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AfD-Politikerin mit NS-Literatur in Bücherregal: Lena Kotré ruft in Brandenburg zu Denunziation „linker Projekte“ auf

„Linke Radikale“ sollten sich „nirgendwo mehr sicher fühlen“, fordert die Landtagsabgeordnete im Internet. Dabei ist im Hintergrund ein Regal zu sehen – gefüllt mit NS-Büchern. Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Lena Kotré (AfD) hat im Internet zum anonymen Melden angeblich linker Projekte aufgerufen. „Linke Radikale sollen sich in Brandenburg nirgendwo mehr sicher fühlen – und Ihr könnt dazu beitragen“, schrieb die Abgeordnete in einem Post im sozialen Netzwerk Facebook. „Falls Ihr ein dubioses linkes Projekt oder eine Antifa-Absteige kennt, deren Finanzierung unklar erscheint, könnt Ihr Euch bei uns anonym und verschlüsselt melden.“ Anschließend wolle sich die AfD das Projekt „genauer anschauen“. Kotré, die bei der Landtagswahl ein Direktmandat in ihrem Barnimer Wahlkreis holte, sitzt während der etwa zweiminütigen Aufnahme vor einer Bücherwand. Wenn man den Clip pausiert, sind einzelne Titel der Werke im Hintergrund zu erkennen. Darunter das „Handlexikon der deutschen Vorgeschichte“, das „Deutsche Lesebuch“ und „Die germanische Vorzeit. Ein Buch von heimischer Art und ihrer Entwicklung“. Allesamt Literatur der NS-Zeit, das „Deutsche Lesebuch“ beispielsweise wurde als Lektüre in nationalsozialistischen Erziehungsanstalten verwendet. Die NS-Literatur im Bücherregal hinter Kotré hatte zuerst der X-Account „Gegen die AfD“ entdeckt.

via tagesspiegel: AfD-Politikerin mit NS-Literatur in Bücherregal: Lena Kotré ruft in Brandenburg zu Denunziation „linker Projekte“ auf

https://twitter.com/Gegen_die_AfD/status/1848458360238313668
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Wegen BSW und AfD – Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen

Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie. Nach einer Abstimmung im sächsischen Landtag zu einem Corona-Untersuchungsausschuss sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD vorerst unterbrochen worden. „Nach dem heutigen Plenum besteht intern Klärungsbedarf“, sagte ein Sprecher der SPD. Daher seien die geplanten Gespräche zunächst unterbrochen worden.  Zuvor hatte der Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie beschlossen. Der Antrag der AfD-Fraktion erhielt in der Sondersitzung die ausreichende Zustimmung, auch Abgeordnete des BSW stimmten für den Antrag.

via StZ: Wegen BSW und AfD Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen

siehe auch: Auch BSW stimmt für AfD-Antrag: Landtag in Sachsen bekommt Corona-Untersuchungsausschuss (…) Das entschied das Parlament am Freitag in einer Sondersitzung. Auf der Tagesordnung standen zwei Anträge der Fraktionen von AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Der AfD-Antrag erhielt die nötige Mehrheit, auch Abgeordnete des BSW stimmten dafür. Allerdings hätte die Rechtsaußenpartei es allein aus eigener Kraft geschafft. Ihre Fraktion ist groß genug. Der Antrag der Wagenknecht-Partei wurde vom Parlament abgelehnt. (…) Das BSW hatte bereits zuvor angekündigt, dass man dem AfD-Antrag zustimmen werde

