Rechtsextremismus

Partisanen wollen Sellner die Einreise verweigern – #Resistenza

Die Partisanenvereinigung Anpi will eine Einreise des ehemaligen Chefs der identitären Bewegung Martin Sellner nach Südtirol verhindern. Sellner solle die Einreise verweigert werden, schreibt Anpi in einer Pressemitteilung. Mit der Veranstaltung, die Sellner dieser Tage in Bozen andenkt, wolle er seine “gefährlichen und rassistischen Initiativen auf unser Land ausweiten”.  Sellner und die “Remigration” Anpi verweist unter anderem auf das Schlagwort der “Remigration”, das Sellner bemühe: Sellner hatte laut einer Recherche des Medienhauses “Correcitv” bei einem Treffen radikaler Rechter in einer Potsdamer Villa im November 2023 nach eigenen Angaben über die sogenannte Remigration gesprochen. Er verstehe darunter, dass Menschen mit ausländischen Wurzeln massenhaft das Land verlassen müssen, auch Menschen mit deutschem Pass. “Correctiv” hatte über das Treffen berichtet, an dem mehrere AfD-Mitglieder teilnahmen, aber auch Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion.

via rainews: Partisanen wollen Sellner die Einreise verweigern

siehe auch: Fix und umstritten: Wirth Anderlans Treffen mit Rechtsextremist Sellner Nach seinem mehrfach angeprangerten FPÖ-Auftritt will Jürgen Wirth Anderlan in Bozen Martin Sellner zu einem “Widerstandsfrühstück” treffen. (…) Jetzt kündigt Sellner selbst an, für ein “Widerstandsfrühstück” mit Jürgen Wirth Anderlan am 5. Mai nach Bozen kommen zu wollen. Bereits wenige Stunden nach dieser Ankündigung haben bereits mehrere Personen aus der Zivilgesellschaft angekündigt, eine Gegenkundgebung zu organisieren.  Vermutlich dürfte sich auch deshalb schon bald die Bozner Quästur mit dem umstrittenen Polit-Besuch beschäftigen. Jürgen Wirth Anderlan sorgt seit Tagen für Diskussionen, wegen umstrittener Aussagen auf einer FPÖ-Veranstaltung in Wien. Historiker Hannes Obermair fordert deshalb seinen Rücktritt. Die IG Österreichischer Autoren prüfen rechtliche Schritte gegen Wirth Anderlan.

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Augsburg: Polizei verhindert Vortrag von Holocaustleugner

Für den Samstag hatte der „Freundeskreis Alfred Schaefer“ zu einem Vortrag mit dem in der Szene bekannten deutsch-kanadischen Holocaustleugner geladen. Ursprünglich sollte an dem Tag ein 99-Jähriger über seine Zeit bei der SS-Division berichten. Das eine verhinderte die Polizei, das andere wohl ein Sturz. Vor Ort provozierte Schaefer wohl gleich wieder ein Ermittlungsverfahren. Keine Handys, keine Presse, keine Antifa, keine Posts in den Sozialen Medien. Mit den üblichen Vorsichtsmaßnahmen lud die Szene für Samstagnachmittag zu einer Vortragsveranstaltung „in den Raum Augsburg“. Eintrittspreis: 15 Euro. Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Schwaben Nord hatten die dortigen Einsatzkräfte sehr wohl eine Ahnung, wo sich die Gruppe treffen wollte und kontrollierte gegen 15 Uhr eine entsprechende Gruppe in einer Gaststätte im Augsburger Stadtteil Lechhausen. Die Gruppe soll etwa 30 Personen, jung und alt, umfasst haben. Aufgelöst wurde die Veranstaltung nicht. Eine Handhabe bot sich trotzdem: Ein 69-jähriger, sehr wahrscheinlich Referent Alfred Schaefer, habe durch seine Teilnahme gegen eine gerichtliche Weisung verstoßen, so die Polizei. Er erhielt deshalb einen Platzverweis, ebenso wie eine 41-Jährige, die einen nach Waffengesetz verbotenen Gegenstand mit sich führte. Alle anderen Personen wurden nach der Kontrolle wieder entlassen. (…) Am Samstag nun provozierte ein 69-jähriger laut Polizei durch seine Äußerungen vor Ort wieder ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Es dürfte sich wieder um den mitteilungsbedürftigen wie unbelehrbaren Holocaustleugner Schaefer handeln. Zweite Referentin war Sylvia Stolz, die wegen entsprechender Äußerungen ebenfalls schon eine Haftstrafe verbüßten musste und zeitweise ihre Rechtsanwaltszulassung verloren hatte. Vor etwa einem Jahr stand sie zuletzt vor Gericht, weil sie in Schreiben an ihr Finanzamt ebenfalls den Holocaust geleugnet hatte. Das Verfahren endete mit Freispruch, weil die für eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nötige öffentliche Verbreitung fehlte. Autogrammkarten im Angebot Der geplante Vortrag von Stolz und Schaefer war seinerseits eine Ersatzveranstaltung für einen eigentlich für den Tag und Ort geplantes Treffen mit einem Angehörigen der NS-Erlebnisgeneration. Am selben Tag, selbe Uhrzeit und wieder „Raum Augsburg“ sollte zunächst ein 99-Jähriger über seine Zeit bei der SS-Division „Das Reich“ berichten. Der Untersturmbannführer sei wegen seiner „guten Leistungen in einer NAPOLA-Schule“ aufgenommen worden und habe sowohl an der West- als auch der Ostfront gekämpft, hieß es in der Ankündigung geschichtsklitternd. Vor Ort sollten Bücher und Autogrammkarten zum Verkauf angeboten werden, so die mit „H.N.M Pongratz“ unterschriebene Einladung. Zuvor sollte der Eintritt auf ein Schweizer Konto überwiesen werden. Die Beschreibung war nahezu identisch mit dem Klappentext des Buches von Gerhard Femppel. Auch das Alter stimmt überein

