Umstrittene #Weihnachtsbotschaft – Bundes-#CDU distanziert sich von #Bautzener #Landrat – #schauhin #brandmauer

Die umstrittenen Äußerungen des Bautzener CDU-Landrats zum Umgang mit Geflüchteten rufen die Bundesspitze der Partei auf den Plan. Generalsekretär Czaja geht auf Distanz – im Namen des gesamten Vorstands. Des gesamten? Die Bundes-CDU hat die umstrittene Weihnachtsbotschaft des Bautzener CDU-Landrates Udo Witschas zur Unterbringung von Flüchtlingen scharf kritisiert. »Wir distanzieren uns mit Nachdruck von der Wortwahl des Bautzener Landrates«, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er äußerte sich ausdrücklich im Namen von Parteichef Friedrich Merz, des gesamten Vorstandes der Bundespartei »und der Christdemokratinnen und Christdemokraten in Deutschland«. Witschas hatte in einem am Dienstag auf Facebook veröffentlichten Video unter anderem gesagt, im Landkreis sollten Flüchtlinge weder in Turnhallen noch in dezentralen Unterkünften untergebracht werden. (...) Unklar blieb, ob Czajas Distanzierung im Namen der gesamten Parteispitze auch für Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer gilt, der zugleich stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU ist. Kretschmer hatte Witschas nämlich im TV-Sender »Welt« verteidigt. Dessen Äußerungen seien »bewusst aus dem Zusammenhang gerissen« worden, sodass »ein völlig falscher Kontext« entstehe. Der Fall zeige, wie Nachrichten »instrumentalisiert« werden könnten.

via spiegel: Umstrittene Weihnachtsbotschaft Bundes-CDU distanziert sich von Bautzener Landrat

siehe auch: Vorwurf des #Rassismus: #Bautzener #Landrat irritiert mit #Weihnachtsansprache - #rassismus #braunzone #brandmauer. Der Bautzener Landrat Udo Witschas hat mit einer Weihnachtsbotschaft zur Unterbringung Geflüchteter Empörung verursacht. Es würde den sozialen Frieden gefährden, wenn Flüchtlinge in Turnhallen und leer stehenden Wohnungen untergebracht würden. In den sozialen Netzwerken gibt es darauf teils heftige Reaktionen - aus der Oberlausitz und auch bundesweit. Der Bautzener Landrat Udo Witschas (CDU) hat mit einer Weihnachtsansprache auf seiner Facebookseite empörte Reaktionen verursacht.

https://twitter.com/polenz_r/status/1605690079338328064

#AfD-#Spendenaffäre – Neue Spur zu Milliardär #Conle

In der Parteispendenaffäre um AfD-Politikerin Alice Weidel liegen der Staatsanwaltschaft endlich wichtige Dokumente aus der Schweiz vor. Nach Informationen von SPIEGEL und "Report Mainz" ist ihr Inhalt brisant. Auf der Suche nach dem unbekannten Großspender, der den Bundestagswahlkampf der AfD-Politikerin Alice Weidel mit verdeckten Zahlungen in Höhe von 150.000 Schweizer Franken (damals rund 132.000 Euro) unterstützt hat, haben Ermittler eine neue Spur. Nach gemeinsamen Recherchen des SPIEGEL und des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" erhärten in der Schweiz sichergestellte Kontounterlagen den Verdacht, dass hinter den getarnten Wahlkampfzuwendungen der umstrittene Duisburger Immobilienmilliardär Henning Conle steckt. (...) Zu den verdächtigen Geldtransfers auf den Konten der beiden Schweizer Pharmafirmen wollte der anwaltliche Vertreter der Unternehmen gegenüber "Report Mainz" keine Stellungnahme abgeben. Er habe "derzeit keine Befugnis", sich dazu zu äußern, teilte der Zürcher Rechtsanwalt Valentin Landmann auf Anfrage mit. Verdächtige Strohmannlisten Die Kontounterlagen sind nicht die einzige Spur zum Immobilienmilliardär Conle: Nachdem NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" die dubiose Wahlkampfhilfe an Weidels Kreisverband Ende 2018 publik gemacht hatten, reichte die AfD bei der Bundestagsverwaltung eine gefälschte Liste mit den Namen von 14 angeblichen Spendern ein. Mehrere der aufgelisteten Personen entpuppten sich als Strohleute, einer von ihnen hatte geschäftliche Verbindungen zu Conle.

