Eine Regenbogenflagge an einem ICE bringt Beatrix von Storch auf die Palme. Die Deutsche Bahn spendiert der AfD-Politikerin daraufhin eine Fahrt in die Wüste. Die Deutsche Bahn hat auf ihrem X-Account (früher Twitter) eine Bildmontage geteilt, auf der die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch in der Wüste steht. Dazu heißt es: “Wir freuen uns, dass Sie Ihr Ziel trotzdem erreicht haben. Die Rückfahrt fällt leider aus.” Abgeschoben? Die AfD-Politikerin? Natürlich nicht. Aber das Bild mit reichlich Meme-Potential ist eine Replik auf ein Posting, das von Storch zuvor am Sonntag auf ihrem Account gelassen hatte. In der Aufregung über eine mutmaßlich um 25 Minuten verspätete Abfahrt eines Zuges und weiteren 15 Minuten Verzögerung teilte sie mit: “Wie ganz Deutschland: Nix mehr auf die Kette kriegen, aber im rosa Tütü mächtig viel Regenbogen-Haltung.” Aktuelles, Politik, Sport: Jetzt reinhören in die Podcasts von Sächsische.de Ihren Text stellte die AfD-Frau verbunden mit einem Selfie online. Das Bild, das später von der Bahn für die virtuelle Fahrt ins Blaue als Vorlage dienen sollte, zeigt von Storch vor einem ICE, der an einem Bahnsteig steht. Deutlich zu erkennen ist dabei die Folierung des Zuges, die statt des üblichen roten Streifens an der Seite eine Regenbogenflagge aufweist.
Die Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar: die WhatsApp-Chatgruppe “Itiotentreff” von Polizisten eines Frankfurter Polizeireviers. Jetzt hat die Satiresendung ZDF Magazin Royale den Chat veröffentlicht. Die Inhalte einer Whatsapp-Chatgruppe von Beamten eines Frankfurter Polizeireviers beschäftigen seit 2018 Ermittler, Justizbehörden und die Politik in Hessen und darüber hinaus. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte diese Inhalte als rechtsextremistisch, rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend beschrieben und deshalb 2022 Anklage erhoben. Das Landgericht Frankfurt ließ die Anklage aber nicht zu, denn das Gericht hielt die Bilder, Videos, und Nachrichten nicht für strafbar, teilweise sogar für Satire. Die Satiresendung ZDF Magazin Royale um Moderator Jan Böhmermann und die Transparenz-Plattform Frag den Staat haben den Chat am Freitagabend in aufbereiteter und teilweise zensierter Form veröffentlicht. Ziel der Rekonstruktion des Chats sei es, “erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist”, heißt es auf der eigens dafür eingerichteten Webseite. Außerdem solle deutlich werden, in welchem Umfang menschenverachtende Inhalte im Chat “Itiotentreff” geteilt wurden und wie alltäglich es für die Gruppe der Polizisten und der Polizistin gewesen sei, “die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben”. Inhalte oft geschwärzt und beschrieben Ein großer Teil des veröffentlichten Chats besteht aus Bildern, die geschwärzt und durch Beschreibungen ersetzt wurden, andere Bilder wurden teilweise unkenntlich gemacht und verpixelt, “um eine Weiterverbreitung im menschenverachtenden Stil zu erschweren”, wie es auf der Webseite heißt. Videos habe man vollständig entfernt, “da es sich größtenteils um gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte handelt.” Trotz der Zensierungen wird deutlich, dass immer wieder Bilder und Nachrichten auftauchen, die Nationalsozialismus, Massenmord und sexualisierte Gewalt verherrlichen oder beispielsweise Menschen mit Trisomie 21 oder ertrunkene Geflüchtete verächtlich machen. (….) Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus. Andernfalls könnte das OLG eine Hauptverhandlung eröffnen. Vom Dienst befreit, aber weiterhin bezahlt Die Polizisten und die Polizistin wurden damals von ihren Dienstgeschäften befreit, werden aber weiterhin bezahlt. Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums von Juni 2023 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion wurden einem der beteiligten Polizisten seit Mai 2023 die Bezüge um 40 Prozent gekürzt.
