Ein Mitglied der Lübzer Jugendfeuerwehr wurde mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Der Jugendliche war mit problematischen Inhalten im Netz aufgefallen. „Wir haben in der Lübzer Feuerwehr kein rechtsradikales Problem“, betont Bürgermeisterin Astrid Becker (Die Linke) zu Beginn des Gesprächs. Fakt ist: Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt hat einen Jugendlichen mit sofortiger Wirkung aus ihren Reihen ausgeschlossen. Der 14-Jährige war im Internet durch das Teilen von rechten Parolen sowie eines Fotos mit verfassungsfeindlichen, rechtsradikalen Symbolen aufgefallen. „Die Stadt Lübz, die Gemeindefeuerwehr sowie die Jugendfeuerwehr nehmen diesen Vorfall sehr ernst“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhalts und in enger Abstimmung mit allen Beteiligten sei das betreffende Mitglied umgehend ausgeschlossen worden. „Rassismus, Extremismus und menschenverachtendes Gedankengut haben in unseren Reihen keinen Platz“
“Wir wünschen uns mehr Respekt.” Seine Aussage zum Hissen einer Regenbogenfahne über dem Bundestag fliegt Kanzler Merz auch Tage später noch um die Ohren. Der Zirkus Charles Knie sieht sich veranlasst, öffentlich Stellung zu beziehen und eine symbolträchtige Maßnahme zu ergreifen. Als Reaktion auf die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein Zirkus in Bielefeld eine Regenbogenfahne auf seinem Zelt gehisst. “Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt” hatte Merz in der ARD-Talkshow “Maischberger” gesagt und damit die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verteidigt, während des Christopher Street Day (CSD) in Berlin nicht die Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen. Ein Sprecher des Zirkus Charles Knie aus Niedersachsen nannte diese Aussagen respektlos gegenüber der LGBTQ-Gemeinschaft sowie der Zirkusbranche. “Wir sind ernst zu nehmen. Wir wünschen uns mehr Respekt.” LGBTQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen.
siehe auch: Auch Arbeitsministerin Bas verzichtet auf Regenbogenflagge, stellt jedoch ein Banner auf Als Bundestagspräsidentin setzte sich Bärbel Bas für die Regenbogenflagge auf dem Reichstag ein. Nun schwenkt sie teilweise auf den Kurs des Kanzlers ein, der jüngst mit seiner »Zirkuszelt«-Äußerung für Empörung sorgte. Die Regenbogenflagge gilt als Symbol für Toleranz, Vielfalt und die Solidarität mit der LGBTQ-Community. Mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Bundeskanzler Friedrich Merz haben sich zwei hochrangige Vertreter der Union gegen das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag anlässlich des Christopher Street Day ausgesprochen. Aber auch in der SPD schwenken die Ersten nun offenbar um. Dem »Tagesspiegel« zufolge wird während des diesjährigen CSD erstmals seit drei Jahren auch am offiziellen Flaggenmasten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine Regenbogenflagge wehen. »Im Jahr 2025 wird die Regenbogenflagge an den Standorten Berlin und Bonn nicht zu den jeweiligen regionalen CSD-Paraden gesetzt«, zitiert die Zeitung einen Ministeriumssprecher. Bas führte Hissen der Regenbogenflagge zum CSD ein Das Ministerium wird von der Sozialdemokratin Bärbel Bas geleitet. Deren Vorgänger und Parteikollege, Hubertus Heil, hatte seit 2022 sowohl zum CSD als auch am 17. Mai, dem »Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie«, die Regenbogenflagge hissen lassen. Bas will die Beflaggung demnach künftig auf den Termin im Mai beschränken. Dem SPIEGEL sagte eine Ministeriumssprecherin dazu, dass die Änderung wegen eines Schreibens des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 28. April 2025 kommt. Das Hissen der Regenbogenflagge müsse auf einen konkreten Kalendertag beschränkt werden, der selbst gewählt werden könne. »Zugleich erlaubt das Schreiben ausdrücklich alternative Formen der Sichtbarmachung wie Banner oder Plakate in Regenbogenoptik«, heißt es. In