Gerade feiert AfD-Mann Hannes Gnauck noch seinen Listen-Einzug in den Bundestag. Vermutlich muss er sich wegen eines Tweets/Posts aus der Wahlkabine juristisch verantworten. Social-Media-Posts des frischgewählten uckermärkischen AfD-Bundestagsabgeordneten und bisherigen AfD-Fraktionchefs im Prenzlauer Kreistag, Hannes Gnauck, haben möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Der Kreiswahlleiter der Uckermark, Robert Richter, hat Anzeige wegen Verletzung des Wahlgeheimnisses erstattet. “Wir haben auf einen Hinweis der Polizei aus dem Lagezentrum reagiert”, sagte Richter dem rbb. Nach Angaben eines Polizeisprechers vom Montag liege der Vorgang der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) zur Beurteilung vor. Gnauck hat am Sonntag einen mit einem Kommentar versehenes Bild seines mutmaßlichen Stimmzettels auf Twitter und Facebook gestellt, der zeigt, dass Gnauck in der Erststimme für sich votiert und die Zweitstimme für die AfD abgegeben hat. “Dem Social-Media-Team des Brandenburger Polizeipräsidiums war der Tweet gemeldet worden. Dieses hat umgehend reagiert und über den Lagedienst der Polizei die uckermärkische Kreiswahlleitung informiert”, sagte Präsidiumssprecher Torsten Herbst dem rbb. “Dieses Verhalten ist verurteilenswert”, erklärte Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper. Es stehe extra in der Bundeswahlordnung als solches ausdrücklich, dass sowas möglichst noch an Ort und Stelle verhindert müsse, auch wenn nur der kleinste Verdacht bestehe, dass so etwas angesetzt werde. “Und wenn jemand so etwas macht, der so in der Öffentlichkeit steht und Politiker an hervorstehender Stelle ist, dann ist das nicht dasselbe, wenn – ich hätte fast gesagt, ‘Lieschen Müller’ das macht in der Meinung, das Selfies und andere Dinge mit dem Handy veranstalten kann, an jedem Ort erlaubt sind”, so Küpper weiter. Gnauck könnten wegen Verletzung des Wahlgeheimnisses (§107c Strafgesetzbuch) bis zu zwei Jahre Haft oder Geldstrafe drohen.
The Anti-Defamation League is renewing its call for Fox News to fire Tucker Carlson for his advocacy of what they say is Great Replacement Theory or White Replacement Theory. It’s an old idea once on the fringes of white supremacist dogma, and it’s not only being openly embraced by people like Carlson, but elected Republican politicians have also made such arguments recently. Kathleen Belew is the co-editor of “A Field Guide To White Supremacy” and an assistant professor of history at the University of Chicago. Good morning. KATHLEEN BELEW: Good morning. Thank you for having me. GARCIA-NAVARRO: Let’s start with what White Replacement Theory is and its origins. BELEW: So Great Replacement Theory is sort of the latest term for an old set of ideas. And we’ve seen this appearing in one form or another at least throughout the 20th century. The idea is that somehow, nonwhite people or outsiders or strangers or foreigners will overtake the United States via immigration, reproduction and seizure of political power. One reason that the ADL is sensitive to this issue is that many incarnations of this theory involve a supposed cabal of Jewish elites. GARCIA-NAVARRO: I mean, those are sort of canons of white supremacist thinking. I’m going to play some of what Tucker Carlson has said. TUCKER CARLSON: Now, I know that the left and all the little gatekeepers on Twitter become literally hysterical if you use the term replacement – if you suggest the Democratic Party is trying to replace the current electorate, the voters now casting ballots, with new people, more obedient voters from the third world. But they become hysterical because that’s what’s happening, actually. Let’s just say it. That’s true. GARCIA-NAVARRO: And one of the highest-ranking members of the House, Republican Elise Stefanik, said in a Facebook ad that the left’s plan to grant amnesty to 11 million illegal immigrants will overthrow our current electorate and create a permanent liberal majority in Washington. BELEW: The Stefanik quote is particularly interesting because it’s doing two things at the same time. It’s fanning flames that somehow, incoming populations of immigrants will pose an antidemocratic threat to the country. I’ll come back to that in a second. It’s also reclaiming language that, right now in our debate, is really about January 6, when people who support President Trump aligned with white power activists to attempt an antidemocratic action against the entire country, possibly an act of domestic terror. Now, when we think about the idea that incoming immigrants necessarily pose an antidemocratic threat – that is inextricable as an idea from nativism and the idea that the United States should be somehow a white nation. And we’ve seen this come up at moments of sort of inflows of immigration from different parts of the world. But here we have a very sort of overt articulation of this, partly because so much of the debate as it relates to Haitian immigration is racially charged in a different way than it has been.
