Rechtsextremismus

Sachsen-Anhalt Wahlprogramm: AfD wirft queeren Menschen “Zerstörung der Normalität” vor

Am Wochenende nickte ein AfD-Parteitag das Wahlprogramm durch. Queere Menschen werden dabei pauschal als Feinde des Volkes betrachtet. Die AfD Sachsen-Anhalt hat am Samstag bei einem Landesparteitag in Magdeburg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 6. September beschlossen. Schwerpunkt des Programms ist neben einer massiven Verschärfung der Migrationspolitik und einer “patriotischen Kulturpolitik” vor allem die Ablehnung von queeren Menschen, deren heimliches Ziel es sei, die “tradierte Normalität” zu “zerstören”. Wörtlich heißt es in dem 156-seitigen “Regierungsprogramm”, das die Partei auf ihrer Homepage veröffentlichte: “Wir werden die Familie, bestehend aus Vater, Mutter und möglichst vielen Kindern, wieder in den Mittelpunkt des politischen und gesellschaftlichen Denkens und Handelns stellen.” Das Programm beklagt, dass “sexuelle Abweichungen” angeblich derzeit “offensiver beworben werden als die normale Familie aus Mann und Frau, aus der Kinder hervorgehen”. Geld für “Brauchtum” statt “Regenbogenideologie” Aus diesen Gründen solle etwa die Förderung von Projekten für queere Menschen künftig verboten werden. Statt “Regenbogenideologie” solle staatliches Geld in “Religion, Brauchtum und (echte) Kultur” fließen. Der Staat müsse sich zudem “weltanschaulich und politisch neutral” verhalten und “zur normativen Normalität der Gesellschaft” bekennen – queere Menschen stehen demnach außerhalb dieser “Normalität”. Ferner heißt es, dass etwa Vereine künftig nur unterstützt werden, wenn sie nicht “der perversen Regenbogenagenda” dienten. In dem Programm wird queeren Menschen auch ganz pauschal vorgeworfen, heimlich die Gesellschaft kaputt machen zu wollen: So nehme die “LQBTQ-Bewegung” (sic) “die angebliche Vertretung der Interessen nicht heterosexueller Menschen zum bloßen Vorwand, um in Wahrheit die tradierte Normalität, die wir für die gedeihliche Entwicklung unserer Gesellschaft brauchen, zu zerstören”. Deshalb müsse an Schulen gegengesteuert werden. So müsse “die normale Familie bestehend aus Mann und Frau, aus der Kinder hervorgehen, als Vorbild” vermittelt werden. “Das Anliegen der LGBTQ-Lobby steht dem konträr entgegen. Wir werden deshalb durch entsprechenden Runderlass sicherstellen, dass von offizieller Seite keine Regenbogenfahne mehr gezeigt wird”, so das AfD-Programm. An anderer Stelle ist davon die Rede, dass man “Frühsexualisierung und jedwede Indoktrination von Kleinkindern und Grundschülern im Sinne devianter Formen von Sexualität” ablehne. Auch wird gefordert, den Zugang zu Hormontherapien und Pubertätsblockern bei Minderjährigen “einzuschränken bzw. zu unterbinden”. Transgeschlechtlichkeit wird dabei als “seelische Störung” beschrieben. Linke “zersetzen” laut AfD “traditionelle Familien- und Rollenbilder” Neben queeren Menschen seien auch “pervers-linke” Personen ein Problem: “Der “pervers-linke, radikal feministische und individualistische Ungeist zersetzt […] nicht nur traditionelle Familien- und Rollenbilder, er leugnet und kriminalisiert selbst biologische Tatsachen”, behauptet die Partei etwa. Der von der AfD genutzte Begriff “Zersetzung” nimmt direkt Bezug auf die Zeit des Nationalsozialismus: “Zersetzung” war intensiv von der NSDAP genutzt worden, um Personen und Gruppen zu diskreditieren, zu verfolgen und zu töten, die nicht in ihre Ideologie der “Volksgemeinschaft” passten.

