Roger Bittel: ein iPad remote wipe, viele Mails und Bodos Frau

Roger Bittel hätte damit rechnen können, dass er irgendwann an der Reihe ist. Nun war es soweit. Wer uns auf Twitter folgt, der hat gestern schon mitbekommenn, dass Roger Bittel von BittelTV einiges abbekommen hat. Wir wollen heute ein bisschen ausführlicher darauf eingehen, was und warum. Roger Bittel gehört zu den Leuten, die wir seit geraumer Zeit auf unserer sehr langen Liste haben. Wer ihn nicht kennt: Er ist Schweizer, betreibt BittelTV mit dem Slogan “Einfach anders” und hatte dereinst gleich vier YouTube-Kanäle, alle BittelTV, aber von “einfach anders” bis “vierfach anders”. Er ist gut Freund mit Bodo Schiffmann, und wenn ihn das noch nicht diskreditiert – er ist ein Mensch, der solche Ideen hat:

via anonleaks: Roger Bittel: ein iPad remote wipe, viele Mails und Bodos Frau

https://twitter.com/AnonNewsDE/status/1408089355412029442

AfD in MV – 76 Prozent rechtsextrem

Die AfD ist die drittstärkste Partei im Schweriner Landtag. Seit März 2021 wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet: Verdacht auf Rechtsextremismus. Wie extrem ist die Partei wirklich? Eine Bilanz. Im Landtag Meck-Vorps sitzen derzeit 14 Abgeordnete der AfD, vier sind aus der Fraktion ausgeschieden und drei weitere AfDler aus MV arbeiten im Bundestag. 16 dieser 21 Leute sind in der Vergangenheit durch Mordfantasien, Verherrlichung des Nationalsozialismus oder Nähe zur NPD aufgefallen. Sie gelten damit als rechtsradikal oder rechtsextrem. Manche werden sogar dem Neonazismus zugeordnet. (…) Bis heute gibt es Arppe-Unterstützer innerhalb der Partei, darunter der Jurist Ralph Weber. Arppe wurde 2018 aus der Partei ausgeschlossen, pflegt aber weiterhin Kontakt zu ihren Mitgliedern. Beim Treffen des sogenannten Flügels der AfD im Jahr 2019 auf Rügen waren nicht nur Arppe und AfD-Landtagsabgeordnete wie Weber, Kramer, Obereiner, Jess, Grimm und Komning anwesend, sondern auch „Nordkreuz“-Extremisten, Mitglieder der rechtsextremen Szene und der Identitären Bewegung (IB). Arppe ist also offensichtlich nicht aus der Partei verbannt. Im Gegenteil: Er bereitet seine Rückkehr in die AfD vor. Die Chats hat Arppe auch mit Sandro Hersel und Thomas de Jesus Fernandes geführt. Die beiden Parteifreunde schrieben selbst nicht in dem Maße menschenverachtend, stimmten Arppe aber in seinen menschenverachtenden Aussagen zu. Sie sind bis heute in der AfD-Fraktion des Landtages Meck-Vorp.

via katapult mv: AfD in MV – 76 Prozent rechtsextrem

Illegale Wahlkampfhilfen aus der Schweiz – Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von AfD-Chef Meuthen

In der Spendenaffäre der AfD gerät nun auch deren Bundeschef Jörg Meuthen ins Visier der Justiz. Nach SPIEGEL-Informationen will die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn einleiten. In der Affäre um illegale Parteispenden aus der Schweiz droht dem AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren. Nach Informationen des SPIEGEL hat die Berliner Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität Meuthens beantragt. Mehrere mit dem Vorgang vertraute Quellen berichteten am Mittwoch übereinstimmend, ein entsprechendes Ersuchen sei an das Europaparlament gerichtet worden. Meuthen ist AfD-Europaabgeordneter. Den Angaben zufolge sieht die Staatsanwaltschaft Berlin einen Anfangsverdacht auf eine Straftat im Zusammenhang mit der Annahme illegaler Parteispenden gegen den AfD-Chef. Ein Behördensprecher bestätigte auf Anfrage, dass die Ermittlungsbehörde bereits seit längerer Zeit einen »medial bekannt gewordenen Sachverhalt betreffend den Bundessprecher der AfD Jörg Meuthen« juristisch geprüft habe. Dieser Prüfvorgang sei nun im Wesentlichen abgeschlossen. Zu dessen Ergebnis und zur möglichen Aufhebung der Immunität Meuthens wollte sich der Sprecher nicht äußern.

