Rechtsextremismus

Neonazi Liebich legt Beschwerde gegen Auslieferung ein

Neonazi Liebich will nicht in Deutschland in Haft – nach eigener Aussage aus Angst, in einem Männergefängnis zu sterben. Liebich legt Beschwerde gegen das Urteil ein. Neonazi Marla-Svenja Liebich hat Beschwerde gegen die angeordnete Auslieferung von Tschechien nach Deutschland eingelegt. Liebich habe zudem einen Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin gestellt, die mit dem Fall befasst war, sagte ein Sprecher des Landgerichts in Plzeň der Nachrichtenagentur dpa. Ein erster Befangenheitsantrag war bereits abgelehnt worden. Das Oberlandesgericht in Prag muss über beide Beschwerden entscheiden. Vergangene Woche hatte das Landgericht Plzeň entschieden, dass Liebich nach Deutschland ausgeliefert werden soll. Marla-Svenja Liebich, geboren als Sven Liebich, gab im Laufe der Verhandlungen an, nicht nach Deutschland gebracht werden zu wollen. Als Begründung führte Liebich die Sorge an, in einem deutschen Männergefängnis zu sterben. Liebich droht Auslieferung binnen wenigen Tagen Aktuell sitzt Liebich in sogenannter Auslieferungshaft im Gefängnis von Plzeň. Dort sind mehr als 1.200 Häftlinge untergebracht. Es ist überwiegend ein Männergefängnis, es gibt aber auch vereinzelt Insassinnen. Für Liebich gab es nach der Entscheidung zur Auslieferung nur wenige Tage Zeit, um Beschwerde einzulegen. Sobald die Entscheidung über die Auslieferung rechtskräftig ist, soll Liebich an die deutschen Behörden übergeben und in die Justizvollzugsanstalt nach Chemnitz gebracht werden. Sollten Liebichs Anträge abgelehnt werden, könnten nur wenige Tage zur Auslieferung vergehen.

via zeit: Neonazi Liebich legt Beschwerde gegen Auslieferung ein

siehe auch: Marla Svenja Liebich legt Beschwerde gegen Auslieferung nach Deutschland ein. Nach der Auslieferungsentscheidung eines tschechischen Gerichts kämpft der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich weiter gegen seine Überstellung nach Deutschland. Auch gegen die Richterin geht Liebich vor. Der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich hat Beschwerde gegen die Auslieferung von Tschechien nach Deutschland eingelegt. Zudem stellte Liebich einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin, die den Fall am Landgericht Pilsen verhandelt hatte. Über beide Anträge muss nun das Oberlandesgericht in Prag entscheiden, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Landgericht Pilsen hatte die Auslieferung Anfang Juni angeordnet. Bereits während der Verhandlung hatte Liebich die Überstellung nach Deutschland abgelehnt. Zur Begründung erklärte Liebich, bei einer Unterbringung in einem deutschen Männergefängnis um das eigene Leben zu fürchten. Ein erster Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin war noch während der Verhandlung zurückgewiesen worden.

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Krudes Podcast-Interview – Björn Höcke spricht den Westdeutschen das Deutschsein ab – #undeutsch

