Kein Sitz im #Präsidium – #Queerfeind #Brandner fällt durch

Der völkische AfD-Politiker Stephan Brandner wird nicht ins Bundestagspräsidium einziehen – er erhielt noch weniger Stimmen als vorherige Bewerber seiner Fraktion. Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit großer Mehrheit die Wahl des rechtsextremen AfD-Politikers Stephan Brandner zum Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. 78 Abgeordnete stimmten bei einer geheimen Wahl für den Thüringer – und damit genauso viele Parlamentarierinnen, wie die AfD-Fraktion gegenwärtig Sitze hat (ursprünglich waren vor anderthalb Jahren 83 Kandidierende für die AfD in den Bundestag gewählt worden). 592 Abgeordnete votierten gegen den 56-Jährigen. Es gab acht Enthaltungen. Bei der Abstimmung erhielt Brandner weniger Stimmen als vorherige AfD-Kandidatinnen. Letztes Jahr trat etwa der AfD-Politiker Malte Kaufmann, der auch schon bei “Demos für alle” Stimmung gegen queere Menschen gemacht hat, bei der Wahl an und erhielt 92 Ja-Stimmen – also 14 mehr als Brandner (queer.de berichtete). Brandner gilt als eine der umstrittensten Figuren der AfD. Der zum völkisch-nationalistischen Flügel seiner Partei gehörende Politiker sorgte 2019 für bundesweites Aufsehen, als er nach einer antisemitischen Äußerung den Vorsitz des Rechtsausschusses verlor – eine derartige Abwahl ist äußerst selten (queer.de berichtete). Er ist zudem für seine queerfeindlichen Äußerungen berüchtigt: So bezeichnete er letztes Jahr Regenbogenflaggen als “Propagandafähnchen”

via queer: Kein Sitz im Präsidium Queerfeind Brandner fällt durch

2021-06-10 AfD MdB Stephan Brandner by OlafKosinsky MG 9147.jpg
Von Olaf Kosinsky – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0 de, Link – symbolbild: Loser

Eine kleine #Karnevalskritik : Die #Verzwergung der #CDU

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hielt eine Büttenrede bei der Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“. Lustig war das nicht für alle. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält den Spiegel vor – sich und der Union. Der Spiegel, den man sich selbst oder anderen vorhalten soll, ist einer der meistzitierten Gegenstände in politischen Reden. Selten aber hat eine Bundestagsabgeordnete den Spiegel derart blank poliert auf ihre Mitspieler gerichtet wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in ihrer diesjährigen Aachener Büttenrede. (…) Strack-Zimmermann, die im zivilen Leben eher an die androgyn eigenwillige Schauspielerin Tilda Swinton erinnert, hielt ihre Rede in Reimform. Ihr Thema waren die Männer unter ihren Kollegen, oder wie sie sich ausdrückte: die „Zwergenschar, die toxisch Männlichkeit gebar“. Am heftigsten attackierte sie Friedrich Merz (CDU, „Flugzwerg aus dem Mittelstand“): „Den wollte zweimal keiner haben, weil nur schwerlich zu ertragen. Noch so ein alter weißer Mann, der glaubt, dass er es besser kann. Nach außen bürgerlicher Schein, im Herzen aber voll gemein. Wer vor Krieg geflohen ist, verhöhnt er als Sozialtourist. Heißt ein Junge Ali und nicht Sascha, beschimpft er ihn als Grundschulpascha. Und alle Klimaaktivisten sind für ihn nur noch Terroristen. Doch treibt’s ein Nazi-Prinz zu wild, dann wird der Flugzwerg plötzlich mild. Grad die, die christlich sich wähnen, sollten sich für ihn was schämen.“

via taz: Eine kleine Karnevalskritik :Die Verzwergung der CDU

siehe auch: Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der Bütt – „Mich interessiert es einen Driss, wer unter mir Minister iss“ Bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst an Außenministerin Annalena Baerbock ging die Düsseldorfer Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in die Bütt und nahm toxische Männlichkeit in der Politik in den Fokus. Ihre Rede im Wortlaut

