Unter dem Absender „Staatsstreichorchester“ wurden seit Jahren Menschen und Institutionen bedroht. Die Staatsanwaltschaft konnte aber keinen Täter überführen. Der Justiz ist es nicht gelungen, die Serie von rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Drohschreiben mit dem Absender „Staatsstreichorchester“ aufzuklären. Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, teilte der Frankfurter Rundschau am Mittwoch auf Anfrage mit, das entsprechende Verfahren sei in diesem Monat eingestellt worden. Die aufwendigen Ermittlungen hätten nicht dazu geführt, den Absender der Drohschreiben zu ermitteln. „Wir konnten nicht klären, woher die Mails kommen“, sagte Steltner der FR. Zwar habe es einen Verdächtigen gegeben, doch seien ihm die Taten nicht nachzuweisen. Morddrohungen gegen Juden und Muslime
Seit Anfang 2019 waren Morddrohungen mit der Unterschrift des „Staatsstreichorchesters“ bekannt geworden, die sich gegen Politiker:innen, Staatsanwält:innen, Journalist:innen und andere Personen des öffentlichen Lebens sowie generell gegen Menschen jüdischen und muslimischen Glaubens richteten. Zudem gingen Drohschreiben an Behörden. Teilweise enthielten E-Mails kinderpornografische Inhalte. Der Absender bezog sich auch auf andere rechtsextreme Schreiben. So bedrohte er nach der Festnahme von André M. 2019 die Generalstaatsanwältin in Berlin. Dort wurde das Verfahren gegen M. geführt, der unter dem Absender „Nationalsozialistische Offensive“ Menschen bedroht und Anschläge angekündigt hatte. So musste der Saal des Berliner Landgerichts zum Auftakt des Prozesses gegen M. wegen einer Bombendrohung des „Staatsstreichorchesters“ geräumt werden. Das Gericht verurteilte M. 2020 zu vier Jahren Haft und der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik.
via fr: Ermittlungen zu rechtsextremen Drohmails eingestellt