Zeichen gegen Rechtsextremismus Trotz heftiger Drohungen: Prinzen-Frontmann Krumbiegel tritt unter Polizeischutz auf

Die Drohungen gegen den Prinzen-Frontmann waren massiv. Sebastian Krumbiegel trat trotzdem im Südthüringer Schleusingen und im norddeutschen Greifswald auf. Gleichzeitig marschierte eine rechte Gruppierung. Die Polizei hat im südthüringischen Schleusingen ein Konzert des Sängers Sebastian Krumbiegel gesichert – der Prinzen-Frontmann wollte mit seinem Auftritt im Rahmen einer Gegenveranstaltung der örtlichen Evangelischen Kirchengemeinde ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Parallel zu seinem Konzert am Samstagabend in Schleusingen fand ein Aufzug der rechtsgerichteten Wählergemeinschaft „Zukunft Hildburghausen“ statt. An dem Marsch der Rechtsextremen nahmen nach Polizeiangaben etwa 95 Menschen teil. Zum Konzert von Krumbiegel, einem Friedensgebet und einem anschließenden stillen Protest vor dem Auftrittsort, einer Kirche, kamen rund 240 Menschen, teilte die Polizei mit. Nach ihren Angaben blieb in dem Südthüringer Ort alles friedlich.

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Urteile – Koblenz : Gericht: THW darf Mitglied rechtsextremer Band entlassen

Das Technische Hilfswerk (THW) darf einen ehrenamtlichen Helfer wegen der Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Band entlassen. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz hervor, wie dieses am Mittwoch mitteilte. Geklagt hatte demnach ein langjähriges Mitglied des THW, das im vergangenen Jahr entlassen worden war. Die Band, in der der Mann Mitglied sei, werde vom Innenministerium Rheinland-Pfalz als rechtsextremistisch eingestuft, hieß es. Der Kläger hatte hingegen laut Gericht gesagt, der Band widme er sich nur in seiner Freizeit und er bekenne sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

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siehe auch: „Flak“: Rechtsextremer Musiker kann aus THW entlassen werden Sind Helfer oder Angestellte des Technischen Hilfswerks (THW) in rechtsextremistischen Bands aktiv, ist das keine Freizeit- oder Privatangelegenheit. Sie können entlassen werden. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz von Ende Oktober hervor, das Mitte dieser Woche veröffentlicht wurde. Geklagt hatte ein seit 2004 aktives THW-Mitglied. Der Mann war am 20. September 2022 nach einem monatelangen Verfahren fristlos entlassen worden. Er war einer der Musiker der Rechtsrockband „Flak“ aus dem Umfeld der inzwischen verbotenen Hammerskins. Die vom Gericht in dem jetzt veröffentlichten Urteil nicht namentlich genannte Band, in der der Mann aus Ahrweiler seit 2011 aktiv ist, wird vom rheinland-pfälzischen Innenministerium als rechtsextremistisch eingestuft. Im THW sei seine rechte Gesinnung seit einigen Jahren bekannt gewesen, heißt es in dem Urteil. Im Dienst habe er sich aber nicht entsprechend geäußert.

„Hass und Hetze“: #Polizei stoppt illegales Neonazi-#Konzert im #Kleingartenverein

Auf dem Gelände eines Kleingartenvereins in Gelsenkirchen fand am Samstag (28. Oktober) ein illegales Rechts-Rock-Konzert statt. Die Polizei stoppte die Veranstaltung. Gelsenkirchen – Die Polizei hat am Samstagabend (28. Oktober) ein Rechtsrock-Konzert in einem Kleingartenverein in Gelsenkirchen in NRW aufgelöst. Bei der Veranstaltung an der Almastraße im Stadtteil Ückendorf sollen mutmaßlich rechtsradikale Inhalte verbreitet und entsprechendes Gedankengut verherrlicht worden sein, teilt die Polizei Gelsenkirchen mit. Die Einsatzkräfte fertigten Anzeigen gegen einige der 78 anwesenden Personen. Polizei und Stadt Gelsenkirchen unterbrechen Neonazi-Konzert – etliche Straftaten verzeichnet Um 20:42 Uhr rückten die Kräfte der Polizei und der Stadt Gelsenkirchen zu dem Rechts-Rock-Konzert aus. „Wir haben das Konzert unterbrochen“, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Man sei mit zahlreichen Kräften vor Ort, hieß es. Aufgrund von Ermittlungen vermuteten die Einsatzkräfte, dass dort verschiedene Straftaten begangen wurden – unter anderem gegen das Gaststättenrecht und wegen möglicher Hasskriminalität. Die Vermutung der Polizei bestätigte sich vor Ort. In zwei Fällen leitete die Polizei aufgrund von CDs mit mutmaßlich rechtsradikalen Inhalten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein, die Kräfte stellten die Datenträger sicher. Die weiteren Vorwürfe umfassen: Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie je ein Verstoß gegen das Waffengesetz und gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Stadt Gelsenkirchen stellte Verstöße gegen das Gaststättengesetz, das Nichtraucherschutzgesetz und wegen fehlender Preisauszeichnungen fest