via queer: Sachsen-Anhalt Wahlprogramm: AfD wirft queeren Menschen “Zerstörung der Normalität” vor

siehe auch: „Remigration“ als Leitmotiv: Was die AfD in Sachsen-Anhalt plant Im Zentrum des Wahlprogramms der AfD Sachsen-Anhalt steht die „Remigration“. Was hinter dem völkischen Kampfbegriff steckt – und was von den Forderungen überhaupt umsetzbar wäre. von Lena Köpsell 13. April 2026 Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 und Co-Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. Bild: Hendrik Schmidt / picture alliance/dpa Der Name des Programms, das der sachsen-anhaltische Landesverband der AfD am Samstag verabschiedet hat, ist bezeichnend: Nicht auf ein Wahlprogramm haben sich die Parteimitglieder verständigt, sondern auf ein „Regierungsprogramm“. Am 6. September 2026 ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Auf ihrem Parteitag in Magdeburg gab sich die Partei siegessicher. In Umfragen liegt die AfD in Sachsen-Anhalt bei 38 Prozent, deutlich vor der CDU mit gut 25 Prozent. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund forderte mehr Unterstützung, die Partei brauche „45 Prozent plus X“ Prozent. Für eine Alleinregierung der AfD könnten auch weniger als 50 Prozent der Stimmen reichen, sollten Grüne, FDP und BSW mit ihrem Einzug in den Landtag an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Das Wahlprogramm ist deutlich radikaler als das der Bundespartei. Sollten die aufgestellten Forderungen tatsächlich umgesetzt werden, hätte das erhebliche Folgen für Schulen, die Erinnerungskultur, aber vor allem für Migrantinnen und Migranten.

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Oberbürgermeisterwahl in Schwerin – Fette Schlappe für die AfD

Bei der OB-Wahl in Schwerin holt die CDU die meisten Stimmen. Zweite wird die SPD-Kandidatin – knapp vor der AfD, die es nicht in die Stichwahl schafft. In Schwerin haben die Kandidaten von CDU und SPD im ersten Durchgang zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters die meisten Stimmen erhalten. Die AfD kommt nur auf Platz 3 und schafft es damit nicht in die Stichwahl. Die Rechtsextremen hatten sich Hoffnung auf einen Wahlsieg in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern gemacht. Stattdessen fährt sie zur wiederholten Wahl eine Pleite bei Kommunalwahlen ein. Wer künftig in Schwerin regieren wird, entscheidet sich bei einer Stichwahl in zwei Wochen, da weder Sebastian Ehlers (CDU) noch Mandy Pfeifer (SPD) eine absolute Mehrheit erreichten. Ehlers erreichte am Sonntag 34,2 Prozent, Pfeifer kam auf 27,9 Prozent. Mit 26,3 Prozent landete die AfD-Kandidatin Petra Federau auf dem dritten Platz. Vier weitere Kandidaten erreichten je weniger als sieben Prozent.

via taz: Oberbürgermeisterwahl in Schwerin Fette Schlappe für die AfD

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US-PSYCHOLOGE – „Im Pflegeheim würden wir Patienten wie Donald Trump Antipsychotika verabreichen“

