#Strafbefehle gegen Ex-#KSK-#Elitesoldat den Verein „#UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen – #schauhin #terror

Strafbefehle gegen Ex-KSK-Elitesoldat den Verein „UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen. Die Staatsanwaltschaft Mosbach hat Strafbefehle gegen den als Verdachtsfall „rechtsextrem“ eingestuften Verein „UNITER-NETWORK“, dessen Ex-Gründer und Elite-Soldaten André S., erlassen. Gegen weitere fünf Personen wurden wegen unerlaubten Führens einer Schusswaffe ebenfalls Strafen erlassen. Der Ex-Gründer von UNITER-NETWORK, soll im Sommer 2018 in Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis) ein unerlaubtes paramilitärisches Schießtraining geleitet haben. Bei den vorangegangenen Hausdurchsuchungen wurden verbotene Waffen gefunden. Gegen André S., den Ex-Elite Kampfer der KSK wurde nun ein Strafbefehl in Höhe von 80 Tagessätzen, etwa 4.000 Euro, verhängt. Sollte der Strafbefehl rechtskräftig werden würde der ehemaliger Soldat der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, waffenrechtlich nicht mehr als zuverlässig gelten, berichtete der SWR in einer Erstmeldung. Vorangegangen waren bundesweite Hausdurchsuchungen in fünf Objekten bei insgesamt vier Personen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz sowie Hessen. Zuvor hatte das Amtsgericht In Böblingen den früheren Elite-Soldaten des Calwer Kommandos Spezialkräfte zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass André S., besser bekannt als „HANNIBAL“, unerlaubt Munition und Sprengstoff in Privaträumen und in seinem Elternhaus gelagert hatte und somit gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz verstoßen hat. Das mutmaßliche verbotene paramilitärische Schießtraining des Vereins „UNITER-NETWORK“, auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne in Mosbach, hatte bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Der Betreiber der ehemaligen Neckartalkaserne gibt an, dass seit 2015 auf einer Kernfläche von 110.000 qm und einer Gesamtübungsfläche von 270.000 qm ein Ausbildungs-, Fortbildungs- sowie ein Trainingszentrum bestehe. Die vorhandenen Flächen- und Gebäudestrukturen sollen alle Anforderungen für taktische und operative Schulungen und Übungen für technische und nicht-technische Fachdienste abdecken. So könnten auf einfachste Weise individuell gestaltete Szenarien, aber auch Großschadens-, Amok- und Terrorlagen, dargestellt werden. Weiter gibt der Betreiber an für das Land Baden-Württemberg die Infrastruktur für das Zentrale Trainingszentrum der Polizei Baden-Württemberg (ZTZ) bereit zu stellen. Nach Informationen der „Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.“, übernahm das Ex-UNITER-Mitglied und zugleich Geschäftsführer von „OPCON“, im Sommer 2018 das Medical Response Unit Training (MRU).

via reku-news: Strafbefehle gegen Ex-KSK-Elitesoldat den Verein „UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen

„#Corona-Info-Tour“ – #HNO-Arzt #Schiffmann kritisiert Corona-Regeln auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder)

In der DDR habe man Kranke besuchen dürfen, Menschen in Kurzarbeit hätten danach keinen Job mehr, Maskenpflicht sei lächerlich und er habe die AfD unterschätzt – mit steilen Thesen kam der HNO-Arzt Bodo Schiffmann am Montag nach Frankfurt (Oder). Weit über 100 Menschen hörten sich die Rede auf seiner „Corona-Info-Tour“ an. „Ich lüge aus Prinzip nicht“, sagte Bodo Schiffmann am Montagnachmittag vor weit über 100 Menschen auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder). Der HNO-Arzt besuchte die Oderstadt im Rahmen seiner „Corona-Info-Tour“ und hatte vor allem Kritik an den Corona-Maßnahmen im Gepäck seines großen, schwarzen Busses. (…) Auch zur AfD hat Schiffmann eine Meinung. „Ich ziehe meinen Hut vor den AfD-Politikern“, sagte er. „Das ist, glaube ich, die einzige Partei, die ich nicht gewählt habe. Ich habe sogar die Linken mal gewählt“, sagt er unter einem Buh-Ruf. „Nicht Buh“, entgegnete Schiffman. Er sei „den Illusionen erlegen“, dass „die“ etwas anders machen würden, hat deshalb kreuz und quer in der Parteilandschaft gewählt, weil er auf den „Mainstream-Quatsch reingefallen“ sei. „Das sind die“, sagte er über die AfD, „die im Moment um unsere Demokratie kämpfen“. Familien – und auch ihre Kinder – applaudierten Schiffmann zu. Bekannt wurde er als Schwindel-Arzt Bodo Schiffmann kommt aus Sinsheim in Baden-Württemberg und betreibt dort eine Praxis für Patienten mit Schwindelbeschwerden, die Schwindelambulanz. Bekannt wurde er deshalb als der „Schwindel-Arzt“. Er macht Videos zum Thema Coronavirus, viele seiner Aussagen wurden in Faktenchecks jedoch widerlegt.