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siehe auch: Polizei stürmt Schrebergarten-Anlage Neonazi-Razzia bei „Sturmwehr“-Konzert! Spektakulärer Zugriff am Abend bei einem geheimen Rechtsrock-Konzert! Während die verbotene Neonazi-Band „Sturmwehr“ spielt, umstellt die Polizei die Schrebergarten-Anlage „Luthenburg“ in Gelsenkirchen-Ückendorf. Im Vereinsheim haben sich 80 mutmaßliche Rechtsradikale zu dem Konzert getroffen.

Verdacht der Volksverhetzung – Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene – #ThorstenHeise #Fretterode

Bei Razzien hat die Polizei in mehreren Bundesländern zahlreiche Gebäude durchsucht. Die Verdächtigen sollen strafrechtlich relevante Musik vertrieben haben – so der Vorwurf. Durchsucht wurde auch ein Objekt auf Mallorca. Die Polizei ist mit einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Die Verdächtigen stünden im Verdacht der Produktion und des Vertriebs von volksverhetzender rechtsextremer Musik, wie die Polizeidirektion Oldenburg mitteilte. Der bundesweit agierenden Tätergruppierung wird vorgeworfen, die strafrechtliche relevante Musik national und teilweise auch international vertrieben zu haben, hieß es weiter. Laut dem Bericht der Polizei wurden zahlreiche Gebäude in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchsucht, um Beweismittel sicherzustellen. Darüber hinaus gab es ein weiteres Durchsuchungsobjekt auf der spanischen Insel Mallorca. 

via tagesschau: Verdacht der Volksverhetzung Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene

siehe auch: Wegen der Verbreitung rechtsextremer Musik: Polizei durchsucht mehrere Objekte in Deutschland und auf Mallorca. Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen. Dort wird seit Monaten ein Verfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung geführt. Nun sollten Beweise gesichert werden. (…)Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle mitteilte. Daneben gab es Durchsuchungen in den Bundesländern Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Auch auf der spanischen Insel Mallorca gebe es ein „Durchsuchungsobjekt“; Verbreitung rechtsextremer Musik: Razzia bei bundesweit bekanntem Eichsfelder Rechtsextremisten. Die Polizei ist am Donnerstagmorgen im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Im Rahmen einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremen Szene rückt auch ein bekannter Rechtsextremist aus Thüringen in das Visier der Ermittler. Seit Donnerstagmorgen durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei das Gelände, auf dem das Gutshaus des NPD-Kaders Thorsten Heise steht. (…) „Im Kern geht es um die Produktion sowie den nationalen und zum Teil internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik durch eine bundesweit agierende Tätergruppierung, deren Mitglieder größtenteils der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind“, heißt es in einer ersten Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft; Polizei führt bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene durch Hamburg, Thüringen, Mallorca: Die Polizei ist an zahlreichen Orten gegen einen rechtsextremen Musikvertrieb vorgegangen. Diverse Gebäude wurden durchsucht.Die Polizei ist mit einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Die Verdächtigen sollen volksverhetzende, rechtsextreme Musik produziert und in Deutschland und darüber hinaus vertrieben haben. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg mit. Auf Anordnung des Amtsgerichts Celle wurden zahlreiche Gebäude in verschiedenen Bundesländern und im europäischen Ausland durchsucht.  Ein 34-Jähriger aus Niedersachsen wurde bei dem Einsatz festgenommen. Er sei der mutmaßliche Anführer der bundesweit agierenden Tätergruppe, heißt es weiter in der Mitteilung. Es wurden mehrere Zehntausend CDs und Schallplatten beschlagnahmt. Die Polizei stellte Smartphones und Laptops, Speichermedien, einen fünfstelligen Bargeldbetrag und Unterlagen sicher. “Die Musik auf den Tonträgern enthält menschenverachtende, antisemitische sowie volksverhetzende Texte, die geeignet sind, rechtsextremistisches Gedankengut zu schüren, zu verfestigen und Gewaltaktionen zu provozieren”, hieß es in der Mitteilung. Der Erlös, den die Gruppe mit den CDs und anderen Gütern erzielte, werde auf 199.000 Euro geschätzt.