via spiegel: Illegale Wahlkampfhilfen aus der Schweiz – Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität von AfD-Chef Meuthen

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Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, Link

Am Rande einer #AfD-Veranstaltung – #Jurastudent fährt Demonstranten an – #Bewährungsstrafe – #terror

In Köln hatte der Teilnehmer einer AfD-Wahlkampfveranstaltung mit seinem Auto Gegendemonstranten angefahren, darunter einen Rollstuhlfahrer. Jetzt ist das Urteil gefallen – ins Gefängnis muss der 24-Jährige nicht. Im Frühjahr 2019 fuhr ein Teilnehmer einer AfD-Veranstaltung in Köln in eine Gruppe von Gegendemonstranten. Nun hat das Kölner Amtsgericht den Bonner Jurastudenten zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt – wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie Unfallflucht. Die Strafe wurde für den bislang nicht vorbestraften 24-Jährigen zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht entzog dem Angeklagten den Führerschein und sprach dem Nebenkläger 250 Euro Schmerzensgeld zu.

via spiegel: Am Rande einer AfD-Veranstaltung – Jurastudent fährt Demonstranten an – Bewährungsstrafe

Gerichtsentscheidung in Sachsen-Anhalt – Verkauf von »Deutschem Reichsbräu« bleibt straffrei

Der Name in Frakturschrift, ein Reichsadler und rechtsextremistische Codes: In Sachsen-Anhalt war die Staatsanwaltschaft gegen den Verkauf einer Neonazi-Biermarke vorgegangen. Zu Unrecht, befand nun ein Gericht. Der Verkauf einer Biermarke namens »Deutsches Reichsbräu« zum symbolischen Preis von 18,88 Euro pro Kasten hat für einen Getränkemarkt in Sachsen-Anhalt keine juristischen Folgen. Das Landgericht Halle wies eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts Naumburg zurück, ein Verfahren in der Sache nicht zu eröffnen. Der Beschluss liegt der Nachrichtenagentur dpa vor. Das Bier war laut dpa Anfang 2020 vom Rechtsextremisten Tommy Frenck angekündigt und in einem Getränkemarkt in Bad Bibra in den Handel gebracht worden. Der Name »Deutsches Reichsbräu« stand in Frakturschrift, die auch bei Neonazis beliebt ist, auf dem Etikett. Zudem prangte dort ein Reichsadler mit ausgebreiteten Schwingen, der in seinen Krallen einen Eichenkranz mit Eisernem Kreuz hielt. Im Hintergrund war ein weiteres Eisernes Kreuz zu erkennen, das sich nach rechts neigte. Der Preis von 18,88 Euro ergab sich aus den Zahlen 18 – ein Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, die Initialen Adolf Hitlers – und 88, was in der Szene für »Heil Hitler« steht.

via spiegel: Gerichtsentscheidung in Sachsen-Anhalt – Verkauf von »Deutschem Reichsbräu« bleibt straffrei

OPFER AUS #ROMA-COMMUNITY – #Tschechien: Mann stirbt nach #Polizeieinsatz – #SayTheirNames #StanislavTomáš #RomaniLivesMatter

