Bei einer Polizeiaktion wurden zahlreiche NS-Devotionalien wie Kleidung mit rechtsextremen Symbolen und eine “erhebliche Menge” an Datenträgern sichergestellt. In Vorarlberg wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft eine Person festgenommen. Im Rahmen des von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) koordinierten “Joint Action Day” gab es am 27. Juni in allen Bundesländern außer Salzburg Hausdurchsuchungen, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Ziel war es, rechtsextreme Strukturen zu zerschlagen. Bei den Angezeigten handelt es sich vorwiegend, aber nicht ausschließlich, um Männer. Aktivitäten im Bereich des Rechtsextremismus würden allgemein zunehmen Im Fokus standen extremistisch motivierte und gewaltbereite Einzelpersonen sowie Personen, die rechtsextremistische Hasspropaganda verbreiten. Im Rahmen der Aktion wurden zeitgleich mehrere Gebäude untersucht, es gab außerdem eine Festnahme. Gegen 15 Personen wird ermittelt. Dem seien umfangreiche Ermittlungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes vorausgegangen, die es verschiedenen Staatsanwaltschaften ermöglicht hatten, Hausdurchsuchungen anzuordnen. Die Beweismittel werden derzeit gesichtet und forensisch ausgewertet.
via vienna: Österreichweite Polizeiaktion gegen Rechtsextremismus: NS-Material gefunden