Schläge, Tritte, Scheinhinrichtung: Anführer einer jungen Neonazi-Truppe aus Berlin vor Gericht

Julian M. bestand die Lehre nicht, war arbeitslos und hatte viel Zeit. Dann rekrutierte er Jugendliche und wurde er Kopf einer gewaltbereiten Neonazigruppe. Am Dienstag beginnt der Strafprozess gegen ihn. Am Ende seiner Ausbildung fiel er durch die Prüfung, er hatte keinen Job, bekam Arbeitslosengeld und hatte viel Zeit. Julian M., 24 Jahre alt, Sohn eines Polizisten, war Kopf einer extrem gewaltbereiten Neonazitruppe, einer von vielen deutschlandweit, die seit Frühsommer 2024 aktiv sind und Jugendliche anziehen. Und die immer gewaltbereiter wurden, wie die Sicherheitsbehörden vermerken. Michael Fischer, Chef des Berliner Verfassungsschutzes, spricht von einem neuen, gefährlichen Phänomen. Auch M. scharrte viele Jüngere um sich. Ab Dienstag muss er sich vor dem Landgericht wegen Bedrohung, räuberischer Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubs verantworten. Er soll an mehreren brutalen Angriffen auf politische Gegner beteiligt gewesen sein. Am 23. Oktobers 2024 war Schluss damit. Mehr als hundert Polizisten aus Berlin und Brandenburg stürmten die Wohnungen von neun mutmaßlichen Mitgliedern der jungen Neonazi-Gruppierungen „Deutsche Jugend Voran“ und „Jung und Stark“. (…) Zu dieser Zeit gibt er in der Neonazigruppe den Ton an. Ende August verschickt er eine Sprachnachricht auf WhatsApp . „Ich werde euch alle töten, ich werde euch alle töten“, schreit der „DJV“-Leiter in sein Handy. Und: „Ich zünde deinen ganzen scheiß Block an, du Fotze!“. Ziel des Wutausbruchs ist ein Mädchen, die tags zuvor aus der „DJV“ austrat. Es ist der Abend des 13. Septembers. M. und sechs Kameraden lauern einem Mann in Berlin-Marzahn auf. Dieser trägt ein T-Shit mir einem Emblem der Antifa. Die Staatsanwaltschaft ist sich sicher, dass die Neonazi-Gruppe ihrem Opfer drohte, ihm massivem Schaden zuzufügen, wenn dieser sein Shirt nicht herausrückt. Einer der Rechtsextremen schlägt dem Mann zweimal auf die Schläfe, kurzzeitige Sehstörungen sind die Folge. Schließlich händigt er aus Angst vor weiteren Schlägen sein Shirt an die Rechtsextremen aus. Später am Abend posiert die Gruppe mit ihrer „Beute“ für ein Foto in der nahen Kneipe „Zapfhahn“. Hier treffen sich die Neonazis regelmäßig. Das Foto landet auf Instagram. Das wird M. zum Verhängnis, denn Ermittler rekonstruieren so, dass er an dem Überfall beteiligt war. Nur sieben Tage später kommt es zu einer weiteren Tat. M. wollte sich an einem Mann rächen, weil dieser mal Streit mit seiner Ex-Freundin hatte. In der DJV-Chatgruppe rief M. zur Jagd auf ihn auf. In der Nähe des U-Bahnhofs Kaulsdorf-Nord in Hellersdorf wurde er von M. und mindestens vier weiteren Täter gestellt. Der Mann versuchte noch zu einer Bushaltestelle zu fliehen. Dort soll M. ihm drei bis viermal mit der Faust gegen den Kiefer geschlagen haben, weitere Male mit der flachen Hand auf das Auge. Die anderen Neonazis sollen den Mann dabei festgehalten haben. Als er am Boden lag, soll ihm mindestens einmal in den Bauch getreten worden sein. Dann soll M. eine Pistole gezogen haben, für das Opfer war nicht erkennbar, dass es eine ungeladene Luftdruckwaffe war. M. soll gesagt haben, dass er ihn abknallt und die Waffe durchgeladen haben. Eine Scheinhinrichtung

