fascism is not an opinion - fascism is a crime!

CDU fordert Rücktritt von eigenem Stadtverordneten – AfD bietet neue Heimat

Wegen eines umstrittenen Beitrags bei Facebook will die CDU-Fraktion in Kassel, dass ihr Stadtverordneter Jörg Hildebrandt sein Mandat niederlegt. Hildebrandt rechtfertigt sich – und weist die Forderung zurück. Wegen eines umstrittenen Posts bei Facebook hat die CDU-Fraktion in Kassel einen ihrer Stadtverordneten zum Rückzug aufgefordert. Sie wirft dem Politiker Jörg Hildebrandt vor, ein rassistisches Motiv geteilt zu haben. Man habe ihn aufgefordert, sein Mandat niederzulegen, sagte Fraktionschef Michael von Rüden am Dienstag. Hildebrandt selbst erklärte, sich für den Beitrag entschuldigt zu haben. Er wies aber die Forderung zurück. Für ihn sei ein eindeutiger rassistischer Bezug nicht erkennbar. Zuvor hatten verschiedene Medien berichtet. Dabei geht es um eine Fotomontage, bei der dunkelhäutige Männer mit der Unterzeile „Wir sind EU-Bürger“ einem Foto von Löwen mit dem Text „… und wir sind Vegetarier“ gegenübergestellt werden. Hildebrandt hatte diese Montage Ende Dezember in dem sozialen Netzwerk geteilt. Sein Facebookprofil ist aktuell nicht öffentlich einsehbar. „Alle Fraktionsmitglieder waren der Auffassung, dass der Facebook-Post von Herrn Hildebrandt rassistisch war“, erklärte von Rüden. Bei dem Treffen sei auch die Kasseler CDU-Kreisvorsitzende, Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, anwesend gewesen. Hildebrandt ist auch Vize-Vorsitzender der CDU im Kreis Kassel. Der Kreisvorstand werde am Donnerstag über Konsequenzen beraten, erklärte von Rüden. (…) Medienberichten zufolge soll die AfD Kassel Hildebrandt eine neue Heimat angeboten haben

via welt: CDU fordert Rücktritt von eigenem Stadtverordneten – AfD bietet neue Heimat

siehe auch: Jörg Hildebrandt in der Kritik – Facebook-Post von CDU-Politiker: Partei übt scharfe Kritik “eindeutig rassistisch”. Der Kasseler CDU-Stadtverordnete und stellvertretende Parteichef Jörg Hildebrandt steht wegen eines rassistischen Facebook-Eintrags in der Kritik. CDU-Stadtverordneter Jörg Hildebrandt aus Kassel postet rassistischen Beitrag auf Facebook. Partei- und Fraktionsspitze kündigt parteiinterne Aufarbeitung an Jörg Hildebrandt wehrt sich gegen den Vorwurf. Massiv in der Kritik steht der CDU-Stadtverordnete und stellvertretende Parteichef aus Kassel Jörg Hildebrandt wegen eines Facebook-Eintrags, den er geteilt hat. Die Partei- und Fraktionsspitze wertet ihn als “eindeutig rassistisch” und kündigt eine parteiinterne Aufarbeitung an. Wenn Jörg Hildebrandt etwas auf seiner Facebook-Seite (mit-)teilt, dann teilt der Christdemokrat aus. In der Regel gegen Greta, Grüne, SPD und Linke. Gern auch gegen Merkels Migrationspolitik. Was der Stadtverordnete und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende aus Kassel aber an Silvester auf diesem Wege verbreitet hat, geht politischen Beobachtern zu weit, auch in der CDU.

By , ago

Schuss in #Porz – Ermittler untersuchen rassistisches Motiv nach Medienberichten – #schauhin #kaltland #cdu #bähner #baehner #NieMehrCDU.