Wieder sitzt der Rechtsextremist Höcke vor einem Mikrofon – und verbreitet seine radikalen Thesen. Neu ist aber eine eigenwillige Definition, wer im Land noch echter Deutscher sei. Der in Westdeutschland geborene und aufgewachsene AfD-Politiker Björn Höcke betrachtet Westdeutsche nicht mehr als richtige Deutsche. Das sagte der rechtsextreme Thüringer AfD-Chef in einem Podcast der Schweizer »Weltwoche« mit Roger Köppel. Konkret behauptete Höcke, Deutsche in den westlichen Bundesländern hätten sich durch die amerikanische Kultur »usurpieren« lassen, also seien gewaltvoll von den USA in Besitz genommen worden. Die Westdeutschen, sie seien »Deutsch sprechende Amerikaner« mit Ersatzidentität. Anders die Ostdeutschen, die seien noch »Deutsch sprechende Deutsche«, fabulierte Höcke. Zugleich beteuerte Höcke, kein »Anti-Amerikaner« zu sein. Antisemitische Verschwörung und NS-Relativierung Wie auch in früheren Podcasts und Reden wiederholte Höcke auch seine Erzählung vom »Ende Deutschlands«. Das Land sei so stark wie noch nie in seiner Geschichte bedroht – durch Zuwanderung und angebliche Eliten, die bewusst an der Abschaffung Deutschlands arbeiten würden. Im Kern ist das die Mär vom »Großen Austausch«, eine bekannte antisemitische Verschwörung, nach der geheime Machteliten gegen das Volk arbeiten würden. Die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus und die deutsche Erinnerungskultur kritisierte der Rechtsextremist ebenfalls. Im Podcast forderte Höcke etwa, die deutsche Geschichte dürfe nicht als Verbrecheralbum betrachtet werden. Kritische Fragen zu rechtsextremen Positionen oder seine Vorstrafe gab es keine. Höcke war gerichtlich wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden, weil er wiederholt die verbotene SA-Losung »Alles für Deutschland« genutzt hat. »Weltwoche«-Moderator Köppel lobte ihn stattdessen als »die größte Reizfigur der deutschen Politik«.

via spiegel: Krudes Podcast-Interview Björn Höcke spricht den Westdeutschen das Deutschsein ab

siehe auch: AfD-Politiker Höcke behauptet: Westdeutsche sind keine echten Deutschen. AfD-Politiker Björn Höcke sorgt mit Aussagen über Ost- und Westdeutsche für Kritik. Im Podcast sprach er von „deutschsprechenden Amerikanern“. Mit einer neuen Aussage sorgt Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (53) für Empörung. In einem Podcast erklärte der Politiker, im Westen Deutschlands lebten keine „echten Deutschen“ mehr. Stattdessen sprach er von „deutschsprechenden Amerikanern“. Die umstrittene Aussage fiel im Podcast „Weltwoche Daily“. Dort zog Höcke einen scharfen Gegensatz zwischen Ost- und Westdeutschland. „Im Westen der Republik gibt es deutschsprechende Amerikaner, im Osten der Republik wohnen deutschsprechende Deutsche“, sagte er. Und weiter: „Im Osten sind die Menschen noch Deutsche.“

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Auffällige Serie in München: Drei Vorfälle mit NS-Bezug an nur einem Tag – Ermittlungen laufen

Ein Mann beleidigt einen jungen Münchner am Gärtnerplatz rassistisch, ein anderer zeigt NS-Gesten vor dem israelischen Generalkonsulat und ein dritter deponiert einen NS-Orden in einem geparkten Auto. Alle werden angezeigt. In weniger als 24 Stunden haben sich am vergangenen Dienstag und Mittwoch (2. und 3.6.) im Stadtgebiet drei staatsschutzrelevante Fälle ereignet. Der erste Fall ereignete sich am Mittwoch gegen 22.30 Uhr am Gärtnerplatz. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, beleidigte ein 43-jähriger Deutscher aus dem Landkreis Freising einen in München geborenen 20 Jahre alten Deutschen rassistisch. Er beschimpfte ihn als „Scheiss N****“ und zeigte eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus, so die Polizei. Zeugen riefen die Polizei. Der Mann wurde festgenommen und unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und wegen Volksverhetzung angezeigt. Ebenfalls am Mittwoch, gegen 18.30 Uhr, bemerkten Polizeibeamte nahe des israelischen Generalkonsulates in der Maxvorstadt einen Mann, der eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus zeigte. Er wurde daraufhin festgenommen. Es handelt sich um einen 31-Jährigen mit iranischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz in München. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde er wieder entlassen. Auch er bekam eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen angezeigt. Am Dienstag gegen 18.40 Uhr bemerkte eine Polizeistreife in der Windschutzscheibe eines parkenden Pkws in der Schwanthalerstraße einen NS-Orden, ein Mutterkreuz.

via az münchen: Auffällige Serie in München: Drei Vorfälle mit NS-Bezug an nur einem Tag – Ermittlungen laufen

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Christopher Street Day Tausende demonstrieren in Dresden für sexuelle Vielfalt und gleiche Rechte

