Dienste

Haft­strafe auf Bewäh­rung für Rechts­ex­t­re­misten

Renate Künast hieße Sex mit Minderjährigen gut und Martin Schulz verlange Umerziehungslager für AfD-Anhänger: Das AG Halle hat den Rechtsextremisten Sven Liebich u.a. wegen solcher Äußerungen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Rechtsextremist Sven Liebich aus Halle ist am Montag zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten verurteilt worden, die für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Amtsgericht (AG) Halle sah es als erwiesen an, dass Liebich Politiker verleumdet, politische Gegner beleidigt und sich mit im Internet vertriebenen Aufklebern der Volksverhetzung schuldig gemacht hat (Urt. v. 14.09.2020, Az. 304 Ds 424 Js 14199/18). (…) In weiteren Anklagepunkten ging es um Äußerungen, die er in einem Video machte, das im Rahmen einer Demonstration gegen ein Treffen von Anhängern der Identitären Bewegung in Halle entstanden war. Liebich hatte darin die Demonstranten als “Schaben, Zecken, Terroristen” bezeichnet. Dies war dem Gericht zufolge eine kollektive Beleidigung der Demonstranten. Mit Blick auf verschiedene Aufkleber und T-Shirts, die der Rechtsextremist im Internet angeboten hatte, erklärte das Gericht, dass solche Dinge durchaus als Gegenstand von Meinungsäußerungen geeignet sein könnten. Allerdings habe Liebich sich nicht, wie von ihm dargestellt, satirisch-künstlerisch mit dem Thema Migration auseinandergesetzt. Vielmehr habe er verschieden Gruppen pauschal unter den Verdacht gestellt, sie seien Sexualstraftäter. Damit sei der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

via lto: Haft­strafe auf Bewäh­rung für Rechts­ex­t­re­misten

siehe auch: HateAid und Renate Künast begrüßen Urteil gegen Rechtsextremisten. Die Hilfsorganisation HateAid und die Grünen-Politikerin Renate Künast haben ein Urteil gegen den Rechtsextremisten Sven Liebich begrüßt. “Ich bin sehr zufrieden, dass die Systematik der Methode Liebich mit einer deutlichen juristischen Antwort quittiert wird”, sagte Künast, die in dem Prozess am Amtsgericht Halle als Nebenklägerin aufgetreten war, am Montag. “Der organisierte Rechtsextremismus nutzt Verleumdung gezielt, um Hass gegen politisch unliebsame Menschen zu schüren und sie aus der öffentlichen Debatte und ihrem Engagement zu verdrängen.” Das Urteil sende eine Signalwirkung an Betroffene von Hass im Netz. Das Amtsgericht Halle hat Liebich am Montag zu elf Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Ihm wurden vor allem Volksverhetzung, Beschimpfung von Religionsgesellschaften sowie üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, unter anderem gegen Künast, vorgeworfen; Grenzen der Meinungsfreiheit – Urteil gegen Rechtsextremist Sven Liebich in Halle. Der Rechtsextremist Sven Liebich ist vom Amtsgericht in Halle zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Denn es gibt Grenzen der Meinungsfreiheit. Beobachter meinen, das Urteil sei überfällig. Denn zu oft würden Anzeigen gegen Liebich eingestellt. Eine Analyse des Prozesses von Jana Merkel.