Die Ermittlungen gegen den Porzer CDU-Bezirkspolitiker Hans-Josef Bähner führt ab sofort die Abteilung für politische Straftaten bei der Staatsanwaltschaft. Hintergrund sind Medienberichte, nach denen der 72-Jährige das Opfer (20) mit polnischer Staatsangehörigkeit rassistisch beleidigt haben soll, bevor er Ende Dezember vor seinem Haus am Rheinufer auf den jungen Mann geschossen haben soll.

via ksta: Schuss in Porz Ermittler untersuchen rassistisches Motiv nach Medienberichten

siehe auch: Kölner #CDU-Politiker geoutet – #Ziemiak macht Identität des #Porzer #Schützen öffentlich – #kaltland #akk #bähner #baehner #NieMehrCDU. Die Identität des Porzer CDU-Politikers, der vor Silvester in betrunkenem Zustand auf einen 20-Jährigen geschossen haben soll, weil er sich von ihm gestört fühlte, ist nun öffentlich. Der Generalsekretär der Bundes-CDU, Paul Ziemiak, postete auf seinem Twitter-Account: „Gewalt darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben! Ich wünsche dem Opfer von Herzen eine baldige Genesung. Auf dem Boden unserer christlich demokratischen Werte steht so ein Verhalten nicht. #Baehner“. Auf Twitter wird Hans-Josef Bähner zudem unter den Hashtags #bähner sowie #baehner in mehr als 13.000 Tweets erwähnt – und belegt damit die beiden ersten Plätze in den Top-Hashtags des sozialen Mediums (Stand: Donnerstagmittag); Lokalpolitiker schoss auf Migranten – Staatsschutz ermittelt gegen CDUler. Richtete Hans-Josef Bähner aus rassistischen Motiven seine Waffe auf einen Migranten? Die Staatsanwaltschaft ermittelt dazu seit Dienstag. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft seit Dienstag, ob der CDU-Lokalpolitiker Hans-Josef Bähner aus rassistischen Motiven Ende Dezember auf einen 20-Jährigen geschossen hat. „Seit heute hat die Abteilung 12 für Staatsschutz und politische Strafsachen den Fall übernommen“, sagte deren Sprecher, Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn, am Dienstagmittag der taz. Untersucht werde jetzt ein „ideologischer Hintergrund“: Schließlich habe der Angeschossene dem WDR gesagt, der 72-Jährige Bähner habe ihn und seine drei Begleiter als „Dreckspack“ und „Scheiß-Kanaken“ bezeichnet. (…) Erste Vernehmungen der vier jungen Männer hätten dennoch keine Hinweise auf ein mögliches rassistisches Motiv Bähners gegeben, sagte Oberstaatsanwalt Willuhn auf die Frage, warum der Staatsschutz erst jetzt den Fall übernehme – deutlich geworden sei der denkbare „ideologische Hintergrund“ erst durch „die Berichte der Presse“. Allerdings wurden in einem Facebook-Profil des Users „Hajo Bähner“, hinter dem der Christdemokrat wahrscheinlich steht, Angriffe rechter Blogs geteilt und „Linksfaschisten“ und „Gutmenschen“ ebenso geschmäht wie die „EU—dSSR“. Mit „gefällt mir“ markiert wurde dagegen AfD-Chefin Alice Weidel. Seit fast zwei Jahren liegt das Profil aber weitgehend still. Über eine Anklageerhebung werde wahrscheinlich erst Ende März entschieden, sagte der Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft. Zwar seien alle in Frage kommenden Zeugen ein weiteres Mal befragt worden. Beweismittel wie etwa Schmauchspuren müssten aber noch untersucht werden. Vorgeworfen wird dem Kommunalpolitiker gefährliche Körperverletzung – darauf stehen bis zu zehn Jahre Haft.