Wirre Tiraden, Größenwahn – in der vergangenen Woche zeigte Donald Trump Symptome, die Psychologen wie John Gartner zu denken geben. Für ihn ist die Diagnose inzwischen klar. John Gartner wies 2017 als erster Psychologe auf den Geisteszustand von US-Präsident Donald Trump hin. Der renommierte Wissenschaftler warnte in Trumps erster Amtszeit, der Präsident werde irgendwann Kriege anzetteln. Damals wurde Gartner als Panikmacher abgetan. Herr Gartner, in der vergangenen Woche wetterte der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social: „Öffnet endlich die verdammte Straße von Hormus, ihr irren Mistkerle!“ Dann drohte er dem Iran mit der Vernichtung der Zivilisation. Was sagt uns das über das Persönlichkeitsprofil von Donald Trump?  Ich habe bei Donald Trump bösartigen Narzissmus diagnostiziert. Die Persönlichkeitsstörung wurde ursprünglich von dem Psychologen Erich Fromm definiert, der 1934 aus Nazideutschland geflohen war und zu erklären versuchte, wie Hitler und seine Leute zu solchen Greueltaten fähig waren. Bösartiger Narzissmus hat vier Komponenten, jede davon ist unschwer in Trump zu erkennen: Das ist erstens natürlich sein Narzissmus, also Größenwahn, das Bedürfnis, bewundert zu werden und so fort. Hinzu kommt die Psychopathie, auch antisoziale Persönlichkeitsstörung genannt. Er betrügt, lügt, ist gewaltbereit, hat keine Empathie. Dann sein Verfolgungswahn, also das Gefühl, dass andere es auf ihn abgesehen haben – Leute, die nicht seiner Meinung sind, oder Einwanderer oder Menschen, die anders aussehen als er.  Und die vierte Komponente wäre?  Sadismus. Sie ist im Grunde die gefährlichste, denn hier haben wir es mit jemandem zu tun, der – und das ist für normale Leute schwer zu verstehen – enorme Freude daran hat, Menschen zu verletzen und Dinge zu zerstören. Das gibt ihm ein Gefühl von Macht. Das war einer der Gründe, warum ich von Anfang an davor warnte, Trump zu einer Position zu verhelfen, in der seiner Macht keine Grenzen gesetzt sind. Dieser Mann ist jetzt Oberbefehlshaber der US-Armee, stellen Sie sich das vor.(…) Dieser Mann hat sich nun im Irankrieg sichtlich in eine sehr schwierige Position manövriert. Wie gefährlich ist ein in die Enge getriebener Trump?  Auf einer Skala von eins bis zehn würde ich sagen: elf. Trump hatte noch nie einen moralischen Kompass, es gab also ohnehin nie etwas, was er aus ethischen Gründen nicht tun würde. Aber jetzt ist er auch noch völlig hemmungslos und lebt seine aggressiven Impulse auf chaotischere, primitivere und unberechenbare Weise aus. Er hat kein Urteilsvermögen mehr. Patienten mit Demenz lassen ihren Impulsen freien Lauf, sie benehmen sich daneben. Im Pflegeheim verabreicht man ihnen dann Antipsychotika. Meiner Meinung nach fällt Trump in diese Kategorie. Er ist klinisch gesehen nicht mehr in der Lage zu verstehen, wie Dinge zusammenhängen, geschweige denn, eine Strategie zu entwickeln. Er tut einfach das, was ihm in diesen verwirrten Momenten gerade in den Sinn kommt.  Nun ist er gerade wieder von seiner großen Drohung zurückgerudert, und seine Leute präsentieren das als cleveren Schachzug. Was halten Sie von der These?  Donald Trump spielt kein Schach. Er spielt nicht mal Dame. Er spielt Murmeln, und die meisten seiner eigenen hat er schon verloren. Wissen Sie, das Schlimmste an der derzeitigen Situation ist, dass Trumps Leute in den Verhandlungen mit dem Iran vor dem Krieg Konzessionen gewonnen hatten, die die Iraner selbst Obama verweigert hatten. Trump hätte das also als großen Erfolg verkaufen können. Er hätte sich hinstellen können und sagen: „Ich habe gewonnen“, und wäre als Held gefeiert worden. Aber er zettelte lieber diesen Krieg an. Stellen Sie sich das mal vor.

via stern: US-PSYCHOLOGE „Im Pflegeheim würden wir Patienten wie Donald Trump Antipsychotika verabreichen“

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Tate brothers claim Romania victory but face mounting legal charges on three fronts

