Rechtsextremismus

#Sinti, #Roma face systemic #prejudice in #Germany

Some 76 years after the Nazi genocide that aimed to wipe out Germany’s Sinti and Roma communities, there has been progress in education equality for Europe’s largest minority group — but discrimination remains. “You’re nothing, you can’t do anything, you’re the bottom of the pile.” That’s what members of Germany’s Sinti and Roma communities have been told for centuries, sometimes openly and sometimes subtly, said Sebastijan Kurtisi.  As one of the interviewers for the latest RomnoKher study, Kurtisi surveyed Sinti and Roma people living in Germany, among them both Germans and immigrants. RomnoKher is the nationwide association of Sinti and Roma for the promotion of culture and education, and the study — which involved 614 interviews — was funded by the foundation “Remembrance, Responsibility and Future.”  Like all the interviewers, Kurtisi is himself a member of Europe’s largest minority group. There are an estimated 6.3 million people in the European Union, who speak the language Romani. EU member states are required to actively promote the group’s participation in the education system. The vast majority of all respondents in the study believe this promotion is necessary, with over 80% considering education very important. (…) Overall, the RomnoKher study shows a lot of educational progress compared to previous studies and in a comparison with previous generations, according to Karin Cudak, an educational expert at the European University of Flensburg and one of the study’s authors.  All the children from the communities now attend elementary school, but the study also shows “that a large proportion of those surveyed still leave the education system empty-handed” — one in three has no school diploma, and no vocational qualifications either.  As a result, many find only low-paying jobs. Among the youngest respondents, only half as many do not graduate compared to older respondents. But this is still a significantly higher proportion than in the German population as a whole: Only 5% of all adults in Germany do not have a high school diploma. Despite all the progress made, especially among younger respondents, there is a “startling difference from the national average for the population.” Fewer minority children attended day care, for example, and significantly fewer attained a college or university degree. 

via dw: Sinti, Roma face systemic prejudice in Germany

siehe auch: RomnoKher-Studie 2021: Ungleiche Teilhabe – Zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland. Zehn Jahre nach der ersten RomnoKher-Studie legt die RomnoKher gGmbH mit Unterstützung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ) eine neue Studie zur aktuellen Lage der Sinti und Roma in Deutschland vor. Der VDSR-BW ist alleiniger Gesellschafter der RomnoKher gGmbH. Eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft von RomnoKher hat dafür 61 Interviewerinnen und Interviewer aus der Minderheit einbezogen und ein Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Hochschulen und aus der Praxis aufgebaut, von denen etwa die Hälfte selbst der Minderheit angehören. Von über 700 durchgeführten internetgestützten Befragungen zwischen September und Dezember 2020 wurden nach sorgfältiger Prüfung 614 Interviews mit einheimischen und zugewanderten Roma und Sinti aus allen Bundesländern ausgewertet. Die Befragten wurden mit Hilfe einer Kombination aus Zufalls- und Schneeballprinzip aus etwa 3500 Personen ausgewählt, um die Signifikanz der Daten zu erhöhen. Die Interviewer aus dem gesamten Bundesgebiet waren dafür wegen der Pandemie größtenteils telefonisch oder online im Einsatz. Dabei wurden bis zu 100 Fragen aus den Bereichen Familiensituation, Bildungssituation, Diskriminierungserfahrungen, Beschäftigung, Wohnsituation, Traumatisierung und Einschätzungen zur gesellschaftlichen Entwicklung und zu Handlungsbedarfen gestellt.

By , ago

#Corona-#Impfstoff – #AfD-Politiker lässt Sohn und Schwiegermutter impfen – #schauhin #MarkusWagner #impfskandal #egoistisches #antisozialesPack