Berlin werde daher bis zum CSD ein Banner stehen, die Flagge wehte bereits am »Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie« im Mai. Brisant jedoch: Als Bundestagspräsidentin hatte Bas sich explizit für das Hissen der Regenbogenflagge während des CSD eingesetzt. In ihrer Amtszeit war diese 2022 erstmals auf und vor dem Reichstagsgebäude angebracht worden. »Die Regenbogenflagge auf unserem Parlament – das bedeutet mir viel«, sagte Bas damals . Mit dem CSD fühle sie sich zudem »eng verbunden«; Zirkus in Bielefeld hisst Regenbogenfahne aus Protest gegen Merz Stand: 04.07.2025, 16:42 Uhr Als Reaktion auf die Aussagen von Friedrich Merz (CDU) hat ein Zirkus in Bielefeld eine Regenbogenfahne über seinem Zelt gehisst. “Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt” hatte Merz in der ARD-Talkshow “Maischberger” gesagt und damit die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verteidigt, während des Christopher Street Day (CSD) in Berlin nicht die Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen. “Wir wünschen uns mehr Respekt” Ein Sprecher des Zirkus Charles Knie aus Niedersachsen nannte diese Aussagen respektlos gegenüber der LGBTQ-Gemeinschaft sowie der Zirkusbranche. “Wir sind ernst zu nehmen. Wir wünschen uns mehr Respekt.” LGBTQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen; Zirkus in Bielefeld hisst Regenbogenfahne aus Protest gegen Merz. Als Reaktion auf die Aussagen von Friedrich Merz (CDU) hat ein Zirkus in Bielefeld eine Regenbogenfahne über seinem Zelt gehisst. “Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt” hatte Merz in der ARD-Talkshow “Maischberger” gesagt und damit die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verteidigt, während des Christopher Street Day (CSD) in Berlin nicht die Regenbogenfahne auf dem Reichstag zu hissen. “Wir wünschen uns mehr Respekt” Ein Sprecher des Zirkus Charles Knie aus Niedersachsen nannte diese Aussagen respektlos gegenüber der LGBTQ-Gemeinschaft sowie der Zirkusbranche. “Wir sind ernst zu nehmen. Wir wünschen uns mehr Respekt.” LGBTQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und queere Menschen. So der Sprecher des Zirkus Charles Knie weiter. Daher sei aus dem Zirkus-Team die Idee entstanden, die Fahne über dem eigenen Zirkus zu hissen. Ein Hochseilartist hatte sie dort befestigt. Sie soll nun mindestens bis zum CSD in Berlin am 26. Juli hängen.
Der Protest gegen den Zaun um den Görlitzer Park hält an. Zwei AfD-Politiker inszenieren einen Besuch – hunderte Menschen reagieren mit lautem Widerstand. Rund 300 Menschen haben nach Polizeiangaben im Görlitzer Park gegen den Besuch von Berliner AfD-Politikern demonstriert. Die Abgeordneten Thorsten Weiß und Alexander Bertram der AfD-Fraktion wurden am Dienstagmorgen mit lauten Pfiffen und wütenden Rufen empfangen. Vereinzelt kam es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten. Ein Mensch wurde festgenommen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Zu den Protesten war unter dem Titel „Gegen rechte Hetze“ aufgerufen worden. Mit Schildern, auf denen unter anderem „Nazis raus“ stand, blockierten die Demonstranten den Parkzugang an der Skalitzer Straße, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Abgeordneten nahmen – begleitet von Polizisten – einen anderen Weg in die Anlage. Dort stießen sie nach Polizeiangaben auf etwa 200 Demonstranten, die laut protestierten und teils die Abgeordneten bedrängten. Es kam vereinzelt zu Rangeleien. Ein Mensch soll einen der AfD-Politiker bespuckt haben. Die Person wurde festgenommen, wie die Polizeisprecherin sagte. Weiß und Bertram hatten ihren Besuch unter dem Titel „Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates“ angekündigt. Man wolle sich „aus erster Hand ein Bild sowohl von der Kriminalitätslage als auch vom Zustand der Natur und der Sauberkeit des Parks machen“,