via endstation rechts: Augsburg: Polizei verhindert Vortrag von Holocaustleugner

siehe auch: Szene genau im Blick – Einsatz der Kriminalpolizei Augsburg Am Samstag (27.04.2024) fand im Augsburger Stadtteil Lechhausen ein Treffen mehrerer Personen statt, welche offenbar der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Die Polizei kontrollierte die Teilnehmer des Treffens. Gegen 15.30 Uhr suchten Beamte der Kriminalpolizei das Treffen, welches in einer Lechhauser Gaststätte stattfand, auf und kontrollierten die Teilnehmer vor Ort. Dabei wurde die Kriminalpolizei auch durch Einsatzkräfte des PP Mittelfranken unterstützt. Die Beamten stellten die Personalien der Teilnehmer fest und führten entsprechende Überprüfungen durch. Dabei stellte sich unter anderem heraus, dass ein 69-jähriger Mann durch seine Teilnahme gegen eine gerichtliche Auflage verstieß. Er erhielt einen Platzverweis. Zudem wird gegen ihn auf Grund seiner Äußerungen vor Ort wegen Volksverhetzung ermittelt. Gegen eine 41-jährige Frau wird wegen Verstoßes nach dem Waffengesetz ermittelt, nachdem bei ihr ein verbotener Gegenstand aufgefunden wurde. Auch die Frau erhielt einen Platzverweis und musste das Treffen verlassen. Insgesamt nahmen ca. 30 Personen im Alter zwischen 18 und 71 Jahren teil. Sie stammten aus dem bayerischen Raum und aus weiteren Bundesländern.

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Vorwurf des »Extremismus« – Zwei russische Journalisten wegen Arbeit für Nawalny-Stiftung verhaftet – #pressefreiheit

Konstantin Gabow und Sergej Karelin drohen Haftstrafen bis zu sechs Jahren. Moskau beschuldigt sie, für die von Russland verbotene Stiftung des verstorbenen Kremlkritikers Alexej Nawalny gearbeitet zu haben. Zwei russische Journalisten sind unter dem Vorwurf des »Extremismus« verhaftet und von den Moskauer Behörden am Samstag in Untersuchungshaft genommen worden. Die Regierung beschuldigt sie, für eine Gruppe zu arbeiten, die der verstorbene russische Oppositionspolitiker  Alexej Nawalny gegründet hatte. Konstantin Gabow und Sergej Karelin haben die Vorwürfe bestritten. Die Journalisten müssen mindestens zwei Monate in Haft bleiben, bevor ein Prozess beginnt. Ihnen droht eine Haftstrafe von mindestens zwei, höchstens sechs Jahren wegen angeblicher »Beteiligung an einer extremistischen Organisation«, so die russische Justiz.

via spiegel: Vorwurf des »Extremismus« Zwei russische Journalisten wegen Arbeit für Nawalny-Stiftung verhaftet

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Korrozia Metalla Band Members Arrest  Sparks Controversy over Nazi Symbols

Three members of the renowned Russian metal band, Korrozia Metalla, found themselves in the midst of controversy as they were arrested during a concert on Saturday and charged with displaying “Nazi symbols,” authorities revealed. The arrested band members, aged 19, 42, and 57, faced accusations of “propaganda or public exposition of Nazi accessories or symbols,” according to regional police in Nijni-Novgorod, a western city in Russia. In a statement, police elaborated that the arrest took place with the assistance of the national guard during a performance at one of Nijni-Novgorod’s clubs. The alleged offence typically incurs penalties such as fines or short periods of administrative detention, with police mentioning the confiscation of T-shirts and books featuring banned symbols. However, band leader Maria Rounova countered the allegations, asserting that the motifs in question were “old Slavic symbols” rather than Nazi imagery, as reported by state news agency TASS.