via spiegel: AfD-Spendenaffäre Neue Spur zu Milliardär Conle

https://twitter.com/AfDSkandalBot/status/1605637750488563712

915 Haftbefehle nicht vollstreckt : Neonazis dringend gesucht – #polizeiproblem #staatsversagen

Wegen offener Haftbefehle wird nach Hunderten Rechtsextremen gefahndet. Die Linke fordert mehr Druck bei der Suche. Erst kürzlich, anlässlich der Reichsbürger-Großrazzien, betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erneut, dass der Rechtsextremismus die größte extremistische Gefahr hierzulande sei. „Der Rechtsstaat muss hier konsequent handeln.“ Doch ein Problem in diesem Feld bekommt dieser Staat nicht in den Griff: Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Rechtsextremen stieg zuletzt erneut deutlich an. Betrug die Zahl der offenen Haftbefehle im Frühjahr noch 752, liegt sie nun, zum Stichtag 30. September, bei 915. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage hervor, die der taz vorliegt. Hinter den Haftbefehlen verbergen sich 674 gesuchte Rechtsextreme, weil gegen einige sogar mehrere Haftbefehle offen sind – vor einem halben Jahr waren es 568. (...) Von den jetzt offenen 915 Haftbefehlen wurden 151 wegen rechtsmotivierter Straftaten verhängt, etwa Verwenden von verfassungswidrigen Symbolen, Volksverhetzung oder Beleidigung. In 33 Fällen ging es um ein rechtsextremes Gewaltdelikt, vor allem Körperverletzungen oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die übrigen Fälle betrafen Allgemeinkriminalität wie Diebstahl, Betrug oder Verkehrsdelikte. Vor allem die verschwundenen rechtsextremen Gewalttäter sind heikel. Sie wecken Erinnerungen an das Kerntrio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“, das 1998 untertauchte und in der Folge zehn Menschen erschoss und drei Anschläge verübte. (...) Die allermeisten Haftbefehle, 803, wurden zur Vollstreckung von Strafen verhängt. 103 auch zur Sicherung von Strafverfahren. Nach Kenntnis der Behörden hielten sich 14 der Gesuchten in Polen auf, je 9 in Österreich und der Schweiz und 8 in Rumänien. Immerhin 3 sollen auch in der Ukraine sein, zwei in Russland und je einer in Afghanistan und Syrien. In einigen Fällen dauert die Suche schon länger an: Ein Haftbefehl war bereits seit 2013 offen, 175 Haftbefehle seit mehr als drei Jahren.

via taz: 915 Haftbefehle nicht vollstreckt :Neonazis dringend gesucht

https://twitter.com/geheimgelehrter/status/1605612931189809152

Heidelberg - Mercedes-Benz Polizei MA3-759 BWL4 3665.JPG
Von Diese Photographie hat <a href="//commons.wikimedia.org/wiki/User:Zwiadowca21" title="User:Zwiadowca21">Radosław Drożdżewski (Zwiadowca21)</a> gemacht. - <span class="int-own-work" lang="de">Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

915 Haftbefehle nicht vollstreckt : Neonazis dringend gesucht – #polizeiproblem #staatsversagen

Wegen offener Haftbefehle wird nach Hunderten Rechtsextremen gefahndet. Die Linke fordert mehr Druck bei der Suche. Erst kürzlich, anlässlich der Reichsbürger-Großrazzien, betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erneut, dass der Rechtsextremismus die größte extremistische Gefahr hierzulande sei. „Der Rechtsstaat muss hier konsequent handeln.“ Doch ein Problem in diesem Feld bekommt dieser Staat nicht in den Griff: Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten Rechtsextremen stieg zuletzt erneut deutlich an. Betrug die Zahl der offenen Haftbefehle im Frühjahr noch 752, liegt sie nun, zum Stichtag 30. September, bei 915. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage hervor, die der taz vorliegt. Hinter den Haftbefehlen verbergen sich 674 gesuchte Rechtsextreme, weil gegen einige sogar mehrere Haftbefehle offen sind – vor einem halben Jahr waren es 568. (...) Von den jetzt offenen 915 Haftbefehlen wurden 151 wegen rechtsmotivierter Straftaten verhängt, etwa Verwenden von verfassungswidrigen Symbolen, Volksverhetzung oder Beleidigung. In 33 Fällen ging es um ein rechtsextremes Gewaltdelikt, vor allem Körperverletzungen oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die übrigen Fälle betrafen Allgemeinkriminalität wie Diebstahl, Betrug oder Verkehrsdelikte. Vor allem die verschwundenen rechtsextremen Gewalttäter sind heikel. Sie wecken Erinnerungen an das Kerntrio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“, das 1998 untertauchte und in der Folge zehn Menschen erschoss und drei Anschläge verübte. (...) Die allermeisten Haftbefehle, 803, wurden zur Vollstreckung von Strafen verhängt. 103 auch zur Sicherung von Strafverfahren. Nach Kenntnis der Behörden hielten sich 14 der Gesuchten in Polen auf, je 9 in Österreich und der Schweiz und 8 in Rumänien. Immerhin 3 sollen auch in der Ukraine sein, zwei in Russland und je einer in Afghanistan und Syrien. In einigen Fällen dauert die Suche schon länger an: Ein Haftbefehl war bereits seit 2013 offen, 175 Haftbefehle seit mehr als drei Jahren.