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siehe auch: „Deutsche Jugend Voran“ Neonazi allein im Gericht Julian M., Kopf der DJV, muss sich wegen Gewaltdelikten verantworten. Am ersten Prozesstag gesteht er die Vorwürfe. Solidarität bekommt er keine. In einem Glaskasten im Sicherheitssaal des Landgerichts Berlin sitzt am Dienstagmorgen der Neonazi Julian M., Kopf der „Deutschen Jugend Voran“ (DJV) Berlin-Brandenburg, einer seit 2024 existierenden gewalttätigen Neonazigruppierung. Anders als andere politische Straftäter muss der 24-Jährige den Auftakt seines Prozesses wegen Bedrohung, räuberischer Erpressung, gefährlicher Körperverletzung und versuchtem schweren Raub ohne Szene-Unterstützung im Publikum verleben. Untypisch zudem: Nach Verlesung der Anklage lässt M. durch seinen Pflichtverteidiger Mirko Röder erklären, die Vorwürfe seien „zutreffend“, auch bereue er die Taten. Im vergangenen Jahr trat M. bei Störaktionen gegen CSD-Paraden in ostdeutschen Städten in Erscheinung, als Einpeitscher mit Megafon. Doch dabei blieb es nicht. Im September posierte er mit Kameraden auf einem auf Instagram veröffentlichten Bild mit einem zuvor geraubten Antifa-Shirt, aufgenommen in der Szenekneipe Zum Zapfhahn. Das Opfer, dem massive Gewalt angedroht und zwei Mal gegen die Schläfe geschlagen wurde, hat sich dem Prozess als Nebenkläger angeschlossen. Einen Monat später rückten Ermittler zu Razzien bei Neonazis der DJV und der ähnlich gestrickten Gruppe „Jung & Stark“ aus. Von M., Sohn eines Polizisten, wurden zwei Anschriften durchsucht, darunter das elterliche Wohnhaus. Wegen Fluchtgefahr sitzt er seitdem in Untersuchungshaft. Polizeibekannt war M. schon vorher: Seit seiner Jugend liefen eine Vielzahl von Verfahren gegen ihn, verurteilt wurde er zwei Mal: wegen Hausfriedensbruch und Beleidigung

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#Kriminalstatistik – Falsche Berechnungen zur #Ausländerkriminalität – #polizeiproblem #strukturellerRassismus

Mit statistisch unsinnigen Zahlenvergleichen probieren nicht nur Rechtspopulisten immer wieder, eine angeblich höhere Kriminalitätsneigung von Ausländern zu beziffern. Auch zwei Bundesländer haben sich nun vertan. “Obwohl im Bundesland X nur Y Prozent Ausländer leben, machen diese einen viel höheren Anteil der Tatverdächtigen aus!” – ist wohl eine der gängigsten Behauptungen, wenn jemand versucht zu beziffern, wieviel “krimineller” in Deutschland lebende Ausländer sein sollen.Der Denkfehler: Um in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) als Tatverdächtiger erfasst zu werden, muss ein “Nichtdeutscher” keineswegs zur ausländischen Wohnbevölkerung gemäß Melderegister gehören. Der in der Kleinstadt Guben geschnappte Autoschieber auf der Rückfahrt nach Osteuropa gehört genauso zu den Nichtdeutschen in der Brandenburger PKS, wie der in Duisburg gefasste Drogenkurier aus den Niederlanden die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen in Nordrhein-Westfalen erhöht. Beide gehören aber nicht zu den in diesen Bundesländern wohnhaften Ausländern. Die “Tatverdächtigenbelastungszahl” der Deutschen Für Deutsche gibt das Bundeskriminalamt (BKA) in seiner jährlichen Kriminalstatistik für ganz Deutschland eine s nannte Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) an. Dabei wird die Zahl der deutschen Tatverdächtigen dividiert durch die Gesamtzahl der Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit am Stichtag 31.12. des Vorjahres. Betrachtet werden jeweils nur Personen, die mindestens acht Jahre alt sind. Um zu viele Nachkommastellen zu vermeiden, wird diese Bruchrechnung nicht als Prozent (also pro Hundert) dargestellt und dafür mit 100 multipliziert, sondern auf 100.000 Einwohner normiert – also mit 100.000 multipliziert.In der PKS 2023 (die für 2024 wird erst im April veröffentlicht) waren das 1.983 deutsche Tatverdächtige pro 100.000 Einwohner, jeweils im Alter ab acht Jahren. Als Prozentwert wären das also 1,983 Prozent. Demnach wurde etwa jeder fünfzigste Deutsche der Altersgruppe “Ü7” im Jahr 2023 als Tatverdächtiger für eine oder mehrere in Deutschland begangene Straftaten ermittelt. Für Nichtdeutsche gibt das Bundeskriminalamt (bislang) keine Tatverdächtigenbelastungszahl an und begründet das auch regelmäßig in ihren Veröffentlichungen der Kriminalstatistiken.In der PKS 2023 heißt es beispielsweise: “Für die nichtdeutschen Tatverdächtigen wird keine Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) berechnet, da die Bevölkerungsstatistik bestimmte Ausländergruppen, die in der PKS als nichtdeutsche Tatverdächtige gezählt werden, wie beispielsweise Personen ohne Aufenthaltserlaubnis, Touristinnen und Touristen, Durchreisende, Besucherinnen und Besucher, Grenzpendlerinnen und Grenzpendler sowie Stationierungsstreitkräfte, nicht enthält.”Dazu würden auch der Autoschieber und der Drogenkurier aus obigem Beispiel gehören – “Durchreisende und Besucher” also, deren Aufenthaltszweck vor allem in der Begehung von Straftaten besteht. Aber auch Touristen, die ohne oder mit dem falschen Fahrschein erwischt und angezeigt wurden. Sie alle erhöhen die Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger in Deutschland, ohne aber zur ausländischen Wohnbevölkerung zu gehören. Hinzu kommen “Personen ohne Aufenthaltserlaubnis”, die später noch thematisiert werden.