Zahlreiche AfD-Politiker spielen die Gefahr von Corona gern herunter. Selbst nach eigener schwerer Krankheit wird dann von übertriebenen Maßnahmen gesprochen und der Pandemie-Fall geleugnet. Zumindest ein AfD-Politiker scheint die Gefahr jedoch sehr ernst zu nehmen. Der nordrhein-westfälische AfD-Landtagsabgeordnete Markus Wagner ließ nach Recherchen des WDR-Magazins Westpol nicht nur sich und seine Frau, sondern auch seinen 16 Jahre alten Sohn und seine Schwiegermutter impfen. AfD-Politiker bestätigt: 16 Jahre alter Sohn schon geimpft Der 57 Jahre alte Politiker ist geschäftsführender Gesellschafter einer Einrichtung der Eingliederungshilfe für psychisch erkrankte Menschen und hatte so Zugriff auf den Impfstoff. Sein Beruf als Geschäftsführer des Heimes berechtige ihn zur Impfung, so Wagner in einer Stellungnahme. Seiner Darstellung nach sei auch seine Frau als Prokuristin der Firma berechtigt gewesen. Die 81 Jahre alte Schwiegermutter ist grundsätzlich impfberechtigt, hätte sich aber eigentlich selbst einen Termin in einem Impfzentrum organisieren müssen. Wagner bestätigte auch, dass er seinen 16 Jahre alten Sohn hat impfen lassen. Der Junge ist Nachwuchsspieler beim FC Bayern München und nicht impfberechtigt.

via mz web: Corona-Impfstoff AfD-Politiker lässt Sohn und Schwiegermutter impfen

siehe auch: AfD-Spitzenpolitiker Markus Wagner lässt Sohn (16) gegen Corona impfen. Höchste Risikogruppe? AfD-Politiker Markus Wagner (56) lässt sich und Sohn (16) gegen Corona impfen. Hat sich einer der wichtigsten AfD-Politiker mit seiner Familie beim Impfen vorgedrängelt? NRW-Fraktionschef Markus Wagner gesteht: Ja, ich habe mich und meine Familie gegen das Coronavirus impfen lassen. Der 56 Jahre alte AfD-Mann gibt jetzt zu, dass auch sein erst 16 Jahre alter Adoptiv-Sohn Anfang Februar die Impfung bekommen habe. Der Teenager ist Nachwuchsspieler beim FC Bayern München; AfD-Fraktionschef Wagner ließ Sohn und Schwiegermutter impfen. Der AfD-Fraktionschef Markus Wagner ist nicht nur selbst bereits geimpft – nach Westpol-Recherchen sind es auch mehrere Familienmitglieder. Die Affäre um bereits geimpfte Landtagsabgeordnete weitet sich aus: Nach Recherchen des WDR-Magazins Westpol hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner in seiner Sozialeinrichtung auch seinen 16-jährigen Sohn und seine 81-jährige Schwiegermutter gegen das Coronavirus impfen lassen. Wagner bestätigte dies am Wochenende dem WDR. FDP-Abgeordneter Bombis bereits zurückgetreten Vor zehn Tagen hatte der WDR zuerst darüber berichtet, dass die Landtagsabgeordneten Ralph Bombis (FDP) und Markus Wagner (AfD) sich und ihre Frauen hatten impfen lassen. Bombis begründete dies damit, dass er mehrere Pflegeeinrichtungen leite und die Patienten vor einer Corona-Infektion schützen wollte.