By , ago

AfD-Politikerin stoppt Internetseite von Höcke-Vertrautem

Die Plattform”Alternative-Basis” trommelte im Netz für den aufgelösten AfD-“Flügel” und schmähte dessen parteiinterne Gegner. Jetzt ist die “Basis” verstummt – eine Niederlage für den Höcke-Vertrauten Frank Pasemann. Er unterlag vor Gericht Dana Guth, der Chefin der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag. Die Homepage sowie die Facebook-und Twitter-Kanäle von “Alternative-Basis” sind seit einigen Tagen nicht mehr online. Die Internetauftritte standen in einer Reihe mit zahlreichen Plattformen, die der Politik der völkisch-nationalistischen AfD-Gruppierung “Flügel” programmatisch nahe stehen und sich bedingungslos für die Ex-“Flügel”-Sprecher Björn Höcke und Andreas Kalbitz stark machen. Zudem wurden auf den Auftritten von “Alternative-Basis” AfD-interne Kritiker des “Flügel”-Netzwerks heftig attackiert. Bisher war nicht bekannt, wer hinter den Webpräsenzen von “Alternative-Basis” steckte. Aus einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Magdeburg (Geschäfts-Nr. 7O1225/20) vom 8. September geht nun aber hervor, dass die Domain alternative-basis.de dem Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus Sachsen-Anhalt zuzurechnen ist. In dem Gerichtsbeschluss, der MDR THÜRINGEN vorliegt, wird der Magdeburger als “Antragsgegner” bezeichnet: Das Gericht schreibt von der “Webseite des Antragsgegners ‘Alternative-Basis.de'”.
Gegen Pasemann erfolgreich geklagt hat die Vorsitzende der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Dana Guth. Sie hatte sich an dem Text “Liebesgrüße von Haldenwang – Dana Guths Privatstasi!” gestört, der am 4. August auf den Kanälen von “Alternative-Basis” veröffentlicht worden war. Haldenwang ist der Nachname des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN teilte der Bundestagsabgeordnete mit, der Gerichtsbeschluss läge ihm noch nicht vor. Er könne deswegen noch nicht sagen, ob er dagegen in Berufung gehen werde. Darüber hinaus teilte Pasemann über einen Rechtsanwalt mit, dass er zwar “der ursprüngliche Käufer dieser Domain – nicht aber der Betreiber der erwähnten Inhaltsseite – war”. Zudem distanzierte sich der Bundestagsabgeordnete von den bei “Alternative-Basis” veröffentlichten Inhalten. In dem Anwaltsschreiben heißt es, Pasemann habe “von den dort letztendlich geteilten Inhalten” nichts gewusst. “Nach Kenntnis dieser missbräuchlichen Verwendung” habe er, “umgehend die Abschaltung bzw. die Löschung erwirkt”. Von den dort veröffentlichten Inhalten nehme er “jeden gebotenen Abstand”.

via mdr: AfD-Politikerin stoppt Internetseite von Höcke-Vertrautem

2020-02-14 Frank Pasemann (Bundestagsprojekt 2020) by Sandro Halank–2.jpg
Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, Link

By , ago

Nach #Drohungen mit #Mord und #Terror – #Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die “#Atomwaffendivision” – #awdd #b2908

Der Generalbundesanwalt hat Verfahren um die Neonazi-Gruppe “Atomwaffendivision Deutschland” an sich gezogen. Mutmaßlichen Anhängern werden Morddrohungen gegen Spitzenpolitiker zugeschrieben. Nach Terrordrohungen an Universitäten, im Umfeld des NSU-Gedenkens in Köln und gegen Spitzenpolitiker der Grünen ermittelt nun die Bundesanwaltschaft. Die Behörde hat laut Informationen von t-online mehrere mit der sogenannten “Atomwaffendivision Deutschland” in Zusammenhang stehende Verfahren an sich gezogen. Offenbar geht sie dem Verdacht nach, dass es sich bei den Neonazis um eine Terrorgruppe handeln könnte, die ihren Worten auch Taten folgen lässt. Ein Sprecher des Generalbundesanwalts wollte sich zu den Ermittlungen nicht äußern.
Sie verehren Manson und Breivik Die “Atomwaffendivision” gilt als Ableger der gleichnamigen US-Terrorgruppe, deren Mitglieder in den USA bereits fünf Morde verübt haben. Sie propagiert einen Endzeit-Nationalsozialismus, “einen letzten Kampf in Trümmern”. In Bildsprache und Rhetorik erinnert sie damit an islamistische Terrorgruppen wie den IS und al-Qaida. Das gilt auch für die Rekrutierung über das Internet: Gepredigt wird die Strategie autonomer Zellen. Kleingruppen und Einzeltäter sollen zu Morden und anderen schweren Straftaten animiert werden. Verehrt werden Massenmörder wie Charles Manson und Anders Breivik. (…) Aus einem Datenleck dieses Forums hatte t-online Ende 2019 die Spuren des bislang einzigen deutschen Propagandavideos bis zu einem Neonazi nach Eisenach in Thüringen verfolgt. Aus seinem Umfeld führten Verbindungen zu einer Terrorgruppe in Großbritannien, die ebenfalls Kontakte zur “Atomwaffen Division” in den USA unterhält. Direkt nach der Berichterstattung löste sich die Kameradschaft des Eisenachers offiziell auf. Er selbst bestritt öffentlich, mit der “Atomwaffendivision Deutschland” in Verbindung zu stehen. Zuletzt wurde er mit Gesinnungsgenossen im Zuge der Corona-Demos in Berlin bei Ausschreitungen vor der russischen Botschaft festgenommen.