siehe dazu auch: AfD und BSW: Der Beginn einer fürchterlichen Freundschaft. Dass es passieren würde, war klar, dass es so schnell geht, verwundert dann doch ein wenig: Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt im sächsischen Landtag einen AfD-Antrag zur Bildung eines Corona-Untersuchungsausschusses. Dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einem Antrag der AfD unterstützt, war keine Überraschung, und Corona bot sich da als Thema an: Unter den Wählern von AfD und BSW gibt es viele, die die Pandemie-Politik kritisch sehen, nicht geimpft sind oder angeben, unter den Folgen der Impfung zu leiden. Nun spricht nichts dagegen, die Corona-Politik aufzuarbeiten, denn es wurden Fehler gemacht, die man bei der nächsten Pandemie vermeiden sollte. Doch liest man sich den Antrag der AfD durch, geht es nicht um seriöse Aufarbeitung. Dort ist von „unterdrückten Bürgerprotesten“ und „schwerwiegenden Grundrechtsverletzungen“ die Rede. Der Rechtsstaat sei mit Füßen getreten worden und die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Das BSW hat einen eigenen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vorgelegt, der wahrscheinlich an zu geringer Unterstützung im Landtag scheitern wird. „Wir müssen für künftige Notfälle besser gewappnet sein – sowohl medizinisch als auch im gesellschaftlichen Umgang miteinander“, zitiert die Welt die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann. Im AfD-Antrag, den das BSW unterstützen wird, wenn der eigene Antrag scheitert, ist davon nicht die Rede. Die Zusammenarbeit von AfD und BSW ist der Beginn einer fürchterlichen und angekündigten Freundschaft. Schon im September hatte sich Amira Mohamed Ali, die Co-Chefin des BSW, für einen anderen Umgang mit der AfD ausgesprochen. Als Sahra Wagenknecht auf Welt-TV auf die AfD-Vorsitzende Alice Weidel traf, wurde deutlich, dass nur die allzu heftigen rassistischen Ausfälle des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke einer tiefergehenden Zusammenarbeit im Weg stehen. Mit einer Weidel-AfD, das wurde klar, käme Wagenknecht gut aus.

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Verliert rechtsextremer Richter seine Pensionsansprüche? Gericht ver­tagt Ver­hand­lung über AfD-Poli­tiker – #JensMaier

Als Richter arbeiten darf der AfD-Politiker Jens Maier seit Jahren nicht mehr. Doch die Frage, ob er auch aus dem Richterdienst entfernt werden darf und damit seine Pensionsansprüche verliert, bleibt noch offen. Der Prozess wurde vertagt.  Seit Jahren ist der umstrittene Richter und AfD-Politiker Jens Maier Sachsens Justizministerium ein Dorn im Auge. Vor zwei Jahren wurde er bereits vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichthof (BGH) bestätigte die Entscheidung (LTO berichtete). Jetzt will das Ministerium den heute 62-Jährigen komplett aus dem Richterdienst entfernen und hat eine weitere Disziplinarklage erhoben, die am Vormittag am Dienstgericht für Richterinnen und Richter in Leipzig verhandelt wurde. Würde Maier vor Gericht unterliegen, so würde er seine Ansprüche auf Pensionszahlungen verlieren und müsste gesetzlich nachversichert werden. Zeugen zu umstrittener Rede über Massenmörder geladen  In der jetzigen Klage wirft das Ministerium ihm eine “schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten” in seinem früheren Richteramt vor. Neben den Äußerungen über Breivik soll er über die ZDF-Journalistin Marietta Slomka auf seiner offiziellen AfD-Facebook-Seite geschrieben haben: “GEZ abschaffen, Slomka entsorgen!”. Dadurch habe Maier gegen das Mäßigungsgebot und die Verfassungstreuepflicht verstoßen, heißt es in der Klagebegründung. Maier wies in der mündlichen Verhandlung den Vorwurf zurück, den Post über die Journalistin verfasst zu haben. “Ich habe keine Ahnung, woher der Post kam. Ich habe auch meine damaligen Mitarbeiter befragt. Der Post kam aus dem Dunklen”, sagte der 62-Jährige.  Weiter bezieht sich die Disziplinarklage auf Äußerungen Maiers vom April 2017. Damals soll er über die Gewalttaten des norwegischen Terroristen Anders Breivik öffentlich geäußert haben, dieser sei “aus Verzweiflung” zum Massenmörder geworden. Die beiden nun geladenen Zeugen waren bei Maiers Rede in einer Gaststätte anwesend und sollen dazu befragt werden – Mitschnitte oder ein Manuskript der Rede gibt es nach Angaben des Gerichts nicht. Zu den Vorwürfen über die angeblichen Aussagen über Breivik äußerte sich Maier zunächst nicht. Die Verhandlung wurde nach zweistündiger Sitzung vertagt, ein weiterer Termin für den 28. November angesetzt. Grund dafür sei die geplante Vernehmung zweier Zeugen, die für das Dienstgericht von großer Bedeutung sei, begründete die Vorsitzende.  Vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft Der aus Bremen stammende Maier war seit 1992 im Justizdienst tätig, zunächst als Staatsanwalt und später auch als Richter in Dresden. Von 2017 bis 2021 saß er für die AfD im Bundestag. Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als rechtsextrem ein.

via lto: Verliert rechtsextremer Richter seine Pensionsansprüche? Gericht ver­tagt Ver­hand­lung über AfD-Poli­tiker

siehe auch: Dienstgericht vertagt Verhandlung über AfD-Richter Maier. Das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter hat die in Leipzig geplante Verhandlung über die Zukunft des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier verschoben. Wie das Gericht am Freitagmittag mitteilte, wurde die Sitzung am Freitag nach zwei Stunden vertagt. Ein weiterer Termin wurde für den 28. November angesetzt. Als Grund für die Terminverschiebung nannte die Vorsitzende die Vernehmung zweier Zeugen, die für das Dienstgericht von großer Bedeutung sei. Die beiden geladenen Zeugen sollen zu Äußerungen Maiers bei einer Rede in einer Gaststätte befragt werden.