In der tschechischen Stadt Teplice ist ein Mann nach der Intervention von drei Polizisten gestorben. Mehrere NGO sehen Parallelen zum Fall George Floyd in den USA. Die Polizei bestreitet jegliches Fehlverhalten. Tschechien. Teplice. Ein Zeugenvideo dokumentiert den Vorgang, bei dem ein Mann während der Intervention von drei Polizisten auf offener Straße stirbt. Zeitweise sitzen die Polizisten zu dritt auf dem Mann. Einer der Polizisten kniet insgesamt sechs Minuten lang auf dem Genick und Hals des kurz darauf verstorbenen Mannes. Auch als der Mann nach 4 Minuten keinen Ton mehr von sich gibt, fährt jener Polizist mit seiner “Intervention” auf dem mittlerweile regungslosen Mann fort. Die Szenen des Vorgangs erinnern schmerzlich an jene aus dem amerikanischen Video, in dem George Floyd von einem Polizisten getötet wurde, der acht Minuten lang auf dem Hals des Mannes kniete. Auch die erste Reaktion der Polizei ist ähnlich: Der Tod des Mannes sei wegen einer Drogenüberdosis und eines Herzfehlers erfolgt, heißt es. Eine weitere Parallele ist, dass der Verstorbene einer diskriminierten Minderheit im Land angehört: der Community der Roma. (…) Das Video, dass den Fall trotzdem publik machte, wurde von einer Zeugin mit dem Mobiltelefon gefilmt – aus einer Wohnung, die direkt über dem Ort des Vorfalls liegt. Sie teilte das Video in den sozialen Medien. Daraufhin wurden das Online-Portal Romea.cz und auch einige Mainstream-Medien darauf aufmerksam. intergrundinformationen zum Opfer selbst wurden von der Polizei unter Verschluss gehalten. Es stand lediglich fest, dass der Mann zur Roma-Community gehörte und relativ jung gewesen sein dürfte. Inzwischen wurde die Identität des Mannes von dessen Familie publik gemacht. Der Fall hat nicht nur Ähnlichkeiten mit jenem von George Floyd, sondern auch mit einem Fall von Polizeigewalt in Tschechien im Jahr 2016, bei dem alle Ermittlungen eingestellt wurden und es keinerlei Konsequenzen für die Polizisten gab. Die Community sowie mehrere NGO in Tschechien befürchten, dass dies sich jetzt wiederholen könnte, wie die Journalistin und Aktivistin Jarmila Balazova erklärt:

via dw: OPFER AUS ROMA-COMMUNITY – Tschechien: Mann stirbt nach Polizeieinsatz

siehe auch: “Tschechischer Floyd”: Video zeigt Polizeieinsatz, der später tödlich endete. Der Mann war Angehöriger der Roma-Minderheit. Polizei wehrt sich gegen Vorwürfe von Rassismus und Antiziganismus.Der Polizist drückt sein Knie in den Nacken. Mehrere Minuten lang liegt ein nicht-weißer Mann auf dem Boden, erst zappelt er noch, Minuten später liegt er regungslos auf dem Pflaster. Es ist diese Szene in einem am Dienstag viral gegangenen Facebook-Video aus Tschechien, das sofort an den Tod von George Floyd vor etwas mehr als einem Jahr in Minneapolis erinnert. Auch in Tschechien starb der junge Mann kurz nach dem Einsatz. Der aktuelle Clip ist laut Zeitstempel am 19.6.2021 aufgenommen worden. Laut Medienberichten zeigt er einen Polizeieinsatz in Teplice, kurz hinter der deutschen Grenze und nur eine Stunde Autobahnfahrt von Dresden entfernt. In den 5,55 Minuten des Videos ist zu sehen, wie drei Polizeibeamte den jungen Mann auf dem Boden fixieren. Der Mann wehrt sich. Einer von ihnen kniet offenbar minutenlang im Nacken des Mannes. Der junge Mann in dem Video ist Rom, also Teil der Roma-Minderheit. Also wie George Floyd, ein Mann of Color. Die tschechische Polizei muss sich seitdem gegen Vorwürfe von Rassismus, Antiziganismus und illegaler Polizeigewalt wehren. Laut dem Portal parlamentnilisty.cz war der Name des getöteten Stanislav Tomáš. In einem Beitrag wird die Schwester des Toten zitiert, die der Polizei die Schuld am Tod ihres Bruders gebe. “Sie sollten ihm Handschellen anlegen, ihn zum Revier bringen, wenn er etwas tat, oder ihn sogar ins Gefängnis stecken, aber warum haben sie ihn getötet?”, schreibt das Portal. Auch Roma-Organisationen äußerten sich in Medienberichten: Der Vorfall zeige, wie rassistisch tschechische Behörden die Minderheit behandelten; Romani man dies after Czech Police kneel on his neck, they say drugs caused his death. Romani activists see parallels to George Floyd. Video footage from Teplice, Czech Republic is being massively shared through social media of a police intervention against a young Romani man who later died in the ambulance called to the scene. Romani community members are comparing his death to the death of George Floyd, the Black man who was murdered by police in the USA last year. One of the intervening police officers kneeled for several minutes on the Romani man’s neck. The young man later died in the ambulance called to the scene by police. Police say their intervention was not the cause of death, but that the drugs the Romani man is said to have used were the cause of death. Michal Miko, director of the Romanonet organization, has posted online that what the video shows is “The height of brutality.”  Michal Mižigár, a Romani student of history and Romani Studies who won the Aspen Central Europe Leadership Award in 2019 from the Aspen Institute Central Europe, commented that the footage shows “The Romani Floyd today in Teplice!” Recalling the attack on Romani children at a summer camp run by the Romani musician Ida Kelarová and the death of a Romani man in police custody inside a pizzeria in Žatec, he added: “I feel genuinely powerless and sad. This is not the first case.”; #SayTheirNames: Stanislav Tomáš: Ein Rom stirbt durch rassistische Polizeigewalt. Der 46 Jährige Rom Stanislav Tomáš wurde am 19. Juni im tschechischen Teplice, unweit der deutschen Grenze umgebracht. Mehr als sechs Minuten kniete ein Polizist auf seinem Hals, danach war er tot. Im Vergleich zu den symbolpolitischen Regenbogenfarben der Fußball-Europameisterschaft macht sich Schweigen und Sprachlosigkeit breit. Zurückzuführen ist das auch auf den allgegenwärtigen Antiziganismus in Europa, dabei hätten gerade Deutschland und die Deutschen eine besondere historische Verantwortung. Der Tod des Rom Stanislav Tomáš am 19. Juni wirft sicher viele Fragen auf, eindeutig sind aber die Aussagen von Zeug:innen und die nun veröffentlichten Bilder: Stanislav Tomáš könnte noch am Leben sein, hätte ein Polizist nicht minutenlang auf seinem Hals gekniet. Vieles erinnert an den Mord an George Floyd vor einem Jahr, und die Videos der Anwohner:innen, die den brutalen Einsatz festhielten und erst öffentlich machten, ebenfalls. Eines ist aber vollkommen anders: Die große Stille. Das Schweigen einer ganzen Gesellschaft, die es den Angehörigen der Roma:Romnja-Communities und ihren Selbstorganisationen überlässt, den Fall zu skandalisieren, die tschechischen Stellen zur vollständigen Aufklärung aufzufordern und über die Hintergründe des europäischen Rassismus gegen Roma:Romnja und die rassistische Diffamierung des Opfers in tschechischen Medien zu informieren; ‘Roma lives matter’: candles, flowers appear on Teplice street where man died. Activists say the death of a Romani man resembles the George Floyd case in the U.S.; protests are planned for Saturday. Candles have appeared on a street in Teplice, North Bohemia, where a Romani man died in an ambulance on June 19 after police restrained him by kneeling on his neck. The incident has been compared by Romani activists to the death of George Floyd in the United States. (…) A black ribbon with the phrase “Romani Lives Matter” (“Na romských životech záleží”), attached to some flowers, has been left with the candles. A protest will be held in Teplice this Saturday at 2 pm, according to Romani advocate website Romea.cz.

