Eine AfD-Landtagsabgeordnete aus Unterfranken soll auf ihrer Facebook-Seite ein Video mit Hitlergruß gepostet haben. Nun muss sie sich schon bald vor Gericht verantworten. Nun steht der Termin fest: Der Prozess gegen die AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beginnt am 14. Mai. Das teilte das Amtsgericht Aschaffenburg mit. Die Politikerin mit einem Wahlkreis in Unterfranken äußerte sich bisher auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht zu dem Vorwurf. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt die Unschuldsvermutung. Die 67-Jährige, eine gelernte Krankenschwester, teilte im Januar unter Verweis auf ihren Anwalt mit, sie könne sich zum Inhalt noch nicht äußern, da es noch ein laufendes Verfahren sei. Das Amtsgericht hatte im vergangenen Jahr auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen Storm erlassen. Er enthält in der Regel Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr auf Bewährung – die Details zum Strafbefehl gegen Storm sind nicht bekannt. Gegen den Strafbefehl legte die Politikerin Einspruch ein – nun kommt es zum Prozess
via infranken: Nazi-Video gepostet? Fränkische Abgeordnete schon bald vor Gericht