via taz: 915 Haftbefehle nicht vollstreckt :Neonazis dringend gesucht

https://twitter.com/geheimgelehrter/status/1605612931189809152

Heidelberg - Mercedes-Benz Polizei MA3-759 BWL4 3665.JPG
Von Diese Photographie hat <a href="//commons.wikimedia.org/wiki/User:Zwiadowca21" title="User:Zwiadowca21">Radosław Drożdżewski (Zwiadowca21)</a> gemacht. - <span class="int-own-work" lang="de">Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Desinformation:  Wie die Fanboys von Elon Musk versuchen, Mastodon zu diskreditieren

Ein irreführender Blogartikel über Mastodon geht derzeit bei Elon Musks Fanboys und in rechten Kreisen viral – zuletzt auch in einer Publikation des Ex-Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt. Es handelt sich um Desinformation mit einer Art Mastodon-Pizzagate, die sich perfekt in die Verschwörungsideologie von QAnon einreiht. Ein Kommentar. Unter Fans von Elon Musk sowie rechten und rechtsradikalen Kreisen kursiert derzeit ein Artikel, in dem behauptet wird, dass Mastodon eine Plattform sei, die von Pädophilen dominiert würde und auf der die Mehrheit der Inhalte dementsprechend sei. Der Artikel des Blogs Secjuice vom November stützt sich auf ein Ereignis aus dem Jahr 2017, als einige japanische Mastodon-Instanzen gegründet wurden, auf denen sexualisierte Zeichnungen von Kindern gepostet und toleriert wurden. Das ist tatsächlich passiert. Die japanischen Instanzen waren vergleichsweise groß im damals noch kleinen Fediverse – doch sie wurden sehr bald von der (westlichen) Fediverse-Community blockiert. Das kommt im Artikel jedoch nicht vor, stattdessen suggeriert er, dass Mastodon heute „eine Social-Media-Plattform“ sei, auf der solche Inhalte weiterhin die Mehrheit der Postings stellen würden. Man würde diese Inhalte als Nutzer:in nur nicht sehen, weil der Mastodon-Entwickler Eugen Rochko quasi deswegen die Suchfunktion verhindert habe. Und nun seien wir alle im bösen „Pedoverse“ unterwegs – ohne es zu wissen. (...) Nun hat dieser englischsprachige Blog-Artikel, dessen Autor auch schon zuvor gegen Mastodon angeschrieben hat und in seinen Artikeln immer kumpelhaft vom „Elon“ redet, gleich mehrere Schwächen: Er vermengt Vergangenheit und Gegenwart unter Weglassung von Ereignissen in der Vergangenheit. Eine klassische Methode der Desinformation, in der man alte Geschichten falsch darstellt und so tut, als seien sie aktuell. Weitere Mittel der Desinformation im Artikel sind die irreführende Wiedergabe der zugrundeliegenden Technik im Fediverse, der Verantwortlichkeiten bei frei verfügbarer Software sowie die Unterschlagung der Moderationsmechaniken und der tatsächlichen Moderationspraxis im Fediverse. (...) Es liegt nicht in der Hand von Entwicklern einer quelloffenen (Social Media) Software, wie sie später genutzt wird oder welche Inhalte Menschen auf ihren Servern teilen. Hierfür also Mastodon in Haftung nehmen zu wollen, ist vor allem eines: Bullshit. Die Durchsetzung von Recht und Gesetz oder selbst Regeln des guten Geschmacks und Umgangs miteinander kann gar nicht bei den Entwickler:innen einer frei verfügbaren Software liegen, sondern bei den Polizeien der jeweiligen Rechtsprechung, die gegen eine kriminelle Nutzung vorgehen müssen, sobald ihnen diese bekannt wird, und bei den Admins der Instanzen. Außerdem kommt hinzu, dass Mastodon eine Software ist, die man an ein dezentrales soziales Netzwerk, das Fediverse, anschließen kann. Im Fediverse kann man unterschiedliche Software nutzen, die teilweise über ein gemeinsames Protokoll miteinander sprechen können. Und im Fediverse bestimmen alle Instanzen selbst, ob sie überhaupt mit anderen Instanzen sprechen wollen und welche anderen Instanzen bei ihnen in welcher Form angezeigt werden und welche nicht. Man hat es also nicht mit einer zentralen Plattform zu tun, auf der ein Elon Musk auf Zuruf irgendwelche Accounts sperren kann, sondern mit vielen Mitspielern, welche die Inhalte moderieren und Instanzen „deförderieren“ können, also ausschließen oder auch schwerer sichtbar machen. Und das passiert auch. Transparente Listen, welche Instanzen blockiert werden Eine gut gepflegte Instanz im Fediverse zeigt transparent eine Liste mit den Instanzen an, die sie blockiert hat und nennt auch die Gründe dafür, wie man am Beispiel von Mastodon.social oder chaos.social sehen kann. Instanzen-Admins tauschen sich auch darüber aus, welche Instanzen sie blockieren, und halten diese Listen aktuell. Die 2017 blockierte japanische Instanz Pawoo ist heute beispielsweise immer noch in den Blocklisten. Auch werden oft zusätzlich solche Server ausgesperrt, die solche Instanzen nicht blockieren. Es gibt also ein funktionierendes System der Moderation, das diese Probleme auf dem Schirm hat. Netzpolitik.org hat eine umfassende Sammlung von hunderten Instanz-Blocklisten einsehen können, aus der genau das hervorgeht. Der Großteil der Community moderiert zudem auch andere menschenverachtende Haltungen wie Rassismus, Sexismus, Homophobie und Transphobie und blockiert Instanzen, die nicht aktiv gegen diese Inhalte vorgehen. Deswegen haben auch rechtsradikale Mastodon-Projekte wie Gab.ai in der Community keine Chance und verkümmern isoliert vor sich hin. Hier liegt also in der Tat die Verantwortung der jeweiligen Instanzen, dass sie bestimmte Communities im Fediverse abklemmen, sobald sie Kenntnis darüber erlangen. Und das tun sie auch