via t-online: Nach Drohungen mit Mord und Terror – Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die “Atomwaffendivision”

By , ago

ANTI-#TERROR-EINSATZ – #Extremismusverdacht – #Razzia bei #Neubrandenburger #Soldaten – #sschauhin #kampfsport #fightnight

Kontakte von Bundeswehr-Angehörigen in die rechte Szene sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Nun wird gegen einen Soldaten aus Neubrandenburg wegen Extremismusverdachts ermittelt. Am Montag haben Polizeiermittler bei Neubrandenburg Wohn- und Büroräume eines 40-jährigen Soldaten wegen Extremismusverdachts durchsucht. Seit den frühen Morgenstunden seien etwa 70 Beamte im Einsatz gewesen, sagte Oberstaatsanwalt Harald Nowack von der für solche Fälle zuständigen Staatsanwaltschaft in Rostock. Er bestätigte damit Berichte des ARD-Politikmagazin „Kontraste” und des Nordkurier. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: „Wir haben Kenntnis von dem Vorfall.“ Ausgangpunkt seien umfangreiche Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) in enger Kooperation mit dem Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden, sagte eine MAD-Sprecherin in Köln dazu.
Staatsanwaltschaft: Verdächtige Außerungen des Soldaten als Auslöser Nach Angaben Nowacks wurden Ermittlungen wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89 a StGB aufgenommen. Auslöser sei ein Hinweis auf verdächtige Äußerungen des Deutschen gewesen. Der Mann stamme aus der Region und sei bislang keiner Gruppierung zuzuordnen, sagte Nowack. Der 40-Jährige arbeite auch als Selbstständiger im Sicherheitsbereich. (…) Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Peter Ritter, forderte, die Terrorvorwürfe gegen den Bundeswehrsoldaten schnellstmöglich und umfassend aufzuklären. Dazu gehörten auch laut Medienberichten bestehende Kontakte in extrem rechte Kreise. „Sollten sich die Vorwürfe durch die heutige Durchsuchung erhärten, müssen die Behörden auch ein möglicherweise bestehendes Netzwerk ins Visier nehmen, anstatt erneut voreilig von einem Einzeltäter zu sprechen“, mahnte Ritter. Er verwies zudem darauf, dass die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die beiden Terrorverdächtige aus dem „Nordkreuz“-Netzwerk auch nach drei Jahren nicht abgeschlossen seien. Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen aktiven Bundeswehrsoldaten handeln, der in der Tollense-Kaserne in Neubrandenburg stationiert ist. Der Mann soll Kontakte in rechtsextreme Kreise pflegen. Er habe sich den durchsuchenden Beamten gegenüber sehr kooperativ gezeigt, hieß nach den „Kontraste”-Berichten.

via nordkurier: ANTI-TERROR-EINSATZ – Extremismusverdacht – Razzia bei Neubrandenburger Soldaten

