El Hotzo wegen seiner Trump-Tweets rechts­kräftig frei­ge­spro­chen

“El Hotzo” verglich den gescheiterten Anschlag auf Donald Trump mit einem verpassten Bus. Die Staatsanwaltschaft hielt das für strafbar, doch das Verfahren endet nun in letzter Instanz mit Freispruch. Es war erkennbare und zulässige Satire. Der Online-Satiriker Sebastian “El Hotzo” Hotz bleibt freigesprochen. Das Kammergericht (KG) wies am Freitag die Revision der Staatsanwaltschaft zurück und bestätigte damit den Freispruch des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom vergangenen Sommer. In El Hotzos Tweets zum Attentat auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im Sommer 2024 hatte das Amtsgericht keine strafbare Billigung von Straftaten nach § 140 Strafgesetzbuch (StGB) gesehen. Vielmehr sei der satirische Charakter der Posts für den Durchschnittsleser ersichtlich.  Das KG schloss sich dem am Freitag im Ergebnis an. “Das Amtsgericht hat aufgrund ausreichender Feststellungen im Ergebnis rechtsfehlerfrei entschieden”, sagte der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenats, Gregor Herb, zur Begründung am Freitag (Urt. v. 27.03.2026, Az. 2 ORs 33/25). Zwar sei das Trump-Attentat trotz Begehung im Ausland eine taugliche Anknüpfungstat für eine strafbare Billigung nach § 140 Nr. 2 StGB. Jedoch seien Hotz‘ Äußerungen dazu von der Meinungsfreiheit gedeckt, auch weil sie klar als Satire erkennbar seien, so Herb. (…) Angeklagt hatte die Berliner Staatsanwaltschaft Hotz wegen zweier Posts am frühen Morgen des 14. Juli 2024, kurz nach dem Attentat auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump. Der war auf einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania nur knapp dem Tod entgangen. Eine Gewehrkugel streifte Trumps rechtes Ohr, die Bilder vom blutüberströmten Trump mit geballter Siegerfaust gingen um die Welt.  Die Posts setzte Hotz von seinem X-Account “@elhotzo” ab. Der erste Tweet beantwortete die – nicht wörtlich, sondern mit einem Handschlag-Emoji visualisierte – Frage, was Trump und “der letzte Bus” gemeinsam hätten. Die Antwort: “leider knapp verpasst”. In einem zweiten Tweet schob der Satiriker 15 Minuten später nach, er finde es “absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben”. Die Posts löschte Hotz kurz danach – er selbst sagte, sie seien etwa 15 Minuten online gewesen. Grund für die Löschung unter anderem: viele heftige Reaktionen auf X, ein regelrechter Shitstorm. Zudem gab es insgesamt knapp 50 Strafanzeigen, insbesondere wegen § 140 Nr. 2 StGB, der Billigung von Straftaten.

via lto: El Hotzo wegen seiner Trump-Tweets rechts­kräftig frei­ge­spro­chen

symbolbild, KI-generiert (Grok)

„AfD10“ – Beatrix von Storch wettert gegen „Miss Germany“-Finalistin – die kontert mit Rabatt