Eine kleine #Karnevalskritik : Die #Verzwergung der #CDU

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hielt eine Büttenrede bei der Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“. Lustig war das nicht für alle. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält den Spiegel vor – sich und der Union. Der Spiegel, den man sich selbst oder anderen vorhalten soll, ist einer der meistzitierten Gegenstände in politischen Reden. Selten aber hat eine Bundestagsabgeordnete den Spiegel derart blank poliert auf ihre Mitspieler gerichtet wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in ihrer diesjährigen Aachener Büttenrede. (…) Strack-Zimmermann, die im zivilen Leben eher an die androgyn eigenwillige Schauspielerin Tilda Swinton erinnert, hielt ihre Rede in Reimform. Ihr Thema waren die Männer unter ihren Kollegen, oder wie sie sich ausdrückte: die „Zwergenschar, die toxisch Männlichkeit gebar“. Am heftigsten attackierte sie Friedrich Merz (CDU, „Flugzwerg aus dem Mittelstand“): „Den wollte zweimal keiner haben, weil nur schwerlich zu ertragen. Noch so ein alter weißer Mann, der glaubt, dass er es besser kann. Nach außen bürgerlicher Schein, im Herzen aber voll gemein. Wer vor Krieg geflohen ist, verhöhnt er als Sozialtourist. Heißt ein Junge Ali und nicht Sascha, beschimpft er ihn als Grundschulpascha. Und alle Klimaaktivisten sind für ihn nur noch Terroristen. Doch treibt’s ein Nazi-Prinz zu wild, dann wird der Flugzwerg plötzlich mild. Grad die, die christlich sich wähnen, sollten sich für ihn was schämen.“

via taz: Eine kleine Karnevalskritik :Die Verzwergung der CDU

siehe auch: Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der Bütt – „Mich interessiert es einen Driss, wer unter mir Minister iss“ Bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst an Außenministerin Annalena Baerbock ging die Düsseldorfer Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in die Bütt und nahm toxische Männlichkeit in der Politik in den Fokus. Ihre Rede im Wortlaut

Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der Bütt – „Mich interessiert es einen Driss, wer unter mir Minister iss“

Bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst an Außenministerin Annalena Baerbock ging die Düsseldorfer Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in die Bütt und nahm toxische Männlichkeit in der Politik in den Fokus. Ihre Rede im Wortlaut. Mit wild hochtoupierten Haaren und schwarzem Umhang präsentierte sich die FDP-Sicherheitspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bei der Verleihung des „Ordens wider den tierischen Ernst“ an Außenministerin Annalena Baerbock als Königin, die sich die Männer vorknöpft. Hier ihre Rede im Wortlaut:

via rp online: Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der Bütt „Mich interessiert es einen Driss, wer unter mir Minister iss“

“Phänomenal” – Neonazis wollen Sorge um Asyl-Container nutzen – doch ihr Aufmarsch geht mächtig schief – #outnumbered #antifa

In Zapfendorf hat die Neonazi-Partei “Der III. Weg” versucht, Bedenken zu einem möglichen Container-Dorf für Asylsuchende für sich zu nutzen. Doch in der Ortschaft stießen sie auf Widerstand. In Zapfendorf hat es am Freitag einen Aufmarsch von Mitgliedern der Neonazi-Kleinstpartei “Der III. Weg” gegeben. Die Rechtsextremen versuchen aktuell, Stimmung gegen die geplante Aufnahme von Asylsuchenden in der Ortschaft zu machen. Erst vorvergangene Woche musste hier mithilfe der Polizei eine Gemeinderatssitzung abgebrochen werden, weil nach einem anonymen Flyer gegen ein geplantes Container-Dorf eine Debatte zu eskalieren drohte. Momentan beobachte man eine Zunahme der angemeldeten Demonstrationen durch den “III. Weg” in Bezug auf die Asyldebatte, erklärt ein Sprecher der Polizeiinspektion Bamberg-Land gegenüber inFranken.de. Die “Omas gegen Rechts”, eine Bürgerinitiative, sieht allerdings keinen generellen Stimmungswandel in der oberfränkischen Bevölkerung, wie eine Sprecherin des Bamberger Ablegers erklärt. Stattdessen habe man in Zapfendorf überraschend viel Unterstützung der Bevölkerung bei einem großen Gegenprotest erhalten. Laut Polizei habe der “III. Weg” im Vorfeld 50 Teilnehmer für eine Demonstration von 18 bis 20 Uhr angemeldet, immer wieder unterbrochen von mehreren Zwischenkundgebungen. Letztlich kamen aber nur 15 Personen, wie der Polizeisprecher erläutert. Der Gegenprotest, der den Parteianhängern auf Höhe der Mainstraße begegnet sei, sei allerdings 100 Personen stark gewesen. “Besondere Vorkommnisse oder Zwischenfälle gab es nicht”, so der Polizeibeamte, alles sei friedlich geblieben.