By , ago

Radebeuler Haverbeck-Freundin verbreitet Judenhass

Neben den Pegida-Demos verbreitete Ines P. in Dresden Dutzende Videos bekannter Neonazis und Holocaust-Leugner. Vor Gericht verharmloste die Arbeitslose. Regelmäßig an Montagabenden forderten Unterstützer der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck die Freilassung der betagten Gefangenen – unmittelbar neben den Pegida-Demos. Eine Initiatorin wurde nun verurteilt. Eindrucksvoller hätte Richter Jürgen Scheuring, Vorsitzender einer Berufungskammer des Landgerichts Dresden, seine Urteilsbegründung nicht beginnen können. Er zitierte aus einem Flugblatt, das “zwei Sanitätsfeldwebel im Sommer 1942 geschrieben hatten, als die Rampe in Auschwitz aktiv war”, so Scheuring: “Man kann sich mit dem Nationalsozialismus geistig nicht auseinandersetzen, weil er ungeistig ist.” Die das schrieben, waren Hans Scholl und Alexander Schmorell, Mitglieder der Widerstandsbewegung “Weiße Rose”. Sie haben einen hohen Preis dafür bezahlt. Auf den Tag genau vor 78 Jahren, am 22. Februar 1943, sei Scholl von den Nationalsozialisten ermordet worden, Schmorell wenige Monate später, sagte Scheuring, ehe er sich mit der Angeklagten und ihren Taten befasste. In dem Berufungsverfahren ging es um Ines P., eine 60-jährige Radebeulerin, die ab 2018 mit ihren Mitstreitern einen “Infostand” betrieben hatte: immer montags neben der Pegida-Demo. P.s erklärtes Ziel war die Freilassung Ursula Haverbecks, eine der bekanntesten deutschen Holocaust-Leugnerinnen. Sie wurde 2018 als 90-Jährige inhaftiert und verbüßte mehrere einschlägige Verurteilungen bis Ende 2020. (…) Ines P., so scheint es, will sich nur für eine Rentnerin eingesetzt haben, die in die Mühlen der Justiz geraten sei. Haverbeck sei eine “herzliche Omi”, die sie persönlich kenne. An ihrem Stand verteilte sie jedoch auch DVDs und Broschüren, in denen der Holocaust geleugnet und “der Jude” in feinster Nazi-Manier als Wurzel allen Übels dargestellt wird. Im Juli 2018 stellte die Polizei das Material sicher und leitete ein Ermittlungsverfahren gegen die Anmelderin ein. Mitte 2019 wurde die arbeitslose Bankkauffrau P. am Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu 1.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Ihr Verteidiger, Szene-Anwalt Wolfram Nahrath, der auch Haverbeck verteidigte, hatte einen Freispruch gefordert und argumentiert, es sei der Angeklagten “doch nur um die Information” gegangen. Auch P. hatte das so dargestellt. Ihr sei daran gelegen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Natürlich akzeptierte sie dieses Urteil nicht. Im jetzigen Berufungsprozess wurde Ines P. nun von Martin Kohlmann aus Chemnitz verteidigt, auch ein Szene-Anwalt. Nahrath hatte kurz zuvor das Mandat niedergelegt. (…) Ines P. schwieg zu der Frage, woher die DVDs stammten oder ob sie diese selbst gebrannt habe. Das Gericht zeigte einige der sichergestellten DVDs und spielte minutenlange Interviews vor, etwa mit dem Holocaust-Leugner Horst Mahler. Der nannte die Vernichtung von Millionen Juden “eine Groteske” und fragte “Wie soll das denn gehen?” Über das Dritte Reich und die Herrschaft der Nationalsozialisten sagte er, vieles habe nicht gut funktioniert, es sei aber ein “gewaltiger Fortschritt” gewesen. Auf einer anderen DVD stand Alfred Schäfer im Mittelpunkt, der auch schon in Dresden einschlägig verurteilt wurde. Er schwadronierte vor einer Hakenkreuz-Fahne über die “restlose Entfernung dieser Parasiten aus unserem Körper”. Gemeint war „der Jude“, der in dem Beitrag für alle Probleme der Welt verantwortlich gemacht wurde – Tierschutz, Massentierhaltung, Klimaschutz und Umweltprobleme, Krebs. Haverbeck, Mahler und Schäfer eint, dass sie alle wegen Holocaust-Leugnens zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt wurden und diese Strafen auch verbüßten.

via sächsische: Radebeuler Haverbeck-Freundin verbreitet Judenhass

By , ago

Mehrere Tote: Polizei in #Myanmar schießt auf Demonstranten

Das Militär hatte am 1. Februar geputscht. Die faktische Regierungschefin und etliche Führungsfiguren ihrer Partei sind seither in Gewahrsam.