Heute gab es die Begehung von Thorsten weiß von der AFD zum Görlitzer Park dies war jedoch nicht so wie er sich gedacht hat denn er kam nur maximal 100 Meter danach war Schluss denn der gegenprotest war so stark gewesen dass die Polizei die mit jedem abgebrochen hat #b0107pic.twitter.com/ZJOtDWzBFM
Die deutsche Person aus der linken Szene wurde 2024 ausgeliefert, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Einem Medienbericht zufolge könnte es einen weiteren Fall geben. Vor rund einem Jahr war die deutsche non-binäre Person Maja T. nach Ungarn ausgeliefert und dort inhaftiert worden. Nun hat die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt Maja T. (24) nach eigenen Angaben im Gefängnis besucht. Göring-Eckardt äußerte sich nach dem Treffen bestürzt und forderte ein rechtsstaatliches Verfahren. Der zur linken Szene zählenden Person Maja T. wird in Ungarn vorgeworfen, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Seit Februar 2025 muss sich Maja T. sich vor dem Budapester Stadtgericht verantworten. Maja T. hat sich zu den Taten bisher nicht geäußert. Anfang Juni war T. wegen der Haftbedingungen in einen Hungerstreik getreten. Gericht in Ungarn lehnt Antrag auf Hausarrest ab „Wir wollen, dass sie ein Verfahren bekommt, das rechtsstaatlich einwandfrei ist. Wir wollen, dass sie nach Deutschland überstellt wird“, sagte Göring-Eckardt in einem auf der Plattform X geposteten Video. Zuvor hatte der „Spiegel“ über die Reise der Grünen-Politikerin berichtet. Auf X betonte Göring-Eckardt zudem: „Und ja, natürlich ist es so, dass wir ein Verfahren wollen und dann festgestellt wird – mit der Unschuldsvermutung übrigens – was notwendig ist. Aber diese Haftbedingungen gehen nicht.“ Das sei eine Katastrophe für einen Menschen wie Maja T. „Es ist eine Katastrophe mitten in Europa. Es ist eine Katastrophe, dass es hier in Ungarn passiert“, so Göring-Eckardt. Dem „Spiegel“ sagte Göring-Eckardt mit Blick auf den Zustand von Maja T.: „Maja ist sehr klar und weiß genau, was sie tut.“ Zugleich mache Maja T. einen „schwachen“ Eindruck. Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte.
Seit einem Jahr sitzt Maja T. hier in Ungarn unter menschenunwürdigen Bedingungen in Haft.
Maja T. wurde unrechtens an Ungarn überstellt. Wir fordern die schnelle Rücküberstellung nach Deutschland – für ein faires, rechtsstaatliches Verfahren. pic.twitter.com/PXHvHoH8VS
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) June 28, 2025
In den Räumlichkeiten einer Berliner Grundschule hängt eine selbstgemalte, sogenannte Progress-Pride-Flagge. Sie ist als Schutzsymbol für betroffene Personen gedacht. Die Eltern einer Schülerin störten sich hieran zu Unrecht, so das VG Berlin. Anzeige Eine selbstgemalte “Progress-Pride”-Flagge darf im Hort einer Grundschule hängen. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin entschieden (Urt. v. 25.06.2025, Az. VG 3 K 668/24). Die Eltern einer Grundschülerin hatten geklagt. Sie stören sich an der etwa DIN A3 großen selbstgemalten Fahne, die zusätzlich zu der wohl bekannteren einfachen Regenbogenfahne auf der linken Seite noch einen Keil in den Farben rosa, hellblau, weiß, schwarz und braun sowie ein gelbes Dreieck mit lila Kreis aufzeigt. Bezeichnet wird diese Version als “Progress-Pride”-Flagge in der interinklusiven Version. (…) Vor der 3. Kammer des VG Berlin blieb die Klage indes ohne Erfolg. Das staatliche Neutralitätsgebot verlange nicht, dass im erzieherischen Bereich auf die Darstellung wertender Inhalte verzichtet werde, so das VG. Es sei vorliegend noch nicht die Grenze zur “politischen Indoktrinierung” überschritten. Die Flagge sei insbesondere vereinbar mit verfassungsrechtlichen und auch schulgesetzlichen Vorgaben, soweit diese “das Selbstverständnis bestimmter Gruppen und deren Recht zur freien Identitätsbildung” symbolisiere. Nicht zu beanstanden sei auch die Entscheidung, mit der Flagge ein Schutzsymbol für betroffene Personen im Hort zu setzen.