via tagesschau: Kriminalstatistik Falsche Berechnungen zur Ausländerkriminalität

IN MEHREREN BUNDESLÄNDERN – 18 Festnahmen nach Razzien zu „Hate-Crime“ #terror

Mehr als 400 Polizei- und Spezialkräfte waren Freitagfrüh bundesweit im Einsatz: Es fanden Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts auf Hasskriminalität in sieben Bundesländern statt. Es kam zu mehr als einem Dutzend Festnahmen. Dass sich der Einsatz konkret gegen die „Pädo-Hunter-Szene“, Personen, die mutmaßliche Pädokriminelle stellen, gerichtet habe, wurde von der Landespolizeidirektion Steiermark Freitagvormittag bei einem Pressestatement bestätigt. „Schwerste Straftaten“ in Bezug auf „Hate-Crime“ „Hintergrund unserer kriminalpolizeilichen Aktion sind schwerste Straftaten in Zusammenhang mit ‚Hate-Crime‘-Delikten aufgrund der sexuellen Orientierung der Opfer. Es kam bislang zu 15 Festnahmen und 23 Hausdurchsuchungen. Elf Täter weisen die österreichische Staatsbürgerschaft auf. Unsere Ermittlungen in der Szene beweisen, dass wir 17 strafrechtlich relevante Sachverhalte nachweisen können, wobei unsere Ermittler aktuell von einer weit höheren Dunkelziffer ausgehen müssen. Keines der Opfer ist entgegen anderslautenden Meldungen pädophil“, sagte Landespolizeidirektor-Stellvertreter Joachim Huber am Freitag. Weitere Festnahmen und auch heterosexuelle Opfer Am Samstag war seitens der Polizei bereits von 18 Festnahmen die Rede. Laut Christian Kroschl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, seien 26 Hausdurchsuchungen vollzogen worden: „Dabei wurden zahlreiche Gegenstände sichergestellt und die Datenträger der Beschuldigten zwecks kriminaltechnischer Auswertung beschlagnahmt“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Auch Waffen und NS-Devotionalien sollen gefunden worden sein. Befragungen von Opfern hätten mittlerweile allerdings ergeben, dass auch Heterosexuelle unter ihnen seien, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark. (…) SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner zeigte sich schockiert: „Ich bin fassungslos, dass so etwas in Österreich im Jahr 2025 passiert.“ Für ihn sei es nur die „traurige Spitze eines Eisbergs“. Das zeige „einmal mehr, dass die Lage für queere Personen auch in Österreich immer bedrohlicher wird“, sagte David Stögmüller, LGBTQ-Sprecher der Grünen. „Immer mehr Menschen aus der rechten und rechtsextremen Szene fühlen sich durch die wachsende Salonfähigkeit von Hass, Homophobie und Transfeindlichkeit ermutigt, ihre menschenverachtende Vorstellung von Gerechtigkeit selbst in die Tat umzusetzen“, meinte Stögmüller. Auch NEOS-LGBTQ-Sprecherin Henrike Brandstötter verurteilte den Fall. „Diese Gewalt ist nicht nur ein Angriff auf Einzelpersonen – sie ist ein Angriff auf die Freiheit, auf die Menschenrechte und auf unsere offene Gesellschaft“, sagte Brandstötter. „Es braucht eine klare Haltung gegen Queerfeindlichkeit – in der Politik, in der Justiz und in der digitalen Welt.“