Weil der Druck auf die Ungeimpften zunimmt, locken immer mehr Kriminelle mit «Alternativen». Mal schnell einen Impfpass im Internet kaufen? Das sind die knallharten Fakten. Neulich bei Reddit: Ein User erzählt, wie ihm ein Freund auf dem Handy sein Covid-Zertifikat gezeigt habe. Dabei sei diese Person ein Impfskeptiker und habe sich sicher nicht piksen lassen. Das Zertifikat scheine gültig zu sein, jedenfalls habe die Prüf-App des Bundes «grün» angezeigt. In der Folge entbrennt eine angeregte Diskussion, wie das möglich sein könne. Einige äussern grundsätzliche Zweifel: Da wolle jemand nicht zugeben, dass er geimpft wurde. Andere meinen, im Prinzip sei es einfach, auch ohne Impfung an ein Impfzertifikat zu gelangen. Man müsse nur eine Fachperson kennen, die Impfungen verabreiche – ob in einer Arztpraxis oder einer Apotheke – und dann bezahle man sie, damit sie die persönlichen Daten ins System eingebe, ohne den Impfstoff tatsächlich zu verabreichen. Ein realistisches Szenario? Laut IT-Sicherheitsfirma Check Point gibt es «einen globalen Boom auf dem Schwarzmarkt für gefälschte Impfzertifikate». Vom Darknet habe sich das Treiben zum Messenger-Dienst Telegram verlagert. Dieser Kanal sei für Kriminelle aufgrund seiner Anonymität, Reichweite und Grösse attraktiv, heisst es in einer aktuellen Mitteilung (siehe Quellen). watson recherchiert seit mehreren Monaten zum illegalen Verkauf von gefälschten Impfbucheinträgen und den zunehmenden Betrügereien rund um Impfzertifikate. In diesem Beitrag fassen wir die neusten Erkenntnisse zusammen
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Superikonoskop” title=”User:Superikonoskop”>Superikonoskop</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link
Der deutsche Wahlkampf wird nicht nur von politischem Streit im Inland bestimmt. Akteure aus dem Ausland versuchen den Prozess zu stören. Ein Netzwerk von Online-Medien streut Desinformation und Hass. Die Spur führt nach Österreich, in die rechte Szene und zur FPÖ. „Medien24 GmbH – Bürozeiten von 8:30 bis 12:30“ steht auf dem Klingelschild. Das langgestreckte Haus ist in einem Neubaugebiet, Weingartshofstraße, fünf Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof in Linz entfernt. Hinter der Medien24 GmbH verbirgt sich der Wochenblick, ein österreichisches Online-Medium. Wir sind überrascht, es hier zu finden. Denn es sollte laut Impressum seinen Sitz eigentlich im 80 Kilometer entfernten Brunnenthal haben. Irreführend ist nicht nur die Adresse: Der Wochenblick veröffentlicht seit Jahren Falschmeldungen, in letzter Zeit vor allem über die Corona-Pandemie. Seit Anfang 2021 mischt er sich außerdem in den deutschen Wahlkampf ein. Auf der Webseite erscheinen reißerische bis hetzende Artikel über die Grünen und deren Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Annalena Baerbock. (…) Fest steht aber: Im März 2021 erschien ein neues österreichisches Online-Medium: Report24. Nach unseren Recherchen haben fast alle der Autorinnen und Autoren, die dort Artikel verfassen, zuvor für den Wochenblick geschrieben. Auch die Themen ähneln sich. Ebenfalls am 11. Mai veröffentlicht Report24 einen Text mit dem Titel: „Skandal bei den Grünen: Hat Baerbock nicht mal einen Bachelor-Abschluss?