Revisionismus

Nazi-obsessed racist had cans of CS spray at his home

He was jailed earlier this year for putting Adolf Hitler stickers on lampposts. This racist who was previously jailed for peppering lamp posts and bus stops with Neo Nazi stickers, has now been sent back to prison after police found cans of CS gas at his home. Southern Derbyshire Magistrates’ Court heard how officers uncovered the banned spray when they went to the home of David Holmes, in Heanor, on June 12. The heavily-tattooed 63-year-old, who has an infatuation with the Far Right pleaded guilty to four counts of possessing a weapon designed or adapted for the discharge of a noxious liquid. The magistrates who jailed him for 26 weeks told him “it has to be custody because these are very serious matters”. In August, Holmes was jailed for a year after he pleaded guilty to a number of charges including racially aggravated harassment, racially-aggravated criminal damage and witness intimidation. On that occasion Derby Crown Court heard how he placed the offensive stickers around Ilkeston, Heanor, Mapperley, in Shipley Park and on the Nutbrook Trail during 2019. Siward James-Moore, prosecuting on that occasion said police received a number of complaints about them including one from the head teacher who saw one placed on a lamppost outside his primary school. Mr James-Moore said: “Some said ‘deport illegal immigrants’ and other showed an emoji of Adolf Hitler with a hand written note which read ‘Muslim scum out’ and ‘Hitler was right’. “More of the Hitler stickers were found around Heanor and Langley Mill and were forensically analysed and linked to this defendant through a fingerprint. “Another sticker was found on a bus stop and showed a white toddler with a shaved head and the number 88 on it which is a link to a far right ideology linked to Hitler’s birthday and the letters HH for ‘Hiel Hitler’.”

via derbytelegraph: Nazi-obsessed racist had cans of CS spray at his home

By , ago

Erfolgreicher Einsatz der Soko Rex* des Landeskriminalamtes Sachsen – #schelm #enricoboehm #leipzig

Mit Beschlüssen des Amtsgerichtes Leipzig durchsuchten Beamte der Soko Rex* im PTAZ* des Landeskriminalamtes Sachsen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig am 17. Dezember 2020 mehrere Objekte in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung. Der Beschuldigte, ein 38-jähriger Leipziger, soll sich maßgeblich an der Lagerung und am Versand strafrechtlich relevanter und indizierter Bücher eines zuletzt in Leipzig ansässig gewesenen Verlags beteiligt haben. Der gesondert verfolgte mutmaßliche Inhaber dieses Verlages, soll sich gegenwärtig in Osteuropa aufhalten. Bei den Durchsuchungen von mehreren Geschäfts- und Lagerräumen sowie zwei Wohnungen konnte umfangreiches Beweismaterial, unter anderem versandfertige Bücher und elektronische Speichermedien, sichergestellt werden. In einer Lagerhalle im Landkreis Leipzig wurden auf ca. 80 Euro-Paletten in einer Vielzahl von Paketen mehrere tausend Bücher mit strafrechtlich relevanten, bzw. indizierten Publikationen aus dem Verlagsprogramm beschlagnahmt. Unter diesen befanden sich auch zahlreiche unkommentierte Nachdrucke des Buchs »Mein Kampf« von Adolf Hitler. Aufgrund des Umfangs der Sicherstellungen dauert die Erfassung der Gesamtzahl der Bücher und die Ermittlung von deren Verkaufswert noch an.

via medienservice.sachsen.de: Erfolgreicher Einsatz der Soko Rex* des Landeskriminalamtes Sachsen

siehe auch: Razzia bei rechtsextremem Versandhandel “Der Schelm”. Die Polizei in Sachsen hat am 17. Dezember mehrere Objekte in der Stadt und im Landkreis Leipzig durchsucht. Laut der zuständigen Sonderkommission Rechtsextremismus, der Soko Rex, richten sich die Ermittlungen gegen den Verlag “Der Schelm”. STRG_F, das investigative Rechercheformat des NDR für funk, hatte im Februar dieses Jahres über den Verlag berichtet. “Das ist ein ganz schöner Schaden für die Szene. Wir gehen davon aus, dass wir einen höheren sechsstelligen Betrag beschlagnahmt haben”, so Tom Bernhardt, Pressesprecher des Landeskriminalamts Sachsen, gegenüber STRG_F. In einer Lagerhalle im Landkreis Leipzig habe man auf rund 80 Paletten eine Vielzahl von Paketen gefunden. Der Inhalt: mehrere tausend Bücher mit strafrechtlichem Inhalt. Unter diesen Publikationen befanden sich auch zahlreiche unkommentierte Nachdrucke des Buchs “Mein Kampf” von Adolf Hitler. STRG_F-Recherchen hatten ergeben, dass der Verlag seinen Versand rund um Leipzig abwickelt. Reporter des jungen Formats konnten einen ehemaligen NPD-Kreisvorsitzenden Ende 2019 dabei filmen, wie er Bestellungen des “Schelms” verschickte. Der 38-jährige Enrico Böhm ist den Behörden als “Neo-Nationalsozialist” und Betreiber einer “rechtsextremistischen Vertriebsstruktur” bekannt.

