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#Terror -Ermittlungen gegen Reichsbürger: Gewaltfantasien eines Reutlinger Zeugen

Am 22. März sorgte eine Razzia im Reichsbürger-Milieu für Aufsehen. In Reutlingen wurde dabei ein SEK-Beamter angeschossen, auch in Stuttgart gab es eine Durchsuchung. Die Maßnahmen standen im Zusammenhang mit Terror-Ermittlungen der Bundesanwaltschaft und betrafen vor allem Personen, die im Verfahren als Zeugen geführt werden. Der Schütze von Reutlingen war einer dieser Zeugen. Ein weiterer Mann, dessen Wohnung im Reutlinger Stadtteil Altenburg durchsucht wurde, fiel in der Vergangenheit mit Umsturz- und Gewaltfantasien auf. Und besuchte Querdenker-Demos. Razzia in Reutlingen-Altenburg: Unter dem Radar der Öffentlichkeit Durch die Schüsse auf SEK-Beamte ging die Razzia in Reutlingen-Altenburg am 22. März in Medienberichten eher unter. Die Südwestpresse berichtete zuerst darüber, und legte am 31. März mit einer großen Recherche zu der betroffenen Person nach. „Der Durchsuchte verbreitet gefährliche Hetze“, heißt es darin. Er besuche regelmäßig Querdenker-Demos in der Region und sei bei einer AfD-Veranstaltung im März 2022 als Ordner eingesetzt gewesen. Der Name des Mannes ist unserer Redaktion bekannt. Wie der Südwestpresse wurden auch uns Aufnahmen des Einsatzes zugespielt, die den SEK-Einsatz in Altenburg zeigen. Und Dokumente, die einen eindeutigen Bezug zwischen dem Mann und einem Account beim Messenger-Dienst Telegram herstellen. Auch unsere eigenen Recherchen zeigen, dass vom Account des Mannes in den letzten zwei Jahren in zahlreichen Kanälen dutzende radikale Beiträge abgesetzt wurden. Die Inhalte: Antisemitismus, Morddrohungen, Umsturzpläne. Die Feindbilder: Politiker, Mediziner, Journalisten. Gewaltfantasien auf Telegram: „Munition geht auf mich“ 2021 hatte der Fall eines belgischen Berufssoldaten für Aufsehen gesorgt. Der ehemalige Scharfschütze und mutmaßliche Rechtsextremist hatte Medienberichten zufolge einem prominenten Virologen mit dem Tod gedroht. In einem Telegram-Kanal, dem auch der Mann aus Altenburg angehörte, wurde das Gerücht gestreut, der Soldat sei „nach Berlin unterwegs“.

via zvw: Terror-Ermittlungen gegen Reichsbürger: Gewaltfantasien eines Reutlinger Zeugen

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Verlängerung des Ultimatums an Iran Unbekannte setzen 580 Millionen Dollar auf Ölwetten – Minuten vor Trumps Post

»Da ist gerade jemand um einiges reicher geworden«: Schon wieder erweisen sich Wetten als hochprofitabel, die von Entscheidungen oder Äußerungen des US-Präsidenten abhängen. Diesmal geht es um Ölpreise und Aktienkurse. Nur rund eine Viertelstunde vor Donald Trumps Post über »konstruktive Gespräche« mit Iran haben Händler mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar in Termingeschäfte auf Ölpreise investiert. Das berichtet die »Financial Times«  (»FT«). In einem um 7.04 Uhr New Yorker Ortszeit am Montag geposteten Beitrag auf seinem Netzwerk Truth Social hatte der US-Präsident mit den angeblichen Gesprächen begründet, sein Ultimatum an die iranische Führung zu verlängern. Daraufhin fielen die Ölpreise binnen Kurzem stark, gleichzeitig stiegen die Kurse von Terminkontrakten auf US- und europäische Aktien. Um 6.49 und 6.50 Uhr wurden dem Bericht zufolge 6200 Terminkontrakte auf die Ölsorten WTI und Brent gehandelt, deren Wert sich laut Berechnungen der »FT« auf 580 Millionen Dollar belief. In diesem Zeitraum seien demnach auch Terminkontrakte auf den US-Aktienindex S&P deutlich stärker gehandelt worden. Zwar ist unklar, wie viele und wer diese Geschäfte getätigt hat. Aber es ist nicht das erste Mal, dass Unbekannte viel Geld mit Wetten gemacht haben, die von Entscheidungen der US-Regierung und des Präsidenten abhingen. So gab es etwa auf der Plattform Polymarket hohe Einsätze auf Wetten auf den Zeitpunkt der US-Angriffe auf Venezuela und Iran. Mit Blick auf die nun bekannt gewordenen Ölwetten zitiert die »FT« einen namentlich nicht genannten Strategen eines US-Brokers, dass es zwar schwierig sei, einen Kausalzusammenhang nachzuweisen, aber man müsse sich schon fragen, »wer zu diesem Zeitpunkt, 15 Minuten vor Trumps Post, relativ aggressiv Terminkontrakte verkauft haben könnte«. Die Zeitung zitiert auch weitere Hedgefonds und deren Händler, die in den vergangenen Monaten auffällige, weil zeitlich abgestimmte Transaktionen registriert hätten. »Mein Bauchgefühl ist, dass das wirklich ungewöhnlich ist«, sagt einer von ihnen über die Geschäfte am Montag, »da ist gerade jemand um einiges reicher geworden.

