prepper-Netzwerk

Foto von FPÖ-Stadtrat in Reichsadler-T-Shirt sorgt erneut für Aufregung

Für die FPÖ gibt es keinen Grund für Konsequenzen. Laut dem blauen Stadtrat handelte es sich um ein Versehen. In sozialen Netzwerken ist ein Foto des Ternitzer FPÖ-Stadtrats Erwin Scherz erneut aufgetaucht. In seinem entsprechenden Facebook-Posting hatte sich der Freiheitliche in einem T-Shirt gezeigt, auf dem ein Reichsadler abgebildet ist. Das Fehlen von Konsequenzen sorgte im Netz für Unmut. Das Facebook-Posting von Scherz sorgte bereits im Juli für Aufmerksamkeit, nun entzündet sich erneut eine Debatte in sozialen Medien. Bereits vor drei Wochen berichteten die “Niederösterreichischen Nachrichten” (“NÖN”) über das Posting. Bisher blieben Konsequenzen aus – seinen eigenen Angaben zufolge hatte Scherz nicht gewusst, dass es sich bei dem Adler um ein NS-Symbol handelt. Das T-Shirt habe er billig in einem Geschäft erworben, der “NÖN” sagte er, er habe “gar nicht so darauf geschaut, was darauf ist”. Auf Facebook hat Scherz den Beitrag bereits entfernt.

via standard: Foto von FPÖ-Stadtrat in Reichsadler-T-Shirt sorgt erneut für Aufregung

Neo-Kreuzzügler – Wie Rechtsextreme sich als Erben der Tempelritter inszenieren

Weißes Gewand, rotes Ordenskreuz – ultrarechte Aktivisten knüpfen an die Tradition des mittelalterlichen Templerordens an und wollen damit Hass auf Muslime schüren. Doch die historischen Fakten widerlegen ihre Legenden. Im Kampf gegen Muslime suchen rechtsextreme Propagandisten Vorbilder im Mittelalter. Einer von ihnen, der Ex-Chef der ultrarechten British National Party und frühere Europaabgeordnete Nick Griffin, schlüpft dafür schon mal in ein historisches Kostüm. So ließ er sich in Prag in der Robe eines Ritters des Templerordens fotografieren, in einem weißen Gewand mit rotem Ordenskreuz. Griffin ist Mitglied der ultrarechten islamophoben Knights Templar International (KTI). Auf deren Website lässt er sich als prominentester Aktivist des Ordens interviewen, ruft zum Kampf gegen das “Osmanische Imperium” Erdogans und dessen “monströse Attacke auf die Christen” auf. Damit meint Griffin die umstrittene Umwandlung der Kathedrale Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee. In Großbritannien ist Griffin vorbestraft wegen Aufstachelung zum Rassenhass. Und erregte 2009 weltweit Aufsehen, als er nach seiner Wahl ins Europaparlament vorschlug, Boote mit Flüchtlingen aus Afrika im Mittelmeer zu versenken. Die KTI, größte und älteste Organisation christlich-fundamentalistischer Islamfeinde, bietet Extremisten wie Griffin gern ein Forum. Angeblich stehen in ihren Reihen weltweit 3000 Männer und Frauen, die sich auf den Geist mittelalterlicher Tempelritter berufen. (…) Wie der britische Historiker Rory MacLellan, Mitarbeiter der Historic Royal Palaces, jetzt in einem Aufsatz in der Zeitschrift “The Mediaeval Journal” gezeigt hat, versuchen die KTI und auch verwandte Gruppierungen wie die vor allem in Italien tätige Ordo Militaris Catholicus, auf eine im Internet aktive Subkultur einzuwirken. Die Szene bezieht sich auf literarische Werke wie Dan Browns “The Da Vinci Code” oder auf Kinofilme wie Ridley Scotts “Königreich der Himmel”. MacLellan arbeitet an der Edinburgh Napier University und weist darauf hin, dass die Neo-Tempelritter der KTI mit historischen Fakten auf Kriegsfuß stehen. Zwar hätten die christlichen Ritterorden “tatsächlich gegen Muslime gekämpft”, doch sei ihre Geschichte “komplexer als die eines simplen Ost-West-Zusammenpralls der Kulturen”, so MacLellan. Er erwähnt den arabischen Chronisten Usama Ibn Munqidh (1095-1188), der die Tempelritter als Freunde betrachtete. Christen nutzten damals in Jerusalem einen Teil der Aksa-Moschee als Kirche.