By , ago

Cuomo Signs Bill Banning Sale Of Confederate, Nazi Flags

The bill may be legally challenged under First Amendment grounds and applies to the sale and display of “hate” symbols on public state land. Gov. Andrew Cuomo signed a bill Tuesday banning the sale of so-called hate symbols such as Confederate flags and neo-Nazi swastikas on state land. The bill is effective immediately, though Cuomo cautioned the law may need refining to escape First Amendment free speech challenges. “This country faces a pervasive, growing attitude of intolerance and hate — what I have referred to in the body politic as an American cancer. By limiting the display and sale of the confederate flag, Nazi swastika and other symbols of hatred from being displayed or sold on state property, including the state fairgrounds, this will help safeguard New Yorkers from the fear-installing effects of these abhorrent symbols,” Cuomo penned in the bill’s approval.

via patch: Cuomo Signs Bill Banning Sale Of Confederate, Nazi Flags

By , ago

Volksverhetzung: Mann nach Demo gegen Corona-Regeln verurteilt

Ein Mann, der im Mai dieses Jahres in einem Sträflingskostüm eine Demonstration gegen die Corona-Schutz-Regeln auf der Deutzer Werft besucht hatte, ist jetzt verurteilt worden. Der Mann hatte ein Schild mit der Aufschrift “Maske macht frei” hochgehalten. Das sei Volksverhetzung, sagt das Kölner Amtsgericht und erließ einen Strafbefehl, der zuvor von der Staatsanwaltschaft beantragt wurde. Eine Verhandlung vor dem Amtsgericht gab es dafür nicht. Der Mann habe den Holocaust verharmlost, indem er ihn mit der aktuellen Corona-Krise gleichgesetzt habe, so die Begründung. 200 Euro Geldstrafe Die Aufschrift “Arbeit macht frei”, auf die das Plakat des verurteilten Mannes anspielte, war auf vielen Eingangstoren von Konzentrationslagern während des Nationalsozialismus zu sehen.

via wdr: Volksverhetzung: Mann nach Demo gegen Corona-Regeln verurteilt

By , ago

Hohenzollern unterliegen im Streit um Meinungsäußerung

Georg Friedrich Prinz von Preußen ist mit dem Versuch gescheitert, der Co-LINKEN-Vorsitzenden in Brandenburg, Anja Mayer, eine Meinungsäußerung gerichtlich untersagen zu lassen. Mayer hatte in einer Pressemitteilung geäußert, die Hohenzollern versuchten, die wissenschaftliche Erforschung und öffentliche Diskussion über die Rolle des Hauses Hohenzollern mit juristischen Mitteln zu ersticken, dies sei aus ihrer Sicht “ein Angriff auf die Kernwerte unserer Demokratie – die Freiheit von Wissenschaft und Medien”. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit dem Mayer ein Teil dieser Äußerung untersagt werden sollte, hatte bereits das Landgericht Berlin zurückgewiesen. Nun hatte auch die Beschwerde zum Kammergericht keinen Erfolg. “Die Hohenzollern behaupten auf ihrer Internetseite, die Familie habe sich in keinem Fall gegen eine kritische Berichterstattung als solche gewandt. Angesichts des Versuchs, mir eine zulässige Meinungsäußerung verbieten zu lassen, kann man das nur als royales Märchen bezeichnen”, so Mayer. “Die Entscheidung des Kammergerichts ist ein wichtiges Signal. Das Ergebnis des Verfahrens zeigt noch einmal, wie wichtig es ist, um die Meinungsfreiheit zu kämpfen.” Kritik übt Mayer erneut an den zahlreichen Abmahnungen und Gerichtsverfahren der Hohenzollern. “Das Ergebnis des gegen mich geführten Verfahrens kann auch betroffene Wissenschaftlerinnen und Journalistinnen ermutigen. Mit seinem aggressiven presserechtlichen Vorgehen schürt das ehemalige Königshaus ein Klima der Angst. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob Ansprüche im Einzelfall berechtigt sind oder nicht. Schon die große Anzahl an Anwaltsschreiben gefährdet die notwendige Diskussion darüber, welche Folgen die dunkle Vergangenheit der Hohenzollern für die Gegenwart haben muss.