Crackdown on Pride is part of effort to curb democratic freedoms ahead of a hotly-contested election next year. Tens of thousands of people have taken to the streets of Budapest in defiance of the Hungarian government’s ban on Pride, heeding a call by the city’s mayor to “come calmly and boldly to stand together for freedom, dignity and equal rights”. Jubilant crowds packed into the city’s streets on Saturday, waving Pride flags and signs that mocked the country’s prime minister, Viktor Orbán, as their peaceful procession inched forward at a snail’s pace. Organisers estimated that a record number of people turned up, far outstripping the expected turnout of 35,000-40,000 people. “We believe there are 180,000 to 200,000 people attending,” the president of Pride, Viktória Radványi told AFP. “It is hard to estimate because there have never been so many people at Budapest Pride.” The mass demonstration against the government was a bittersweet marking of Budapest Pride’s 30th anniversary; while the turnout on Saturday was expected to reach record levels, it had come after the government had doubled down on its targeting of the country’s LGBTQ+ community. View image in fullscreen Hungary Pride participants in the march cross the Elisabeth Bridge in Budapest, Hungary. Photograph: Rudolf Karancsi/AP “We came because they tried to ban it,” said Timi, 49. The Hungarian national was marching with her daughter, Zsófi, 23, who had travelled from her home in Barcelona to join the rally. After the ruling Fidesz party, led by the rightwing populist Orbán, fast-tracked a law that made it an offence to hold or attend events that involve the “depiction or promotion” of homosexuality to minors, many Hungarians vowed to show their disapproval by attending Pride for the first time. Viki Márton was among those who had made good on the promise, turning up with her nine-year-old daughter. The pair had come equipped with hats, water spray, and a swimsuit, more worried about heat than rightwing protesters. “I want her to see the reality,” said Márton. “And I’m so excited to be here!”
“Hip-hop visionary, cultural icon and controversial genius YE will perform July 20, 2025 exclusively at the Rubicon Festival in Bratislava. It will be his only confirmed live performance in Europe in 2025 — and ever first show in Slovakia in history,” organizers confirmed on the event’s website on Monday. “Rubicon Festival is raising the bar for European festivals to a whole new level.” His participation in the festival has sparked anger. More than 3,000 people have already signed a petition asking the festival to cancel the performance of the rapper, who is formerly known as Kanye West. The authors of the petition point out that Ye has in recent years repeatedly and openly adopted the symbolism and ideology associated with Nazi Germany, having written, for example, “I am a Nazi” and “I love Hitler” on social media platforms. “He trivializes the crimes of the totalitarian dictatorial regime and the war atrocities that also affected the Slovak population,” the petition reads. The petition refers to Ye’s latest track, “Heil Hitler,” which was released on May 8 — the 80th anniversary of the defeat of Nazi Germany in World War II. The song references the Nazi salute which was used while Adolf Hitler was in power. The single’s artwork resembles a swastika, and the song ends with a lengthy sample from a Hitler speech. As the petition also mentions, the song is banned in Germany. Nazi symbols prohibited in Germany Within Germany, Ye’s video cannot be seen among his posts on X, the social media platform formerly known as Twitter. Changing one’s location to the United States with a VPN makes the post visible.
siehe auch: Petition launched to stop Kanye West appearing at Slovakian festival The rapper is booked to headline the Rubicon festival in Bratislava, which protesters have called ‘a debasement of all victims of the Nazi regime’ A petition has been launched calling on the mayor of Bratislava to prevent Kanye West – legally known as Ye – from headlining a festival in Bratislava, calling the planned appearance “an insult to historic memory, a glorification of wartime violence and debasement of all victims of the Nazi regime”. The Rubicon festival in the Slovakian capital claimed that they had secured an exclusive performance by the “hip-hop visionary, cultural icon and controversial genius” for mid-July. More than 3,500 people have signed the petition, endorsed by representatives from organisations such as Peace for Ukraine and Cities for Democracy, calling for West’s removal from the bill, accusing him of “repeatedly and openly adhering to symbols and [an] ideology connected with the darkest period of modern global history”. The petition calls West “one of the world’s most famous antisemites” and cites him selling a T-shirt depicting a swastika on his website.