“ Damals existierte die Seite erst ein paar Monate, doch es ist bis heute ihr erfolgreichster Artikel: Der Beitrag wird 13.300 Mal auf Facebook geteilt, bekommt dort außerdem 33.000 Reaktionen und 19.600 Kommentare. Auch hier wieder vor allem durch deutsche Facebookseiten. Beiträge mit so vielen Reaktionen erreichen potenziell Millionen Menschen. (…) Laut Webseite sind neun Personen Teil der Redaktion von Report24. Nur zu einem Namen finden sich Fotos und authentisch wirkende Profile in den Sozialen Netzwerken – einem Deutschen, Daniel Matissek. Auch die Facebook-Seite von Report24 wird laut dem Transparenzhinweis von einer Person in Deutschland verwaltet. Alle anderen Autorinnen und Autoren scheinen Pseudonyme zu benutzen oder existieren gar nicht. Die Adresse im Impressum, in der Steingasse 6A, gehört zu einem weißen Neubau am Rande der Altstadt von Linz. Allerdings sieht man durch die großen Fenster nur leere Räume, leere Tische, leere Sitzecken. Das Gebäude gehört Regus, einer internationalen Firma, die Büros vermietet und Firmensitze verwaltet. Das ist noch eine Gemeinsamkeit mit Wochenblick – die angegebene Adresse führt nicht wirklich zu einer Redaktion. Zwei weitere österreichische Medien haben dieses Haus als Geschäftsadresse angegeben: Info-Direkt, ein Online-Medium, das neben Falschmeldungen durchgehend pro-Putin und meist pro-FPÖ berichtet, und Auf1, ein TV-Sender, der von einem Mann namens Stefan Magnet geleitet wird. Er veröffentlicht zum Beispiel Interviews mit dem rechten Journalisten Oliver Janich, einem Deutschen, der auf den Philippinen wohnt und eine Impfpflicht in Zusammenhang mit der „Neuen Weltordnung“ setzt. Oder Videos des Mediziners Sucharit Bhakdi, der in Deutschland einen umstrittenen Verein zur Verharmlosung der Corona-Pandemie gegründet hat.
Ein deutsches selbst ernanntes Klima-Institut vereint fachfremde Wissenschaftler unter sich – um gezielt den menschengemachten Klimawandel zu leugnen. Nicht nur das, es gibt auch direkte Verbindungen in den Deutschen Bundestag und Möglichkeiten, Einfluss auf die Klimapolitik zu nehmen. Was nach gutem Romanstoff für einen Polit-Thriller klingt, ist leider Realität. Denn das „Europäische Institut für Klima und Energie“ – kurz EIKE – existiert wirklich. Mit Klimawissenschaft hat das wenig zu tun, denn EIKE ist eigentlich ein Verein – mehr noch eine Lobbyorganisation – und will Zweifel über wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel streuen. Damit haben sie offensichtlich Erfolg, denn on top gibt oder gab es gute Verbindungen zu Parteien wie der CDU oder FDP. Momentan aber, so offensichtlich wie nie, nistet sich EIKE erfolgreich bei der AfD ein. Gefährdet das den deutschen Klimaschutz? Wir klären euch auf, wer hinter EIKE steckt, welche Strategie das selbst ernannte Institut verfolgt und warum sie sich überhaupt so nennen dürfen, obwohl sie doch so offensichtlich eine Lobbyorganisation sind. Dazu gibt es in Kürze auf unserem YouTube-Kanal auch ein ausführliches Gespräch mit Prof. Matthias Quent, Rechtsextremismusforscher und Soziologe. Er ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena und forscht u. a. auch zur „Neuen Rechten“. Aussagen aus dem Gespräch werden auch in diesem Text zitiert. EIKE BETREIBT PSEUDOWISSENSCHAFT „EIKE tut so, als wäre es ein