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LANDKREIS #HILDBURGHAUSEN – Rechtsextremist #Frenck plant Konzertreihe in neuem Neonazi-#Gasthaus

Der Gasthof in Kloster Veßra im Kreis Hildburghausen ist Geschichte, doch offenbar hat Rechtsextremist Tommy Frenck bereits ein neues Domizil, wo er Neonazi-Konzerte veranstalten will. Während die Sicherheitsbehörden alarmiert sind, gibt man sich vor Ort unwissend. Die Mobile Beratung warnt vor aufgestachelten Neonazis, die für viele Menschen eine Gefahr sein könnten. Der rechtsextreme Gastwirt Tommy Frenck hat nach MDR-Informationen ein neues Domizil in Südthüringen gefunden. Demnach betreibt er seit September einen Gasthof in Brattendorf (Landkreis Hildburghausen). Eine erste Neonazi-Konzertreihe ist nach MDR Investigativ-Recherchen bis Jahresende geplant. Zuvor hatte Frenck seinen Gasthof im rund 20 Kilometer entfernten Kloster Veßra schließen müssen. Eine Sprecherin des Landkreises Hildburghausen teilte MDR Investigativ mit, bei der zuständigen Gemeindeverwaltung Auengrund seien für die Wochenenden bis Ende Dezember öffentliche Veranstaltungen wie Lieder- und Vortragsabende angemeldet worden. Die Gemeinde habe einen Auflagenbescheid erlassen, weitere Details seien dem Landratsamt nicht bekannt. Nach MDR Investigativ-Informationen werden mindestens fünf Konzerte mit einschlägig bekannten Musikern aus dem militanten Neonazi-Spektrum für November und Dezember im Internet beworben.

via mdr: LANDKREIS HILDBURGHAUSEN Rechtsextremist Frenck plant Konzertreihe in neuem Neonazi-Gasthaus

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Radikalisierung im Netz – Razzia bei den Snapchat-Nazis – #terror

In NRW gehen Sicherheitskräfte gegen Rechtsextremisten vor, die sich auf Social Media vernetzt haben. Die »Asgard Warriors« waren jung, gewaltaffin und stehen damit für einen Trend: die Rekrutierung von rechtem Nachwuchs im Internet. In Nordrhein-Westfalen kam es Anfang Oktober zu mehreren Durchsuchungen bei jungen Rechtsextremisten, die sich unter dem Namen »Asgard Warriors« zu einer Snapchat-Gruppe zusammengeschlossen hatten. Das geht aus Dokumenten hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Beitreten konnte der Gruppe demnach nur, wer einen Einladungslink erhielt. Der Administrator der Gruppe saß offenbar in Bayern. Die App Snapchat ist besonders bei Kindern und Jugendlichen beliebt, die damit Bilder und Videos versenden, die nach einer Zeit gelöscht werden. 34 selbst ernannte Krieger – 7 davon aus NRW – waren im Mai 2024 Teil dieser Gruppe, sie teilten rechtsextreme Inhalte sowie Bilder von Stich- und Schusswaffen untereinander. (…) Als jung, minderjährig und »aktionsorientiert« kann man auch die Mitglieder der Snapchat-Gruppe bezeichnen: So wurde am 9. Oktober in NRW etwa das Zimmer eines 18-Jährigen aus dem Oberbergischen Kreis durchsucht, der aktuell wegen schweren Raubs in Untersuchungshaft sitzt. In der Vergangenheit war er unter anderem durch Körperverletzung, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und durch das Rufen rechter Parolen aufgefallen. Bei einem 14- und einem 18-Jährigen im Großraum Köln rückte die Polizei jeweils mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften an. Beide waren polizeibekannt, der jüngere etwa wegen mehrfacher und gefährlicher Körperverletzung. Teilweise sollen sich die Mitglieder der Snapchat-Gruppe gekannt haben, einige lebten ihr rechtsextremes Gedankengut auch auf der Straße aus: Ein 16-Jähriger versuchte mit anderen im September einen Christopher Street Day in Dortmund zu stören, die Behörden sehen ihn als aktives Mitglied einer rechtsradikalen Gruppierung (»Junge Nationalisten«) aus dem Raum Aachen. Auch ein 17-Jähriger aus dem Großraum Köln, gegen den in der Vergangenheit unter anderem wegen sexueller Belästigung ermittelt wurde, hatte Bezüge zu den »Jungen Nationalisten« angegeben.

