NPD

#Ermittlungen nach #Angriffen in Zügen – #Polizei durchsucht Objekte mutmaßlicher Neonazis in #Dresden – #terror #elblandrevolte

Das LKA Sachsen ermittelt wegen Nötigung gegen drei 17-Jährige, die in zwei Zügen Menschen angegriffen und bedroht haben sollen. Sie sollen Teil der rechtsextremen »Elblandrevolte« sein. Die »Soko Rex« ermittelt gegen drei 17-jährige mutmaßliche Neonazis aus Dresden wegen Bedrohung und Nötigung. Es sei davon auszugehen, dass die jungen Männer der Gruppierung »Elblandrevolte« angehören, teilte das Landeskriminalamt Sachsen mit . Ermittler haben den Angaben zufolge am Montag in den Dresdner Stadtteilen Bühlau und Niederpoyritz mehrere Objekte durchsucht. Dabei seien neben Speichermedien auch drei Schreckschusswaffen mit Munition sowie gestohlene Kennzeichen der Bundespolizei gefunden worden. Zwei der Beschuldigten werde vorgeworfen, Mitte April in einem Regionalzug von Bischofswerda nach Dresden drei Fahrgäste angegriffen zu haben. Diese seien dazwischengegangen, als die 17-Jährigen Aufkleber mit der Aufschrift »Nazi-Zone« in dem Zug anbringen wollten. Als die drei Fahrgäste in die Zugtoilette flüchteten, sollen sich die beiden Beschuldigten vor der Toilette positioniert und erfolglos versucht haben einzudringen. In einem anderen Zug von Dresden nach Bautzen sollen zwei der jungen Männer zuvor einen Fahrgast bedroht haben

via spiegel: Ermittlungen nach Angriffen in Zügen Polizei durchsucht Objekte mutmaßlicher Neonazis in Dresden

By , ago

vortrag von martin sellner im marburger umland

Für den 29. Juli 2024 kündigte der neofaschistische Aktivist Martin Sellner eine Buchlesung in Marburg an. Sowohl im Vorfeld als auch am Tag des Vortrags regte sich dagegen vielfältiger Protest. Durch diese antifaschistischen Mobilisierungen war Sellner schon früh gezwungen, seine Lesung ins Marburger Umland zu verlegen. Den Vortragsgästen wurde zunächst nur der Marburger Messeplatz als Treffpunkt kommunziert. Letztlich referierte Sellner vor knapp 50 Personen in einem Ladenlokal im Reschny-Haus in Gladenbach (Landkreis Marburg-Biedenkopf). Nach Bekanntwerden der Adresse bildete sich dort ebenfalls spontaner Gegenprotest.  Für die Organisation der Veranstaltung zeigte sich der langjährige Neonazi und ehemalige Gladenbacher Manuel Mann verantwortlich. Zu den Vortragsgästen zählten unter anderem die AktivistInnen der Identitären Bewegung (IB) Carolina Mehrkens und Johannes Poensgen. Auch die Junge Alternative (JA) war mindestens mit dem Burschenschafter Tobias Diehl aus Bad Nauheim vertreten, welcher auch organisatorische Aufgaben übernahm. Der rechte Streamer Sebastian Weber alias »Weichreite« übertrug den Vortrag live ins Netz. Paul Klemm vom verbotenen Compact-Magazin besuchte die Veranstaltung ebenfalls und reiste am Ende zusammen mit Sellner ab.

via dokunetzwerk: vortrag von martin sellner im marburger umland

siehe auch: Vortrag eines Rechtsextremisten Diese Leute kamen zum Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner nach Gladenbach. Der Vortrag des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner im mittelhessischen Gladenbach hat ein illustres Publikum angelockt. Der Kopf der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) war von Marburg, wo bei zwei Demonstrationen mehrere Tausend Menschen gegen seinen Auftritt protestierten, in die rund 20 Kilometer entfernte Kleinstadt ausgewichen. Dort referierte Sellner in einem leer stehenden Ladenlokal vor rund 50 Gästen über die Kernthesen seines Buches „Remigration“ (…) Zu den Zuschauern bei Sellners Gladenbacher Vortragsabend gehörte auch Paul Klemm aus Halle, ehemaliger IB-Aktivist und bis vor kurzem TV-Chef bei „Compact“. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Mitte Juli das Magazin, dessen Gründer und Chefredakteur Jürgen Elsässer die Revolution und den Sturz der Regierung als Ziel ausgegeben hatte, als „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ verboten. Sellner gehörte als Kolumnist bis zum Verbot auch zum Team hinter „Compact“. Der IB zugerechnet werden auch Carolina Mehrkens und Johannes Poensgen, die beide die Sellner-Veranstaltung besuchten. Die Marburgerin Mehrkens war neben ihrem Engagement bei den „Identitären“ (in Niedersachsen und Bremen) auch in der Marburger Querdenkerszene aktiv, unter anderem in der Gruppe „Studenten Stehen auf“. Johannes Poensgen, der in Trier Politikwissenschaft und Geschichte studierte, schreibt für die „Blaue Narzisse“, ein Magazin des Rechtsextremisten Felix Menzel, der als Schlüsselfigur der IB in Deutschland gilt. Auf Youtube betreibt Poensgen mit zwei weiteren Aktivisten den Kanal „Die Haßßkommune“.