via wenews: Korrozia Metalla Band Members Arrest  Sparks Controversy over Nazi Symbols

siehe auch: Members Of Russian Metal Band Arrested For Displaying Nazi Symbols The three band members aged 19, 42 and 57 are accused of “propaganda or public exposition of Nazi accessories or symbols”, said regional police in the western city of Nijni-Novgorod.

siehe dazu auch: Korrosija Metalla. Korrosija Metalla (oft als Korrozia Metalla transkribiert; wiss. Transliteration: Korrozija Metalla; in kyrillischer Schrift: Коррозия Металла; russisch für ‚Metallkorrosion‘) ist eine russische Metal-Band. Einziges konstantes Mitglied ist Sergei Troizki, auch bekannt unter dem Pseudonym „Паук“ (transkr.: Pauk; russ. für ‚Spinne‘). (…) Troizki bekannte sich immer offener zu rechtsextremem Gedankengut, und auch die Band selbst zeigte sich offen rechtsextrem: „Der beliebteste Song von Korrozia Metalla“, laut Michael Moynihan und Didrik Søderlind (Lords of Chaos)[4], ist Kill the Сунарефа (‚Tötet die Sunaref‘) vom Album Садизм (1992). Sunaref ist „ein Gossenausdruck für die Minderheiten dunkler Hautfarbe aus dem Süden“.[4] Über den Titel schrieb die Band: „Wir widmen dieses Lied allen Patrioten, die gegen die südasiatischen Tiere kämpfen, die unser Leben mit ihrem vergammelten Obst und Gemüse vergiften und unsere Frauen vergewaltigen. Der Tod der Sunarefa ist unsere Bestimmung.“ – Sergei Troizki[12] Die Übersetzungen der Anmerkungen zu diesem Lied erschienen im September 1993 in einem Penthouse-Artikel. Auf dem 1995 erschienenen Album 1.966 prangt ein stilisiertes Hakenkreuz, und auch die Musik hat sich stark gewandelt. Es dominieren digital verzerrte Klänge. Auf dem Live-Album Nicht Kapituliren (mit deutschem Titel und Rechtschreibfehler im Original) findet der Spruch Gott mit uns Verwendung, der sich auch auf den Gürtelschnallen der Wehrmachtsoldaten befand, und im Beiheft „sieht man einen nachgemachten Adolf Hitler, wie er eher wie eine Witzfigur zwischen zwei nackten Mädels auf der Bühne steht“. Auf der EP Saderschite pojesd finden sich keine Hakenkreuze oder Hitler-Abbildungen, auf dem folgenden Album Kompjuter-Gitler schließlich kokettiert die Band offen mit der Symbolik der Nationalsozialisten, so findet sich im Beiheft ein originalgetreues Abbild von Hitler zwischen nackten Frauen. Bilder von nackten Frauen mit Hakenkreuzfahnen und Hitler-Bilder finden sich auch auf den folgenden Veröffentlichungen; Russische Gewalttäter Hooligans mit besten Verbindungen Russische Hooligans verfügen offenbar über beste Kontakte zur Politik. Der Sprecher des russischen Fanverbandes war in den Neunzigerjahren ein führendes Mitglied der Neonaziszene. (…) . Einschlägige Fotos aus dieser Zeit zeigen ihn mit dem zum Hitlergruß erhobenen Arm neben dem Sänger der faschistischen Metal-Band Korrosija Metalla, deren Texte es zum Teil in Russland auf den Index geschafft haben. Auf einem weiteren Foto, das im Internet kursiert, posiert er neben einer Person, die sich als Adolf Hitler verkleidet hat.

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Hier tritt die AfD gegen die AfD an

Kuriose Situation im thüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Dort treten bald AfD-Politiker gegen die AfD an. Normalerweise wirbt eine Landespartei vor Kommunalwahlen für ihre eigenen Kreisverbände. Doch im Fall des thüringischen Saalfeld-Rudolstadt ist das anders: Statt dem eigenen Verband unterstützt die AfD Thüringen dort nun eine Wählergruppe, die sich AfL nennt, “Alternative für Saalfeld-Rudolstadt”. Besonders kurios: Diese Wählergruppe wird in den Kommunalwahlen am 26. Mai gegen die AfD antreten. Hintergrund ist ein Streit über die Wahlliste zwischen dem AfD Kreisverband und der Landespartei, angeführt von dem rechtsextremen Politiker Björn Höcke, über den unter anderen “Bild” und MDR berichten. Verbündete von Höcke gelangten demnach nur auf die hinteren Plätze und hatten somit schlechtere Chancen, in den Kreistag einzuziehen. Angeführt wird die Liste von dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch. Außerdem beklagten Mitglieder, dass 15 Kandidaten auf der Liste zu wenige seien.

