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Ruf nach Stauffenberg und “an die Wand” – Kabarettist irritiert mit Gewaltaufruf gegen Merz und Merkel

Ein Wahlkampfabend der AfD in Sachsen-Anhalt verursacht Wirbel. Chrupalla und Siegmund singen die DDR-Hymne. Darsteller Uwe Steimle sinniert über Gewalt gegen Unionspolitiker. Kabarettist Uwe Steimle hat bei einer Wahlkampf-Veranstaltung der AfD in Sachsen-Anhalt indirekt ein Attentat auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angedeutet. In Dessau-Roßlau sagte Steimle mit Blick auf Merz’ Unterstützung für die Ukraine: “Mittlerweile frage ich mich manchmal: Wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?” Zuerst hatte die “Mitteldeutsche Zeitung” über die Entgleisung berichtet. Zur Erinnerung: Claus Schenk Graf von Stauffenberg gehörte zu einer Gruppe von Verschwörern, die am 20. Juli 1944 einen Anschlag auf Adolf Hitler durchführte. Das Attentat misslang. Stauffenberg und seine engsten Vertrauten wurden hingerichtet. (…) Steimle, ehemaliger Kommissar-Darsteller in der ARD-Serie “Polizeiruf 110”, hatte sich vor seiner Äußerung zu Merz über die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgelassen. Er enthüllte ein Porträt der Altkanzlerin und fragte, warum sie sich im Stehen habe malen lassen. Seine Antwort: “Weil sie ahnte, sie wird bald sitzen.” Er ergänzte dann, das Bild hänge im Moment – und wenn alle Stränge reißen oder der Nagel bricht, “stellen wir sie an die Wand.” Die “Mitteldeutsche Zeitung” spricht von “Gewaltfantasien”, doch die Bedrohung ist real. So war vor sieben Jahren der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten ermordet worden. Die Wahlveranstaltung in Dessau-Roßlau hatte schon zuvor Aufsehen erregt. AfD-Chef Tino Chrupalla und der AfD-Frontmann für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Ulrich Siegmund ernteten heftige Kritik, nachdem sie auf offener Bühne die DDR-Nationalhymne “Auferstanden aus Ruinen” angestimmt hatten.

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siehe auch: Chrupalla und Siegmund singen gemeinsam DDR-Hymne auf der Bühne – „Extrem befremdlich“, sagt Frei. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla erhöht vor der Wahl in Sachsen-Anhalt den Druck auf Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Dieser werde liefern müssen, sagte Chrupalla auf einer Podiumsdiskussion. Zum Abschluss singen beide gemeinsam die Hymne der DDR. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla und der sachsen-anhaltische Spitzenkandidat Ulrich Siegmund haben bei einer Veranstaltung in Dessau-Roßlau mit mehreren Hundert Menschen gemeinsam die DDR-Hymne gesungen. Zum Ende der Podiumsdiskussion sollte eigentlich die deutsche Nationalhymne gesungen werden, der Kabarettist Uwe Steimle stimmte stattdessen jedoch das Lied „Auferstanden aus Ruinen“ an. Chrupalla und Siegmund lächelten und sangen teilweise gemeinsam mit den Besuchern die DDR-Hymne.

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Deutsche Behörden prüfen “Hass-Manifest” nach Amoklauf an bayerischer Schule – #terror