via spiegel: Neo-Kreuzzügler – Wie Rechtsextreme sich als Erben der Tempelritter inszenieren

#Scheuer tauschte sich über #WhatsApp-Gruppe mit #AugustusIntelligence-Gründern aus – #schauhin #amthorgate

Bundesverkehrsminister Scheuer hatte bereits Treffen mit der umstrittenen US-Firma Augustus Intelligence eingeräumt. Jetzt werden weitere Details bekannt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unterhielt offenbar engere Kontakte zu dem umstrittenen US-Start-up-Unternehmen Augustus Intelligence als bisher bekannt. Nach Recherchen des Handelsblatts war Scheuer Teil einer WhatsApp-Gruppe, in der sich die Augustus-Gründer Wolfgang Haupt und Pascal Weinberger mit ihm austauschten. Scheuers Büro beantwortete weder Fragen des Handelsblatts nach dem Grund für eine solche Chat-Gruppe, noch Fragen zu ihrer Dauer und der Zahl der ausgetauschten Nachrichten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor zog vor einem Monat seine Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU Mecklenburg-Vorpommern zurück, weil bekannt wurde, dass er Lobbyarbeit für Augustus Intelligence verrichtet hatte. Die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin prüfte daraufhin die Einleitung eines Verfahrens gegen Amthor, entschloss sich aber dagegen. (…) An dem Expertengespräch nahmen schließlich neben Haupt und Weinberger von Augustus Intelligence Vertreter von BMW, Bosch, Deutsche Bahn, Telekom sowie deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen teil.
Auf die FDP-Frage, aus welchem Grund Augustus Intelligence zu dem Expertengespräch eingeladen worden war, erklärte das Verkehrsministerium: „Ausschlaggebend für die Auswahl war die Expertise der Vertreter des Unternehmens für KI, Deep Learning, Datenplattformen und Blockchain.“ Neben den eingeladenen Großunternehmen habe „bewusst“ auch die Perspektive eines Start-ups in die Diskussion einfließen sollen. „In die Bewertung fiel auch, dass bei dem Unternehmen von einer guten Kenntnis der für KI wichtigen Regionen USA und Fernost auszugehen war.“ Der FDP-Politiker Sitta reagierte mit Erstaunen auf die neuen Details. „Die Story um Augustus Intelligence zieht weitere, merkwürdige Kreise innerhalb der Bundesregierung“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt. Es sei schon erstaunlich, wie „tiefgreifend“ ein weitgehend unbekanntes US-amerikanisches Start-up mit deutschen Ministerien „augenscheinlich vernetzt“ sei. „Dass angeblich sonst nur zufällige Treffen und Plaudereien, wie beim Essen in Davos, stattgefunden haben, passt ins Bild des windigen Verkehrsministers, der offensichtlich nicht nur bei der Pkw-Maut in Erklärungsnot ist.“

via handelsblatt: Scheuer tauschte sich über WhatsApp-Gruppe mit Augustus-Intelligence-Gründern aus

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Von Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de, CC BY-SA 3.0 de, Link