via rnd: Mehrere Tote: Polizei in Myanmar schießt auf Demonstranten

siehe auch: Myanmar nach dem Putsch – :Junta lässt scharf schießen. Mindestens 18 Tote, mehr als 30 Verletzte, viele Festnahmen: Mit massiver Gewalt gehen die Sicherheitskräfte in Myanmar gegen die Protestbewegung vor. Die vor einem Monat durch einen Putsch an die Macht gekommene Militärregierung in Myanmar hat am Wochenende ihre Repression der landesweiten Protestbewegung massiv verstärkt. Mindestens 18 Personen wurden dabei getötet und mehr als 30 verletzt, teilte das Büro der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte am Sonntag mit. Es war der tödlichste Tag seit dem Putsch. Oft wurden die De­mons­tran­t:in­nen schon angegriffen, bevor sie sich wie an Yangons wichtigster „Protestkreuzung“ Hledan überhaupt in großer Zahl sammeln konnten. Auch wurden Menschen bei ihrer Flucht zum Teil bis in Wohnviertel verfolgt. Dort versuchte die Polizei, das Filmen mit Handys zu unterbinden. Denn in den sozialen Medien zeigen Hunderte Clips die Gewalt der offiziellen Sicherheitskräfte gegen friedliche Gegner der Militärherrschaft. Erstmals setzten Polizei und Militär in größerem Umfang Tränengas und Blendgranaten ein. Doch wurde außer mit Gummigeschossen auch immer wieder mit scharfer Munition gefeuert, mal nur in die Luft, aber auch gezielt auf De­mons­tran­t:in­nen. Vereinzelt wurden auch Pas­san­t:in­nen getroffen. Angriffe auf die friedlichen Proteste wurden aus Yangon, Mandalay, Dawei, Taunggyi, Myitkyina, Bago, Myeik und Pokokkuo gemeldet. Die Zahl der Opfer von Kugeln von Polizei und Militär könnte im Laufe des Abends noch steigen. Die Hilfsvereinigung für Politische Gefangene (AAPP), eine lokale Menschenrechtsorganisation, hatte schon bis Samstagabend seit dem Putsch 854 Festgenommene gezählt, von denen noch 771 in Haft seien. Und allein bis Samstag zählte die Organisation acht Tote im Zusammenhang mit dem Putsch.

By , ago

The DC Pipe Bomber Is Still at Large But They Left Some Key Clues – #terror #capitol #riot

The bombs were planted the night before the Capitol insurrection, and remain one of the biggest unsolved mysteries of that day. On the night of January 5, a masked person in a grey hoodie and Nike Air Max Speed Turf sneakers planted two pipe bombs in Washington, D.C.—one at the RNC headquarters, the other a few blocks away at the DNC headquarters. A passerby spotted one of the devices the next day at around 12:45 p.m., nestled between a rat trap and a recycling bin by the RNC down the street from the Capitol. Thirty minutes later, during a sweep of the area, police discovered the second device by the DNC. Meanwhile, an angry pro-Trump mob was crashing through the Capitol barriers just blocks away. The discovery of the bombs on January 6 added another sinister layer to the violent Capitol insurrection that left five dead, and has remained one of the biggest unsolved mysteries of that day. Nearly two months later, authorities have arrested 275 people from 40 states in connection to the violent uprising, aided in part by photographic evidence and social media. But the bomber has remained at large, despite the FBI increasing the reward for information to $100,000 over the weekend. Bomb investigations are a tense business because they require a careful, thorough, and accurate analysis of components involved, and close examination for any forensic evidence the bomb-maker might have left on the devices, like hairs, fingerprints or DNA. There’s also a time crunch: Experts who have worked high-profile bomb cases told VICE News that bomb-makers, when they aren’t caught, tend to keep going. “This person is still on the loose. And as we have seen with past bomb-makers, if they are able to stay out there and keep experimenting, working on their ‘art,’ they can become more sophisticated,” said Scott Stewart, a former State Department special agent and Vice President of TorchStone Global, a strategic security advisory company. And over time, Stewart said, those devices can become more dangerous, even deadly. 