bildquelle: https://twitter.com/recherchenorth/status/1717443459181629887

#HALLOWEEN – DJ-Auftritt in #Erfurt abgesagt: #Club distanziert sich von Rechtsextremismus – #KickHimOut

“Erlebt das schaurigste Halloween-Event der Stadt, mit gigantischer Dekoration, vielen Specials und der gruseligsten Atmosphäre des Jahres!”: So bewirbt der Erfurter Club Central seine diesjährige Halloween-Party. Nicht dabei ist ein DJ mit rechtsextremem Hintergrund, sein Auftritt wurde vom Club abgesagt. Nicht nur Totengeister, Kürbisköpfe und Gespenster sollten in der Erfurter Großraumdisco zur Halloween-Party ihren Auftritt haben. Auch Hardtekk-DJ “Zahni” alias Alex Walter sollte bei der Horror-Nacht auflegen – ein Act mit deutlichen Bezügen zum Rechtsextremismus. Das Magdeburger Electro-Label “Strezzkidz”, bei dem “Zahni” unter Vertrag ist, sorgte in der Vergangenheit immer wieder mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene und mangelnder Distanzierung von Neonazi-Ideologie für Ärger in der Club-Szene. Berichte über die rechtsextremen Bezüge wurden bereits vor Monaten von dem Online-Portal “Belltower News” der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung öffentlich gemacht. Mehrfach wurden Acts des Labels wegen rechtsextremer Verbindungen von Veranstaltungen wieder ausgeladen. Auf MDR-Anfrage äußerte ein Sprecher des Erfurter Clubs sein Bedauern und bedankte sich für den Hinweis zu den rechtsextremen Verbindungen des DJs. Der Veranstalter der Party sei sofort verpflichtet worden, den Künstler aus dem Programm zu nehmen. “Unser Standpunkt zum Thema ist ganz klar und es gibt da in unserem Haus auch keinen Interpretationsspielraum: Rechtsextremismus bekommt bei uns keine Bühne!”, so der Sprecher. “Ich denke, ich muss nicht klarmachen, wie sehr mir dieser ganze braune Mist auf die Nerven geht.”

via mdr: HALLOWEEN DJ-Auftritt in Erfurt abgesagt: Club distanziert sich von Rechtsextremismus

Schüttorf: Polizei verhindert Konzert aus rechtsextremer Szene – #KategorieC

Die Polizei hat am Samstagabend eigenen Angaben zufolge ein Konzert aus der Rechtsrock-Szene in der Gemeinde Ohne unterbunden. Die Beamten sprachen gegen mehr als 100 Menschen Platzverweise aus. Das Konzert der Gruppe “Kategorie C” war laut Polizei nicht angemeldet, verboten sei die Band nicht. Der Vermieter des Veranstaltungsraumes im Schützenhaus in Ohne in der Samtgemeinde Schüttorf (Grafschaft Bentheim) habe allerdings den Mietvertrag zurückgezogen, als er vom Auftritt der Gruppe erfuhr, sagte ein Polizeisprecher. Demnach sei zuvor lediglich von einer Geburtstagsfeier die Rede gewesen, die an dem Abend dort stattfinden sollte. Er sei “sehr dankbar”, dass die Verantwortlichen aus dem Schützenverein so gehandelt hätten, sagte der Polizeisprecher. Zudem hob er hervor, dass die Polizei durch den Staatsschutz früh von der Veranstaltung informiert war und sich entsprechend gut vorbereiten konnte. “Selbstverständlich stehen wir als Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim dafür ein, dass derartige Konzerte von derartigen Bands in unserem Zuständigkeitsbereich nicht durchgeführt werden”, sagte der Sprecher am Samstagabend. Bürgermeisterin “total entsetzt” Die Bürgermeisterin von Ohne, Charlotte Ruschulte (CDU), zeigte sich am Rande des Polizeieinsatzes angefasst. “Ich bin da schon total entsetzt, dass sie sich auch wirklich solche kleinen Orte wie Ohne für solche Treffen aussuchen.” Der Schützenverein habe “nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt”, ihm sei kein Vorwurf zu machen.

via ndr: Schüttorf: Polizei verhindert Konzert aus rechtsextremer Szene