via spiegel: Verlängerung des Ultimatums an Iran Unbekannte setzen 580 Millionen Dollar auf Ölwetten – Minuten vor Trumps Post

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MAGA has been swooning over a beautiful Army soldier and her pro-Trump message. She is AI

The account is an example of how artificial intelligence is being used to push political agendas in wartime. MAGA has been swooning over photos of a blonde U.S. Army soldier, walking defiantly alongside President Donald Trump to carry out the America First agenda. But there’s just one problem — she’s AI. Images most likely generated by artificial intelligence depicted Jessica Foster wearing heels on a U.S. warship in the Strait of Hormuz, posing for selfies with Trump and Russian President Vladimir Putin, and giving a speech at the president’s “Board of Peace” event earlier this year. The account, which has since been taken down, gained more than one million followers since its mysterious creator started posting on it four months ago, The Washington Post reports. Those commenting on how “beautiful” Foster was and applauding her “America First” message were overwhelmingly accounts with men in their profile pictures, according to the newspaper. Some of Foster’s pictures received over 30,000 “likes,” with users commenting how “beautiful” she was, while others reacted to the ai-generated soldier with eye-hearts emojis. Trump and his administration have fully embraced the rise of AI. It was a prominent feature of his 2024 presidential campaigning and is used across numerous federal government agencies on social media, including the White House account. It’s unclear if any Trump officials commented or shared posts from Foster’s account. Foster’s account is another example of how AI is being used to push political agendas in wartime, as experts warned that creators are attempting to lure social media users to other paid platforms.

via ap: MAGA has been swooning over a beautiful Army soldier and her pro-Trump message. She is AI

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Ministerien und Behörden auf X:  Wenig Reichweite, viel Hass

Bis heute posten deutsche Behörden und Bundesministerien auf dem Kurznachrichtendienst X. Sie begründen dies mit ihrem Informationsauftrag und der Reichweite, die das soziale Netzwerk angeblich bietet. Eine Analyse des Zentrums für Digitalrechte und Demokratie zeigt nun, wie wacklig diese Argumente sind. Viele deutsche Bundesministerien und Behörden sind weiterhin auf dem umstrittenen Kurznachrichtendienst X aktiv. Meist begründen sie dies mit dem verfassungsrechtlichen Informationsauftrag, der sie angeblich dazu zwinge, auf der auf rechts gepolten Propagandaplattform des US-Unternehmers Elon Musk zu bleiben. Sonderlich erfolgreich sind die Behörden damit jedoch nicht, wie nun eine Reichweitenanalyse des Zentrums für Digitalrechte und Demokratie zeigt. Ihre Beiträge werden in Summe kaum angesehen, kommentiert oder weiterverbreitet. Wenn es Interaktionen gibt, dann fallen diese selten konstruktiv aus. Stattdessen hetzen etwa unter Posts des Innenministeriums mal mutmaßliche, mal offen rechtsradikale Accounts gegen Geflüchtete oder verbreiten rassistische Kriminalitätserzählungen. Es handle sich um eine kleine Stichprobe, die keine repräsentativen Aussagen erlaube, betont das Zentrum. Aber dabei enthüllte „deutliche Muster“, Tendenzen und beispielhafte Kommunikationsdynamiken deckten sich mit Forschungsergebnissen über Polarisierung, Plattformlogik und Benachteiligung sachlicher Kommunikation. Zu einem ähnlichen Ergebnis ist im Februar netzpolitik.org gelangt, das die X-Accounts ausgewählter großer deutscher Medienhäuser analysiert hatte. Obwohl auch sie nur verhältnismäßig wenige Nutzer:innen erreichen, berufen sie sich unter anderem auf die Reichweite, die das vormals als Twitter bekannte soziale Netzwerk biete. Zudem sei der Online-Dienst genau der richtige Ort, um der auf X grassierenden Desinformation mit Fakten und Qualitätsjournalismus zu begegnen, so die befragten Medien. Interaktionen im einstelligen Prozentbereich Wie die Untersuchung des Zentrums nun offenlegt, ergeht es Behörden auf X kaum anders als journalistischen Inhalten. Die meisten untersuchten Accounts der Bundesministerien haben unter 200.000 Follower:innen und erzeugen kaum Resonanz. Selbst das Gesundheitsministerium (BMG), das immerhin knapp 330.000 folgende Accounts aufweist, geht auf der Spielwiese für Reaktionäre unter: Im Schnitt erreichte das BMG im Untersuchungszeitraum nicht einmal 1,3 Prozent seiner Follower:innen, wie das Zentrum vorrechnet. Gelingt es Behörden zuweilen, reichweitenstarke Posts abzusetzen, dann besetzen oft rechtsradikale Nutzer:innen den Debattenraum darunter. (…) Damit verschiebe sich auch die Bedeutung des Informationsauftrags, schreibt das Zentrum: „Behörden sind auf X nicht einfach nur präsent. Sie kommunizieren in einer Umgebung, die aktiv gegen sie arbeitet – und der Algorithmus auf X ist ein mächtiger Gegner.“ Das zeige sich etwa daran, dass algorithmisch sortierte Kommentare immer wieder rechtsextremistische Accounts nach oben spülen, unter anderem die Identitäre Bewegung. Dass sich staatliche Behörden in einem derartigen Umfeld, selbst losgelöst von etwaigen Reichweitenargumenten, nicht mehr auf ihren verfassungsrechtlichen Informationsauftrag berufen können, hatte bereits im Vorjahr der Verfassungsblog ausgeführt.