Flag of the Romani people.svg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:AdiJapan” title=”User:AdiJapan”>AdiJapan</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, Gemeinfrei, Link

Ungarische Fans mit homophoben Sprechchören bei EM-Spiel in München – versuchter Blocksturm

Homophobe Sprechchöre, Pyrotechnik, ein versuchter Blocksturm: Ungarische Fans haben die Einsatzkräfte beim EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn in München in Atem gehalten. Die Münchner Sicherheitskräfte warnten schon vor dem Spiel vor 200 gewaltbereiten ungarischen Fans. Deswegen kam es aber nicht zu einer Eskalation der Gewalt. Im Vorfeld des EM-Spiels zwischen Deutschland und Ungarn in der Münchner Allianz-Arena war die Sorge der Münchner Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten groß gewesen: Sie hatten vor 200 gewaltbereiten ungarischen Fußballfans gewarnt – und sind zum Fußballspiel deswegen gleich mit 1500 Einsatzkräften angerückt. Das berichtet die Münchner Polizei in einer Pressemitteilung. Schon am Mittwochnachmittag wurde es demnach in der Innenstadt laut. Fans beider Mannschaften haben laut in der Innenstadt gefeiert – etwa 600 Personen. Pyrotechnik wurde gezündet und einige Verursacher festgenommen. Mit 20 Sonderbussen wurden die übrigen ungarischen Fans, insgesamt waren es 2000, zum Stadion gebracht. Beim Einlass fanden Ordnungskräfte weitere Pyrotechnik und Drogen. Noch vor dem Anpfiff skandierten ungarische Fans homophobe Sprechchöre und setzten zu einem Blocksturm an. Beim Aufeinandertreffen beider Fangruppen in diesem Zuschauerbereich kam es laut Polizeiangaben zu einer angespannten Situation. Sicherheitsdienst und Einsatzkräfte hätten aber eine Eskalation der Gewalt unterbinden und verhindern können und dafür gesorgt, dass die Fans in ihren zugewiesenen Blöcken blieben. Auch wurde eine Flasche in Richtung Polizeibeamtinnen und -beamte geworfen. Verletzt wurde niemand, der Flaschenwerfer festgenommen. (…) In den Fernsehbildern war zu sehen, dass ein Großteil der ungarischen Fans die Maskenpflicht im Stadion ignorierte. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, dass einige ungarische Fans auch festgenommen wurden, weil sie ihre Tattoos aus der Neonazi-Szene zur Schau stellten. Die Polizei bestätigt in ihrem Bericht Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

via rnd: Ungarische Fans mit homophoben Sprechchören bei EM-Spiel in München – versuchter Blocksturm

siehe auch: „Carpathian Brigade“ – Die ultrarechten Hooligans aus Ungarn. Bei der EM 2021 hat Deutschland gegen Ungarn gespielt. Ein Spiel, das unter politischer Beobachtung stand. Das hat Gründe, die mit ultrarechten Hooligans zu tun haben. Das letzte Vorrundenspiel der deutschen Nationalmannschaft fand am späten Mittwochabend unter speziellen Bedingungen statt. Abgesehen vom möglichen Achtelfinaleinzug der DFB-Elf richtete sich die Aufmerksamkeit weniger auf das Sportliche als auf das Politische. Die ungarische Nationalmannschaft gastierte in der Münchner Allianz Arena – und mit ihr ihre Fans. Ein kleiner, jedoch lauter Teil der ungarischen Anhängerschaft sorgte kürzlich für mehrere Eklats bei der EM 2021. Die Rede ist von einer Gruppierung, welche den Namen „Carpathian Brigade“ trägt. Dabei handelt es sich um Hooligans, die zweifelsfrei gewaltbereit, exzentrisch und martialisch im auftreten. Als schwarzer Block getarnt, besetzten sie die vordersten Reihen der ungarischen Kurve bei den ersten beiden Gruppenspielen gegen Weltmeister Frankreich und Europameister Portugal. Doch diese Aspekte unterscheidet die „Carpathian Brigade“ kaum von anderen Hooligan-Gruppen in Europa. Allerdings fielen zahlreiche Mitglieder der Gruppierung in beiden Partien durch rassistische Sprechchöre, lautstarke Affenlaute oder Hitlergrüße auf.

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