via die linke brandenburg: Hohenzollern unterliegen im Streit um Meinungsäußerung

siehe auch: Linke in Brandenburg siegen im Streit gegen die Hohenzollern. Das Gericht entscheidet gegen ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Es geht um Meinungsfreiheit. (…) Entzündet hatte sich der Streit an dem Vorwurf der Linken-Chefin, wonach die Hohenzollern versuchten, die wissenschaftliche Erforschung und öffentliche Diskussion über die Rolle des Hauses Hohenzollern in der NS-Zeit mit juristischen Mitteln zu ersticken. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit dem Mayer ein Teil dieser Äußerung untersagt werden sollte, habe bereits das Landgericht Berlin zurückgewiesen, nun habe auch die Beschwerde zum Kammergericht keinen Erfolg gehabt. Die Frage, ob die ehemalige Herrscherfamilie maßgeblich zur Machtergreifung des NS-Regime beigetragen hat, hat Auswirkungen auf mögliche Entschädigungsrechte für Enteignungen nach 1945.

Berlin, Sportpalast, August Wilhelm v. Preußen.jpg
Von Bundesarchiv, B 145 Bild-P046293 / Weinrother, Carl / CC BY-SA 3.0 DE, CC BY-SA 3.0 de, Link

By , ago

Amazon: Holocaustleugnung frei Haus

Holocaustleugner konnten strafbare Bücher ungestört auf Amazon verkaufen. Wussten die Verantwortlichen schon frühzeitig, welche Machwerke im virtuellen Regal standen? Um einen giftigen Gedanken in die Gesellschaft zu tragen, braucht es dieser Tage nicht viel. Leugner der Holocaustverbrechen missbrauchen Blogplattformen und Videoseiten, um ihre bizarren Theorien in die Welt zu setzen. Störungsmelder-Recherchen zeigen jetzt: Auch das Internetversandhaus Amazon leistete Rechtsextremisten Vorschub, indem es Bücher mit strafbaren Inhalten zum Verkauf anbot. Da ist etwa das im Frühjahr erschienene Werk Ende der Lüge – aus Notwendigkeit geboren. Der Inhalt: eindeutig. So heißt es darin etwa: „Mit der größten Lüge des 20. Jahrhunderts, der angeblichen Massenvernichtung von 4–6 Mio. Juden durch unsere deutschen Vorfahren, knebelt der Jude nicht nur das deutsche Volk.“ Zweifel, dass Gerichte das als Volksverhetzung einstufen würden, gibt es nicht. Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Juristen-Vereinigung Gesellschaft für Freiheitsrechte, sagt: „Das ist ein klarer Fall der Leugnung.“ Der Autor des Buches, Henry Hafenmayer, ist kein Unbekannter in der rechtsextremistischen Szene. Dennoch ließ sich das Buch bis vor Kurzem bei Amazon bestellen – Versand gratis. Wenn Rechtsextremisten wegen Holocaustleugnung vor Gericht stehen und verurteilt werden, sprechen ihre Kameraden gern von sogenannten Meinungsverbrechen. Doch in der Bundesrepublik steht die Verbreitung bestimmter Inhalte aus gutem Grund unter Strafe – es ist auch ein historisches Symbol. Der Tatbestand der Volksverhetzung erfasst auch die Leugnung des Holocausts. Bücher mit entsprechendem Inhalt ließen sich zumindest bis vor Kurzem noch mehrfach mit wenigen Klicks auf Amazon finden.
Hetzbücher als Prime-Artikel. Zum Beispiel das Werk Tell the Truth and Shame the Devil. Der Autor Gerard Menuhin bewirbt es mit den Worten: „Der Holocaust ist die größte Lüge der Geschichte. Deutschland hat keine Schuld am Zweiten Weltkrieg und Adolf Hitler war der einzige Staatsmann der Welt, der die Welt vor der plutokratisch-jüdischen Gefahr hätte retten können, um den unterjochten Planeten wieder zu befreien.“ Auch das: Volksverhetzung in Reinform, sagt Buermeyer. Amazon führte das Buch sogar als Prime-Artikel, solche Produkte landen schneller als andere beim Kunden. Ebenfalls auf der Plattform fand sich das Buch eines weiteren Holocaustleugners, Thies Christophersen. Als SS-Sonderführer war der 1997 verstorbene Autor selbst in Auschwitz stationiert – danach versuchte er, die Verbrechen der Nationalsozialisten kleinzureden. In seinem Werk Die Auschwitz-Lüge, das in seiner italienischen Version auf Amazon angeboten wurde, heißt es: „Doch das deutsche Volk glaubt weiter an die Massenmorde in den Konzentrationslagern. Warum eigentlich? Haben wir nicht alle, die wir die Wahrheit wissen, eine ungeheure Schuld auf uns geladen?“ An einer anderen Stelle führt der ehemalige SS-Mann aus: „Die Verluste des jüdischen Volkes während des Zweiten Weltkrieges sind sicher beklagenswert. Sie haben aber nicht 6 Millionen, sondern höchstens 200.000 betragen.“