siehe auch: Anti-Terror-Einsatz – Es gibt Verbindungen zur Neubrandenburger Kampfszene. Die Polizei hat ein Haus in Sponholz wegen Terrorverdachts durchsucht. Einer der Betroffenen betreibt ein Sicherheitsunternehmen. Es soll Kontakte zur Neubrandenburger „Fight Night” geben. In dem Wohnobjekt in Sponholz bei Neubrandenburg, das rund 70 Ermittler der Polizei aufgrund eines Terrorverdachts seit den Morgenstunden durchsuchen, sollen seit einiger Zeit mehrere Männer wohnen. Sie stehen nach Nordkurier-Informationen im Zusammenhang mit der Neubrandenburger „Fight Night”, einer Kampfsportveranstaltung.; Verbindungen zu Rechtsextremen: Soldat unter Terrorverdacht. In Neubrandenburg hat die Polizei das Haus eines Soldaten durchsucht. Nach taz-Recherchen handelt es sich um einen Kampfsportler. (…) Nach taz-Informationen heißt der Soldat Matthias D., ist 40 Jahre alt und in der Tollense-Kaserne in Neubrandenburg stationiert. Das ist der Standort der Panzergrenadierbrigade 41. Laut einem älteren Lokalzeitungsbericht war er in der Vergangenheit mehrfach in Afghanistan, um dort eine Sondereinheit auszubilden. Laut Nordkurier ist D. aktuell für eine Sicherheitsfirma tätig, die aber nicht auf seinen Namen läuft. (…) Der beschuldigte Matthias D. ist langjähriger Kampfsportler bei einem Rostocker Kampfsportverein, In der Vergangenheit bot D. zudem Selbstverteidigungskurse für Kinder an. Unter dem Namen „Odin“ ist der ehemalige Kickboxweltmeister bei einem jährlich stattfindenden Kampfsportevent des Vereins La Familia Fightclub in Halle an der Saale in den Ring getreten. Unter den Teilnehmenden finden sich auch immer wieder bekannte Rechtsextreme und organisierte Neonazis. D. tritt zudem bei Wettkämpfen für das First Fight Team Neubrandenburg an. Dieses fiel in der Vergangenheit immer wieder aufgrund rechtsradikaler Aktivitäten seiner Mitglieder auf. Cheftrainer des Kampfsportclubs ist Ronny S., auf denselben Nachnamen ist die Sicherheitsfirma in D.s Haus registriert.

https://twitter.com/_KapustamitKwas/status/1305516769281540102
By , ago

Verfassungsschützer aus dem Südwesten – Der Spezialist für Linke war einst SS-Mann

Der Verfassungsschutz hat offenbar 19 Jahre lang bis 1970 einen gesuchten Naziverbrecher beschäftigt und scheinbar auch geschützt. Er war der Mann gegen die Linken, die Kommunisten, gegen die sich die Sicherheitsbehörden des Nachkriegsdeutschland besonders wappneten. Als der frühere Gestapo-Beamte Viktor Hallmayer 1951, praktisch mit der Gründung Baden-Württembergs, zu einem der ersten Verfassungsschützer gemacht wurde, spielte diese politische Denkrichtung eine wichtige Rolle. Hallmayer, der durch ein im Mai 1950 eingestelltes Spruchkammerverfahren offiziell rehabilitierte frühere SS-Hauptscharführer, hatte schließlich während des Krieges schon in Paris beim Gestapo-Kommando Gutgesell Résistence-Mitglieder aufgespürt. Zugleich hatte er umfangreiche Kenntnisse über die linke Front National gesammelt.
Über den Namen Hallmayer ist jetzt erst der Ulmer Historiker und Kulturwissenschaftler Andreas Lörcher gestolpert. Der 32-Jährige, der seit 2009 die Ulmer “Denkstätte Weiße Rose” leitet, die der Volkshochschule Ulm angegliedert ist, forschte der Erhängung zweier Zwangsarbeiter zum Kriegsende in Langenau (Alb-Donau-Kreis) und Ulm nach. Die Hinrichtungen, in einem Fall wegen des Diebstahls von Filzstiefeln, hatte ein gewisser Hallmayer beaufsichtigt. Lörcher beschaffte sich von der Ludwigsburger Zentralstelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen die Akte zu dem Mann – und konnte kaum glauben, was er las: “Der Mann steht auf einer amerikanischen Kriegsverbrecherliste. Die französischen Behörden suchen ihn wegen Mordverdachts und Folter. Aber anstatt dass man ihn ausliefert, wird er zum Verfassungsschutz befördert.”

via stuttgarter zeitung: Verfassungsschützer aus dem Südwesten – Der Spezialist für Linke war einst SS-Mann

By , ago

Trump’s QAnon followers are a dangerous cult. How to save someone who’s been brainwashed.

