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Co-Chef der Jungen Alternative verlässt die AfD

Der frisch gewählte Vorsitzende der Jungen Alternative (JA), Marvin Neumann, hat seinen Austritt aus der AfD erklärt. Einem Parteisprecher zufolge hat der JA-Vorsitzende seinen Austritt nicht begründet. Neumann war in der vergangenen Woche wegen früherer Äußerungen in sozialen Medien in die Kritik geraten. Der frisch gewählte Vorsitzende der Jungen Alternative (JA), Marvin Neumann, hat seinen Austritt aus der AfD erklärt. Ein Sprecher der Partei teilte am Montag auf Anfrage mit, der JA-Vorsitzende habe seinen Austritt nicht begründet. Neumann war in der vergangenen Woche wegen früheren Äußerungen in sozialen Medien in die Kritik geraten. In einem internen Schreiben der parteiinternen Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz war unter anderem ein Tweet angeführt worden, in dem es hieß: „Es gibt keine Schwarze(n) Deutsche(n) und Europäer. Sie sind bestenfalls Teil der Gesellschaft und besitzen bestimmte Staatsbürgerschaften, aber sie sind nicht Teil einer tradierten authentischen ‚europäische(n) Identität‘“. Die Arbeitsgemeinschaft riet dem Parteivorstand, Neumann zum Rücktritt aufzufordern und ihm die Mitgliedsrechte zu entziehen. Andernfalls drohe eventuell eine Beobachtung der JA als erwiesen extremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz (…) Neumann hatte der Zeitung „Junge Freiheit“ kurz vor der Wahl gesagt: „Ich sehe mich als Vertreter der Neuen Rechten in der JA, im parteiinternen Diskurs als Befürworter des Solidarischen Patriotismus.“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Junge Alternative Anfang 2019 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

via rnd: Co-Chef der Jungen Alternative verlässt die AfD

siehe auch: Chef der “Jungen Alternative” gibt auf – Marvin Neumann verlässt AfD. Der Chef der AfD-Jugendorganisation war mit seinen homophoben und rassistischen Kommentaren sogar Jörg Meuthen und Co. zu radikal. Die in Teilen rechtsextreme Partei hofft, mit dem Austritt eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz abwenden zu können. (…) Neumann war in den letzten Wochen wegen vieler rassistischer und homophober Äußerungen in die Kritik geraten. So hatte er Schwarzen pauschal das Recht abgesprochen, deutsche Staatsangehörige werden zu können. Außerdem bezeichnete er Homosexualität als “perverse, infantil-vulgäre Dekadenz”

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Bevor er neun Menschen tötete – #Hanau-Attentäter suchte im Internet nach Nazi-Uniformen

Der Attentäter von Hanau, der im Februar 2020 aus rassistischen Motiven neun Menschen tötete, hat vor der Tat im Internet nach Nazi-Orden und Uniformen gesucht. Zur Radikalisierung von Tobias R. bleiben viele Fragen offen. Eine Auswertung des vom Hanauer Attentäter genutzten Computers habe ergeben, dass er zumindest ab April 2019 auf Internetseiten nach SS-Orden und Uniformen gesucht habe. So steht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die am Donnerstag bekannt wurde. “Eine konkrete Beschäftigung mit rassistischem Gedankengut wurde erst ab dem Jahr 2019 aufgrund der vom Tatverdächtigen erstellten Texte und Videos, die der ‘Tatbegründung’ dienen sollten, dokumentiert”, hieß es in der Antwort weiter. Der 43-jährige Deutsche Tobias R. hatte am 19. Februar vergangenen Jahres in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Seine Leiche und die seiner Mutter wurden später in ihrer Wohnung gefunden. Vor dem Attentat veröffentlichte er Pamphlete und Videos mit Verschwörungstheorien und rassistischen Ansichten im Internet.

via hessenschau: Bevor er neun Menschen tötete – Hanau-Attentäter suchte im Internet nach Nazi-Uniformen

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Rechtsextreme und #QAnon-Anhänger suchen offenbar Zuflucht auf #Twitch