via orf: IN MEHREREN BUNDESLÄNDERN 18 Festnahmen nach Razzien zu „Hate-Crime“

siehe auch: “Hate Crime”-Ermittlungen in Österreich: Drei weitere Festnahmen “Große Mengen” an Datenträgern werden ausgewertet. Nach landesweiten Razzien am Freitag – auch in Salzburg – ist die Zahl der Festnahmen am Samstag auf 18 gestiegen. Die Polizei habe “große Mengen” an Datenträgern entdeckt, die nun ausgewertet werden. Bei den Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Graz um “Hate Crime” sind nach Polizeiangaben vom Samstag bisher 18 Personen festgenommen worden. (…) 15 der Festgenommenen, zwölf Männer und drei Frauen, sind 14 bis 26 Jahre alt. Es handelt sich um elf Verdächtige mit österreichischer und je eine Person mit kroatischer, rumänischer, slowakischer sowie mit deutscher Staatsbürgerschaft. Zu den drei weiteren gab es am Samstag noch keine näheren Angaben; Festnahmen nach brutaler Hasskriminalität in sieben Bundesländern Am 21. März 2025 führten rund 400 Polizistinnen und Polizisten in sieben Bundesländern umfangreiche Hausdurchsuchungen durch. Im Fokus der Operation standen Ermittlungen wegen Hasskriminalität, was zur Festnahme von 15 Personen führte. In einer aktuellen Ermittlung nahm die österreichische Polizei am 21. März 2025 15 Personen fest, darunter vorwiegend Männer sowie drei Frauen. Die Festnahmen erfolgten im Rahmen von umfangreichen Ermittlungen gegen eine brutale Form der Hasskriminalität, die sich in sieben Bundesländern ereignete (mit Ausnahme von Kärnten und Vorarlberg). Es wurden 13 Hausdurchsuchungen durchgeführt, bei denen umfangreiche Beweismittel sichergestellt wurden: Suchtmittel und verbotene Waffen (Schlagringe und vier Messer), Mobiltelefone und Datenträger, rechtsextremes Propagandamaterial – an drei Örtlichkeiten wurden mehrere NS-Aufkleber und ein Wandteppich mit einem Hakenkreuz gefunden. Etwa 400 Polizistinnen und Polizisten waren an den Einsätzen beteiligt, darunter Einheiten des LKA, der EKO Cobra, WEGA, EGS, SIG, BK und LSE.

siehe dazu auch: upd: #HASSKRIMINALITÄT – Österreichische Neonazis lockten Schwule für brutale Übergriffe in Falle – #terror #tesak. Bei Razzien in sieben Bundesländern gab es 15 Festnahmen. Die homosexuellen Opfer sollen zum Teil mit Mord bedroht worden sein. Es dürfte sich um harten Neonazismus handeln. ei einer Razzia mit rund 400 beteiligten Polizistinnen und Polizisten sind Freitagfrüh in sieben Bundesländern Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Der Einsatz mit Kriminalisten, Spezialkräften des Einsatzkommandos Cobra und der Wega erfolgte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Graz. Bei den Razzien gehe es um Hasskriminalität, hieß es von der Polizei gegenüber dem STANDARD. Bei einem Pressestatement erklärte ein Sprecher der steirischen Polizei am Freitagvormittag, dass es sich um “schwerste Straftaten” aus dem Bereich Hasskriminalität handle, begangen aufgrund der sexuellen Orientierung der Opfer. Vor allem ging es demnach um Straftaten gegen Homosexuelle. Die Täter hätten sie ausgeraubt, verletzt und erniedrigt. In einem Fall steht auch Mordversuch im Raum. Es habe 15 Festnahmen bei 23 Hausdurchsuchungen gegeben, elf Verdächtige seien Österreicher. Zwölf Männer und drei Frauen im Alter von 14 bis 26 Jahren wurden festgenommen. Bei den Hausdurchsuchungen wurden laut Polizei auch Waffen und NS-Devotionalien gefunden

Unfall bei #Eberswalde : Alles Fälschungen – betrunkener #Reichsbürger landet im Graben

Bei Eberswalde hat sich ein 61-Jähriger, der mit seinem BMW im Straßengraben gelandet ist, mehrerer Straftaten schuldig gemacht. Sogar die Polizei staunt. So etwas erleben auch die Polizeibeamten des Inspektion Barnim nicht alle Tage. Am 22. März waren sie gegen 20:40 Uhr nach einem Zeugenhinweis nach Buckow geeilt. Das Wohngebiet gehört zum Ortsteil Lichterfelde der Gemeinde Schorfheide und liegt an der Landesstraße 238. Dort waren dem Zeugen ein in den Straßengraben geratenes Auto und eine augenscheinlich angetrunkene Person aufgefallen. So weit, so traurig und eigentlich noch normal. Doch vor Ort kam die Funkstreifenbesatzung aus dem Staunen nicht mehr heraus. Denn es zeigte sich rasch, dass der Unfallverursacher, ein 61 Jahre alter Mann, bei Weitem nicht nur angetrunken war. „Der BMW-Fahrer war vielmehr stark alkoholisiert“, heißt es von der Polizei-Inspektion Barnim mit Hauptsitz in Bernau und Revier in Eberswalde. Das sei vermutlich auch der Grund dafür gewesen, dass er die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren habe und im Straßengraben gelandet sei. Unfall bei Eberswalde zieht mehrere Strafanzeigen nach sich Der Unfallverursacher hat die Polizeibeamten erst recht verblüfft, als er seine Identität bestätigen wollte, indem er einen sogenannten Reichsbürgerausweis und einen ausländischen Führerschein gezückt hat. Und auch damit nicht genug: Das Fahrzeug selbst war nach Angaben aus der Inspektion Barnim mit falschen Kennzeichen versehen, auf denen gefälschte Siegel aufgeklebt waren. „Ein Alkoholtest ergab nun auch noch einen Wert von 2,95 Promille“, führt die Polizei weiter aus.