siehe auch: Chatgruppe „#Itiotentreff“ – Wir veröffentlichen den rechtsextremen #Frankfurter #Polizei-Chat – #Humorpolizei #polizeiproblem September 29, 2023 Frankfurter Polizistinnen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizistinnen des 1. Frankfurter Polizeireviers; Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“. Jan Böhmermann veröffentlicht im ZDF Magazin Royale rechtsextreme Chats der Frankfurter Polizei und entfaltet die alte Stärke der Sendung. (…) In der Chatgruppe von Polizeibeamt:innen wurden rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen und Fotos geteilt. Was genau, war zuvor nicht öffentlich. Böhmermann zeigt im ZDF Magazin Royale nun Auszüge und macht im Zuge gemeinsam mit FragDenStaat einen rekonstruierten Chat öffentlich. „Vielleicht ist die deutsche Polizei ja in Wahrheit nur ein missverstandenes Comedy-Kollektiv, das gerne Grenzen austestet?“, fragt Böhmermann noch. „So wie wir!“ Mit einem Schnipsen und einem Schnitt sitzt Böhmermann in einem Hitler-Kostüm da. „Der deutschen Polizei, unserem Freund und Helfer ein dreifaches Palimpalim“, sagt Böhmermann und deutet einen Hitlergruß an. Anschließend folgt eine Anspielung auf die Begründung des Frankfurter Landgerichts, die Anklage gegen die Mitglieder des „Itiotentreffs“ vorerst nicht zuzulassen. „Bitte beruhigen Sie sich, das ist doch nur Satire. Das ist von der Kunstfreiheit gedeckt“, sagte Böhmermann in der Sendung. Neben der Tatsache, dass die Inhalte der Gruppe nur an wenige Personen gegangen seien, bezog sich das Gericht auf genau dieses Argument: Die Inhalte seien teilweise unter „Satire“ gefallen. Zurück zu den Inhalten, die Böhmermann veröffentlicht. Er füllt die Adjektive „rechtsextrem“ und „menschenverachtend“, die viel bedeuten können, mit Bildern, die nur so von Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Gewaltverherrlichung und Vergewaltigungsfantasien strotzen. Ein Beispiel? Ein Foto eines Artilleriegeschützes, kommentiert mit: „So sollten Asylantrag begrüsst werden (sic).“ Böhmermanns Kommentar dazu: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte bei Whatsapp.“ Er setzt hinterher: „Vielleicht, weil sie das von ihren Kolleg:innen aus dem Arbeitsalltag kennen.“ Es folgt ein Bericht zum erschossenen Mouhamed Lamin Dramè.
Ein Social-Media-Post zeigt eine Pistole, die auf das Dortmunder Kreisbüro der Grünen gerichtet ist. Seit Mittwochmorgen (27.9.) beschäftigt ein Screenshot dieses Beitrags die Dortmunder Polizei. Am Freitag melden Staatsanwaltschaft und Polizei in einer gemeinsamen Presseerklärung, dass sie einen 19-Jährigen aus der rechtsextremen Szene festgenommen haben. Die Polizei hatte wegen des Postings ein Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bedrohung eingeleitet. Am Donnerstag hatte die Polizei auf Anfrage zunächst nur mitgeteilt, einen Tatverdächtigen identifiziert zu haben, der der Polizei „bereits einschlägig bekannt“ sei. Nun gibt es also die Meldung, dass ein 19-jähriger Dortmunder vorläufig festgenommen worden ist. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen sei der 19-Jährige entlassen worden, heißt es in der Pressemitteilung.