By , ago

Spende aus den Niederlanden Wie die AfD eine Zahlung umgehen will

Im AfD-Spendenskandal hat die Partei zu einem weiteren dubiosen Geldfluss an den Kreisverband von Fraktionschefin Weidel Stellung genommen. Das Schreiben an die Bundestagsverwalrung liegt WDR, NDR und SZ vor. Es geht um 150.000 Euro aus den Niederlanden, die Anfang Februar 2018 als Großspende auf dem offiziellen Parteikonto des Kreisverbandes Bodensee eingegangen waren. Erst drei Monate später überwies der Kreisverband die Summe an den Absender zurück. Das Geld wurde von einer niederländischen Stiftung namens “Stichting Identiteit” überwiesen, deren wahren Geldgeber die Parteiverantwortlichen nach eigenen Aussagen bisher nicht ermitteln konnten. Die AfD hatte nach dreimonatiger Prüfung offenbar erkannt, dass sie die Auslandsspende nicht behalten durfte und das Geld zurücküberwiesen. Dies geht aus der zwölfseitigen Stellungnahme hervor. Nach Ansicht der Bundestagsverwaltung war dies jedoch zu spät – durch die lange Zeit auf dem Parteikonto bestehe der Verdacht, dass die Zuwendung zu einer illegalen Parteispende geworden sei. Strittig ist laut Stellungnahme zwischen Partei und Bundestag offenbar auch, ob Teile des niederländischen Geldes möglicherweise verwendet wurden, um die ebenfalls umstrittene Spende einer Schweizer Pharmafirma zugunsten von Parteichefin Alice Weidel zurückzuzahlen. Bezüglich letzterer beabsichtigt die Bundestagsverwaltung, der AfD eine Strafe von fast 400.000 Euro aufzuerlegen. Die AfD bestreitet nun, dass die Zuwendung aus den Niederlanden vereinnahmt und verwendet worden sei. Im Dezember hat sie die Stellungnahme ihres Anwalts an die Bundestagsverwaltung geschickt. Darin zeigt sich die Partei jedoch “vorsorglich” selbst an, “ohne eine Rechtspflicht anzuerkennen”. Sie bietet an, die fragliche Summe von 150.000 Euro einmalig an die Bundestagsverwaltung zu zahlen, obwohl sie die gleiche Summe schon an den Spender zurückgezahlt hatte. Bei einer Strafzahlung könnte jedoch der dreifache Satz drohen. Die Bundestagsverwaltung bestätigte den Eingang des AfD-Schreibens, Geld sei jedoch noch nicht eingegangen. (…) Die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält die Argumentation der AfD für wenig schlagkräftig. “Die Partei versucht sich hier schlicht rauszureden und bleibt in ihren Ausführungen widersprüchlich”. Für sie ist der Fall “ein Lehrbuchbeispiel” dafür, dass nicht unverzüglich gehandelt worden sei, wie es das Gesetz vorsieht. Die Selbstanzeige wertet sie nicht als Eingeständnis, sondern als Rettungsfallschirm. Es handele sich für sie um eine illegale, vereinnahmte Parteispende. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel wollte sich auf Anfrage nicht zu der Angelegenheit äußern.

via tagesschau: Spende aus den Niederlanden Wie die AfD eine Zahlung umgehen will

By , ago

Kein Platz für Rechts – Restaurant erteilt #AfD-Politiker Jörg #Meuthen #Hausverbot

Das Restaurant Cinque in der Reinhardtstraße (Mitte) ist ein beliebter Treffpunkt von Bundespolitikern untereinander und mit Journalisten. Die AfD-Spitze jedoch muss sich für ihre Treffen künftig nach anderen Lokalitäten umsehen. Namentlich in Person ihres Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen wurde ihr ein Hausverbot erteilt. In einem Internet-Beitrag von Michael Klonovsky, Redenschreiber des AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, steht die AfD-Sicht der Dinge, die sich Donnerstag abgespielt haben: Danach hätten Meuthen und seine Begleiter, darunter Klonovsky, „diskret und gesittet“ gegessen. Beim Gehen jedoch habe der Geschäftsführer erklärt, „er habe diesmal aus Freundlichkeit eine Ausnahme gemacht, aber in Zukunft wünsche er keine Besuche mehr von Leuten wie uns.“ Der Geschäftsführer und Teilhaber des Lokals, Mensur Murati, bestätigt gegenüber dem KURIER das Hausverbot. Einmal aus grundsätzlichen Erwägungen wegen der „rassistischen“ und „sexistischen“ Politik der AfD. Zum Zweiten, weil sich die Mitarbeiter verschiedenster Nationalitäten geweigert hätten, die Gäste weiter zu bedienen, nachdem Meuthen erkannt worden war. Eine deutsche Mitarbeiterin habe von sexistischen Bemerkungen in ihrer Gegenwart berichtet, während sich die Herren ein Handy-Video angesehen hätten. Man habe sich am Ende zu der Lösung entschieden, die Gäste aufessen zu lassen und das Hausverbot nach Begleichen der Rechnung auszusprechen. Ähnlich sei man vor einem Jahr mit Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke umgegangen, der sich dort mit einem Journalisten getroffen hatte.

