Der Oberste Gerichtshof in Brasilien bestätigt die Sperrung der Social-Media-Plattform X. Die Richter werfen dem Dienst vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen. Die Mehrheit eines fünfköpfigen Gremiums des brasilianischen Obersten Gerichtshofs hat die Entscheidung des Richters Alexandre de Moraes bestätigt, die Social-Media-Plattform X in Brasilien zu sperren. Am Freitag hatte de Moraes, Richter am Obersten Gericht, angeordnet, die Plattform des Tech-Milliardärs Elon Musk solle seine Geschäftstätigkeit im nach Einwohnern siebtgrößten Land der Welt sofort und vollständig einstellen.Musk habe “völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz” gezeigt, begründete de Moraes die Entscheidung. Elon Musk schrieb auf seiner Plattform, die Quelle Nummer 1 für die Wahrheit werde damit geschlossen. De Moraes nannte er einen bösen Diktator, der sich als Richter verkleidet habe. (…) De Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor.In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, weil er um die Sicherheit der Mitarbeiter fürchte. Am Donnerstag dann setzte de Moraes Musk eine 24-Stunden Frist, erneut einen Rechtsvertreter für X einzusetzen und ordnete dann die Sperrung von X an, als Musk die Frist verstreichen ließ.
via tagesschau: Streit um Onlinedienst Sperrung von X in Brasilien bestätigt