via moz: Unfall bei Eberswalde :Alles Fälschungen – betrunkener Reichsbürger landet im Graben

Exclusive: FBI scales back staffing, tracking of domestic terrorism probes, sources say – #terror

An FBI police car stands outside FBI headquarters, days after the Trump administration launched a sweeping round of cuts at the Justice Department, in Washington, U.S., February 3, 2025. REUTERS/Kevin Lamarque/File Photo [1/3]An FBI police car stands outside FBI headquarters, days after the Trump administration launched a sweeping round of cuts at the Justice Department, in Washington, U.S., February 3, 2025. FBI has reassigned staff in domestic terrorism section Probes no longer tagged as tied to violent extremism Moves follow Republican criticism of earlier efforts WASHINGTON, March 21 (Reuters) – The FBI has cut staffing in an office focused on domestic terrorism and has scrapped a tool used to track such investigations, in a shift that could undermine law enforcement’s ability to counter white supremacists and anti-government extremists, according to sources familiar with the matter. The moves, sources said, are an indication that domestic terrorism investigations, which in recent years have largely involved violence fueled by right-wing ideologies, may be less of a priority under FBI Director Kash Patel, a prominent critic of the effort. Some sources said the changes will reduce the FBI’s ability to monitor threats posed by white supremacists and militia groups and potentially hamper law enforcement’s ability to disrupt plots. The moves come despite repeated warnings from U.S. officials in recent years that domestic violent extremists present some of the most significant security threats to the United States. “There is a broader desire I think within the administration to at best ignore data and put their head in the sand and at worst to realign resources away from this battle,” said Jacob Ware, an expert on domestic terrorism at the Council on Foreign Relations. (…) The FBI has also discontinued a practice of tagging investigations with a connection to domestic terrorism, two of the sources said. The tags were an important tool in helping the bureau identify trends and track relevant probes across the country.

via reuters: Exclusive: FBI scales back staffing, tracking of domestic terrorism probes, sources say

Neonazi-Aufmarsch in Berlin nach Protesten aufgelöst – #dankeAntifa

Rechtsextremisten wollen gezielt provozieren und durch den links-alternativen Stadtteil Friedrichshain laufen. Doch sie kommen nicht weit. Es gibt viele Gegenproteste. Eine rechtsextremistische Demonstration in Berlin-Friedrichshain ist nach rund vier Stunden vorzeitig beendet worden. Angesichts zahlreicher Gegenproteste kamen die Neonazis am Ostkreuz kaum vom Fleck. Der Versammlungsleiter habe die Versammlung vorzeitig beendet, teilte die Polizei auf der Plattform X mit. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 1.500 Kräften im Einsatz, um beide Lager zu trennen. Rund 850 Menschen und damit deutlich mehr als zuletzt bei diesen Demos beteiligten sich laut Polizei in der Spitze an dem Aufmarsch. Unter dem Titel „Für Recht und Ordnung. Gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“ war bundesweit mobilisiert worden. Der Veranstalter hatte im Vorfeld von 1.200 Teilnehmern gesprochen.  Mehrere Tausend Menschen protestierten lautstark gegen die Neonazi-Demo. Die Polizei sprach von deutlich mehr als 2.000 Demonstranten, jedoch unter 5.000 Menschen. Auf der geplanten Strecke des Aufzuges in Friedrichshain gab es laut Polizei 15 Gegenproteste, teils blockierten Hunderte Menschen die Straße. (…) Drei Teilnehmer wurden von dem Neonazi-Marsch ausgeschlossen, wie Polizeisprecher Florian Nath auf der Plattform X mitteilte. Ein Richter habe einen sogenannten Unterbindungsgewahrsam bestätigt. Die Betroffenen waren zuvor wegen des Zeigens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen festgenommen worden. Ein Mann habe beispielsweise einen Hitlergruß gezeigt