via berliner kurier: Kein Platz für Rechts Restaurant erteilt AfD-Politiker Jörg Meuthen Hausverbot

By , ago

Nach vier Jahren als Landesvorsitzender Berliner AfD-Chef Pazderski tritt nicht wieder an

Beim nächsten Parteitag will der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski nicht wieder kandidieren. Das Rennen um seine Nachfolge ist völlig offen. Paukenschlag in der Berliner AfD: Der Landesvorsitzende Georg Pazderski tritt beim kommenden Parteitag nicht wieder für den Vorstand an. Zur Begründung sagte der 68-Jährige, er wolle sich künftig mehr auf seine Rolle als Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus und auf seine Familie konzentrieren. Pazderski führt seit vier Jahren die Berliner AfD, seit dem Einzug ins Abgeordnetenhaus 2016 auch die Fraktion. Innerparteilich machte er sich nicht nur Freunde. So verfolgte er einen vergleichsweise gemäßigten Kurs und unterzeichnete im vergangenen Jahr den sogenannten „Appell der 100“, in dem viele Funktionäre den Personenkult um AfD-Rechtsaußen Björn Höcke kritisierten. (…) Wann der nächste Landesparteitag stattfindet ist offen. Der Termin musste wegen einer fehlenden Location mehrfach verschoben werden. Nun sollte er eigentlich Ende Januar stattfinden. Doch der Vermieter des für die Veranstaltung vorgesehenen Saals in Pankow hat laut AfD den bereits unterzeichneten Mietvertrag gekündigt. Insofern wackelt auch der neue Termin.

via tagesspiegel: Nach vier Jahren als Landesvorsitzender Berliner AfD-Chef Pazderski tritt nicht wieder an

By , ago

Düsseldorfer „#Narrencollegium“ : Neonazi-Anwalt #BjörnClemens tritt nach Vorwürfen aus Verein aus – #lübcke

Wegen eines Mitglieds, das bundesweit für seine Verbindungen zum rechtsextremen Milieu bekannt ist, steht der Düsseldorfer Verein „Narrencollegium“ in der Kritik. Der umstrittene Düsseldorfer Jurist Björn Clemens ist nun aus dem Verein ausgetreten. Das gab der Vorstand des „Narrencollegium“ am Dienstagmittag bekannt. „Während der Beratungen im Vorstand erreichte uns die Nachricht von Björn Clemens, dass er seine Mitgliedschaft beendet“, heißt es in der Mitteilung. Damit komme er einer Entscheidung des Vorstands vorweg und folge dem Rat des Vereinspräsidenten Dennis Vobis und des Vorsitzenden Olaf Peterkau. Zuvor hatte bereits die Dachorganisation des Düsseldorfer Karnevals, das Comitee Düsseldorfer Carneval (CC), darauf gedrängt, den Clemens nach den Rechtsextremismus-Vorwürfen aus dem „Narrencollegium“ auszuschließen. „Wir werden mit dem ‘Narrencollegium’ umgehend Kontakt aufnehmen und den Vorstand auffordern, das Mitglied Björn Clemens aus dem Verein auszuschließen“, erklärte CC-Präsident Michael Laumen am Dienstag in einer schriftlichen Stellungnahme. Clemens wird vorgeworfen, der rechtsextremen Szene nahe zu stehen. Er ist Vorstandsmitglied der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Gesellschaft für freie Publizistik (GfP). Zudem war er Bundesvize der Partei „Die Republikaner“. Als Anwalt vertritt er derzeit einen der beiden Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke, Markus H. Das „Narrencollegium“ hatte unserer Redaktion mitgeteilt, die Verbindungen in die rechtsextreme Szene seien vor der Aufnahme in den Verein bekannt gewesen, aber man achte darauf, dass Clemens „die Regeln“ einhalte

