Die AfD wollte ein Ende des Embargos gegen russisches Öl erreichen – scheiterte aber im Landtag. Brandenburgs AfD-Landtagsfraktion ist am Donnerstag mit dem Antrag gescheitert, die PCK-Raffinerie in Schwedt weiter über die von Russland kommende Pipeline „Druschba“ zu versorgen. Das „widersinnige Embargo“ gegen russisches Öl müsse ein Ende haben, sagte der AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Der AfD-Abgeordnete Norbert Rescher warf der Bundesregierung und der EU in der Debatte vor, das wirtschaftliche Ausbluten der PCK-Raffinerie in Kauf zu nehmen. „Geld gibt es nur für eine angeblich grüne Zukunft“, sagte Rescher. (…) Der Schwedter BSW-Abgeordnete Reinhard Simon betonte, dass der ganze Nordosten Deutschlands durch die PCK-Raffinerie versorgt werde. Das funktioniere nur, wenn das Unternehmen wirtschaftlich arbeiten könne. „Hier ist zwingend ein Umdenken nötig“, sagte Simon. Die Rohölversorgung in Schwedt sei bei Weitem nicht ausreichend. Er kündigte zudem eine Großdemonstration auf dem Platz der Befreiung in Schwedt an. „Wir verlangen: Schieber auf für das russisches Öl – denn nur so ist eine Wirtschaftlichkeit für das PCK gegeben.“ An der abschließenden namentlichen Abstimmung nahm Simon indes ebenso wie sein Fraktionsvorsitzender Nils-Olaf Lüders nicht teil. Beide tranken stattdessen vor dem Plenarsaal Kaffee.
via tagesspiegel: Kein Öl aus Russland: AfD scheitert im Brandenburger Landtag mit Antrag zu Schwedter PCK
Von Ralf Roletschek – Eigenes Werk, GFDL 1.2, Link