via spiegel: Radikalisierung im Netz Razzia bei den Snapchat-Nazis

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Gang member convicted of gun and drug offenses in Knox Co. faces at least 32 years in prison, officials say – #AryanNations

The District Attorney General’s Office said Nicholas Jordan Alberts, 43, was convicted of illegally having a gun and several different drugs after he was pulled over. A member of a hate group known for its virulent hate speech and violent crimes now faces at least 32 years in prison after he was convicted of illegally having a gun and drugs in his vehicle, officials said. The District Attorney General’s Office said Nicholas Jordan Alberts, 43, was pulled over in October 2022 after a Knox County Sheriff’s Office deputy saw him cross the center double-yellow line. During the traffic stop, the deputy saw a gun in the passenger seat and a of drugs in the center console. A search of the vehicle revealed more heroin, methamphetamine, fentanyl, cash and a scale. Prosecutors said he is a known member of the Aryan Nation criminal gang and had nine prior felony convictions.

via wbir: Gang member convicted of gun and drug offenses in Knox Co. faces at least 32 years in prison, officials say

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White supremacist ‘live-streamed himself pretending to be policeman who murdered George Floyd’ – #terror #LockHimUp

Gabriel Budasz super-imposed himself as cop Derek Chauvin so he could physically ‘play the part’ of him kneeling down on the neck of George Floyd, a court heard. A sick white supremacist who live-streamed himself pretending to be the police officer who murdered George Floyd has been jailed. Gabriel Budasz, 24, super-imposed himself as cop Derek Chauvin so he could physically ‘play the part’ of him kneeling down on the neck of Mr Floyd, a court heard. Budasz, who a judge at Winchester Crown Court said had a “clear interest in white supremacy”, broadcast the sick video online. He also uploaded commentary of the Christchurch mass shootings – describing the murders as “beautiful” – and 3D printed a gun in his bedroom. Budasz, from Poland but living in the UK, was today jailed for 12 years. He had been unanimously convicted by a jury of disseminating a terrorist publication, four counts of encouraging terrorism and one count of sending an electronic communication with intent to cause distress or anxiety. He had also previously admitted six counts of possessing terrorist information at the Old Bailey in December last year. Budasz, with black shoulder-length hair, did not react as he was jailed at Winchester Crown Court. Prosecutor Maryam Syed KC told the court Budasz had shared a document titled ‘Praise Allah, bomb-making tutorial very interesting’. (…) “There were props used, particularly a gun which was printed by the defendant in his bedroom having paid for a 3D printer.” Ms Syed KC said it was “not merely a hollow shell of a gun” and he was looking into constructing a “real and working” gun. “This was a constructed set of broadcasting where the defendant wore a particular outfit which was to replicate his hero Brenton Tarrant,” she added.

via mirror: White supremacist ‘live-streamed himself pretending to be policeman who murdered George Floyd’

siehe auch: White supremacist who shared livestream of Christchurch terror attack from his Somerset home and threatened to kill ‘ns and Jews’ is jailed for 12 years. A white supremacist who shared a live stream of the Christchurch terror attack and acted out the killing of George Floyd while threatening to murder ‘n* and Jews’ has been jailed for 12 years. Gabriel Budasz posted extreme right-wing material under different usernames on a number of social media platforms – including Telegram, Omegle, and Odysee – which expressed ‘extreme racist views’ and encouraged audiences to direct action against others, a court heard. The 24-year-old, who was born in Poland but lived in Weston-super-Mare, Somerset, also posted ‘step by step instructions’ on how to make explosives ‘from readily available, often household objects’, and built a plastic gun using a 3D printer, which he then used as a prop in online video posts. Judge Brian Forster, passing sentence at Winchester Crown Court on Thursday, told the defendant, who appeared with black, shoulder length hair: ‘The mindset evidence reveals that you had a clear interest in white supremacy, other terrorists including Brenton Tarrant, and massacres, including the Christchurch shootings. ‘You also posted on Twitter: ‘To any current or future state agents investigating me: I meant everything I said and more.

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