Online kursiert ein Foto eines Plakats, das angeblich vom deutschen Bundesministerium für Verteidigung stammen soll. Darauf werden ukrainische Soldaten daran erinnert, dass faschistische Symbole in Deutschland verboten sind. Doch das Plakat stammt nicht vom Verteidigungsministerium. Das Bundesministerium für Verteidigung weise Auszubildende aus der Ukraine auf einem Plakat darauf hin, dass die Demonstration von Hakenkreuzen oder anderer faschistischer Symbole strafbar ist. Aufgestellt von: Beiträge in Sozialen Netzwerken Datum: 13.02.2023 BEWERTUNG MANIPULIERT Über diese Bewertung Manipuliert. Laut einem Sprecher des Special Training Command stammt das Plakat nicht vom Bundesverteidigungsministerium. Ein Foto eines Plakats wird seit Mitte Februar in Sozialen Netzwerken verbreitet. Darauf steht: „In Deutschland kann eine Strafe von bis zu drei Jahren Haft oder einer hohen Geldstrafe für die Demonstration von Hakenkreuzen oder anderen mit dem Faschismus verbundenen Symbolen (zum Beispiel SS-Zeichen) erhalten werden“. In der Ecke ist das Logo des deutschen Bundesverteidigungsministeriums zu sehen, der angebliche Adressat: Auszubildende aus der Ukraine. Das Bild kursiert international und auf verschiedenen Kanälen. Auch russische Blogs berichteten darüber. Wer es zuerst veröffentlichte, konnten wir nicht herausfinden, früh tauchte es aber in einem Telegram-Kanal auf, der angebliche Nachrichten aus dem deutschsprachigen Raum auf Russisch verbreitet (…) Mimikama und die DPA weisen in Faktenchecks zu diesem Poster auf weitere Unstimmigkeiten hin: So fehlt etwa der Hinweis auf einen konkreten Verfasser der Nachricht und auf den entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch – in dem Fall Paragraf 86a, der festschreibt, dass auf die Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens wie dem Hakenkreuz bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe stehen. Auffällig sind auch Grammatikfehler im Text des Plakates. Narrativ von Nazis in der Ukraine wird häufig mit Falschbehauptungen gestützt Das Narrativ, die Ukraine sei voll von Faschisten oder Nazis, wird seit Beginn des Angriffskrieges in Sozialen Netzwerken verbreitet. Damit soll die Argumentation Putins gestützt werden, der den Angriff Russlands auf die Ukraine damit rechtfertigt, dass er sie von Nazis befreien müsse. Bildmaterial, das in dem Zusammenhang verbreitet wird, hat sich bisher in wenigen Fällen als echt herausgestellt.
via correctiv: FAKTENCHECK Nein, das Verteidigungsministerium wies ukrainische Soldaten nicht via Plakat auf das Verbot von Hakenkreuzen hin