Die AfD-Politikerin hat sich im Bundestag über eine „Miss Germany“-Finalistin mit Kopftuch empört. Die Reaktion schlägt hohe Wellen. „Meine neue Freundin Beatrice von der AfD hat jetzt zum ersten Mal Werbung für mich und meine Brand im Bundestag gemacht. Deswegen seid gefälligst nett zu ihr“, beginnt Büsra Sayed ihr Video in den sozialen Netzwerken. Die 27-Jährige reagierte damit humorvoll auf eine Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch im Bundestag. Stroch hat in ihrer Rede zum Internationalen Frauentag scharfe Kritik am heutigen Feminismus geäußert. Demnach würden Frauenrechte im Namen des aus ihrer Sicht intersektionalen Feminismus verraten und stattdessen islamistische und transideologische Positionen befördert. (…) Als angeblich besonders groteskes Beispiel nannte sie das „Miss Germany“-Finale. Von Storch warnte: „Mit Hijab und schariakonformer Kleidung verschwindet die Frau. Von ihr bleibt nur noch das Gesicht, und am Ende nicht mal das.“ In ein paar Jahren, prophezeite sie spöttisch, werde die erste Burka-Trägerin als Miss Germany gekürt und die Grünen würden über die „Sichtbarkeit muslimischer Frauen“ jubeln. Auch in dem kurzen Video-Beitrag von Büsra Sayed wird ein Ausschnitt der Rede von Beatrix von Storch im Bundestag gezeigt. Storch sagt hier: „Premiere bei Miss Germany dieses Jahr. Von neun Finalistinnen trugen zwei Hijab. Hijab im Miss-Germany-Finale! Und die eine hat nicht nur Hijab getragen, sie ist eine echte Hijab-Aktivistin. Sie vermarktet das.“ Die Schlussfolgerung der AfD-Politikerin: „Wenn die Teilnahme von so einer Islam-Aktivistin im Miss-Germany-Finale ein Fortschritt sein soll, dann leben wir in Absurdistan. Und zwar in einem sehr gefährlichen Absurdistan.“ „Miss Germany“-Finalistin stellt Beatrix von Storch als angebliche Werbepartnerin vor Büsra Sayed trat bei „Miss Germany“ als Nachwuchsgründerin in der Kategorie „Female Founder“ an, da sie das Modelabel Caramella gegründet hat, das Frauen mit dem traditionellen Kopftuch Hijab stärker sichtbar machen soll. In ihrer humorvollen Replik auf die Empörung der AfD-Politikerin hat Sayed ihr Modelabel ins Spiel gebracht. Es sei von Storchs erste Kooperation, deshalb habe sie den Rabattcode vergessen, kommentierte die 27-Jährige satirisch. Der Code laute „AfD10“ und gelte auch für Hijabs – auch in der Lieblingsfarbe „AfD-Blue“ ihrer Freundin Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD.

via ksta: „AfD10“ Beatrix von Storch wettert gegen „Miss Germany“-Finalistin – die kontert mit Rabatt

siehe auch: Nach „Miss Germany“: Büsra Sayed reagiert mit Humor auf AfD-Empörung Für ihr Kopftuch hat Miss-Germany-Finalistin Büsra Sayed schon viel Hass abbekommen. Jetzt wurden Sayed und ihr „Hijab“ sogar Thema im Bundestag. Auf die Empörung der AfD hat die gebürtige Georgsmarienhütterin mit einem humorvollen Instagram-Video reagiert – und dafür viel Liebe erhalten. Dass zwei Finalistinnen von „Miss Germany“ in diesem Jahr einen Hijab (Kopftuch) trugen, hat im Bundestag für Entrüstung gesorgt: „Wenn die Teilnahme so einer Islam-Aktivistin im Miss-Germany-Finale ein Fortschritt sein soll, dann leben wir in Absurdistan, und zwar in einem sehr gefährlichen Absurdistan“, protestierte Beatrix von Storch (AfD). Eine dieser Finalistinnen kommt gebürtig aus Georgsmarienhütte: Büsra Sayed. Den Sieg beim Wettbewerb hat sie vor wenigen Wochen nicht für sich beanspruchen können, doch nun ist ihr ein anderer Erfolg gelungen. Denn nach all der Aufregung über ihr Kopftuch, die sogar im Bundestag landete, hat die Influencerin das gemacht, was sie wohl am besten kann: ein lustiges Video. Büsra Sayed dreht den Spieß um Denn sie sieht es so: Die AfD hat sie in den Bundestag gebracht. „Meine Freundin Beatrice von der AfD macht das erste Mal Werbung für mich und meine ‚Brand‘ im Bundestag“, dreht Sayed den Spieß kreativ um. Und legt nach: „Das war ihre erste Kooperation, deswegen hat sie den Rabattcode vergessen.“ Mit „AfD10“ könne man nun in ihrem Online-Shop zehn Prozent auf alle Hijabs sparen, verkündet die Unternehmerin. Ja, auch auf die in der Lieblingsfarbe von Alice Weidel, „AfD-Blue“.

Bundesverwaltungsgericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

Die Stadt Nürnberg hat im Streit mit der AfD um die Mitgliedschaft in der «Allianz gegen Rechtsextremismus» einen juristischen Erfolg erzielt. Die Stadt darf vorerst in der Allianz bleiben, entschied das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach hatte gegen die Stadt geklagt, weil sie in der Mitgliedschaft einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot sah. Der Verein hatte sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur AfD geäußert. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht in Ansbach die Klage der AfD abgelehnt, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte dagegen, die Stadt habe aus der Allianz auszutreten. Gericht: Aussagen der Allianz sind nicht die der Stadt Die von der Stadt eingelegte Revision hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht nun Erfolg und das Verfahren wurde an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. Dort geht der juristische Streit um die Mitgliedschaft der Stadt in dem Netzwerk gegen Rechtsextremismus dann in die nächste Runde. Die Vorsitzende Richterin Ulla Held-Daab sagte am Abend zur Begründung, ein Austritt der Stadt wäre nur dann gerechtfertigt, wenn ihr kritische Äußerungen der Allianz als ihre eigenen zuzurechnen seien. Nürnberg ist Gründungsmitglied des Vereins, der sich dem Kampf gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. Der Allianz gehören eigenen Angaben zufolge 164 Kommunen sowie 358 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an. Die Stadt Nürnberg, mit ihrer Vergangenheit unter anderem als Austragungsort der Reichsparteitage von Adolf Hitlers NSDAP, versucht seit Jahren, Akzente etwa gegen Rassismus und Fremdenhass zu setzen. Unter anderem ist Nürnberg auch Mitglied im Unesco Netzwerk von Städten, die sich gegen Rassismus aussprechen.

via zeot: Bundesverwaltungsgericht: Gericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

Beleidigung auf Facebook: AfD-Stadtrat in Mühlhausen zu Geldstrafe verurteilt

Ein AfD-Kommunalpolitiker aus Mühlhausen hatte im sozialen Netzwerk Facebook Mitglieder eines Jugendzentrums beleidigt. Nun muss er 2.400 Euro Strafe zahlen. Der Mühlhäuser AfD-Fraktionschef ist wegen Beleidigung verurteilt worden. Das Amtsgericht Mühlhausen entschied am Montag, dass der Mann 2.400 Euro Strafe zahlen muss. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass der Kommunalpolitiker im September 2024 auf der Online-Plattform Facebook einen Beitrag des Queeren Jugendzentrums kommentiert hatte mit den Worten “Geht arbeiten dann vergehen eure krankhaften Neigungen”. AfD-Fraktionschef wegen Beleidigung angezeigt Ein Mitglied des Zentrums stellte daraufhin Strafanzeige. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 900 Euro hatte der AfD-Politiker Einspruch eingelegt, über diesen wurde am Montag verhandelt

via mdr: Beleidigung auf Facebook: AfD-Stadtrat in Mühlhausen zu Geldstrafe verurteilt

hands joined against progress pride flag
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Kampagne gegen Nius und Frauenhass – Reichelt in die Falle gelockt

Das Edelweiß-Netzwerk entlarvt mit einer Aktion die Doppelmoral rechter Medienmacher und -kosumenten. Es ist der Start einer Kampagne gegen rechte Medienplattformen. Auf einem Laster mit einer Großbildleinwand, der am Donnerstag durchs Berliner Regierungsviertel fährt, ist Julian Reichelt zu sehen. Der Ex-Bild-Chefredakteur und heutige Macher des rechten Medienportals Nius guckt auf dem Bild freundlich-unschuldig, doch daneben steht in großen Lettern: „Herr Reichelt ist limitiert. Und das beweist er praktisch täglich. Es wäre gut, wenn intelligente Menschen in die Medien gehen würden.“ Abwechselnd sind weitere Schmäh-Zitate gegen Reichelt auf der LED-Wand zu sehen, etwa: „Das Kranke und Böse steht dem Ex-Bild-Chef schon ins Gesicht geschrieben.“ Nachdem ein erstes Bild der Aktion auf X vom Grünen-Europaabgeordneten Erik Marquardt gepostet wurde, ließen die empörten Kommentare nicht lange auf sich warten. Schnell erreichte die Aufregung die Nius-Redaktion selbst. Redakteur Bendikt Brechtken schrieb: „Würde man das mit einem Politiker machen, wäre eine Hausdurchsuchung unvermeidlich.“ Und Julian Reichelt verbreitete einen Post von Welt-Autor Frédéric Schwilden, in dem dieser „Umgang mit dem vermeintlichen ‘Gegner“ angeprangert wurde. Bei anderen Usern kochte der Zorn: „Ich hätte schwören können, Linke sind geistig zurückgebliebene Menschenfeinde.“ Was die Kommentatoren dabei nicht wussten: Ihre Empörung müsste eigentlich sich selbst gelten. Denn alle gezeigten Zitate stammen aus den Kommentarspalten von Nius, verfasst von einer durch die Berichterstattung des Portals aufgestachelten Leserschaft und ausschließlich gegen prominente Frauen gerichtet. Reichelt und Co. sind in eine Falle getappt und haben ihre Doppelmoral offenbart. In den Originalkommentaren auf Nius wurde Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) als „limitiert“ bezeichnet, das „Kranke und Böse“ der Ex-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zugeschrieben. Es sind Beleidigungen wie sie sich bei Nius zuhauf finden und von der Redaktion offensichtlich toleriert, durch den eigenen Kampagnen-Journalismus geradezu provoziert werden. Unter Beobachtung Die Aktion der falsch zugeordneten Zitate markiert den Startschuss für eine Kampagne, die sich Edelweiß-Netzwerk nennt und der „rechten Medienmacht“ um Nius, aber auch Portalen wie Apollo News entgegentreten will. In den kommenden Tagen will man „den Frauenhass in rechten Filterblasen sichtbar machen“, heißt es in einer Mitteilung.