via mz web: Neonazi-Aufmarsch in Berlin nach Protesten aufgelöst

siehe auch: SS-Lieder und Rechtsrock Antifa verhindert Nazi-Aufmarsch in Berlin Blockaden verhindern im Stadtteil Friedrichshain einen Aufmarsch von rund 850 Neonazis. Die Polizei nahm mindestens 85 Personen fest. Rund 850 Neonazis haben sich am Samstagnachmittag in Berlin-Friedrichshain für einen Aufmarsch versammelt, doch antifaschistische Blockaden versperrten ihnen erfolgreich den Weg. Die Rechten kamen keine 50 Meter weit. Schon ihr Abmarsch hatte sich verzögert, weil der Staatsschutz ein bei der Versammlung abgespieltes SS-Lied überprüfte. Strafrechtlich relevant war das letztlich nicht. Im Laufe der Veranstaltung nahm die Polizei nach eigenen Angaben insgesamt 85 Personen fest, mehrheitlich Teilnehmende der rechtsextremen Versammlung. Als Grund nannte sie verfassungsfeindliche Symbole, das Zeigen des Hitlergrußes und Verstöße gegen das Vermummungsverbot. Eigentlich wollten die Neonazis rund 7 Kilometer quer durch den Stadtteil marschieren. Vom Ostkreuz sollte es über die Stralauer Allee, die Warschauer Straße und die Frankfurter Allee in die Rigaer Straße gehen. Diese ist für ihre teils linksradikalen Wohnprojekte bekannt. Vorab wurde die Demoroute behördlich jedoch auf den westlichen Teil der Rigaer Straße beschränkt. Doch nicht einmal dorthin haben die Neonazis es geschafft. Denn Antifaschist*innen, laut Polizei Berlin waren es mehrere Tausend, blockierten die Nazi-Demo – und das auf vielfältige Weise: Ab 12 Uhr starteten an verschiedenen Orten entlang der Nazi-Route Gegenkundgebungen und Protestzüge. Angemeldet waren insgesamt elf Gegenveranstaltungen, zum Beispiel von den Gruppen Ostkreuz bleibt bunt, Omas gegen Rechts, Geradedenken und Queermany Berlin.

upd: #HASSKRIMINALITÄT – Österreichische Neonazis lockten Schwule für brutale Übergriffe in Falle – #terror #tesak

Bei Razzien in sieben Bundesländern gab es 15 Festnahmen. Die homosexuellen Opfer sollen zum Teil mit Mord bedroht worden sein. Es dürfte sich um harten Neonazismus handeln. ei einer Razzia mit rund 400 beteiligten Polizistinnen und Polizisten sind Freitagfrüh in sieben Bundesländern Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Der Einsatz mit Kriminalisten, Spezialkräften des Einsatzkommandos Cobra und der Wega erfolgte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Graz. Bei den Razzien gehe es um Hasskriminalität, hieß es von der Polizei gegenüber dem STANDARD. Bei einem Pressestatement erklärte ein Sprecher der steirischen Polizei am Freitagvormittag, dass es sich um “schwerste Straftaten” aus dem Bereich Hasskriminalität handle, begangen aufgrund der sexuellen Orientierung der Opfer. Vor allem ging es demnach um Straftaten gegen Homosexuelle. Die Täter hätten sie ausgeraubt, verletzt und erniedrigt. In einem Fall steht auch Mordversuch im Raum. Es habe 15 Festnahmen bei 23 Hausdurchsuchungen gegeben, elf Verdächtige seien Österreicher. Zwölf Männer und drei Frauen im Alter von 14 bis 26 Jahren wurden festgenommen. Bei den Hausdurchsuchungen wurden laut Polizei auch Waffen und NS-Devotionalien gefunden (…) Aktuell spricht die Polizei von 17 strafrechtlich relevanten Taten. In Bezug auf die Motivlage hieß es, die Verdächtigen hätten per Selbstjustiz angebliche “Pädophile” terrorisieren wollen. “Die Täter wurden von Tathandlung zu Tathandlung immer brutaler”, sagte ein Polizeisprecher. Man bedanke sich auch bei ausländischen Behörden. Es sei auch ein slowakischer Verdächtiger festgenommen worden. “Pedo Hunter” Die Gruppe soll sich selbst als “Pedo Hunter” bezeichnet haben. Unter derartigem Namen hat sich schon seit einigen Jahren ein Trend im Netz etabliert: Meist junge Männer machen sich dabei auf die Suche nach angeblichen Pädophilen, veröffentlichen deren private Infos im Internet oder filmen sich dabei, wie sie die vermeintlichen Pädokriminellen verprügeln. Auf sozialen Medien kommt diese Lynchjustiz gut an. Wer sich heute auf die Suche nach österreichischen Ablegern macht, findet aber vor allem leere Social-Media-Profile und stillgelegte Telegram-Chats. In einer kleineren Gruppe, die DER STANDARD fand, lässt sich das Vorgehen der Männer rekonstruieren: Darin teilen die selbsternannten Jäger Bilder und Informationen über ihre Opfer. Als Beleg senden sie oft Chats mit, manchmal treten sie selbst mit falschen Accounts mit ihren Opfern in Kontakt. Sobald die Männer der Meinung sind, genug “Belege” zu haben, suchen sie ihre Opfer auf. In einem solchen Fall eines angeblichen Pädophilen, der eine 13-Jährige daten würde, handelt es sich offenbar selbst um einen 16-Jährigen. In einigen Videos der Gruppe ist zu sehen, wie diese Opfer brutal verprügelt werden. Etwa treten mehrere verhüllte Männer auf eine am Boden liegende Person ein, auch Blut ist zu sehen. In einer weiteren Aufnahme ist ein Mann zu sehen, dem der Name einer “Pedo Hunter”-Gruppe auf die Stirn geschrieben wurde. Mehrere Männer umzingeln ihn und zwingen ihn, seine Mutter anzurufen und ihr zu sagen, dass er eine 13-Jährige habe treffen wollen. Dann wird er vor die Kamera gezerrt und gezwungen zuzugeben, dass er ein Pädophiler sei. LGBTIQ-Szene als Feindbild Die Polizei betont allerdings mit Nachdruck, dass die am Freitag hochgenommene Gruppierung nicht Pädophile, sondern schwule Männer ins Visier genommen habe. Die LGBTIQ-Szene ist nach wie vor eines der größten Feindbilder von Neonazis und anderen Rechtsextremen. In Österreich haben sich in den vergangenen Jahren eine Reihe von stark gewaltbereiten kleinen Gruppen gebildet, die lose mit anderen Organisationen wie der Identitären Bewegung verbunden sind und etwa auf deren Demos mitmarschieren. Im Umfeld dieser neonazistischen Gruppen – etwa “Tanzbrigade Wien” und “Defend Austria” – dürften auch die Beschuldigten zu finden sein. Ersten Hinweisen zufolge waren auf Instagram auch Fotos zu finden, die mehrere junge Männer vermummt vor einem solchen Überfall zeigen sollen.