via moz: „Corona-Info-Tour“ HNO-Arzt Schiffmann kritisiert Corona-Regeln auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder)

Alarm as neo-Nazi group National Socialist Network expands to Adelaide

A radical neo-Nazi group that wants to be a “free and distinct nation” has caused concern after rapidly expanding its presence across the country. A Melbourne-based neo-Nazi group that has vowed to bring about a “white revolution” has raised alarm after expanding its presence into Adelaide. The National Socialist Network, which has openly described Indigenous Australians as “subhuman and monkeys”, posted a photo of eight members performing the Hitler salute and displaying a flag in the South Australian capital. The members were all dressed in black and wearing balaclavas over their faces. The neo-Nazi group’s Jacob Hersant confirmed to NCA NewsWire it was active in Adelaide as well as Melbourne, Sydney, Brisbane, Canberra, Perth and several regional cities. But he would not reveal how many members or associates the group had. (…) ASIO said extreme right-wing groups and individuals represented a serious, increasing and evolving threat to security, with the tragedy in Christchurch in 2019 a stark example. It said the groups were increasingly radicalising numbers of young Australians – some barely in their teens – and while Islamic extremism was ASIO’s greatest concern, the extreme and violent right wing had been in its sights for many decades. A national security agency spokesperson said it was dedicating additional resources to the evolving threat of right-wing groups. “It represents a growing proportion of our priority counter-terrorism caseload,” they said.

via news.com.au Alarm as neo-Nazi group National Socialist Network expands to Adelaide

#QAnon: Fitnesshersteller geht gegen rechtsextreme #Verschwörungserzähler vor – #Peloton

Peloton löscht mehrere mit QAnon verbundene Gruppen – “Null Toleranz für Hassinhalte”. Keine Verschwörungserzählung kann so bizarr sein, dass sie nicht noch ihre Anhänger findet: Diese Erkenntnis bestätigt sich anhand der wachsenden Schar an QAnon-Fans derzeit nachhaltig. Von vielen aufgrund ihrerer kruden Behauptungen zunächst belächelt, sind Teile davon mittlerweile in den Mainstream vorgedrungen. Gerade unter Anhängern von US-Präsident Trump finden die rechtsextremen Behauptungen starken Anklang. Im Rahmen der Anti-Covid-19-Proteste sind die Symbole von QAnon aber auch in Europa mittlerweile verstärkt zu sehen. Primär organisieren sich diese Gruppen allerdings online, und hier zum Teil an Orten, von denen man das nicht unbedingt erwarten würde, wie ein aktuelles Beispiel nun verdeutlicht. Die Fitnessfirma Peloton hat mehrere Hashtags in Bezug auf QAnon auf der eigenen Plattform gesperrt. Dies bestätigte ein Sprecher des Unternehmens gegenüber Business Insider. Über diese hatten sich Anhänger der Verschörungserzählung beim Workout organisiert. Peloton bietet Fitnessräder zum “Spinning” für zuhause an, kombiniert diese aber mit vielen sozialen Features. Eines davon ist eben, dass Trainingsgruppen gebildet werden können, und hier haben sich offenbar nun auch QAnon-Anhänger zusammengeschlossen. Die Firma betonte, dass man eine “Null Toleranz”-Politik gegenüber Hassinhalten verfolge. Allzu groß scheint das Problem derzeit aber noch nicht gewesen zu sein, die größte der gesperrten Gruppe soll bisher nur 63 Mitglieder gehabt zu haben. Der Sperre war ein Tweet eines anderen Peloton-Nutzers vorausgegangen, die Entfernung der Hashtags erfolgte rasch. Bereits nach einer Stunde waren die Gruppen entfernt.

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#Deplatforming – #Facebook geht gegen #HolocaustLeugner vor

Nach einer jahrelangen Debatte – Zuckerberg: Verbot “beim aktuellen Zustand der Welt” notwendig. Facebook setzt ein klares Zeichen. Am Montag teilte das Unternehmen mit, dass es seine Richtlinien gegen Hassrede aktualisiert hat. Künftig werden weltweit jegliche Inhalte, die den Holocaust leugnen oder verharmlosen, nicht mehr geduldet. “In Ländern, in denen Holocaustleugnung illegal ist, blockieren wir solche Inhalte bereits seit langem, sobald wir darauf aufmerksam werden”, erklärte Facebook in seiner Aussendung. Das Unternehmen geht schon länger gegen Antisemitismus vor. Seit August werden etwa Behauptungen, dass “Juden die Welt kontrollieren”, entfernt. Der Firmengründer und Chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus. Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords an den Juden durch die Nationalsozialisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg ein. “Beim aktuellen Zustand der Welt” halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung. Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel “nicht von heute auf morgen” erfolgen könne. “Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen”, hieß es in einem Blogeintrag. Zuckerberg hatte vor gut zwei Jahren massive Kritik auf sich gezogen, als er in einem Interview erklärte, er wolle Beiträge von Holocaustleugnern weiterhin nicht grundsätzlich von der Plattform verbannen. Er selbst sei Jude und finde es zutiefst beleidigend, sagte er damals dem Technologieblog “Recode”. “Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen.”