via netzpolitik: Ministerien und Behörden auf X:  Wenig Reichweite, viel Hass

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Kampagne gegen Nius und Frauenhass – Reichelt in die Falle gelockt

Das Edelweiß-Netzwerk entlarvt mit einer Aktion die Doppelmoral rechter Medienmacher und -kosumenten. Es ist der Start einer Kampagne gegen rechte Medienplattformen. Auf einem Laster mit einer Großbildleinwand, der am Donnerstag durchs Berliner Regierungsviertel fährt, ist Julian Reichelt zu sehen. Der Ex-Bild-Chefredakteur und heutige Macher des rechten Medienportals Nius guckt auf dem Bild freundlich-unschuldig, doch daneben steht in großen Lettern: „Herr Reichelt ist limitiert. Und das beweist er praktisch täglich. Es wäre gut, wenn intelligente Menschen in die Medien gehen würden.“ Abwechselnd sind weitere Schmäh-Zitate gegen Reichelt auf der LED-Wand zu sehen, etwa: „Das Kranke und Böse steht dem Ex-Bild-Chef schon ins Gesicht geschrieben.“ Nachdem ein erstes Bild der Aktion auf X vom Grünen-Europaabgeordneten Erik Marquardt gepostet wurde, ließen die empörten Kommentare nicht lange auf sich warten. Schnell erreichte die Aufregung die Nius-Redaktion selbst. Redakteur Bendikt Brechtken schrieb: „Würde man das mit einem Politiker machen, wäre eine Hausdurchsuchung unvermeidlich.“ Und Julian Reichelt verbreitete einen Post von Welt-Autor Frédéric Schwilden, in dem dieser „Umgang mit dem vermeintlichen ‘Gegner“ angeprangert wurde. Bei anderen Usern kochte der Zorn: „Ich hätte schwören können, Linke sind geistig zurückgebliebene Menschenfeinde.“ Was die Kommentatoren dabei nicht wussten: Ihre Empörung müsste eigentlich sich selbst gelten. Denn alle gezeigten Zitate stammen aus den Kommentarspalten von Nius, verfasst von einer durch die Berichterstattung des Portals aufgestachelten Leserschaft und ausschließlich gegen prominente Frauen gerichtet. Reichelt und Co. sind in eine Falle getappt und haben ihre Doppelmoral offenbart. In den Originalkommentaren auf Nius wurde Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) als „limitiert“ bezeichnet, das „Kranke und Böse“ der Ex-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zugeschrieben. Es sind Beleidigungen wie sie sich bei Nius zuhauf finden und von der Redaktion offensichtlich toleriert, durch den eigenen Kampagnen-Journalismus geradezu provoziert werden. Unter Beobachtung Die Aktion der falsch zugeordneten Zitate markiert den Startschuss für eine Kampagne, die sich Edelweiß-Netzwerk nennt und der „rechten Medienmacht“ um Nius, aber auch Portalen wie Apollo News entgegentreten will. In den kommenden Tagen will man „den Frauenhass in rechten Filterblasen sichtbar machen“, heißt es in einer Mitteilung.

via taz: Kampagne gegen Nius und Frauenhass Reichelt in die Falle gelockt

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AfD im Autoritarismus-Index – Globalisierte Globalisierungsfeinde