via rp online: Düsseldorfer „Narrencollegium“ : Neonazi-Anwalt Björn Clemens tritt nach Vorwürfen aus Verein aus

siehe auch: Rechtsextremismus: Anwalt tritt aus Narrencollegium aus. Der Anwalt Björn Clemens ist nach Rechtsextremismus-Vorwürfen aus dem Düsseldorfer Karnevalsverein „Narrencollegium“ ausgetreten. Wie der Verein am Dienstag mitteilte, kommt Clemens damit einer Entscheidung des Vorstandes zuvor und folgt dem Rat des Präsidenten Dennis Vobis. (…) Der Vorsitzende des „Narrencollegiums“, Dennis Vobis, sagt in dem Bericht, man habe über Clemens’ Verbindungen zur rechtsextremen Szene diskutiert, aber Politik sei im Karneval außen vor. Diese Beurteilung bleibe auch nach dem Austritt bestehen, erklärte der Karnevalsverein. (…) Der Brauchtumsmanager der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, Walter Schuhen, kritisierte Clemens’ Mitgliedschaft im „Narrencollegium“: „Ich bin entsetzt und verspüre ein leichtes Gefühl von Ekel“, sagte Schuhen. Vom „Narrencollegium“ erwarte er eine Erklärung. Auch der bekanngte Düsseldorfer Wagenbauer Jacques Tilly äußerte sich zu dem Fall: „Karneval ist für alle da, wir sind politisch neutral. Aber hier ist die rote Linie ganz klar überschritten“- Der ehemalige katholische Stadtdechant Ulrich Hennes überdenkt aktuell offenbar seine Mitgliedschaft im „Narrencollegium“. Er ist seit 2018 Ehrensenator und war im vergangenen Jahr gemeinsam mit Clemens auf dem Rosenmontagswagen gefahren. Er habe den Juristen ebenso wenig gekannt wie der derzeitige kommissarische Stadtdechant Frank Heidkamp, der kürzlich die Rosenmontagswagen des Vereins gesegnet habe. Beide sind nach eigenen Aussagen vom Verein nicht informiert worden.

By , ago

Never Before Seen Footage From the Warsaw Ghetto

Almost 80 years on, 10 minutes of footage taken in the Warsaw Ghetto by a young, non-Jewish Pole can be seen for the first time, in a new documentary. Its director, Eric Bednarski, laments the fact that many people still don’t know about the Holocaust. There may be nothing more fascinating than seeing the banal and the familiar: a busy main street, pedestrians in long garments hurriedly clearing a path for themselves along the crowded sidewalk. Men in flat caps and women carrying small black leather bags or holding packages wrapped in paper flit by the camera. Occasionally, they are obscured by a passing bicyclist, or by a streetcar or truck that rumbles by. Were it not for the ruins of buildings clearly visible in the background, this bustling morning scene might be set in any metropolis in the middle of the last century. But this temporary city and most of its occupants would not survive much longer. In 1941, a young Pole named Alfons Ziołkowski shot 10 minutes of 8-mm. film in the Warsaw Ghetto. For nearly 80 years, this reel of film languished in a dusty box in a Polish apartment. Now, the never-before-screened footage has been woven into a new documentary by Canadian director Eric Bednarski, entitled “Warsaw – A City Divided.”

via haaretz: Never Before Seen Footage From the Warsaw Ghetto

By , ago