via t-online: Hier tritt die AfD gegen die AfD an

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Verdacht auf schwere Gewalt: Rechtspopulistischer Abgeordneter schießt vor Nachtclub in Finnland um sich – #polizeiproblem

Ein Abgeordneter der rechtspopulistischen Regierungspartei „Die Finnen“ schießt mit einer Feuerwaffe. Nun ist er in Gewahrsam der Polizei. Heute, 20:38 Uhr In Finnland hat ein Abgeordneter der rechtspopulistischen Regierungspartei Die Finnen vor einem Nachtclub mit einer Feuerwaffe geschossen. Wie mehrere finnische Medien berichteten, wurde der Politiker Timo Vornanen in der Hauptstadt Helsinki von der Polizei wegen des Verdachts auf schwere Gewalt und ein Schusswaffendelikt festgenommen.

via tagesspiegel: Verdacht auf schwere Gewalt: Rechtspopulistischer Abgeordneter schießt vor Nachtclub in Finnland um sich

siehe auch: In Finnland Rechtspopulistischer Abgeordneter soll vor Nachtklub geschossen haben Erst gab’s Ärger in einem Nachtklub, dann einen Schuss in den Boden vor dem Lokal: In Helsinki soll ein rechtspopulistischer Abgeordneter mehrere Personen bedroht und eine Pistole abgefeuert haben. (…) Der Zeitung »Seiska«  zufolge ereignete sich der Vorfall am Freitagabend vor einem Nachtklub, den zwei Parlamentsabgeordnete gerade besucht hatten. Der 53-jährige Vornanen, in dieser Legislaturperiode Parlamentarier, ist von Beruf Polizist. Er soll die Waffe den Recherchen zufolge rechtmäßig besitzen. Auf eine Anfrage der Zeitung zum Vorfall habe der Abgeordnete nicht reagiert; Seiskan tiedot: Istuva kansanedustaja epäiltynä ammuskelusta Helsingin yössä Törkeästä pahoinpitelystä ja ampuma-aserikoksesta epäilty Timo Vornanen (ps.) on siviiliammatiltaan poliisi. Seiskan tietojen mukaan istuvaa kansanedustajaa epäillään törkeästä pahoinpitelystä ja ampuma-aserikoksesta. Seiskan tietojen mukaan tilanne lähti käyntiin, kun kaksi kansanedustajaa vietti iltaa Bar Ihkussa, Helsingissä eilen torstaina. Luotettavien lähteiden mukaan toinen kansanedustaja oli ampunut aseella Helsingin keskustassa, kun kaksikko oli jo poistunut yökerhosta.  Käytetty ase oli Seiskan tietojen mukaan luvallinen. Seiska on saanut vahvistettua useista eri lähteistä, että rikoksesta epäilty kansanedustaja on perussuomalaisten Timo Vornanen. Hän on ensimmäisen kauden kansanedustaja ja siviiliammatiltaan poliisi.

Vornanen toukokuussa 2023.
By FinnishGovernment – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://www.flickr.com/photos/finnishgovernment/52937845685/”>https://www.flickr.com/photos/finnishgovernment/52937845685/</a>, CC BY 2.0, Linkki

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In Waldstück versteckt – Ukraine meldet Schlag gegen russisches Spezial-Abwehrsystem

Ein russisches System, das Funk- und GPS-Signale stört kann, ist offenbar von ukrainischen Einheiten zerstört worden. Ein Video soll den Angriff zeigen. Der Ukraine ist nach eigenen Angaben ein wichtiger Schlag gegen die russischen Angreifer gelungen. Sondereinheiten der Armee hätten Anfang April bei Saporischschja ein elektronisches Kampfführungssystem zerstört, meldet die Armee auf Facebook. Es sei bei einer Aufklärungsmission eines Flugzeugs entdeckt und dann mit Raketen angegriffen worden. Videos auf Telegram und bei YouTube sollen zeigen, wie das System in einem Waldstück in Deckung gebracht werden soll, kurze Zeit später gibt es eine Explosion. Eine unabhängige Bestätigung für die Zerstörung des Systems gibt es bislang nicht. Das R-330 Zhitel-System besteht nach Angaben der Militärwebseite “Armyrecognition” aus einem Lastwagen, der mit vier Personen besetzt werden kann und mit allerhand elektronischen Geräten bestückt ist, und einem Anhänger. Laster und Anhänger sind mit mehreren Antennen ausgestattet.

via t-online: In Waldstück versteckt Ukraine meldet Schlag gegen russisches Spezial-Abwehrsystem

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