via standard: HASSKRIMINALITÄT Österreichweites rechtsextremes Netzwerk soll Homosexuelle terrorisiert und erniedrigt haben

siehe dazu auch: Bundesweite Razzia: Das ist der Grund für den Großeinsatz Freitagfrüh kam es zu bundesweiten Hausdurchsuchungen. Über 400 Polizisten standen dabei im Einsatz. (…) Medienberichte, wonach die Einsätze in Verbindung mit Pädophilie-Fällen stehen sollen, wurden seitens der Polizei bereits dementiert. (…) Der stellvertretende Landespolizeidirektor, Generalmajor Joachim Huber informierte im Zuge dessen über den Grund des Einsatzes und erste Erkenntnisse. Grund für die Großrazzia waren demnach schwerste Straftaten in Verbindung mit „Hate Crime“. „Bisher kam es zu 23 Hausdurchsuchungen und 15 Festnahmen“, so Huber. Unter diesen Tatverdächtigen befinden sich elf Österreicher, ein Kroate, ein Deutscher, ein Slowake und ein Rumäne. Bei dem Großeinsatz handelte es sich um einen „dringend erforderlichen Schlag gegen Hasskriminalität“, heißt es. Konkret wird von Hate Crimes gegen die Homosexuellenszene gesprochen. Von der Steiermark ausgehend hatte sich die Tätergruppe österreichweit vernetzt. (…) Die Details, die die Beamten im Zuge der Pressekonferenz bekanntgeben, schockieren. So soll die Tätergruppe Fake-Accounts erstellt und Treffen vereinbart haben, um so ihre Opfer an abgeschiedene Plätze locken zu können. Dort kam es dann zu absichtlich schwerer Köperverletzung und in einem Fall sogar zu versuchtem Mord. Die Opfer wurden erniedrigt, ausgeraubt und dabei teilweise auch gefilmt. „Die Täter wurden immer brutaler, die Verletzungen immer schlimmer. Die Erniedrigungen nahmen ein immenses Ausmaß an“, berichten die Beamten. Unter den bisher festgenommenen Tatverdächtigen befinden sich zwölf Männer und drei Frauen. Bekannt sind bisher 17 strafrechtlich relevante Vorfälle dieser Art. Die Dunkelziffer dürfte allerdings höher ausfallen. Besonders schockierend: Der jüngste Tatverdächtige ist erst 14 Jahre alt, der älteste 26. Ihr Motiv: Die Täter, die sich selbst als „Pedo-Hunter“ bezeichnen, wollen „Pädophile aus der Gesellschaft holen“. Dabei sei ihnen aber sehr wohl bewusst, dass die Opfer gar nicht pädophil sind, so die Polizei; Misshandelt, erniedrigt, gefilmt: 15 Festnahmen wegen Hassverbrechen an Homosexuellen Bei Razzien in ganz Österreich wurden 12 Männer und drei Frauen wegen des Verdachts auf „Hate Crime“ festgenommen. Sie sollen Homosexuellen fälschlicherweise Pädophilie unterstellt haben und diese mit Fake-Accounts auf Social Media angelockt und dann misshandelt haben. (…) Eine, nach derzeitigem Ermittlungsstand, überaus brutale und menschenverachtende Tätergruppe wurde damit aus dem Verkehr gezogen“, sagte er. „Bei diesen Verbrechen, international ‚Hate-Crime‘ genannt, werden oft homosexuelle Menschen bedroht, gefoltert, erniedrigt und auch ausgeraubt. Die Ermittlungen werden mit Hochdruck weitergeführt, um auch mögliche weitere Täter schnellstmöglich aus dem Verkehr zu ziehen“, betonte Karner. „Pedo-Hunter-Szene“ breitet sich aus Nachdem sich diese sogenannte „Pedo-Hunter-Szene“ weiter ausbreitete, habe das Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen. (…) Es ging der Tätergruppe laut den Ermittlern nicht nur darum, die Opfer zu verletzen, sondern sie auch zu berauben und zu erniedrigen und das Ganze zu filmen: „Opfer müssen etwa mit den maskierten Tätern tanzen, und diese Videos wurden dann in entsprechenden privaten Gruppen hochgeladen.