Das Straßenfest zum Christopher Street Day in Dresden hat am Sonnabend mit einer großen Demonstration seinen Höhepunkt erreicht. Am Mittag startete der Umzug auf eine rund neun Kilometer lange Rundstrecke durch die historische Altstadt und die Neustadt Dresdens. Auf 17 Trucks und zu Fuß beteiligten sich Menschen an dem Aufzug, teils bunt gekleidet oder kostümiert. Veranstalter und Polizei sprachen übereinstimmend von mehreren tausend Teilnehmern. Zahlreiche Zuschauer säumten die Strecke. Unter dem Motto “100 Prozent Mensch – ohne Wenn und Aber” forderten die Demonstrationsteilnehmer auf Plakaten, Transparenten und mit Parolen gleiche Rechte für Homosexuelle und andere sexuelle Minderheiten. Zugleich protestierten sie gegen gesellschaftliche Ausgrenzung und gewalttätige Übergriffe. Die Demonstration durch Dresden verlief nach Aussage eines Polizeisprechers störungsfrei. Nach ihrem Ende fand eine angemeldete Kundgebung aus dem rechten Spektrum statt, allerdings abseits des CSD und laut Polizei mit wenigen dutzend Teilnehmern. Bis zum Abend wurden keine Zwischenfälle bekannt.

via tagesschau: Christopher Street Day Tausende demonstrieren in Dresden für sexuelle Vielfalt und gleiche Rechte

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Rechtslastige Polizeigewerkschaften – Hier spricht die Polizei

Die Gewerkschaften DPolG und GdP tragen populistische Narrative in die Medien und die Politik. Wie schaffen sie das? Eine Datenrecherche. Provozieren können sie bei der Deutschen Polizeigewerkschaft, und das sehr erfolgreich. Rainer Wendt war bis vor Kurzem noch DPolG-Vorsitzender und Fernsehkolumnist bei Welt TV. Die Idee, Nacktzelte für die Durchsuchung einiger Fußballfans vor Stadien aufzubauen, kommentierte er einst mit folgenden Worten: „Absolut richtig und vernünftig.“ Wendt behauptete im rechten Blog Tichy’s Einblick, dass queere Menschen „uns ihre sexuelle Orientierung ständig aufdrängen und in unseren Alltag übertragen“ wollen würden. Heiko Teggatz, seit April 2026 Wendts Nachfolger als DPolG-Vorsitzender, forderte Verhandlungen mit den Taliban, um Menschen nach Afghanistan abschieben zu können. Sein Kollege Manuel Ostermann, ebenfalls Bundesvorsitzender der DPolG und in den sozialen Medien für seine umstrittenen Beiträge bekannt, kommentierte in einem Podcast des Bayerischen Rundfunks die Kritik an seiner politischen Haltung mit folgendem Satz: „Wenn die das so haben möchten, dann bin ich gerne ein Rechtsextremist, dann bin ich gerne rechtsradikal, und meinetwegen bin ich auch ein Nazi.“ (…) Für diese Recherche wurden Tausende Beiträge der Gewerkschaften gesammelt und analysiert: die Pressemitteilungen von GdP und DPolG aus den Jahren 2024 und 2025, Beiträge auf X (ehemals Twitter) und Facebook unter anderem von Wendt, Teggatz, Ostermann und den offiziellen Accounts der beiden Gewerkschaften im selben Zeitraum und die Berichterstattung im Zusammenhang mit GdP und DPolG vor allem auf dem Springer-Portal welt.de. Mehr als 30 Prozent der Pressemitteilungen handeln von Migration Ein zentrales Ergebnis vorweg: Ein Schwerpunkt in der Kommunikationsstrategie der DPolG ist das Thema Migration. Mehr als 30 Prozent der Pressemitteilungen handeln davon. Das ist doppelt so häufig wie bei der GdP. Häufig geht es dabei um Grenzkontrollen, mehr Befugnisse bei Abschiebungen oder „Ausländerkriminalität“. Rainer Wendt bemühte während der Ende 2025 von Bundeskanzler Friedrich Merz losgetretenen Stadtbild-Debatte zum Beispiel in seiner Welt-TV-Fernsehkolumne ein vielsagendes Bild: „Kein Hausbesitzer käme auf die Idee, seine Besucherinnen und Besucher mit Verwahrlosung und Kriminalität zu empfangen.“ (…) In ihrer Kommunikation stellen DPolG und GdP Po­li­zis­tin­nen zugleich als Opfer und als Helden dar. Dieses Muster hat Diana Perrot von der Universität Regensburg aufgedeckt, indem sie die Mitgliederzeitschriften von GdP und DPolG analysiert hat. Laut den Gewerkschaften sei die Polizei Opfer eines Mangels an Respekt, von angeblichen Einsparungen bei der inneren Sicherheit und sowieso einer vermeintlich zu linken und polizeifeindlichen Politik. Die Polizei sei zugleich Heldin: bei Großeinsätzen, in Ausnahmesituationen und manchmal auch Lokalpossen, also der klassischen Rettung der Katze, die nicht mehr vom Baum herunterkommt. Im Interview mit Jochen Kopelke, Vorsitzender der GdP, wird dieses Paradoxon deutlich. Auf die vielen dokumentierten tödlichen Schüsse durch Po­li­zis­tin­nen in den vergangenen Jahren angesprochen, antwortet er: „Der Polizist ist Opfer!“ – und meint damit, dass die Be­am­t*in­nen damit leben müssten, einen Menschen erschossen zu haben und danach ein Strafverfahren durchlaufen zu müssen. So viel Aufmerksamkeit wie möglich Mit diesem simultanen Opfer-Helden-Narrativ versuchen GdP und DPolG so viel Aufmerksamkeit wie möglich auf sich zu lenken und den Zusammenhalt nach innen zu stärken. Die DPolG setzt zusätzlich auf die beschriebene Provokation und eine Personifizierung ihrer Kommunikation.

