Wegen Nazi-Spruch – Sachsen-Anhalts Grünenchef zeigt Höcke an

Im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt nutzte der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke einen Nazi-Spruch. Nun hat der Landesvorsitzende der Grünen Anzeige gegen Höcke erstattet. Der grüne Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, hat Strafanzeige gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gestellt. Anlass ist eine Rede Höckes in Merseburg im Landtagswahlkampf, die er mit den Worten »Alles für Deutschland« beendete. Damit könnte Höcke Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet und sich somit strafbar gemacht haben. In einem Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags heißt es etwa, »das Verwenden der Sentenz ›Alles für Deutschland‹ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung« sei strafbar, da es sich um die »Losung der SA handelte«, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP während der Weimarer Republik.

via spiegel: Wegen Nazi-Spruch – Sachsen-Anhalts Grünenchef zeigt Höcke an

siehe auch: Artikel über NS-Rhetorik des AfD-Politikers Björn Höcke (archive is)

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