europäisches Institut, aber in Wirklichkeit ist es ein eingetragener Verein mit Briefkastenadresse in Jena, […] ein Netzwerk für wissenschaftsfeindliche Positionen“, fasst Prof. Matthias Quent zusammen. Sie geben sich wissenschaftlich, verfolgen aber mit ihrer pseudowissenschaftlichen Argumentation ganz andere Ziele. Auch Prof. Manfred Fischedick, wissenschaftlicher Leiter des renommierten Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie, sagt in einem funk-Beitrag: „Sie sind wissenschaftlich nicht ernst zu nehmen. […] Sie veröffentlichen nichts in diesem Bereich, machen keine eigene Forschung und setzen sich nicht kritisch mit den Themen Klimaschutz und Klimawandel auseinander.“ Der Standpunkt von EIKE: Der menschengemachte Klimawandel beruhe „auf unphysikalischen statistischen und subjektiv angepassten Computersimulationen und sei ein Betrug an der Bevölkerung.“ Echt harte These – die der seriösen Wissenschaft aber nicht lange standhält. Wie kommt so eine Pseudowissenschaft zustande? KLIMAWANDEL LEUGNEN SINCE 2007 Das „Europäische Institut für Klima und Energie“ existiert seit 2007 als eingetragener Verein. EIKE zählt keine 50 Mitglieder, pflegt aber laut eigener Aussage enge Verbindung zu führenden Wissenschaftlern (was nicht näher erläutert wird). Seriosität soll außerdem der achtköpfige Fachbeirat verkörpern, denn darunter sind hauptsächlich Professoren und Doktoren. Doch die sind allesamt fachfremd, die meisten bereits im Ruhestand. Dazu gehören zum Beispiel ehemalige Ingenieure, Physiker, Materialforscher oder Radiologen. Auf der Webseite von EIKE wird im Impressum lediglich eine Geschäftsadresse in Jena angegeben. Reporter Ben Bode klopfte im März 2020 nach einer Interview-Absage mal persönlich bei EIKE an der Tür – der Glanz des „Instituts“ verlor ganz schnell an Strahlungskraft.
Auf seiner Facebookseite postet der Dritte Weg immer wieder menschenverachtende Aussagen. Facebook sperrte die Seite, die Rechtsradikalen wehrten sich gerichtlich. Das Bundesverfassungsgericht gab dem Unternehmen nun Recht. Die Zweite Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat den Eilantrag der rechtsextremen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ abgelehnt. Die Partei hatte so versucht, ihre Facebookseite zu entsperren, bis das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2021 feststeht. Die Nazi-Partei tritt bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Abgeschmettert wurde der Eilantrag, da nach Ansicht des Gerichts die Voraussetzungen für eine einstweilige Anordnung fehlten. Diese seien nur gegeben, wenn das Gericht noch nicht beurteilen könne, „wie eine möglicherweise noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde“ ausgehen würde. Denn nur, falls der Ausgang dieser Verfassungsbeschwerde noch offen ist, sei auch die Entscheidung, die mit dem Eilantrag angefochten werden soll (hier: die Sperrung der Seite) „unzulässig oder offensichtlich unbegründet“. Die Partei scheiterte aus Sicht des Gerichts bereits daran zu begründen, weshalb sie Ansprüche gegenüber Facebook haben sollte. Die Antragstellerin sei „weder Inhaberin noch Berechtigte des Facebook-Kontos“. Facebook sei ihr im Falle einer Sperrung damit nichts schuldig. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.
