#VOLKSVERHETZUNG – Nach Besuch im “Maya mare”: #Polizei #Halle ermittelt gegen Rechtsextremist Sven #Liebich

Bei Besuchen im Erlebnisbad Maya mare hatte Liebich sich mit tätowiertem Judenstern und dem Wort „ungeimpft“ gezeigt. Die öffentliche Zurschaustellung des antisemitischen Symbols könnte ein juristisches Nachspiel haben. Auch am ersten Montag des neuen Jahres stand Dauerdemonstrant Sven Liebich auf dem Markt. Er grüßte zunächst die „Bewegung Halle“, die zeitgleich im Stadtgebiet gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierte und sprach seinerseits vom „Corona-Regime“. Weniger als zehn Leute hatte er bei der Kundgebung um sich. Für größeres Aufsehen sorgt der wegen Volksverhetzung verurteilte Liebich nun aber mit seinen Besuchen im halleschen Erlebnisbad Maya mare. Sie könnten für ihn ein juristisches Nachspiel haben.

via mz web: VOLKSVERHETZUNG – Nach Besuch im “Maya mare”: Polizei Halle ermittelt gegen Rechtsextremist Sven Liebich

Hohes #Bußgeld droht – #AfD-Abgeordneter Ralf #nach #Corona-“Spaziergang” angezeigt 200 Menschen am Donnerstag in #Tittling – #MdL hatte “Spaziergang” angekündigt, aber nicht angemeldet

Nach einem Corona-“Spaziergang” am Donnerstagabend in Tittling (Lkr. Passau) ist AfD-MdL Ralf Stadler angezeigt worden. Laut Polizei habe er zu dem Spaziergang aufgerufen, ihn aber nicht angemeldet. Die Polizei löste die Versammlung schließlich auf. Vorsatz oder Zufall? “Ich bin nur spazieren gegangen”, sagt MdL Ralf Stadler. Dafür, dass ihm am Donnerstagabend im rund 4200 Einwohner zählenden Tittling rund 200 Menschen dabei folgten, erklärt er sich für nicht zuständig. Ordnungsamt und Polizei sehen das anders. Nun droht Stadler ein Bußgeld von bis zu 3000 Euro, weil die Behörden seinen “Spaziergang” in Begleitung als Versammlung einstufen, zu der Stadler in Videos und Postings unter anderem auf Facebook und Telegram aufgerufen, sie aber nicht angemeldet habe.

via pnp: Hohes Bußgeld droht – AfD-Abgeordneter Ralf Stadler nach Corona-“Spaziergang” angezeigt. 200 Menschen am Donnerstag in Tittling – MdL hatte “Spaziergang” angekündigt, aber nicht angemeldet

ER APPLAUDIERTE #CORONA-KRITIKERN: INNENAUSSCHUSS ERMITTELT GEGEN “#QUERDENKER”-#POLIZIST – #polizeiproblem

Der Innenausschuss im Landtag beschäftigt sich am kommenden Donnerstag mit der vorläufigen Dienstenthebung des Leiters des Polizeireviers im Saalekreis. Der Tagesordnungspunkt werde in einem vertraulichen Sitzungsteil beraten, teilte eine Sprecherin des Landtages am Freitag mit. Der Mann soll nach Aussagen von Augenzeugen auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen am 17. Dezember 2021 in Merseburg in Richtung der Demonstrierenden geklatscht haben (TAG24 berichtete). In einem Tweet zu der Demo heißt es unter anderem: “Polizist in Uniform klatscht für die Querdenker”.

via tag24: ER APPLAUDIERTE CORONA-KRITIKERN: INNENAUSSCHUSS ERMITTELT GEGEN “QUERDENKER”-POLIZIST

#Polizei #Spremberg – #Reichsbürger schließt sich bei Verkehrskontrolle in Fahrzeug ein

Einer Verkehrskontrolle entziehen, wollte sich ein Mann am Donnerstag in Spremberg. Statt zu fliehen, schloss sich dieser ein und behauptete, Reichsdeutscher zu sein. Nur unter dem Einsatz von Pfefferspray verließ er sein Fahrzeug. Polizeibeamte stoppten am Donnerstag einen Pkw für eine Verkehrskontrolle in der Drebkauer Straße in Spremberg, da an dem Fahrzeug die Kennzeichen fehlten. Als die Beamten den Fahrer ansprachen, verschloss dieser seinen Pkw. Den Weisungen auszusteigen und sich auszuweisen, kam der Mann nicht nach. Er legte daraufhin Scheindokumente des „Deutschen Reiches“ vor und gab an, Reichsdeutscher zu sein, teilt Polizeisprecher Torsten Wendt mit. Erst nach mehrmaliger Belehrung und unter Anwendung von Pfefferspray, konnte der 42-Jährige zur Identitätsfeststellung aus seinem Auto geholt werden.