via netzpolitik: Desinformation:  Wie die Fanboys von Elon Musk versuchen, Mastodon zu diskreditieren

https://twitter.com/janboehm/status/1605566333353091072

Gay New York Councilman’s Home Targeted by Anti-LGTBQ Mob – #terror

Councilman Erik Bottcher's office, and then his apartment, came under attack after he attended a drag queen story hour at a library. A mob of anti-LGBTQ protesters targeted a gay councilman in New York City at his office and later his apartment building on Monday night, days after he attended a drag queen story hour at a library.  Councilman Erik Bottcher told VICE News that a group of anti-LGBTQ protesters accessed the building where his district’s office is located in Manhattan, and were banging on the door, jiggling the handle, and shouting, for around 30 minutes while his staff were inside. On their way out, they vandalized the hallway, writing “Bitcher” on the walls.  Hours later, while Bottcher was at a menorah-lighting ceremony at a synagogue, the mob got into his apartment building. “I looked down at my phone on my way out, and I saw these missed calls from my neighbors,” Bottcher said. “I immediately knew that meant they were at my house, in my building.”  The group scrawled homophobic slurs on the pavement outside his building saying things like “Bottcher is a pedo child groomer.” Bottcher also shared a video to social media showing the tail end of an altercation between one of his neighbors and the mob. “I hope he will decide to press charges,” Bottcher said. Police arrested two individuals, Erica Sanchez, 44, and D’Anna Morgan, 27, and charged them with trespassing.

via vice: Gay New York Councilman's Home Targeted by Anti-LGTBQ Mob

8 Teenage Girls Charged in Stabbing Death of Toronto Man

Police say the 59-year-old victim was “swarmed” and stabbed in the city’s downtown by a group of girls who met over social media. Police say a group of teenage girls “swarmed” a man and stabbed him to death in downtown Toronto.  The unidentified man, 59, was living in a shelter and police are still notifying his next of kin. Police said the man was rushed to hospital with stabbing injuries Sunday morning, where he died of his injuries.  “It was learned early on that the suspects being described in this were eight young females,” Detective Sergeant Terry Browne said at a Tuesday press conference. ” The teenage girls were apprehended shortly thereafter.  Three of the suspects were 13, three of them were 14, and two of them were 16.

via vice: 8 Teenage Girls Charged in Stabbing Death of Toronto Man

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