Der Streaming-Dienst sei eine der letzten Plattformen, die den Extremisten nach Sperren durch Twitter und Co noch übrig blieben. Einem Bericht zufolge gebe es derzeit mehr als 20 Kanäle, die rechtsextremes Gedankengut verbreiten. Laut Twitch sei die US-Zeitung sensationslüstern. Anfang des Jahres wurde nicht nur US-Präsident Donald Trump von fast allen großen Social-Media-Plattformen hinausgeworfen. Als Reaktion auf den Kapitol-Sturm am 6. Jänner gingen nämlich unter anderem Twitter und Facebook härter gegen Falschinformationen vor und löschten zahlreiche Konten von QAnon-Anhängern und Rechtsextremen. Auf der Suche nach neuen Plattformen sollen sich jüngere Vertreter rechtsextremer Verschwörungserzählungen inzwischen insbesondere von Twitch angezogen fühlen, berichtet die “New York Times”. Den in Amazon-Besitz befindlichen Streaming-Dienst beschreibt Kellen Browning, ein Tech-Reporter der US-Zeitung, als “eine neue Mainstream-Basis der Operationen für viele rechtsextreme Influencer”. Besonders beliebt sei Twitch insbesondere wegen der integrierten Spendenfunktion während des Streamens. Außerdem sei die Plattform schlicht einer der wenigen Mainstream-Dienste, die den Extremisten nach den breitflächigen Sperren übrig bleibt. Einem weiteren Bericht zufolge gebe es derzeit mehr als 20 Kanäle, die rechtsextremes Gedankengut und Verschwörungserzählungen verbreiten würden. Manche von ihnen sollen Anhänger Trumps sein, andere Teil der QAnon-Bewegung.

via standard: Rechtsextreme und QAnon-Anhänger suchen offenbar Zuflucht auf Twitch

siehe auch: QAnon believers and anti-maskers build new audiences at Twitch, report says. The streaming platform has a new batch of streamers making money from viewers. Twitch, Amazon’s video game streaming platform, has had its share of streamers who created content too sexualized or too toxic for the company’s terms and services. But now there appears to be a new batch of creators thriving on the platform after being banned from other social media networks for sharing QAnon and COVID-denying conspiracy theories. More than 20 channels streaming far-right ideas and conspiracy theories are on Twitch, according to a report from The New York Times on Tuesday. Some of the streamers are faithful to former President Donald Trump and are spreading the false narrative that he won the 2020 presidential election. Others include QAnon supporters who spread the misinformation that the Democratic party and Hollywood elite are part of a cabal of pedophile Satan worshippers, the report said.

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Prozess gegen Polizisten wegen Volksverhetzung vertagt

Im Prozess gegen einen Polizeibeamten wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Eschweiler am Mittwoch noch kein Urteil gefällt. Der 62 Jahre alte Beamte soll Bilder mit strafbarem Inhalt in zwei Whatsapp-Gruppen eingestellt haben. Zunächst sollten die Mitglieder der Gruppen als Zeugen sowie der Arzt des Angeklagten gehört werden, entschied das Gericht. Auch solle die Gesundheits- und Personalakte des Polizisten mit über 40 Dienstjahren hinzugezogen werden. Laut Anklage hatte der Mann unter anderem einen Reichsadler mit Hakenkreuz gezeigt, im anderen Fall geht es um Religionsbeschimpfung. Geteilt wurden die Bilder in einer Gruppe von Polizeibeamten sowie eines Kegelclubs.

via zeit: Prozess gegen Polizisten wegen Volksverhetzung vertagt

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Umstrittener Tierarzt wirbt für gefährliches Wundermittel Chlordioxid