Nach dem Messerattentat in einer bayerischen Schule sieht die Polizei ein extremistisches Motiv. Die Zentralstelle für Terrorismusbekämpfung hat die Ermittlungen übernommen. Warum? Diese Frage stellen sich in Bayern seit einer Woche unzählige Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Eltern und natürlich die Polizei. Am Mittwoch in der Vorwoche hatte laut Polizeiangaben ein 16-Jähriger am Gelände des Welfen-Gymnasiums im oberbayerischen Schongau zwei Schülerinnen mit einem Messer schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter war früher selbst Schüler des Gymnasiums gewesen und kurz nach den Messerattacken festgenommen worden. Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), der aus Bayern stammt und in dessen Wahlkreis Schongau liegt, informierte zunächst, kurz nach dem Angriff, dass der junge Mann in einer psychischen Ausnahmesituation gehandelt habe, die beiden 13-jährigen Mädchen seien Zufallsopfer gewesen. Nun gibt es aber einen neuen Blick auf den Fall. Die Ermittlungen wurden von der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München übernommen. Diese teilte mit, es lägen “Anhaltspunkte für eine extremistische Tatmotivation” vor. Sehr viel Hass Geprüft wird ein 19-seitiges “Hassdokument”, das der mutmaßlich Täter vor der Attacke verfasst haben soll. Es ist auf Englisch geschrieben und trägt den Titel “My Reasons” (Meine Gründe). Der mutmaßliche Verfasser stellt sich als “hoffnungsloser 16-Jähriger” vor, der sehr viel Hass in sich trage. Er klagt, er sei von “absoluten Untermenschen, Zurückgebliebenen, degeneriertem Abschaum und unerträglichem Gesindel” umgeben. Er sei ein “weißer Mann”, der noch nie eine Beziehung hatte und auch gar keine wolle. Er hasse Kinder, übergewichtige Menschen, Frauen, Juden, Muslime, Menschen mit Behinderung, heißt es in dem “Manifest”. Der Verfasser schildert detailliert seine Gewaltfantasien. Auch seine Eltern, Mitschüler und Mitschülerinnen sowie Lehrer und Lehrerinnen beschimpft er. Über das “Manifest” hatte zuerst der Spiegel berichtet. Laut dem Magazin lasse Inhalt und Duktus darauf schließen, dass sich der Autor in einer Internet-Subkultur bewege, die in Sicherheitskreisen als “Attentäter-Fanszene” bezeichnet wird. In dem Schreiben bezeichnet der Autor frühere Amokläufer auch als “Helden”. Aktiv im “Incel-Forum” Laut Spiegel-Recherchen war der mutmaßliche Attentäter, ein Kroate, in mindestens einem sogenannten “Incel-Forum” aktiv und hat sich an gewaltverherrlichenden Chats beteiligt, in denen Gruppenvergewaltigungen an Frauen verharmlost oder propagiert wurden. Incel steht für “involuntary celibate” (unfreiwillig zölibatär bzw. sexuell enthaltsam) – eine Bezeichnung für junge Männer, die darunter leiden, dass sie bei Frauen keinen Erfolg haben, die Schuld daran aber alleine den Frauen geben.

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Rechtsextreme Sommerdemo der Identitären in Wien offenbar untersagt

Vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierung rät Verbündeten ab, zur Demo am 25. Juli nach Wien zu reisen. Die geplante Demoroute durch Wien wurde verboten Die jährliche Großdemo der rechtsextremen Identitären Bewegung in Wien wurde offenbar erstmals untersagt. Das gab die Gruppierung auf sozialen Medien bekannt. Aufgrund von “massivem medialen Druck” sei die geplante Demoroute untersagt worden, heißt es. Eine andere Route ergäbe keinen Sinn. Der STANDARD hatte am Montag exklusiv berichtet, dass Behörden intensiv eine Untersagung der Demo prüfen. Anfragen bei Innenministerium und Wiener Polizei blieben bislang unbestätigt. Die rechtsextreme Bewegung rät ihren Verbündeten, nicht zur Demo nach Wien zu kommen. Die Identitären stehen seit einigen Wochen verstärkt im Fokus. Zwei Führungskader der Bewegung stehen im Verdacht, am 20. Juni in Leoben einen Taxifahrer brutal zusammengeschlagen zu haben. (-…) Eine Untersagung der Demo wäre für die Identitärer ein harter Schlag. Ihre jährliche Sommer-Kundgebung in Wien gilt als eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum. Rechtsextreme bis hin zu Neonazis aus ganz Europa reisen dafür nach Wien. Vergangenes Jahr kam es nach der Demo zu einem brutalen Angriff auf zwei unbeteiligte junge Männer, die nur in der U-Bahn unterwegs waren.

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“Die KI beschleunigt Radikalisierung” – Jung, alleine, online: KI befördert radikalen Islamismus