via taz: Rechtslastige Polizeigewerkschaften Hier spricht die Polizei

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Exclusive leaked documents expose growing white supremacist group

One of the nation’s largest white supremacist groups is rapidly expanding, adding hundreds of members across 49 states in the past two years. Internal documents leaked to USA Today show a coordinated recruitment push fueled by step-by-step manuals and a network of fight clubs where members meet and sign up new recruits. The files, provided by a source inside Patriot Front, offer a rare look at the group’s inner workings as it accelerates its growth. Known for its highly choreographed rallies — rows of identically dressed men in blue shirts, chinos and white face coverings carrying American flags — the group has used disciplined optics to amplify its reach and visibility nationwide. A USA Today analysis of the group’s 72-page member roster and other obtained documents revealed: The group has more than 540 members covering every state except Hawaii, as of early 2026. It has roughly doubled in size every year since its founding in 2018, and gained more than half its new members in surges during the past two years. It is affiliated with dozens of “active clubs,” where young white supremacists are known to train in mixed martial arts and congregate. The group closely manages its propaganda and marketing with several guides that members must strictly adhere to. Zach D Roberts, NurPhoto In an internal communication provided in the leak, the Texas-headquartered group’s leader, 27-year-old Thomas Rousseau, urges his members to get more involved, stay fit and continue their campaign of white supremacist propaganda. He calls for 600 members by July 4, 2026: “This is a picked band of dedicated men that far exceeds any of our domestic contemporaries,” Rousseau writes. “These teams need dedicated members. Men willing to work for the cause and not just fight for it.” The secretive organization portrays itself as merely patriotic, fighting for “traditional” American values. But the documents obtained by USA Today provide fresh evidence of the group’s intentions and future direction “working to secure a future for White children,” as one applicant to the group wrote.

via nws8000: Exclusive leaked documents expose growing white supremacist group

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Partei spricht von „Schmach“: Aktivisten servieren der AfD Hakenkreuz aus veganem Hack