Unzählige Tierbesitzer haben den Hamburger Tierarzt Dirk S. in den vergangengen Jahren angezeigt. Sie werfen ihm falsche Behandlungsmethoden vor und Tierquälerei. Dennoch kann er weiter praktizieren. In sozialen Netzwerken propagiert er derweil das gesundheitsgefährliche Bleichmittel Chlordioxid – es soll die Rettung bringen im Kampf gegen Corona. Behörden und Tierärztekammer schauen zu. Dirk S. kennt den Ausweg aus der Corona-Pandemie. In Bolivien jedenfalls habe man nach anfänglichen Zögern umgeschwenkt: Hier „heilt“ man mit Chlordioxid jetzt Corona-Patienten. Leider werde es in Deutschland als Verfehlung angesehen, das Mittel einzusetzen, schreibt Dirk S. in einer Rundmail. Auf seinem Telegram-Account teilt er ein Video, in dem Chlordioxid zum „universellen Gegenmittel“ erklärt wird, die NASA habe das sogar 1987 bestätigt. Er fordert seine mehr als 8000 Follower auf, auch zu Aktivisten für Chlordioxid zu werden, um „die Sache ans Tageslicht“ zu bringen. Man könnte diesen Umstand mit einem Kopfschütteln abtun. Doch so einfach ist es nicht: Dirk S. ist ein überaus aktiver wie umstrittener Tierarzt aus Hamburg. Kürzlich hat er eine Anzeige gegen die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg (BVG) und eine weitere gegen einzelne BVG-Mitarbeiter eingereicht. Weil diese ihm in 2014 angeblich zu Unrecht untersagt haben, das Mittel Chlordioxid in seiner Praxis einzusetzen. Diese Klage ist gleichsam der Höhepunkt einer Auseinandersetzung zwischen Gesundheitsbehörden, der Tierärztekammer Hamburg, der Staatsanwaltschaft Hamburg und dem Tierarzt selbst. Seit mindestens neun Jahren laufen Verfahren, gibt es Anzeigen gegen ihn. Dennoch kann der Tierarzt weiter praktizieren und in sozialen Netzwerken wie Facebook und Telegram für allerhand alternative Mittelchen und das nach Meinung von Experten gesundheitsgefährliche Chlordioxid werben. Zahlreiche Tierbesitzer sehen dem Treiben ratlos zu. Sie werfen ihm und seiner Praxis vor, ihre Tiere falsch behandelt zu haben – nicht nur riet er zum Einsatz von Chlordioxid, auch veraltete Operationsmethoden sollen zum Einsatz gekommen sein. Von Tierquälerei ist die Rede. Einige Tiere sollen in Folge einer Behandlung in der Praxis von Dirk S. gestorben sein.

via medwatch: Umstrittener Tierarzt wirbt für gefährliches Wundermittel Chlordioxid

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SAARBRÜCKEN – Polizei löst Versammlung von Querdenker-Bewegung am St. Johanner Markt auf

Die Polizei musste am heutigen Sonntag (2. Mai 2021) eine Versammlung von Personen, die der Querdenker-Szene zugeordnet werden, am St. Johanner Markt in Saarbrücken auflösen. Zuvor war über Social Media zu dem verbotenen Treffen aufgerufen worden. Nach dem Aufruf in den sozialen Netzwerken sammelten sich zwischen zehn und elf Uhr am Sonntagmorgen (2. Mai 2021) insgesamt 17 Menschen am St. Johanner Markt. Sie wollten auf dem Platz ein gemeinsames Frühstück einnehmen und führten daher teilweise auch Klappstühle und -tische mit sich. Da die Ansammlung gegen das Infektionsschutzgesetz im Zuge der Corona-Pandemie verstieß, musste die Polizei einschreiten. Die Beamt:innen stellten die Identitäten der Anwesenden fest und leiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Eine Person erwartet zudem eine Anzeige wegen Beleidigung der Einsatzkräfte. Eine Person muss in Gewahrsam genommen werden Eine:r der Anwesenden war in letzter Zeit regelmäßig durch Aufrufe auf Social Media zu verbotenen, nicht angemeldeten Versammlungen aufgefallen.