siehe auch: Dortmund: Pistole auf Grünen-Parteibüro – Rechtsextremer festgenommen. Ein Online-Posting hat das Dortmunder Grünen-Parteibüro buchstäblich ins Visier genommen. Ein Mann wurde festgenommen. Staatsschutz ermittelt. Wegen der Online-Bedrohung gegen ein Parteibüro der Grünen in Dortmund ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft gegen einen 19-jährigen Beschuldigten aus der rechten Szene. Der junge Mann soll in den sozialen Medien ein Posting geschaltet haben, auf dem eine Waffe zu sehen war, die auf das Parteibüro gerichtet war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Die Polizei leitete ein Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bedrohung ein, der Staatsschutz wurde eingeschaltet. (…) Das Foto ist von der gegenüber liegenden Straßenseite gemacht worden, in der Optik eines „Ego-Shooters“: Eine Schusswaffe, mit dem Lauf ausgerichtet auf die Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Dortmund macht in Dortmund derzeit die Runde. Für die Grünen ist es „eine neue Qualität“ politischer Attacken, mutmaßliche aus Neonazi-Kreisen. Man wertet das Bild als eine „Drohung.“; POL-DO: Polizeilicher Staatsschutz ermittelt nach Posting in den Sozialen Medien Dortmund (ots) Kurz nach der Veröffentlichung eines Postings in den Sozialen Medien hat der Staatsschutz der Polizei Dortmund am Mittwochmorgen (27. September 2023) die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen meldeten gegen 09:16 Uhr ein verdächtiges Bild bei der Polizei. Darauf zu sehen war eine Waffe, die auf ein am Königswall ansässiges Parteibüro der Partei “Bündnis 90/Die Grünen” gerichtet war. Die Polizei leitete daraufhin ein Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bedrohung ein. Wenig später konnte ein bereits polizeibekannter und dem politisch rechten Spektrum zuzuordnender 19-jähriger Deutscher aus Dortmund als Tatverdächtiger ermittelt und vorläufig festgenommen werden.
Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist. Bereits in den ersten Stunden ihrer Chatgruppe teilen sie dutzende Bilder, die den Holocaust und den Nationalsozialismus verherrlichen, Menschen mit Behinderung verächtlich machen und Vergewaltigungen relativieren. Im Verlauf der folgenden zwölf Monate schicken sich die Mitglieder der Gruppe mehr als 750 Bilder und Videos – fast alle mit menschenverachtendem Inhalt. Sieben der acht Gruppenmitglieder sind Polizist*innen des 1. Frankfurter Polizeireviers. Der Name ihrer Gruppe: Itiotentreff. Seit Dezember 2018 haben zahlreiche Medien über die WhatsApp-Gruppe der Frankfurter Polizist*innen berichtet. Doch bis heute ist unklar, welche Inhalte genau hinter der abstrakten Formulierung von rechtsextremen und menschenverachtenden Chats stecken. (…) Wir veröffentlichen gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale den Chat in nahezu vollem Umfang, um erstmals erfassbar zu machen, was es heißt, wenn von diesem rechtsextremen Polizeichat die Rede ist. Wir möchten zeigen, welche menschenverachtenden Inhalte die Polizist*innen geteilt haben, in welchem Umfang sie das getan haben und wie alltäglich dies für sie zu sein scheint. Und wir möchten zeigen, worüber sich hier Menschen amüsieren, die zuvor einen Eid auf das Grundgesetz geschworen haben, die Waffen tragen und Menschen auf der Straße kontrollieren dürfen oder Anzeigen von Vergewaltigungsopfern und Betroffenen rassistischer Gewalt aufnehmen sollen. → Zu „Itiotentreff.chat“
Bei X gehen in Zukunft offenbar kaum noch Mitarbeiter gegen Falschinformationen zu Wahlen vor. Einen Bericht über Jobabbau in dem Bereich bestätigte Eigner Elon Musk – mit Spott. Die Onlineplattform X streicht die Zahl ihrer Mitarbeiter zusammen, die gegen die Verbreitung von Falschinformationen zu Wahlen vorgehen sollen. X-Besitzer Elon Musk bestätigte in Teilen einen Bericht des Onlinemediums »The Information «, wonach der früher als Twitter bekannte Kurznachrichtendienst die Hälfte der Stellen in diesem Bereich abbaut. »Oh, ihr meint das Team für die ›Integrität von Wahlen‹, das die Integrität von Wahlen untergrub?«, schrieb Musk auf X . »Ja, die sind weg.« Die von Musk eingesetzte X-Chefin Linda Yaccarino hatte diese Woche noch beteuert, die Onlineplattform baue ihr Wahlteam aus. »Es gibt ein robustes und wachsendes Team bei X, das sich um die Integrität von Wahlen kümmert«, sagte sie bei einer Konferenz. (…) Unter besonderer Beobachtung steht derzeit auch die Rolle von X in Australien, wo es am 14. Oktober einen Volksentscheid über mehr Mitspracherechte von Indigenen geben wird. Die australische Aufsichtsbehörde für Internetsicherheit hatte im Juni in einem Schreiben an X eine Erklärung für die explosionsartige Zunahme von Hassreden auf der Plattform gefordert. Das Unternehmen habe rund 62.000 Profile, auf denen nationalsozialistische Rhetorik vertreten werde, wieder aktiviert.