Beim Hotelfrühstück vor dem Landesparteitag taucht ein Hakenkreuz aus Hack auf. Serviert von Aktivisten, garniert mit Gurken und scharfer Botschaft. Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. Zu der Aktion bekannten sich Aktivisten aus dem Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit. Um das von den Nazis verwendete Symbol formten die Aktivisten einen Schriftzug: „Vorsicht vor der NSAFD“ – eine Buchstabenkombination aus der von Adolf Hitler geführten NSDAP und der AfD. Für den Zugang zum Frühstücksraum hatten sich die Aktivisten nach eigenen Angaben heimlich im Hotel am Congress Centrum in Heidenheim einquartiert, wo auch viele AfD-Delegierte übernachteten. Wegen ihrer kritischen politischen Botschaft werten sie die Aktion nicht als Straftat, weil man das Hakenkreuz, eigentlich ein verbotenes Symbol, durch diese Botschaft ja eingeordnet habe. Die Polizei bestätigte den Vorfall. Eine dem linken Spektrum zuzuordnende Person habe sich in das Hotel eingemietet und dort am Morgen ein „hakenkreuzförmiges Gebilde aus Hackfleisch“ am Büfett platziert, sagte ein Sprecher (…) Ziel sei es gewesen, Menschen zum Nachdenken anzuregen. Der Mett-Igel sei schließlich eine „deutsche Institution“. Nach Angaben der Aktivisten bestand das Kunstwerk aus 1,2 Kilogramm veganem Hackfleisch. Nach dem Aufbau des Arrangements seien die Beteiligten teilweise von AfD-Politikern bedroht worden.

via tagesspiegel: Partei spricht von „Schmach“: Aktivisten servieren der AfD Hakenkreuz aus veganem Hack

siehe auch: Die AfD spricht von einer “Schmach” Hakenkreuz: Aktivisten lösen Polizeieinsatz aus. Beim Hotelfrühstück vor dem AfD-Landesparteitag taucht ein Hakenkreuz aus veganem Hack auf – serviert von Aktivisten. Die AfD spricht von einer “Schmach”. Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. Zu der Aktion bekannten sich Aktivisten aus dem Umfeld des Zentrums für Politische Schönheit. Um das von den Nazis verwendete Symbol formten die Aktivisten einen Schriftzug: “Vorsicht vor der NSAFD” – eine Buchstabenkombination aus der von Adolf Hitler geführten NSDAP und der AfD; Ärger am Frühstücksbuffet Aktivisten servieren der AfD Hakenkreuz aus veganem Hack Beim Hotelfrühstück vor dem AfD-Landesparteitag in Heidenheim taucht ein Hakenkreuz aus veganem Hack auf – serviert von Aktivisten, garniert mit Gurken und scharfer Botschaft. Die AfD spricht von einer «Schmach». Ein Hakenkreuz aus veganem Hack, garniert mit Gewürzgurken und einem politischen Appell: Linke Aktivisten haben AfD-Politikern im Vorfeld des Landesparteitags in Heidenheim beim Frühstück im Hotel gestört – und eine Protestbotschaft auf einem Drehteller serviert: ein Hakenkreuz, geformt aus veganem Hackfleisch. (…) Für Empörung sorgte die Aktion bei der Parteiführung. Der Landesvorsitzende Emil Sänze sprach auf dem Parteitag von einer Schmach, die AfD-Politiker ertragen müssten. Er berichtete von «Antifa-Leuten», die im Hotel gewesen seien und «meinten, sie müssten aus Hack ein Hakenkreuz auf die Theke setzen». «So weit ist die Republik gekommen», sagte Sänze. Er riet den linken Aktivisten, es «vielleicht einmal mit Arbeit zu versuchen» statt nur mit Demonstrationen; Aktivisten servieren AfD-Politikern veganes Mett-Hakenkreuz Beim Frühstück im Hotel sind AfD-Politiker von einer politischen Botschaft überrascht worden: ein Hakenkreuz aus veganem Mett, garniert mit Gurken. Die Partei reagiert empört. (…) Für den Zugang zum Frühstücksraum hatten sich die Aktivisten nach eigenen Angaben heimlich ins Hotel am Congress Centrum in Heidenheim einquartiert, wo auch viele AfD-Delegierte übernachteten. Bei Instagram schrieben sie:  »Wir waren schon etwas verwundert, wie einfach es war, für unser 7-köpfiges Volleyballteam vom FC Brandmauer SRP+, noch Zimmer im Hotel direkt am Landesparteitag der AfD zu bekommen.« Wegen ihrer kritischen politischen Botschaft werten sie die Aktion nicht als Straftat, weil man das Hakenkreuz, eigentlich ein verbotenes Symbol, durch diese Botschaft eingeordnet habe.

screenshot Instagram: https://www.instagram.com/p/DZQGkjNqGcj/
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