via taz: Kampagne gegen Nius und Frauenhass Reichelt in die Falle gelockt

Mayor of Marseille opposes Kanye West concert over ‘unapologetic Nazism’

Benoît Payan said the rapper is “not welcome” to perform at his scheduled concert at the Velodrome stadium on 11 June. The mayor of the southern city of Marseille, France’s second-biggest city, does not want American rapper Kanye “Ye” West anywhere near his city. Mayor Benoît Payan has opposed West’s visit, after the controversial singer announced a concert at the Vélodrome stadium on 11 June – West’s only scheduled French gig. In a message posted on X, Payan said: “I refuse to let Marseille become a showcase for those who promote hatred and unapologetic Nazism. Kanye West is not welcome at the Vélodrome, our temple of living together and of all Marseillais.” Payan is not alone in wanting West to stay away. The CRIF (Representative Council of Jewish Institutions in France) believes that welcoming “someone who has professed his admiration for Hitler raises a real moral question”. Previously, West had his Australian visa cancelled and was threatened with immediate arrest in Brazil. In recent years, West has made numerous racist and anti-Semitic comments, going so far as he posting a picture of KKK robes, rescinding his previous apology to the Jewish community, declaring himself “a Nazi” and asserting that he has “dominion over his wife”. West also started selling swastika t-shirts, and released a song titled ‘Heil Hitler’, in which he praised the Nazi leader.

via euronews: Mayor of Marseille opposes Kanye West concert over ‘unapologetic Nazism’

Lauter Protest gegen Neonazi-Mahnwache in Worms

Nicht mehr als 20 Rechtsextreme versammeln sich am Bahnhof – ihnen gegenüber über 200 Menschen. Der 21. Februar sorgt in Worms erneut für deutliche Zeichen. Es ist ein Termin, der sich in Worms seit Jahren wiederholt: Am 21. Februar, dem Jahrestag der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg, versammeln sich am Hauptbahnhof Rechtsextreme zu einer Mahnwache – und stoßen auf deutlichen Protest. Auch am 81. Jahrestag standen sich auf dem St.-Albans-Platz in Worms zwei Gruppen gegenüber. Nicht mehr als 20 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum hielten unter dem Motto „Gedenken Worms. Gegen das Vergessen.“ eine Kundgebung ab. Ihnen gegenüber versammelten sich über 200 Menschen, die ein Zeichen gegen die Aktion setzen wollten. Absperrgitter trennten beide Seiten. Der Bereich der Rechtsextremen war klar eingegrenzt, während sich der Gegenprotest auf dem übrigen Platz verteilte. Es war kalt und regnerisch, viele Demonstrierende standen mit bunten Schirmen dicht gedrängt beieinander. Über dem Barber Shop „Alan’s“ hing ein Banner mit der Aufschrift „Unsere Stadt bleibt bunt, wir pfeifen auf Nazis“. Auch Oberbürgermeister Adolf Kessel und Bürgermeisterin Stephanie Lohr waren vor Ort. Zu der Mahnwache hatten die „Kameradschaft Rheinhessen“ und die NPD aufgerufen. Die 1964 gegründete Nationaldemokratische Partei Deutschlands hatte sich im Juni 2023 in „Die Heimat“ umbenannt; nach einer Abspaltung führen einzelne Regionalverbände weiterhin den Namen NPD. In sozialen Netzwerken wird häufig behauptet, die NPD existiere nicht mehr – tatsächlich tritt sie in Teilen weiterhin unter diesem Namen auf, erläuterte der städtische Pressesprecher Carsten Schneider-Wiederkehr in einer Mitteilung.

via wormser zeitung: Lauter Protest gegen Neonazi-Mahnwache in Worms

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