siehe auch: Eilantrag auf Entsperrung der Facebookseite „Der III. Weg“ abgelehnt. Pressemitteilung Nr. 85/2021 vom 21. September 2021. Beschluss vom 20. September 2021, 1 BvQ 100/21. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag der Partei „Der III. Weg“ abgelehnt. Der Antrag war darauf gerichtet, die Facebookseite mit der Bezeichnung „Der III. Weg“ unverzüglich für die Zeit bis zur Feststellung der amtlichen Endergebnisse der Bundestagswahl 2021 vorläufig zu entsperren und der Partei für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.facebook.com wieder einzuräumen. Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen nicht vor. Zu den spezifischen Begründungsanforderungen im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gehört die Darlegung, dass der Antrag in der zugehörigen Hauptsache weder unzulässig noch offensichtlich unbegründet ist. Dem genügt der vorliegende Antrag nicht. Die Antragstellerin, die an den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021 teilnimmt, legt bereits nicht hinreichend dar, aufgrund welcher Umstände ihr Ansprüche gegenüber der Betreiberin des Social Media Netzwerks zustehen sollten. Sie ist weder Inhaberin oder Berechtigte des zugrundeliegenden Kontos bei der Betreiberin des Netzwerks, noch hat sie nachvollziehbar weitere Umstände dargelegt, weshalb gerade sie Ansprüche aus der Sperrung der Seite gegen die Betreiberin des Netzwerks ableiten können soll.
Von Rainer Lück <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”http://1rl.de”>1RL.de</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0 de, Link – symbolbild
If there is a single thread that links QAnon’s origins, its current state, and where the conspiracy theory is likely to go in the short- to medium-term, it’s antisemitism. QAnon’s antisemitism has been most visible at two points: its beginnings – when it emerged from the swastika-studded fever swamp that is 4chan – and the present, when the most popular QAnon influencer, GhostEzra, is an open Nazi who praises Hitler, admires the Third Reich, and decries the supposedly treacherous nature of Jews. This is not to say that antisemitism was absent, or even dormant, between QAnon’s beginning and the current moment. During that period, some of QAnon’s foremost proponents – including its single most successful recruiter – indulged in overt antisemitism. However, when QAnon exploded off 4chan and 8chan into the wider internet, the movement attracted a crowd that was less habitually antisemitic than the early adopters had been. Only in recent months, after President Joe Biden’s inauguration, has this comparatively mainstream crowd begun to drift away. Those who remain are, by definition, more deeply committed than the ones who’ve left. Before we delve into the movement’s history, though, it would probably be wise to explain what QAnon is. QAnon is a sprawling conspiracy theory that alleges (among other things) that Hollywood and the upper echelons of the Democratic Party are controlled by a cabal of Satanic pedophiles. The eponymous Q of QAnon, according to the theory’s lore, is part of a team of military intelligence operatives and high-level civilian insiders (the “Q Team”) that will eventually dismantle the cabal, in collaboration with former president Donald J. Trump. Ostensibly to prevent mass panic during the apprehension of the cabal, Q chose to leak the general outlines of this plan to the online communities of 4chan and, later, 8chan. By sharing the plan, Q claimed, part of the population would be forewarned and could explain the benevolent nature of Q’s actions to their neighbors, who might otherwise find it suspicious that all of Trump’s enemies were being arrested, then given show trials and executed. QAnon began on 4chan but spread rapidly to the more-mainstream internet, first by way of Reddit communities such as r/conspiracy and then via other social media. Between October of 2017 and December of 2020, Q made almost 5,000 posts (known as “Q drops”). Within six months of Q’s first posts, some of Q’s followers had created sites called “aggregators.” The aggregators collected Q’s content and presented it in a medium far removed from the open-sewer atmosphere of 4chan and 8chan, making it more palatable to “normies” – the kind of people who would likely never visit 4chan or 8chan, in part because the culture there is so repulsive.
Antisemitism within the sprawling QAnon conspiracy has intensified in recent months. Check out @ADL's latest most comprehensive study to date on the role of antisemitism within this theory and social movement. https://t.co/GrNUj5hg7mpic.twitter.com/xUlrhE1bQZ