A Romanian court has lifted the remaining “judicial control” measures on Andrew and Tristan Tate, removing supervisory conditions in one of the cases against them. The brothers are celebrating it as a victory, but it does little to reduce the threat of legal actions facing them. The Romanian ruling, handed down in Bucharest on 6 April, removes requirements such as regular police reporting and travel notifications, and the court also ordered the Romanian state to cover the brothers’ legal costs. Trafficking and rape allegations The brothers have been subject to a succession of preventive measures since their arrest three years ago, including pre-trial detention, house arrest and, more recently, judicial control. However, the lifting of restrictions does not bring the Romanian proceedings to an end. Prosecutors at DIICOT, the country’s anti-organised crime directorate, continue to pursue allegations of human trafficking, rape and forming an organised criminal group to exploit women.

vi searchlight: Tate brothers claim Romania victory but face mounting legal charges on three fronts

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Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

In Gevelsberg wurde in dieser Woche eine Gaststätte mit Steinen und Farbe angegriffen. DieHintergründe sind völlig unklar. Die Scheiben der ehemaligen Gaststätte an der Hagener Straße wurden offenbar mit Steinen eingeschlagen, außerdem sind Fenster und Wände der früheren Wirtschaft mit lila Farbe beschmiert. Ein Teil der Farbe wurde auch ins Gebäude geworfen. Die Wirtin, die ihre Räume unter anderem regelmäßig an die AfD vermietet, vermutet einen Anschlag der Linken. (…) Auf einer Internetplattform ist kurz nach dem Angriff ein vermeintliches Bekennerschreiben der Antifa aufgetaucht, das der Staatsschutz jetzt auf Echtheit prüft. Mehr ist dazu vom Staatsschutz nicht zu erfahren. Von wem dieses Schreiben stammt, ist unklar. AfD und das Bündnis “Ennepe-Ruhr stellt sich quer” beschuldigen sich gegenseitig, es verfasst zu haben.

via wdr: Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

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Schweizer verbreiten Propaganda von Neonazi-Terrorgruppe

Sie geben vor, lediglich Sport und Heimatliebe zu verbinden. Doch analysiert man die Propaganda, wird deutlich: «Active Clubs» verbreiten oft klar rechtsextreme Ideologien. Auch bei den Schweizer Ablegern dieses internationalen Netzwerks ist zuletzt eine offene Radikalisierung zu erkennen. Das Foto zeigt zwei junge Männer beim Boxen. Ihre Gesichter sind verpixelt. Eines haben die Absender erkennbar gelassen: eine Fahne im Hintergrund. Darauf prangen die Worte «Blood» und «Honour» (Blut, Ehre). «Blood and Honour» ist eine der wichtigsten nationalsozialistischen Gruppierungen weltweit. Auch auf der Fahne: Ein Totenkopf und «C18», für Combat 18 – sie gilt als terroristischer Arm. In Deutschland sind beide Organisationen verboten. Das Foto wurde am 30. März auf dem Telegram-Kanal eines Schweizer «Active Clubs» gepostet, andere Gruppierungen haben es weiterverbreitet. Es ist die jüngste und eine der explizitesten Publikationen von Schweizer «Active Clubs». Seit rund einem Jahr sind mehrere solcher rechtsextremer Gruppierungen – die sich selbst «Active Club» nennen – hierzulande gegründet worden. Sie treten anonym auf, und nutzen die App Telegram. Gemäss Recherchen von SRF gehören vier bis fünf Gruppen zum «Active Clubs»-Netz, es gibt Ableger in der Westschweiz und im Tessin. Sie tragen «Helvetia», «Edelweiss» oder «Romandia» im Namen. Wie viele aktive Mitglieder sie haben, ist nicht bekannt.

via srf: Schweizer verbreiten Propaganda von Neonazi-Terrorgruppe

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Wie dich KI-Porno-Bots mit OnlyFans manipulieren wollen, AfD zu wählen

