Das Verwaltungsgericht Freiburg hat das durch die Stadt Weil am Rhein erlassene Verbot der für Samstag heute angemeldeten „Querdenker-Demo“ bestätigt. Der Antragsteller hat daraufhin Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eingelegt. Dieser hat die Beschwerde gegen die Entscheidung zurückgewiesen. Das Versammlungsverbot der Stadt hat damit Bestand, wie gestern mitgeteilt wurde. Das Verbot sei zur Verhinderung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus erforderlich, führte das Verwaltungsgericht aus. Bereits die zuletzt vom Antragsteller genannte Zahl von 3570 Personen wäre auf dem Gelände der früheren Landesgartenschau zu hoch. Zudem spreche aufgrund der Werbung im Internet und der früheren Angaben des Antragstellers alles dafür, dass mit einer größeren Zahl von Teilnehmern zu rechnen sei.
via verlagshaus jaumann: Weil am Rhein Verbot der Querdenken-Demo von Gericht bestätigt
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Andreas_Schwarzkopf” title=”User:Andreas Schwarzkopf”>Andreas Schwarzkopf</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link– symbolbild