KI macht die Verbreitung extremistischer Inhalte billiger, schneller und gezielter. Wie Prediger mit einfachen Antworten locken und was das für Jugendliche mit Risiko-Profil bedeutet. Um Jugendliche zu radikalisieren, nutzen Islamist­innen öfter künstliche Intelligenz (Bild: magnific.com) Heute, 12:50h 2 Min. queer.de bei Google bevorzugen Durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) gelingt es radikalen Islamistinnen aus dem Ausland zunehmend, mit ihren Inhalten über Social-Media-Kanäle auch junge Menschen in Deutschland zu erreichen. “Die KI beschleunigt Radikalisierung”, erklärt Jamuna Oehlmann, Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus (RelEx). Während etwa Propaganda-Videos früher mühsam hätten produziert werden müssen, sei dies jetzt schnell, billig, in Übersetzung und auf die Zielgruppe zugeschnitten möglich. Der Chatbot ist auch morgens um 3 Uhr gesprächsbereit “Jung, alleine, online”, laute das klassische Risiko-Profil von Jugendlichen, die anfällig seien für die vermeintlich einfachen Botschaften salafistischer Prediger und die simulierte Nähe von Chatbots, die sie in ihren Ansichten bestärkten. Ein Großteil des KI-generierten islamistischen Materials liegt nach Angaben der Präventionsexpertin knapp unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. – Werbung – Jugendliche radikalisieren sich teils innerhalb von Wochen Die KI-Nutzung durch islamistische Extremistinnen und Terroristinnen habe zu einer Turbo-Radikalisierung geführt, die sich innerhalb weniger Monate, teils sogar Wochen vollziehe, sagt Terrorismus-Experte Peter Neumann vom King’s College in London. “Das Einzeltäter-Phänomen ist ganz eng verwoben mit dem Aufstieg digitaler Technologien”, betont er. Deshalb müssten die deutschen Sicherheitsbehörden aus seiner Sicht mehr im Netz und weniger auf der Straße unterwegs sein. Staaten wie Österreich seien, was den Einsatz verdeckter Ermittler auf den relevanten Plattformen angehe, schon recht gut aufgestellt.

via queer: “Die KI beschleunigt Radikalisierung” Jung, alleine, online: KI befördert radikalen Islamismus

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Ideologische Gründe: Kleinkind tot – Eltern aus “Reichsbürger”-Szene verurteilt

Ein Kind stirbt, weil seine Eltern medizinische Hilfe verweigern – aus Überzeugung. Ein Gericht in Baden-Württemberg entscheidet über die Verletzung elterlicher Fürsorgepflicht und die Strafe. Weil sie aus ideologischen Gründen zu spät den Notarzt für ihr krankes Kleinkind gerufen haben, hat ein Gericht die Eltern aus der “Reichsbürger”- und “Selbstverwalter”-Szene wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen verurteilt. Das Amtsgericht Horb am Neckar in Baden-Württemberg verhängte Freiheitsstrafen von je einem Jahr zur Bewährung und jeweils 100 Stunden gemeinnützige Arbeit. Sowohl die Eltern des Zweijährigen als auch die Staatsanwaltschaft können gegen das Urteil vom Montag Berufung oder Revision einlegen. Gericht überzeugt: Kind hätte geholfen werden können Die 50 und 44 Jahre alten Deutschen hatten das Kind laut Mitteilung des Gerichts nie ärztlich untersuchen lassen – auch dann nicht, als es schon Monate vor dem Tod erhebliche Atemprobleme hatte. “Eine beim Kind bestehende chronische Atemwegserkrankung hätte zu diesem Zeitpunkt festgestellt werden können”, stellte das Gericht fest. Als sich der Zustand des Kindes Anfang 2023 sichtlich verschlechtert habe, hätten die Eltern erst mit erheblicher Verzögerung den Notarzt verständigt. Nach Auffassung des Amtsgerichts verletzten sie damit ihre Pflicht als Sorgeberechtigte, sich um eine erforderliche medizinische Behandlung zu kümmern. Dies sei so gravierend, dass Freiheitsstrafen geboten erschienen. Zugunsten der Angeklagten berücksichtigte das Gericht den Angaben nach die persönliche Betroffenheit durch den Tod des eigenen Kindes.

via badische zeitung: Ideologische Gründe: Kleinkind tot – Eltern aus “Reichsbürger”-Szene verurteilt