“ Die Festnahmen seien ein erster Schlag gegen die Szene. Die Polizei geht von einer hohen Dunkelziffer aus und bittet mögliche weitere Betroffene sich zu melden, „denn solche Taten gehören rigoros abgestellt“. Die Verdächtigen seien „von Tathandlung zu Tathandlung immer brutaler vorgegangen und die Verletzungen immer schlimmer“ geworden. „Die Erniedrigungen nahmen ein überdurchschnittliches Ausmaß an“, sagte Lohnegger. Unter „Deckmantel der Selbstjustiz“ Auf APA-Nachfrage hieß es, dass unter den 15 festgenommenen Personen elf mit österreichischer, eine mit kroatischer, eine mit rumänischer, eine mit slowakischer und eine mit deutscher Staatsbürgerschaft zu finden sind. Eine Festnahme erfolgte in der Slowakei, die anderen in Österreich. Derzeit liegen den Ermittlern 17 strafrechtlich relevante Vorfälle vor, doch mit weiteren wird gerechnet; Bewaffnetes Netzwerk terrorisierte schwule Männer Bei Razzien in sieben Bundesländern kam es am Freitag zu 15 Festnahmen. Die mutmaßlichen Täter aus der militanten Neonaziszene sollen unter Vorspielung falscher Tatsachen über das Internet gezielt Homosexuelle zu Sex-Dates gelockt haben, um sie dann auszurauben, zu erniedrigen und schwerst zu verletzen. Am Freitagvormittag informierte die steirische Polizei die Öffentlichkeit über Hausdurchsuchungen, die in sieben Bundesländern stattfanden. Es gehe um „schwerste Straftaten“ im Zusammenhang mit der sogenannten „Pedo-Hunter”-Szene. Allerdings: Niemand der Opfer ist pädophil. Das Netzwerk wollte Selbstjustiz üben, so ein Sprecher der Polizei Steiermark, „Vorurteilsmotiv” sei die sexuelle Orientierung der Opfer gewesen. Also deren Homosexualität. Im Zuge der Razzia bei den mutmaßlichen Tätern wurden auch NS-Devotionalien, Drogen und Waffen gefunden. profil-Informationen zufolge dürften die Täter aus der militanten Neonazi-Szene rund um die Gruppen „Division Wien” und „Tanzbrigade Wien” stammen. Selbstjustiz gegen Homosexuelle Aufmerksam wurden die Behörden durch systematische Raubüberfälle im Raum Graz auf Homosexuelle. Dabei wurden Treffen auf einschlägigen Dating-Plattformen mit Fake-Accounts initiiert. Statt sexuellen Handlungen kam es zu „schwerer absichtlicher Körperverletzung” bis zu „versuchtem Mord”. Am Ort des Treffens lauerten den Opfern vier bis acht Maskierte auf, die sie beraubten, filmten und verletzten. So wurden die Opfer zum Beispiel durch Tänze mit den Tätern erniedrigt, diese wurden in täterinternen Gruppen geteilt. Die Taten seien immer brutaler geworden und hätten ein „überdurchschnittliches Ausmaß angenommen”, so Generalmajor Joachim Huber und Brigadier Michael Lohnegger vom Landeskriminalamt Steiermark. Um welche Online-Plattformen es sich handelt, das wollte die Polizei nicht bekannt geben.