Die für Samstag angemeldete “Querdenken”-Großdemo und weitere Kundgebungen in Frankfurt bleiben verboten. In seiner Entscheidung bezieht sich das Verwaltungsgericht auf die Erfahrungen ähnlicher Demos. Doch die Kritiker der Corona-Regeln wollen weiter klagen. Die für diesen Samstag in Frankfurt geplante Großdemonstration der selbsternannten “Querdenker” bleibt verboten – zumindest vorerst. Wie der Pressesprecher des hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel dem hr bestätigte, habe ein Anwalt der Initiative angekündigt, noch am Freitagabend eine Beschwerde gegen die Entscheidung einzulegen. Die Richter in Kassel werden morgen früh entscheiden. Sollte die Beschwerde ebenfalls negativ beschieden werden, wollen die Kritiker der Corona-Regeln einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stellen. Dieses hatte zuletzt ähnliche Veranstaltungen untersagt. Das Verwaltungsgericht Frankfurt wies am Freitag einen Eilantrag des Versammlungsleiters zurück und erklärte das Verbot der Stadt für rechtmäßig. Die vom Ordnungsamt der Stadt getroffene Annahme sei richtig, dass die zwölf dezentralen Kundgebungen in der Innenstadt und der anschließende Demonstrationszug in der angemeldeten Größe von 40.000 Teilnehmern ohne hinreichendes Hygiene- und Durchführungskonzept angesichts der Pandemielage nicht vertretbar seien, befand das Gericht.
via hessenschau: Verwaltungsgericht “Querdenken”-Großdemo in Frankfurt bleibt verboten – zunächst