via vice: The DC Pipe Bomber Is Still at Large But They Left Some Key Clues

By , ago

Extremism in the US Military Is Not New

Kyle Bibby was an officer in the U.S. Marine Corps when he saw a swastika carved into the dashboard of a military truck. Bibby, a Black veteran who spent seven years with the Marines and four years at the Naval Academy, remembers asking the Marine driving the vehicle what it was doing there. “He just looks at me, and his eyes get wide,” Bibby recalled. “It was not uncommon for me to, you know, find a swastika carved into this or that, here and there,” said Bibby.  At another point during his career, Bibby was called the n-word by a lower-ranking Marine. While there were some consequences for the Marine, Bibby said that the court martial gave him the equivalent of a “slap on the wrist.” Later, one of the officers who sat on the court martial implied to Bibby that he must have done something wrong to warrant that kind of response.  “When you have members of the military who still view the flippancy of maybe throwing out a racial slur just because they drink a little too much or who think it’s funny to carve a swastika, it’s because the military hasn’t made it clear to them that it’s not,” said Bibby. “They know what things they can’t do. They know damn well not to put their hands in their pocket on the quarter deck or on the parade deck, silly things like that. During my time in the military, the military was significantly more strict on people who put their hands in their pocket on uniform than people who were connected to white supremacist organizations.”  “This wasn’t missed; it was ignored. For a long time, the military has been getting warnings about the infiltration of extremists, and extremist organizations, particularly white nationalist organizations.” This lack of oversight, and a certain unwillingness to confront extremism, is why Bibby, other veterans, and military experts told VICE News they were unsurprised to see so many veterans present at the January 6 insurrection at the Capitol. “The question for us was how many,” said Bibby, of watching the insurrection and wondering about the veterans involved in the attack. “This wasn’t missed; it was ignored. For a long time, the military has been getting warnings about the infiltration of extremists, and extremist organizations, particularly white nationalist organizations and such, and the coal has not been heated.”  Veteran Kathryn Smith is, by her calculation, the tenth Black woman to graduate from the United States Air Force Academy. During her time there, “people whispered racist slurs in my ear,” she said, and told her that she had taken the place of a man. She is now an organizer with Bibby at Common Defense, and has continued working on behalf of veterans.  The insurrection, Smith said, while not surprising, “sort of crushed my whole spirit. It’s embarrassing. It’s painful, but it also reinforced what I think Black people, and Black veterans have known for a long time.” Extremism is a pernicious and perennial problem in the U.S. military. It’s also a problem that the Pentagon has no idea how to handle. In January, the Joint Chiefs of Staff issued a rare statement condemning extremism in the military, and on February 3, Secretary of Defense Lloyd Austin, the first Black Pentagon chief, ordered a 60-day stand down of America’s armed forces while it addresses the issues. In his confirmation hearing, Austin swore “to rid our ranks of racists,” and in a video posted last week, Austin doubled down on his commitment, telling service members who encountered extremism to share those experiences with leaders. 

via vice: Extremism in the US Military Is Not New

120304-F-UL677-359 (6816114102).jpg
By <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/people/39955793@N07″>U.S. Department of Defense Current Photos</a> – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/photos/39955793@N07/6816114102/”>120304-F-UL677-359</a>, Public Domain, Link – symboolbild

By , ago

At the End of the #Trump Era, White #Nationalists Increasingly Embrace Political #Violence – #terror #accelerationism

If anything has defined the white power movement over the latter part of the Trump administration, it’s the adoption of “accelerationism” – a term with a complicated academic lineage, but a simple meaning within the far right. The entire economic and political system, accelerationists contend, must be dismantled through apocalyptic race war. In their conception, politics as it’s often waged – where power is exercised through elections, campaigns, policy, and mass movements – has no utility. They choose instead a “cleansing fire” of violence, as one of the strategy’s more prominent proponents put it. Accelerationism is an anti-politics born of this particular moment, defined by widespread financial and political uncertainty, a pessimistic view of the future, and declining faith in democracy.
Accelerationism operated at the fringes of the far right at the beginning of the Trump era. Its small community of adherents, who assembled mainly in the hyper-vetted Iron March forum, were crowded out by the “movementarians” of the so-called alt-right who wanted to build broad-based support for their white nationalist agenda. For the far right, it was a moment of intense optimism: Trump was the conduit through which they could access mainstream political power, and the internet was where they would build a movement using the forces of youthful energy and transgressive humor. But for all of the cruelty resulting from his administration’s policies, Trump failed to satisfy all of his white supremacist supporters. “We are wondering if Trump trotted out ending birthright citizenship and other populist red meat merely to save himself and his worthless party for another round of tax cuts, foreign policy distractions, and fundamental betrayals of white America,” the white nationalist Greg Johnson wrote only days after Trump was elected. To many within the white power movement, Trump simply perpetuated “the system” and acted more like a traditional conservative than the kind of fascist leader they hoped he would be. (…) Accelerationists were also helped immeasurably by the decentralization of tech. Over the last several years, they have increasingly flooded to alternative social media platforms and sites that offer encrypted peer-to-peer communication. They converse secretly on highly encrypted apps as they propagandize and build their networks on platforms like Telegram, where accelerationists have created a fascistic echo chamber they call “Terrorgram.” Deplatforming racists from mainstream social media sites helps to break up their networks and hinders their ability to spread propaganda, but there is no shortage of spaces for them to regroup and openly make calls for violence

via splcenter: At the End of the Trump Era, White Nationalists Increasingly Embrace Political Violence

https://twitter.com/splcenter/status/1365436565451902978
By , ago