„Ich will, dass meine Kinder mal ‚Grüß Gott‘ sagen und nicht ‚Wallah‘“, heißt es in der Überschrift eines Kurzvideos. Hinterlegt ist der Clip der Userin namens Cassie mit dem Lied „L’amour toujours“, das in rechtsextremen Kreisen als rassistische Chiffre für Deportations-Fantasien missbraucht wird. Der umgedichtete Partyhit sorgte die vergangenen Jahre mit der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ in den Medien für Aufmerksamkeit. In den Kommentaren des knapp 50.000 Mal geklickten Videos stimmen die Userinnen, überwiegend ältere, weiße Männer, der Botschaft der blonden Frau zu; einige kommentierten mit blauen Herzen. Viele der Videos von Cassie enthalten sexuelle Anspielungen und sollen für ihr „Onlyfans“-Profil werben, einer Plattform, auf der sich intime Bilder und Videos für monatliche Abonnements kaufen lassen. Jede Menge Deutschlandfahnen und blaue Herzen Die Kurzvideos von Cassie sind oft mit blauen Herzen versehen. In rechtsextremen Kreisen gilt das blaue Herz-Emoji meist als Bekenntnis zur rechtsextremen AfD. In beinahe jedem einzelnen Video auf ihrem Profil ist eine Deutschlandfahne zu sehen. Das Profil suggeriert ihren patriotischen und nationalistischen Followerinnen damit den Eindruck einer ideologischen Übereinstimmung. Ein Gefühl der Nähe soll vermittelt werden. In einem Video fragt sie ihre Followerinnen, ob ihre Haltung zur AfD sie davon abhalten würde, mit ihr intim zu werden. In der Kommentarspalte verweist sie auf einen „Onlyfans“-Link in ihrer Instagram-Biografie. Ein anderes Video von Cassie trägt die Überschrift: „Sie kommen 3000 Kilometer hierher, nur um uns zu erklären, dass ihre Kultur die bessere ist“. Das Video ist ergänzt um das Marschlied „Erika“, das ebenso wie Komponist Herms Niel ein wichtiger Bestandteil des NS-Propagandaapparates war. In einem anderen Video beklagt sie, dass „ein 21-jähriger Analphabet“ mehr Unterstützung als ihre Oma bekomme. Die Clips erreichen so zum Teil 100.000 Klicks. Ihrem Account folgen auf Instagram fast 20.000 Followerinnen. Noch etwas ist auffällig an ihrem Profil: Die Bewegungen und die Hintergründe in ihren Videos wirken unecht. In keinem einzigen Kurzvideo auf Instagram spricht sie. Im Verlauf eines anderen Videos ändert sich eines ihrer Tattoos und wird unleserlich. Cassie nutzt für ihre Videos künstliche Intelligenz. Nach Vorbild der MAGA-Bewegung  Cassies Videos erinnern an ein Profil einer vermeintlichen MAGA-Influencerin, die kürzlich für Aufmerksamkeit sorgte. Ein Profil mit dem Namen Jessica Foster erreichte in kurzer Zeit mit patriotischen, Trump-nahen und sexualisierten Inhalten ein Millionenpublikum. Oft zeigte sich das Profil in Uniform, bei Militäreinsetzen oder mit den Mächtigsten der Welt. Die patriotische Vorreiterin Jessica versah die meisten ihrer Videos mit einer USA-Flagge, einem Adler-Emoji und präsentierte sich stets in Armeeuniform. War die Person nicht gerade vermeintlich damit beschäftigt, Putin oder Selenskyj zu treffen, postete sie Bilder mit ihren Fußsohlen in die Kamera zeigend, um gezielt Fußfetischistinnen anzusprechen. Kürzlich sorgte das Profil in MAGA-Kreisen jedoch für großen Ärger: Jessica Foster existiert gar nicht. Das inzwischen gelöschte Profil, das suggerierte, die auffällig idealisierte junge, blonde Maga-Frau arbeite in einer militärisch hohen Position, ist gänzlich KI-generiert. Das Profil sollte MAGA-Fanatikerinnen ebenfalls zu ihrem „Onlyfans“ bringen. Cassies und Jessicas Videos folgen ähnlichen Wirkmechanismen: Mit der Verzahnung von Sexualisierung, Politik und Empörung soll eine maximale Reichweite erzielt werden.

via volksverpetzer: Wie dich KI-Porno-Bots mit OnlyFans manipulieren wollen, AfD zu wählen

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