Ein AfD-Politiker verliert wegen eines Fehlers sein Stadtratsmandat in Cloppenburg. Die Partei kann einen weiteren Sitz nicht besetzen. Ein kleiner Fehler mit großer Auswirkung: Ein AfD-Politiker aus Niedersachsen lehnte seine Wahl im Stadtrat von Cloppenburg ab und kann jetzt sein Mandat nicht antreten. Wohl versehentlich, wie die „Hannoversche Allgemeine“ berichtet. Demnach setzte Andreas Bluhm auf einem Vordruck der Gemeindewahlleiterin sein Kreuz an der falschen Stelle. Statt die Wahl anzunehmen, lehnte er sie ab. Und schickte die Erklärung ab. Ein Fehler, der im Stadtrat nun Auswirkungen für die AfD hat. (…) Gegenüber der „HAZ“ teilte die Stadtverwaltung mit: „Der gewählte AfD-Kandidat Andreas Bluhm hat in einer fristgerecht eingereichten schriftlichen Erklärung sein Mandat abgelehnt. Mangels Ersatzpersonen der Partei bleibt sein Sitz frei.“ (…) Der Fauxpas von Bluhm ist unwiderruflich. „Die Ablehnung der Wahl kann gem. § 40 Abs. 1 Satz 6 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) nicht mehr widerrufen werden. Sie ist sowohl für die Stadt als auch für den gewählten Bewerber bindend“
via morgnpost: Falsches Kreuz gesetzt: AfD-Politiker in Cloppenburg lehnt Mandat versehentlich ab
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