In Rheinsberg ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Das teilte ein Sprecherin der Polizeidirektion Nord am Dienstag auf Anfrage des rbb mit. Auslöser sind Flugblätter, die in den Briefkästen mehrerer tschetschenischer Flüchtlingsfamilien gelegen hatten. Darauf steht auf Deutsch und Arabisch die Aufforderung, Deutschland zu verlassen. Die Flyer sind von der Gruppe “Ein Prozent” unterzeichnet. Im Juni dieses Jahres gab das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt, dass bei diesem Verein, laut Impressum in Sachsen ansässig, “ernst zu nehmende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorlägen”. Die ideologische Ausrichtung, aber auch die Vernetzung ins rechtsextremistische Spektrum, begründe die konsequente Einstufung als Verdachtsfall, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang über “Ein Prozent”.
via rbb24: Flugblätter von rechtsextremer Gruppe Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung in Rheinsberg