siehe auch: Notarzt zu spät gerufen – Eltern nach Tod ihres Kindes zu Bewährungsstrafen verurteilt Sie ließen ihr Kind nie von einem Arzt untersuchen, obwohl es monatelang Atemprobleme hatte: Eltern aus Baden-Württemberg sind wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden. Sie sollen der »Reichsbürger«-Szene angehören. Das Amtsgericht Horb am Neckar hat Eltern, die für ihr krankes Kleinkind wohl aus ideologischen Gründen nicht rechtzeitig den Notarzt gerufen haben, wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen verurteilt. Es verhängte Freiheitsstrafen von je einem Jahr zur Bewährung und jeweils 100 Stunden gemeinnützige Arbeit. Die Ermittler rechnen die Eltern der sogenannten Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zu. Laut SWR  haben sie selbst das allerdings im Prozess bestritten. Sowohl die Eltern des Zweijährigen als auch die Staatsanwaltschaft können gegen das Urteil von Montag Rechtsmittel einlegen. Das Kind war im Januar 2023 gestorben. Die heute 50 und 44 Jahre alten Deutschen hatten es laut Mitteilung des Gerichts nie ärztlich untersuchen lassen, auch dann nicht, als es schon Monate vor dem Tod erhebliche Atemprobleme hatte. »Eine beim Kind bestehende chronische Atemwegserkrankung hätte zu diesem Zeitpunkt festgestellt werden können«, stellte das Gericht fest. Als sich der Zustand des Kindes sichtlich verschlechtert habe, hätten die Eltern erst mit erheblicher Verzögerung den Notarzt verständigt. Eine Sachverständige hatte laut SWR  im Prozess gesagt, dass das Kind »an einer chronischen und akuten Bronchitis« gestorben sei.

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Ruth Moschner wendet sich an die AfD-Wähler unter ihren Fans

Sie verstehe, dass einige ihrer Fans von den demokratischen Parteien enttäuscht seien, sie sei es auch, schreibt Ruth Moschner auf Instagram. Ihr Post endet mit einem eindringlichen Appell. Ruth Moschner, 50, ist kein Fan der AfD. Sie kritisiert die rechtsextreme Partei seit Jahren, hat sich öffentlich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Jetzt wendet sich die Moderatorin und Komikerin an die AfD-Anhänger unter ihren Fans. »Ich weiß, dass mir hier viele folgen, die die AfD wählen. Ich verstehe die meisten so, dass ihr diese Partei wählt, weil sie euch Versprechungen für ein besseres, günstigeres Leben macht. Mehr Rente, bezahlbare Lebensmittel, Sicherheit, etc.«, schreibt Moschner auf Instagram. »Ihr nehmt dafür rassistische, antisemitische, menschenfeindliche Pläne in Kauf. Soweit eure Entscheidung.« Danach kritisiert die 50-Jährige die AfD: Die Partei habe bisher nicht beantwortet, von welchem Geld sie ihre Versprechungen bezahlen will. »Das Vorhaben ist schlicht finanziell nicht realisierbar. Alle Zahlen lassen sich widerlegen.« Zudem sei es nicht ausgeschlossen, dass sich die AfD auch gegen Teile ihrer Unterstützerinnen und Unterstützer wende: »Wer garantiert euch, dass ihr nicht die nächsten seid, die die AfD loswerden möchte. Menschenfeinde hassen Menschen. Dahinter steckt keine Logik.«

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Rassistische Äusserungen – «Keine Franzosen im Team»: Frankreich empört über Rajoys Aussage

Frankreich ist empört, Spanien beschwichtigt: So wird die Entgleisung von Spaniens Ex-Ministerpräsident aufgenommen. Die rassistischen Aussagen des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy über die französische Nationalmannschaft schlagen hohe Wellen: Im Team spiele kein Franzose, behauptet er. Während die spanische Regierung um Schadensbegrenzung bemüht ist, sorgt die Affäre insbesondere in Frankreich für Empörung. Dort werden Rajoys Äusserungen nicht nur als persönliche Entgleisung verstanden, sondern als Wiederaufnahme eines Narrativs, das die französische Nationalmannschaft seit Jahrzehnten begleitet. Möge der Beste gewinnen und der Rassismus verlieren Autor:Pedro Sánchez Spaniens Ministerpräsident Aus Sicht der Auslandredaktorin Karina Rierola hat Rajoys Kommentar die politische Debatte in Spanien weit über den Fussball hinaus geprägt. Und: «Die Verteidigung aus Rajoys Umfeld hat die Situation zusätzlich verschärft». Der Sprecher der konservativen Volkspartei erklärte, der Kommentar sei «sarkastisch» gemeint gewesen und habe «keine böse Absicht» verfolgt. Laut Rierola machte diese Erklärung die Sache jedoch nicht besser. Im Gegenteil: Die Affäre entwickelte sich zu einem diplomatischen Supergau kurz vor dem WM-Halbfinal.

via srf: Rassistische Äusserungen – «Keine Franzosen im Team»: Frankreich empört über Rajoys Aussage

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