Nineteen years ago Friday, attacks by the Islamist terrorist cult Al Qaeda took place on American soil, followed by conspiracy theories that the CIA bombed the World Trade Towers and the Pentagon. These have been thoroughly debunked, but they have still flourished, as Al Qaeda did itself until the U.S. took the threat seriously. Before you dismiss QAnon as another kooky ideology, consider the fact that it’s gaining popularity — and quickly. Now we face another dangerous cult that has inspired political conspiracy theories and could once again do the U.S. homeland damage: QAnon. The shadowy internet-based organization’s followers believe that the world is run by a global cabal of Satan-worshipping pedophiles and child sex traffickers who are plotting against President Donald Trump and his supporters and that only Trump can save us. There is great concern that QAnon might turn violent, particularly if Trump loses the election. According to QAnon, those involved in the plotting include “deep state” government bureaucrats, Democrats and celebrities. QAnon also appears to be spouting Nazi anti-Semitic tropes, and it uses biblical references, as some are convinced that Jewish bankers want to enslave people and incite world wars, evoking an out-and-out Nazi cult. They have recruited anti-vaxxers who are espousing distrust of virus experts like Dr. Anthony Fauci, believe Bill Gates wishes to put chips into people and think 5G cell towers are dangerous. Before you dismiss QAnon as another kooky ideology, consider that it’s gaining popularity — and quickly. There are millions of QAnon (pronounced “KEW-a-non”) adherents in the United States, with entities established in more than 71 countries. And their conspiracy theories have seeped into the political landscape in significant ways. (…) While not all followers are “brainwashed” by all of its beliefs, QAnon is a destructive cult that operates the same way all cults do. That is, QAnon recruiters and proselytizers use deceptive and manipulative tactics to attract people and feed them messages that trigger certain emotions to hook them and indoctrinate them into a new sense of reality. QAnon leaders spread their messages through social media platforms, such as Twitter, Reddit and YouTube. These platforms are able to algorithmically radicalize people who are curious about QAnon using clickbait titles, images, videos and even purported documentaries. According to alternate reality game expert Jim Stewartson, QAnon uses online gaming techniques to entice people down an online rabbit hole, offering them a series of fantasy challenges with hidden code messages called “Q drops” that soon become addictive. By getting involved with QAnon, followers feel they are part of an elite community, which gives them a sense of belonging. That’s a powerful force — but you can work against it if you take the right steps.

via nbcnews: Trump’s QAnon followers are a dangerous cult. How to save someone who’s been brainwashed.

By , ago

Facebook to take down false reports of antifa arson in Oregon

Facebook said Saturday it would take down erroneous posts claiming anti-fascist activists have been maliciously sparking wildfires in Oregon and other Western states. The announcement came after multiple organizations, including the Douglas County Sheriff’s Office in Oregon, issued warnings on social media about the false rumors, and another sheriff’s department placed a deputy on leave after he was seen on video suggesting fires were being started by antifa adherents. There is no evidence Oregon’s fires were caused by arson from far-left activists. “We are removing false claims that the wildfires in Oregon were started by certain groups,” Facebook spokesman Andy Stone tweeted. “This is based on confirmation from law enforcement that these rumors are forcing local fire and police agencies to divert resources from fighting the fires and protecting the public.” (…) “Rumors spread just like wildfire and now our 9-1-1 dispatchers and professional staff are being overrun with requests for information and inquiries on an UNTRUE rumor that 6 Antifa members have been arrested for setting fires in DOUGLAS COUNTY, OREGON,” the office said on Facebook Saturday. “THIS IS NOT TRUE!,” it continued. “Unfortunately, people are spreading this rumor and it is causing problems.” A firefighters union in Washington said on Facebook recently that the platform was “an absolute cesspool of misinformation right now.” Facebook’s Stone said the effort to remove such content could save lives.

via nbcnews: Facebook to take down false reports of antifa arson in Oregon

By , ago