via sol: SAARBRÜCKEN – Polizei löst Versammlung von Querdenker-Bewegung am St. Johanner Markt auf

siehe auch: Polizei löst Ansammlung in Saarbrücken auf – Querdenker versammeln sich zum Frühstück auf dem St. Johanner Markt. Trotz Verbot trafen sich bereits am Samstag (17.04.2021) mehrere Anhänger der Querdenker-Szene auf der Alten Brücke in Saarbrücken. Anschließend lief eine größere Menschengruppe in die Eisenbahnstraße und wurde dort von der Polizei aufgehalten. In Zuge dessen wurden mehrere Teilnehmer der Aktion von den Beamten Erkennungsdienstlich behandelt. Foto: Tom Peterson
Saarbrücken Die Polizei musste am Sonntagmorgen eine Querdenker-Ansammlung auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken auflösen. Eine Person wurde dabei in Gewahrsam genommen. (…) Bereits am 1. Mai musste die Polizei am St. Johanner Markt eine Ansammlung von acht Querdenkern auflösen, die bewusst gegen die geltenden Corona-Regeln verstießen.

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Per #Telegram und #AfD: Wer streut #Verschwörungstheorien wie “Great Reset”? – #terror

Etwa 25 Prozent der Menschen in Deutschland glauben an Verschwörungstheorien. Der Experte Josef Holnburger, der sich seit Jahren mit dem Phänomen befasst, glaubt, dass Verschwörungserzählungen auch nach der Coronakrise nicht verschwinden werden. “Auch nachfolgende Krisen wie eine ökonomische Krise und die Klimakrise werden uns mit Verschwörungsideologien begleiten, deshalb ist es wichtig zu beobachten, wie da die Entwicklungen sind.” Holnburger ist Political Data Scientist bei CeMAS -die als gemeinnützige Organisation interdisziplinäre Expertise zu Themen wie Verschwörungs­ideologien, Antisemitismus und Rechtsextremismus erforscht. Er beobachtet nicht nur die rechtsextreme Szene auf Telegram, sondern auch die politische Landschaft in Deutschland. Holburger sagt: “Die AfD hat das innerhalb der Szene sehr bekannte GREAT RESET-Narrativ in ihr Parteiprogramm mit aufgenommen.” Und was bedeutet GREAT RESET? Der Experte erklärt es so: “Das GREAT RESET-Narrativ meint, dass es eine vermeintliche Verschwörung durch das Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab gäbe. der daran arbeiten würde weltweit die Wirtschaft zu ruinieren und neu aufzubauen. Das ist eine Neuerzählung einer anderen Verschwörungserzählung – nämlich der vom GREAT REPLACEMENT, die 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise sehr stark thematisiert wurde. Damals wurde erzhählt, dass in Europa das Volk ausgetauscht werden sollte. Genau solche Über-Verschwörungserzählungen wie GREAT REPLACEMENT und GREAT RESET werden uns vermutlich auch noch in den nächsten Jahren begleiten und sind deshalb besonders besorgniserregend.” (…) Der Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung jetzt auch deutschlandweit. Doch wer wird da beobachtet? Dazu erklart Josef Holnburger: “Es wurde gesagt, dass man sich auf reichweitenstarke Medien konzentriert. Das COMPACT Magazin wurde schon im Vorfeld als Verdachtsfall eingestuft. Wir sehen aber auch durchaus problematische Akteure in der Szene, die besonders beobachtet werden müssten. Ein prägnantes Beispiel ist Oliver Jannich, er ist einer der größten Akteure der Szene mit 160.000 Abonnenten auf Telegram. Er ruft schon seit 2014 zu Gewalt auf – schon seit den Montagsmahnwachen.” Das COMPACT Magazin gibt es seit 2013, es gilt als Sprachrohr von Pegida und der AfD. “Einige der Akteure sind nicht mehr in Deutschland zu verorten, so lebt Oliver Jannich seit Jahren auf den Philippinnen, die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Hermann – die ebenfalls Verschwörungstheorien über Telegram verbreitet, lebt in Kanada, Attila Hildmann in der Türkei oder Michael Wendler ist nach Florida gezogen.” Holnburger erklärt, dass sie “von außen am Zündeln sind, wenn es darum geht, Gewaltaufrufe zu veröffentlichen.”

via euronews: Per Telegram und AfD: Wer streut Verschwörungstheorien wie “Great Reset”?

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