A man who stockpiled terror documents describing how to make bombs alongside sexual abuse videos of children at his home in Norwich’s Golden Triangle has been jailed. Sejr Forster, 26, was arrested at his small, one-bedroom flat in Cardiff Road by counter-terror officers from the Metropolitan Police in May last year. (…) But further searches found it hidden beneath his mattress. On it, detectives found an “appalling” library of more than 750 indecent pictures and videos of children aged as young as three. Cardiff Road, where Forster was arrested last year Forster also had manuals downloaded on the device describing how to make explosives. One, which he had saved as ‘b0mb’, contained diagrams and instructions for the construction of improvised explosive devices. Another was called ‘The Advanced Anarchist Arsenal: Recipes for improvised incendiaries and explosives’ and included recipes for explosive substances. Another document found at the property was a hard-copy book containing instructions on how to make a DIY gun from a piece of scrap metal. The walls of the Golden Triangle flat were adorned with an image of Adolf Hitler, a National Front poster, and a sticker for the right-wing punk band Skrewdriver. A set of antique knives and imitation pistols were also found, along with documents relating to the Blackshirts, the nickname for the British Union of Fascists. Officers also found images of Forster posing with a Nazi salute. Dominic Murphy, head of the Met’s Counter Terrorism Unit, said: “Forster built an appalling library of terrorist and child abuse material. “His stockpile included the most serious types of child abuse images, and detailed bomb-making instructions. “We also found texts and paraphernalia that highlighted his extreme right wing mindset.”
Ist die rechtsextreme Szene nach dem Verbot der „Artgemeinschaft“ verunsichert? Neonazi-Führer Thorsten Heise hat am Mittwoch die „Selbstauflösung“ dreier Gruppierungen bekanntgegeben: Die „Brigade 12“, die „Arische Bruderschaft“ und die „Kameradschaft Northeim“ gibt es offiziell nicht mehr. Die vom Bundesinnenministerium verfügten Verbote zweier rechtsextremer Gruppierungen haben offenbar auch andere Protagonisten der Neonazi-Szene aufgeschreckt. Der langjährige NPD-Funktionär und Anführer der „Kameradschaft Northeim“, Thorsten Heise, hat am Mittwoch die „Selbstauflösung“ mehrerer Neonazi-Vereinigungen bekanntgegeben. (…) Auch nach seinem Umzug blieb Heise Anführer der von ihm gegründeten „Kameradschaft Northeim“. Diese ist nun Heises Angaben zufolge ebenso aufgelöst wie die „Arische Bruderschaft“. Diese Gruppierung, deren Logo zwei gekreuzte Stabhandgranaten sind, stellte den Sicherheitsdienst bei diversen rechtsextremen Veranstaltungen, unter anderem beim Eichsfeldtag der NPD in Leinefelde und bei dem von Heise organisierten „Schild & Schwert“-Festival in Ostritz (Sachsen). Übergriff auf Journalisten am Haus Heises 2018 in Fretterode Ende April 2018 kam es in der Nähe von Heises Anwesen zu einem gewalttätigen Angriff auf zwei Göttinger Journalisten, die dort fotografiert und gefilmt hatten
Weitere Selbstauflösung: Die Neonazigruppierung "Brothers of Honour" (BoH) soll in den Abendstunden des 27. September ihre Selbstauflösung bekannt gegeben haben. Mögliche Repressionsmaßnahmen sollen augenscheinlich damit umgangen – Strukturen staatlichem Zugriff entzogen werden. pic.twitter.com/VRmPHrS4TT