By , ago

#CDU stoppt mit Ex-#NPD Mega-Solarpark in Vorpommern – #Anklam #Brandmauer #Braunzone

Mit einer Stimme Mehrheit wurde gleich in der ersten Stadtvertretungssitzung das umstrittenste Projekt in der Region gestoppt – mit Stimmen der Ex-NPD und ehemaligen AfDlern. Eine Ahnung, dass sich der Wind in der Anklamer Stadtvertretung künftig drehen könnte, ließ schon der Wahlabend zur Kommunalwahl am 9. Juni aufkommen. Nun hat sich gleich in der konstituierenden Sitzung gezeigt, wie die neuen Mehrheitsverhältnisse faktisch aussehen könnten. Die sichere Mehrheit, mit der Bürgermeister und die Initiativen für Anklam (IfA) in der Vergangenheit rechnen konnten, scheint jedenfalls passé zu sein. Zusammen mit der AfD-Fraktion, dem Stadtvertreter Michael Andrejewski der rechtsextremen “Die Heimat” (ehemals NPD) und den beiden Stadtvertretern der Anklamer Bürgerinitiative (ABI) – die sich schon vor der ersten Sitzung von der AfD als eigene Fraktion abgespalten hat, erzielte der CDU-Antrag zum Stopp des Mega-Solarparks bei Stretense mit nur einer Stimme eine knappe die Mehrheit.

via nordkurier: CDU stoppt mit Ex-NPD Mega-Solarpark in Vorpommern Anklam

By , ago

René Diedering tritt aus AfD aus – Kreischefin kann NPD-Mitgliedschaft „aus Versehen“ nicht ausschließen

Erst hatte er nur das Amt des Fraktionsvorsitzenden niedergelegt, jetzt tritt er ganz aus der AfD aus und kommt damit einem Ausschlussverfahren seiner Partei zuvor: René Diederings politische Karriere liegt in Trümmern. Nun also doch: Der Druck auf den bisherigen AfD-Stadtrat René Diedering wegen der Vorwürfe um eine mögliche NPD-Mitgliedschaft ist zu groß geworden. Am Mittwochabend erklärte Diedering, dass er aus der AfD ausgetreten sei. Seine Arbeit im Stadtrat wolle er aber als parteiloses Mitglied in der AfD-Fraktion fortsetzen (…) Beendet sein dürfte die Diskussion damit aber nicht. Denn Dessaus AfD-Kreisvorsitzende Nadine Koppehel deutete in einer Erklärung ihrerseits an, am Vorwurf, Diedering sei NPD-Mitglied gewesen, könnte doch etwas dran sein (…) Der Politiker könnte „aus Versehen“ „kurzzeitig“ Mitglied der Neonazi-Partei gewesen sein. Wie das in der Praxis ausgesehen haben soll – um in eine Partei einzutreten, muss man eigenhändig unterschreiben -, konnten weder Koppehel noch Diedering selbst erklären. Diedering behauptet, sein Account wurde gehackt Zweifel an dieser Erklärung schürt auch ein Screenshot einer Facebook-Seite aus dem Januar 2018, der der MZ vorliegt. Vor einer Demo mit dem damaligen AfD-Politiker André Poggenburg schreibt ein Rene Diedering, der ein Foto des Politikers als Profilbild hat, wörtlich: „Nur geht es hier nicht darum, mit der NPD zusammenzuarbeiten, sondern vielmehr darum, gegen den Gemeinsamen Feind Flagge zu zeigen. Stark und vereint auf die Straße zu gehen. Ich werde als NPD Mitglied am 07.01.18 um 14:00 Uhr dabei sein und gegen die Antifa kämpfen.“

via mz web: René Diedering tritt aus AfD aus – Kreischefin kann NPD-Mitgliedschaft „aus Versehen“ nicht ausschließen

By , ago

Ermittlungen gegen Ex-NPD-Funktionär – „Compact“-Verbot: Polizei durchsucht Treff von Rechtsextremen in Pirna

Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in mehreren Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. In Sachsen gerät ein ehemaliger NPD-Funktionär in Pirna ins Visier. Nach dem Verbot des vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Compact“-Magazins und der Firma Conspect Film ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) gegen einen 50-Jährigen in Pirna, heißt es in einer Mitteilung. Laut LVZ-Informationen soll es sich dabei um Thorsten T. handeln, den ehemaligen Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion. Seit den frühen Morgenstunden am Dienstag haben Beamte der sogenannten Soko Rex Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Auf Nachfrage der LVZ hat ein Sprecher bestätigt, das auch das sogenannte „Haus Montag“ durchsucht wurde – ein bekannter Treffpunkt Rechtsextremer in Pirna. Früher hatte hier die NPD verschiedene Veranstaltungen durchgeführt, ein Versand-Shop hat dort seine Adresse. Im Internet bietet er T-Shirts an mit Aufdrucken wie „Hakenkreuz-Division“ und „Don’t panic. I’m Fascist“. „Compact“ als Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene Die Durchsuchungen in Pirna stehen im Zusammenhang mit der Durchsetzung und Umsetzung des Vereinsverbots gegen das Magazin „Compact“. Auch in Brandenburg, Hessen und Sachsen-Anhalt gab es entsprechende Razzien von Immobilien und Wohnungen.