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#Heidelberg – Druck auf #Normannia und #Mannheimer #CDU wächst

CDU-Vize Egon Manz aus Burschenschaft ausgetreten – SPD Mannheim reicht das nicht – Weitere “Hitlergruß-Fotos” aufgetaucht. Nicht nur der Druck auf die Burschenschaft Normannia wächst – auch der CDU Kreisverband Mannheim steht jetzt im Fokus. Nachdem die RNZ am Samstag veröffentlicht hatte, dass Egon Manz, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbands, bereits im August 2019 unter anderem darüber informiert war, dass sich Rechtsradikale im Normannenhaus in Heidelberg treffen, hatte der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, auf Twitter geschrieben: “Für mich ist es völlig unverständlich, wie jemand gleichzeitig in der früheren, weiterhin mit Antisemitismus durchsetzten NS-Kameradschaft Normannia Heidelberg und in einer demokratischen Partei Mitglied sein kann.” Hier sei eine klare Entscheidung fällig, gegebenenfalls durch die CDU. In einer Pressemitteilung hatte das auch die Mannheimer SPD gefordert. Die neuesten Enthüllungen rund um die sogenannte “Gürtelung” eines Studierenden aus antisemitischen Motiven und die Entlassung eines “Altherren” als Geschäftsführer im MVV Konzern, nachdem ein Foto nebst einem Hitlergruß veröffentlicht wurde, stellen dabei scheinbar nur die Spitze des Eisberges einer jahrelangen Aneinanderreihung von rechtsradikalen und antisemitischen Vorfällen dar, so die stellvertretende Vorsitzende Isabel Cademartori. Am späten Samstagabend hatte Manz der RNZ schriftlich seinen Austritt aus der Normannia erklärt. Am Sonntag schrieb der Mannheimer CDU-Vorsitzende Nikolas Löbel auf Twitter: “Herr Manz hat mir nach einem langen gemeinsamen Gespräch erklärt, dass er auf Grund der Vorkommnisse in der Normannia seine Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung beendet.” Eine weitere Erklärung der CDU folgte nicht. Der SPD Mannheim reicht das nicht. “Das ist erst auf massiven öffentlichen Druck geschehen und wenig glaubwürdig. Ich kann mir vorstellen, dass die CDU glaubt, die Sache sei damit erledigt. Spätestens jetzt muss sich die CDU Mannheim zur Rolle von CDU-Vize Egon Manz bei der rechtsradikalen Burschenschaft Normannia aber erklären”, sagte Cademartori auf RNZ-Nachfrage am Montag. (…) Der ehemalige Mannheimer Kriminalhauptkommissar und stellvertretende Vorsitzende des Mannheimer Kreisverbandes der CDU, Egon Manz, hat die RNZ am späten Samstagabend per E-Mail darüber informiert, dass er seine Mitgliedschaft in der Burschenschaft Normannia Heidelberg mit sofortiger Wirkung beendet hat. Hintergrund: die RNZ hatte in ihrer Samstagsausgabe berichtet, dass fünf “Alte Herren” der Normannia, darunter auch Manz, bereits 2019 darüber informiert waren, dass sich Rechtsradikale im Normannenhaus treffen. Gegenüber der RNZ gab Manz an, er sei dem nicht nachgegangen, weil er die Vorwürfe für einen “Racheakt” gehalten habe. Manz war 2019 Vorsitzender der Burschenschaft.

via rnz: Heidelberg – Druck auf Normannia und Mannheimer CDU wächst (Update)

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Blumengrüße von Anklamer Neo-Nazis?

Schwarz-weiß-rote Grabkerzen und Trauerflor am neuen Gedenkstein am Alten Friedhof in Anklam brachten am Montag den Polizeilichen Staatsschutz auf den Plan. Der Stifter verwahrt sich gegen politische Vereinnahmung. Erst am Freitag wurde der neue Stein zum Gedenken an die 330 Opfer des amerikanischen Bombenangriffs 1943 in Anklam eingeweiht, schon sorgen ominöse Blumenkränze dort für Verwirrung. Peter Eggert, der Stifter des Gedenksteins, entdeckte diese am Montagvormittag. Die schwarz-rot-weißen Gebinde samt Schleifen mit der Aufschrift „Volksmord bleibt unvergessen“ und der Abkürzung „K.B.A.”, die sich auch auf drei Grabkerzen wiederfindet, lassen dabei durchaus auf die rechtsextreme Szene schließen. Der Verfassungsschutzbericht für MV für 2018 erwähnt als Neonazi-Struktur den „Kameradschaftsbund Anklam”.

via nordkurier: Blumengrüße von Anklamer Neo-Nazis?