via lr online: Polizei Spremberg – Reichsbürger schließt sich bei Verkehrskontrolle in Fahrzeug ein

LEICHT VERLETZT – Reichsbürger fährt Polizist bei Verkehrskontrolle an

Ein mutmaßlicher Reichsbürger hat sich in Rostock geweigert, von Polizisten kontrolliert zu werden. Einen der Beamten fuhr er dann mit seinem Auto an. Ein mutmaßlicher Reichsbürger hat bei einer Verkehrskontrolle in Rostock einen Polizisten angefahren und dabei verletzt. Zuvor soll er den Aufforderungen der Polizisten keine Folge geleistet und sie nicht Anerkannt haben. Die Kontrolle fand am Mittwochvormittag auf der Rövershagener Chaussee statt, wie eine Sprecherin der Rostocker Polizei am Freitag mitteilte. Demnach zog der 64-jährige Autofahrer die Aufmerksamkeit auf sich, weil bei einer Geschwindigkeitsmessung 73 km/h statt der Erlaubten 50 km/h fuhr. Die Beamten sollen ihn dann aus dem Verkehr gewunken haben. (…) Der Mann sei dann aber erneut direkt auf einen Polizisten zugefahren und kam wieder nur kurz kurz vor ihm zum Stehen. „Unvermittelt und ruckartig”, so die Polizeisprecherin, habe er dann sein Auto wieder in Bewegung gesetzt und einen anderen Polizisten angefahren. (…) Der Rostocker soll während der gesamten Maßnahme abweisend und ohne jedes Unrechtsbewusstsein agiert haben, so die Sprecherin Seine Äußerungen und sein Verhalten deuteten stark darauf hin, dass er der Reichsbürgerszene zuzuordnen sei.

via nordkurier: LEICHT VERLETZT – Reichsbürger fährt Polizist bei Verkehrskontrolle an

Update: Bombendrohung in Wernigerode – Auch Impfzentrum in Quedlinburg im Visier – #terror #querdenkersindterroristen

Gegen das Impfzentrum in Wernigerode hat es nach Volksstimme-Informationen eine Bombendrohung gegeben. Auch das Impfzentrum in Quedlinburg scheint im Visier der Drohenden zu sein. Gegen das Impfzentrum am Kupferhammer in Wernigerode soll es am Freitag nach Volksstimme-Informationen eine telefonische Bombendrohung gegeben haben

via volksstimme: Update: Bombendrohung in Wernigerode – Auch Impfzentrum in Quedlinburg im Visier

„Sie wollen uns verarschen!“ – Polizist sagt Querdenker die Meinung – und geht viral

Bei Protesten wollte er sich von den Gegnern der Corona-Politik nicht „an der Nase herumführen“ lassen. Nun wird das Video des Polizisten zum Internet-Hit. Ein Polizist hielt bei Protesten gegen eine mögliche Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen in Münster mit seiner Abneigung nicht hinterm Berg: „Sie wollen nicht spazieren gehen“, sagte er einem Demonstranten. „Sie wollen uns verarschen!“ Das Video, das in der „Tagesschau“ vom Dienstagabend lief, sahen seither mehr als 300.000 Menschen beim Kurznachrichtendienst Twitter. Auf den Widerspruch des Demonstranten antwortete der Polizist: „Sie wollen uns hier eindeutig an der Nase herumführen!“ Und: „Das ist dummes Zeug!“
Wie die „Münstersche Zeitung“ berichtet, hatten sich bei der Kundgebung mehr als 750 Menschen auf dem zentralen Domplatz versammelt. Sie sei vorher nicht angemeldet worden, weil die Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalens bei einer solchen Personenzahl Maskenpflicht, Mindestabstand und die Einhaltung der 3G-Regel vorschreibe. Diese Schutzmaßnahmen wollten die Organisatoren offenbar nicht befolgen. Eine Stunde nach Beginn habe die Polizei die Kundgebung daher aufgelöst.

via tagesspiegel: „Sie wollen uns verarschen!“ – Polizist sagt Querdenker die Meinung – und geht viral