via infranken: “Phänomenal” Neonazis wollen Sorge um Asyl-Container nutzen – doch ihr Aufmarsch geht mächtig schief

“Phänomenal” – Neonazis wollen Sorge um Asyl-Container nutzen – doch ihr Aufmarsch geht mächtig schief – #outnumbered #antifa

In Zapfendorf hat die Neonazi-Partei “Der III. Weg” versucht, Bedenken zu einem möglichen Container-Dorf für Asylsuchende für sich zu nutzen. Doch in der Ortschaft stießen sie auf Widerstand. In Zapfendorf hat es am Freitag einen Aufmarsch von Mitgliedern der Neonazi-Kleinstpartei “Der III. Weg” gegeben. Die Rechtsextremen versuchen aktuell, Stimmung gegen die geplante Aufnahme von Asylsuchenden in der Ortschaft zu machen. Erst vorvergangene Woche musste hier mithilfe der Polizei eine Gemeinderatssitzung abgebrochen werden, weil nach einem anonymen Flyer gegen ein geplantes Container-Dorf eine Debatte zu eskalieren drohte. Momentan beobachte man eine Zunahme der angemeldeten Demonstrationen durch den “III. Weg” in Bezug auf die Asyldebatte, erklärt ein Sprecher der Polizeiinspektion Bamberg-Land gegenüber inFranken.de. Die “Omas gegen Rechts”, eine Bürgerinitiative, sieht allerdings keinen generellen Stimmungswandel in der oberfränkischen Bevölkerung, wie eine Sprecherin des Bamberger Ablegers erklärt. Stattdessen habe man in Zapfendorf überraschend viel Unterstützung der Bevölkerung bei einem großen Gegenprotest erhalten. Laut Polizei habe der “III. Weg” im Vorfeld 50 Teilnehmer für eine Demonstration von 18 bis 20 Uhr angemeldet, immer wieder unterbrochen von mehreren Zwischenkundgebungen. Letztlich kamen aber nur 15 Personen, wie der Polizeisprecher erläutert. Der Gegenprotest, der den Parteianhängern auf Höhe der Mainstraße begegnet sei, sei allerdings 100 Personen stark gewesen. “Besondere Vorkommnisse oder Zwischenfälle gab es nicht”, so der Polizeibeamte, alles sei friedlich geblieben.

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FINNLAND: NEUES GESETZ STÄRKT RECHTE VON TRANS PERSONEN

Finnland hat ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Geschlechtseintrags für trans Personen deutlich erleichtert. Bisher mussten sich trans Personen diskriminierenden medizinischen und psychiatrischen Untersuchungen unterziehen, damit ihr Geschlecht rechtlich anerkannt wurde. Amnesty International zusammen mit weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen hatte sich lange für eine Anpassung der finnischen Gesetzgebung stark gemacht. Finnland hat ein neues Gesetz verabschiedet, das das Recht auf eine Änderung des Geschlechtseintrags durch Selbsterklärung gewährt. Ein medizinisches und psychiatrisches Genehmigungsverfahren ist für die rechtliche Anerkennung des Geschlechts nun nicht mehr erforderlich. Bisher mussten trans Menschen eine ärztliche Bescheinigung über ihre Sterilität vorlegen. Das neue Gesetz wurde vom finnischen Parlament mit 113 zu 69 Stimmen verabschiedet. “Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes hat Finnland einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte von trans Menschen zu schützen und ihr Leben und ihr Recht auf Selbstbestimmung zu verbessern”, sagte Matti Pihlajamaa, zuständig für LGBTI-Rechte bei Amnesty International Finnland. “Die Abstimmung ist das Ergebnis von mehr als zehn Jahren Kampagnenarbeit zivilgesellschaftlicher Gruppen und ein Beweis für das Engagement von Aktivistinnen, die lange und hart gekämpft haben – oft im Angesicht giftiger Rhetorik – um diesen Tag zu erleben”, betonte Matti Pihlajamaa.

via amnesty: FINNLAND: NEUES GESETZ STÄRKT RECHTE VON TRANS PERSONEN

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