Das Oberlandesgericht Braunschweig hat ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen den Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Salzgitter bestätigt. Der Angeklagte hatte von Mai bis Oktober 2017 auf seiner Facebook-Seite ein Gedicht gepostet, das Asylbewerber in einer “verächtlich machenden Weise herabwürdigte”, wie das Gericht am Montag mitteilte.
CSD Hamburg – Einsatz gegen Aktivisten mit Regenbogenfahne: Schwere Vorwürfe gegen Polizei in Hamburg
Ein Besuch in der Hamburger Europa Passage endete am CSD-Samstag für einen russischstämmigen Aktivisten im Polizeigewahrsam. Er fühlt sich an Verhältnisse im Putin-Land erinnert. Nach dem CSD in Hamburg am vergangenen Samstag hat ein Polizeieinsatz Read more