Das Telegram-Netzwerk um Martin Sellner, visualisiert

Mehr Anhänger, ein höheres Nachrichtenvolumen, ein weit verzweigtes Netzwerk zu anderen Influencern: Wir haben das Telegram-Universum um Martin Sellner und die Identitäre Bewegung analysiert und visualisiert, das nach den Sperren von YouTube & Co. weiter wächst. Das ist eine Geschichte über den letzten Rückzugsort der Identitären Bewegung: Telegram. In ihrem Zentrum steht die „Telegram-Elite“ – rund 60.000 Fans von Martin Sellner, dem Sprecher der Bewegung in Österreich. Sie sind der harte Kern der Gefolgschaft von Martin Sellner. Von Instagram, Facebook, Twitter, YouTube und TikTok ist der 31-Jährige verbannt. Was passiert nun auf seinem Kanal? Wir haben 750.000 Nachrichten aus 162 Kanälen im Telegram-Netzwerk um Martin Sellner analysiert und den letzten Rückzugsort erstmals vermessen.
Im Zentrum der Recherche stehen vier Erkenntnisse: Die YouTube-Sperre trifft Martin Sellner stark, doch sein Telegram-Kanal wächst kontinuierlich. Mit jedem Monat wachsen das Nachrichtenvolumen und die Zahl der Abonnenten. Es gibt eine selektive Moderation der Kommentare: Während Gewaltaufrufe und rechtsextreme Nachrichten gelöscht werden, passiert das bei antisemitischen Kommentaren tendenziell nicht. Trotz der Abgrenzung der Identitären Bewegung von Verschwörungstheorien gibt es zahlreiche Berührungspunkte mit Anhängern der QAnon-Theorie. Die Strategie in Deutschland, Österreich und der Schweiz – neue „patriotische Ortsgruppen“ – hatte bis dato keinen Erfolg. (…) Zwar sind die Mitgliederzahlen nur etwa halb so groß wie die damalige Zahl der Abonnenten auf YouTube, doch gerade auf Telegram gehört er damit zu den zehn größten Kanälen im deutschsprachigen Raum. Der WhatsApp-Konkurrent ist nicht nur Messengerdienst, sondern bietet auch Funktionen an, die einem sozialen Netzwerk ähneln. So ist es bei Telegram möglich, Kanäle zu erstellen und viele Menschen gleichzeitig zu erreichen, ohne dass diese auf die Chatnachricht antworten können. Seit seiner Sperre ist die Reichweite von Martin Sellner weiter gestiegen. (…) Telegram dient als Kanal dafür, Anhänger über neue Videos zu informieren, befreundete Kanäle zu promoten oder um Shitstorms zu koordinieren. Zudem ist der Algorithmus von YouTube dafür verantwortlich, dass beliebige Benutzer Empfehlungen für derlei Videos angezeigt bekommen . An zweiter und dritter Stelle liegen Nachrichtenseiten, die besonders im Umfeld der Neuen Rechten gelesen werden. Auf journalistenwatch.com veröffentlichten Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der Chefideologe der Neuen Rechten Götz Kubitschek und Martin Sellner Artikel. Epochtimes.de ist der deutsche Ableger eines ursprünglich chinesischen Mediums mit Sitz in New York, das sich durch eine Blattlinie gegen Zuwanderung in der Szene einen Namen gemacht hat. In mehreren Gruppen sind wir darauf gestoßen, dass gezielt Inhalte öffentlich-rechtlicher Medien oder politischer Feinde geteilt werden, um negative Bewertungen zu erzeugen . Sellner selbst orchestrierte über Telegram eine gezielte Manipulation des Twitter-Algorithmus, indem er gewisse Hashtags trenden ließ und seine Anhänger dazu anhielt, einen Tweet mit ebensolchen abzusetzen. Das ist Teil seines Zieles der „Themeninvasion“. Strategie ist „die ständige Wiederholung und Normalisierung eines Begriffs und seiner Idee, die sich vom Rand ins Zentrum fortpflanzt“. Die Identitäre Bewegung und ihre Mitglieder betonten öffentlich allerdings stets, dass sie nicht rechtsextrem seien. Bei unserer Recherche stießen wir jedoch auf zahlreiche antisemitische Äußerungen in den Kommentarspalten Sellners, die nicht gelöscht wurden. Sellner, der selbst in seiner Jugend Hakenkreuze auf Synagogen geklebt hatte, scheint diese Kommentare zu tolerieren, während dies bei Aufrufen zu Gewalt und Bewaffnung nicht der Fall ist. Sie werden in innerhalb kürzester Zeit entfernt. Auch klar nationalsozialistische Äußerungen wurden entfernt. Diese konnte Addendum überprüfen, indem im Zeitraum zwischen Jänner bis März 2020 alle 30 Minuten Nachrichten automatisiert heruntergeladen wurden, um entfernte zu erkennen. Eine Anfrage zur Moderationspraxis in seinem Channel ließ Martin Sellner unbeantwortet.

via addenum: Das Telegram-Netzwerk um Martin Sellner, visualisiert