Der Politikerin werden möglicherweise strafrechtlich relevante Äußerungen vorgeworfen. Symbolfoto: Daniel Karmann/dpa Stefan Fischer 02. September 2025 – 15:47 Uhr Wegen möglicherweise strafrechtlich relevanter Äußerungen hat die Polizei eine sogenannte Gefährderansprache bei einer Neustadter AfD-Kommunalpolitikerin vorgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft Frankenthal und das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Dienstag mitteilten, besteht aufgrund einer Anzeige der Verdacht, dass die Kommunalpolitikerin vergangene Woche unsachliche Kommentare bezüglich der Gruppe „Omas gegen Rechts“ als Veranstalter einer Mahnwache geteilt hatte. Zur Überprüfung der Anzeige haben die Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei die Ermittlungen aufgenommen (…) Laut RHEINPFALZ-Informationen stand den Vorwürfen zufolge als Kommentar zur Mahnwache „Solche Menschen bitte ficken und töten …“ – versehen mit einem Smiley mit Heiligenschein und einem Smiley, der Tränen lacht
via rheinpfalz: NEUSTADT Gefährderansprache bei Pfälzer AfD-Politikerin