via lvz: Ermittlungen gegen Ex-NPD-Funktionär „Compact“-Verbot: Polizei durchsucht Treff von Rechtsextremen in Pirna

By , ago

Grenzgängerin in rechten Milieus Die junge Karriere von »Eva«

Seit März 2024 tritt im Rhein-Main-Gebiet eine Person regelmäßig in linken Kontexten in Erscheinung, sei es bei Parteiveranstaltungen oder auch bei Foren zur Demokratiebildung. »Eva«, die mit echtem Namen G. Hahn (vollständiger Name ist der Redaktion bekannt) heißt, benutzt dieses Pseudonym auch im Internet. Von linken Demos wird berichtet, dass sie versucht die Veranstaltungen zu stören und Teilnehmer*innen zu fotografieren. Oft tritt sie gemeinsam mit Helmut E. auf. E., aktuell noch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), hat sich während der CoViD-19-Pandemie dem verschwörungsideologischen Milieu angeschlossen. Er nahm an etlichen Demos des sogenannten »Schilderlaufs« in Mainz und an überregionalen Demos der rechten Verschwörungsszene teil. Hahn hingegen bedient viele rechte Milieus. Noch im Frühjahr besuchte sie AfD-Veranstaltungen, wie zum Beispiel am 4. April 2024 einen Vortrag von Roger Beckamp in Mainz-Weisenau. Bereits am 20. April 2024 tauchte sie dann bei einem Neonaziaufmarsch der Kleinstpartei Die Rechte in Alzey auf. Dass Hahn sich im Neonazimilieu etabliert, zeigt ihre Teilnahme an einer geschichtsrevisionistischen Kundgebung am 11. Mai 2024 in Bretzenheim (Landkreis Bad Kreuznach), die von der Neonazipartei Die Heimat (früher NPD) organisiert wurde.

via rheinmain rechtsaußen: Grenzgängerin in rechten Milieus Die junge Karriere von »Eva«

By , ago

AfD-Abgeordneter Martin Sichert aus Friesland beschäftigt fragwürdigen Mitarbeiter

Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert aus Friesland beschäftigt einen fragwürdigen Mitarbeiter. Sein Referent Frank Appeldorn aus Wilhelmshaven wurde bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Es war der Bayerische Rundfunk, der vor wenigen Monaten durch seine Recherche deutschlandweit für Schlagzeilen sorgte: Mehr als 100 Mitarbeiter der AfD im Bundestag sollen demnach Verbindungen zum rechtsextremen Milieu haben. Unter den Mitarbeitern der AfD-Bundestagsabgeordneten sollen sich Aktivisten aus dem Umfeld der „Identitären Bewegung“, ideologische Vordenker aus der „Neuen Rechten“ und mehrere Neonazis befinden. Zudem sollen Mitarbeiter lokale Pegida-Ableger gegründet und „Querdenker“-Demonstrationen organisiert haben. Nach Recherchen dieser Redaktion beschäftigt auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert aus Zetel einen Mitarbeiter mit einer fragwürdigen Vergangenheit. So tritt der Wilhelmshavener Frank Appeldorn als Referent von Sichert in Erscheinung und ist zugleich stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD in Friesland. Bei der „Martinstag“-Veranstaltung der AfD im Bürgerhaus Schortens Mitte Mai moderierte Appeldorn den Abend. Rechtsextreme Kreise Der Wilhelmshavener sorgte besonders in der Vergangenheit für verbale Entgleisungen. 2015 hatte er den lokalen Pegida-Ableger „Wilgida“ in Wilhelmshaven gegründet. Auf der Facebookseite von „Wilgida“ kam es dann zu Aussagen mit juristischen Konsequenzen. So bezeichnete Appeldorn dort Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge unter anderem als „importierten Menschenmüll“, „Dreckspack“ und „schnorrendes Gesindel“. Für diese Aussagen wurde Appeldorn 2017 wegen Volksverhetzung von einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Appeldorn scheint in der Vergangenheit rechtsextremen Kreisen zumindest nicht abgeneigt gewesen zu sein. So liegen der Redaktion Fotos von einer Kundgebung in Wilhelmshaven unter dem Titel „Gegen Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ von 2015 vor. Laut des niedersächsischen Verfassungsschutzberichtes waren dort etwa 30 Angehörige der Neonaziszene, der NPD und der Partei „Die Rechte“ zugegen – mit dabei auch Frank Appeldorn

via nwz online: AfD-Abgeordneter Martin Sichert aus Friesland beschäftigt fragwürdigen Mitarbeiter

By , ago