Wie gut die AfD international vernetzt ist, zeigt eine aktuelle Studie. Dabei geht es auch um Korruptionsvorwürfe, Spionage und Propagandahilfe. Heimliche Besuche von Parteichefin Alice Weidel beim chinesischen Botschafter, Pseudo-Wahlbeobachtung in Russland, Wahlkampfhilfe aus Ungarn und zunehmende Vernetzung mit autoritären Kräften weltweit: Die extrem rechte AfD ist mittlerweile ein zentraler Akteur in einem globalen Netzwerk. Das zeigen die Daten der Organisation „Action for Democracy“, in denen sie weltweit Verbindungen, Vernetzungsversuche, Recherchen und auffällige Propaganda-Botschaften seit Anfang 2024 ausgewertet und in einem Index des globalen Autoritarismus zusammengeführt hat. 142 Einträge weist die extrem rechte AfD seit Beginn der Datenerhebung bis Anfang März 2026 auf. Sie reichen von Netzwerktreffen, dem Teilen von Propaganda-Botschaften bis hin zu Korruptionsverdacht sowie belegten Spionage-Aktivitäten. Ihre größten Bezugspunkte überraschen nicht wirklich: 51 der Einträge haben mit Russland zu tun, 42 mit Ungarn, 36 mit dem Marine Le Pens französischen Rassemblement National, 25 mit Giorgia Melonis italienischen Fratelli d’Italia, 21 Einträge finden sich zur österreichischen FPÖ, 17 zu Reform UK, 14 mit der chinesischen Regierung. Die USA unter Trump tauchen nicht eigens als autoritärer Player auf, weil die Autoren des Indexes die USA noch nicht als autoritäres Regime einstufen – entsprechend fehlt in der Statistik etwa auch der zuletzt ausgebrochene MAGA-Tourismus der AfD. Der Name Trump taucht in der Statistik dennoch 30-mal als Bezugspunkt auf. Es finden sich Fälle wie der des chinesischen Spion Jian G., der im Büro des damaligen EU-Abgeordneten Maximilian Krah von der AfD auf dem Silbertablett gelieferte sensible Dokumente ausspähte und zu fast 5 Jahren Haft wegen schwerer Spionage verurteilt wurde – auch gegen Krah wird im Zusammenhang noch ermittelt. Ähnlich soll es bei Wladimir Sergeijenko, der wohl unter russischer Kontrolle steht, sein: Er sollte in einem AfD-Bundestagsbüro Waffenlieferungen an die Ukraine erschweren. Ermittlungen gibt es auch gegen Petr Bystron, weil dieser aus dem russischen Einflussnetzwerk um das Propaganda-Portal „Voice of Europe“ Geld entgegengenommen haben soll. Ein sächsischer Landtagsabgeordneter soll gar auf seiner Zwiebelfarm im mit Russland verbündeten Belarus politische Häftlinge für sich arbeiten lassen. Bei ihm gab es kürzlich eine Zoll-Razzia. Alle AfD-Politiker betonten ihre Unschuld und sprachen von „politisch motivierten“ Ermittlungen. Hilfe bei Propaganda Deutlich häufiger aber finden sich in den Daten propagandistische Zusammenarbeit und Vernetzungstreffen. So tauchen Forderungen, die ins Playbook des Kreml passen, in der Kategorie „softe Propaganda“ auf – 45 der Einträge fallen unter diese Kategorie

via taz: AfD im Autoritarismus-Index Globalisierte Globalisierungsfeinde

Download PDF: https://ff0ea110-9483-47e3-a973-c7b609900d2c.filesusr.com/ugd/c8b443_9b5df821c743414dabfc77b984926ab0.pdf

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The New #Terrorgram? A Review Of A Growing Network Of Accelerationist Neo-Nazi Groups Active On Telegram

A new network of accelerationist neo-Nazis is growing on social media. Accelerationism is an extremist ideology that advocates for intensifying or accelerating the pace of social or technological development in order to push society to its limits and bring down the existing system. Accelerationists aim to replace the current order of society with a new, different one, whether left-wing or right-wing in nature. Most current-day adherents of the ideology are aligned with National Socialism, however, and believe that the modern world is unredeemable and must be destroyed by any means possible. Today, a number of neo-Nazi accelerationist groups dedicated to this goal are active on social media platforms, particularly Telegram, where they disperse their propaganda and attempt to draw new recruits into their ranks (…) The larger fraternal group was created roughly a month before the cell. The group’s ideology is rooted in Christian scripture, and its posts frequently appropriate Bible verses to justify their violent, antisemitic, and anti-Western beliefs. Writings published by the group to its Telegram channel juxtapose devout adherents of Christianity with satanic “enemies” of the religion, who are to be struck down. Like in radical jihadist rhetoric, America is referred to as the “great Satan.”

via memri: The New Terrorgram? A Review Of A Growing Network Of Accelerationist Neo-Nazi Groups Active On Telegram

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