via störungsmelder: Amazon: Holocaustleugnung frei Haus

https://twitter.com/ismail_kupeli/status/1333722846514843649
By , ago

Rechtsextremist kauft Immobilie: Neonazi-Haus im hessischen Wald

Meinolf Schönborn kaufte ein Hotel. Der Rechtsextreme plant ein Wohnheim für Neonazis, er selbst ist schon eingezogen. Das „Apartment Hotel Waldmühle“ ist von hohen Bäumen umringt. Ein kleiner geteerter Weg führt durch ein Waldstück zu der mehrgeschossigen Anlage am Rande von Gieselwerder. Das Gebäude mit Balkonen auf dem rund 3.351 Quadratmeter Grundstück in der hessischen Gemeinde ist in gutem Zustand. Länger stand das Gebäude mit zehn in sich abgeschlossenen Wohnungen leer. Die neuen Besitzer sind bereits eingezogen, ihre Namen stehen am Briefkasten: „Schönborn & Hell“. Es ist der Schönborn, der Meinolf. Seit Jahrzehnten ist der 65-Jährige in der rechtsextremen Szene aktiv. Der Neubetreiber plant das Anwesen in die „Residenz Ludenbeck“ umzuwandeln. Ein „Gemeinschaftsprojekt verschiedener Patrioten“ soll es werden, wie es in einer internen Bewerbung heißt. Hier im Länderdreieck Nordrhein-Westfallen, Niedersachsen und Hessen wird aber nicht bloß ein geistiges „Deutsches Kulturzentrum“ aufgebaut, sondern auch ein „modernes Wohnangebot für Senioren, Menschen mit Behinderung, junge Familien, Alleinerziehende und Singels“ entstehen.
Die Anlage soll für eine „patriotische Gemeinschaft“ mit angestrebter Selbstversorgung auch als „Schutz- und Trutzburg“ dienen, „für schlimme Zeiten, die ohne Zweifel auf uns Deutsche schon in naher Zukunft zukommen werden“, heißt es weiter. Und Schönborn ergänzt, dass „die Lage optimal“, da es fast eine Alleinlage wäre „und auf jeden Fall sehr gut zu verteidigen“. Wohnhaus und „Schutzburg“ Der Kauf hat die Gemeinde mit rund 1.300 Einwohner*innen offensichtlich überrascht. Das Anwesen hatten zuvor Geflüchtete als Unterkunft nutzen können. Aus dem Anlass wurde unter anderem auch der Brandschutz erneuert. Nach dieser Nutzung stand das Gebäude mit 856 Quadratmeter Wohn- uns Nutzfläche leer. Am 20. März wurde sie in Köln mit einem Mindestangebot von 79.000 Euro versteigert. Erst bei einer Begehung nach dem Verkauf wurde in der Gemeinde bekannt, dass ein Holocaustrelativierer und Anhänger der Reichsideologie der neue Hausherr ist. (…) Um 2014 übernahm Schönborn im vom Gieselwerder etwa 100 Kilometer entfernten Schwarzenborn am Knüllköpfchen das „Haus Richberg“. Dieses Zentrum in Hessen hatte der Rechtsextremist Manfred Roeder bis zu seinem Tod betrieben. Die Behörden untersagten dort zuletzt Veranstaltungen. Nicht die erste staatliche Auseinandersetzung für den Mitbegründer der 1992 verbotenen „Nationalistischen Front“. 1994 erfolgte eine Anklage wegen Fortführung einer verbotenen Organisation, er musste eine Haftstrafe antreten. Eine Bewährungsstrafte wegen Volksverhetzung folgte 2006. Schönborn bestätigte 2012 der taz, dass auch bei ihm eine Durchsuchung wegen des Verdachts auf „Bildung einer bewaffneten Gruppe“ am 7. Juni stattgefunden habe. Der umtriebige Rechtsextremist verantwortet zudem seit 1984 das Zweimonatsmagazin Recht und Wahrheit, das seit 2017 mit Videos auf einen Youtube-Kanal ergänzt wird. Von der neuen Adresse aus betreibt Schönborn bereits seinen „Z-Versand.shop“.

via taz:Rechtsextremist kauft Immobilie: Neonazi-Haus im hessischen Wald

By , ago