Kameradschaft

So queer­feindlich ist das “Regierungsprogramm” der AfD

Mit Forderungen nach einem Verbot von Regenbogenflaggen, “Gendersprache” und Pubertätsblockern sowie der Abschaffung der Selbstbestimmungsgesetzes geht die AfD Mecklenburg-Vorpommern in den Landtagswahlkampf. Auf einem Parteitag in Grimmen hat die AfD Mecklenburg-Vorpommern am Samstag ihr Programm für die kommende Landtagswahl beschlossen. Das als “Regierungsprogramm” untertitelte Papier “Bereit für die blaue Wende” (PDF) wurde von den 237 Delegierten einstimmig verabschiedet. In dem mehr als 90 Seiten umfassenden Wahlprogramm geht es mehrfach um queere Themen. Ein eigener Absatz ist mit dem Satz “Die zwei Geschlechter sind eine biologische Tatsache” überschrieben. Darin behauptet die AfD, dass Kinder und Jugendliche “durch Schule, Medien und soziales Umfeld zunehmend mit Genderideologie konfrontiert” würden. Die Forderung: “Jegliche staatliche Förderung von Genderideologie und Frühsexualisierung in Kitas und Schulen ist einzustellen. Weiblichkeit und Männlichkeit sind mit ihren jeweiligen Potenzialen etwas Positives.” Über den Bundesrat möchte die Partei eine Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes erreichen. Pubertätsblocker sollen verboten werden. Die AfD will keine Familienvielfalt in der Schule Die Sichtbarkeit queerer Menschen in der Schule möchte die AfD Mecklenburg-Vorpommern einschränken: “Vorgaben, bereits Zehnjährige mit sexuellen Themen, mit ‘Familienvielfalt’ oder ständig wechselnden Rollenbildern zu konfrontieren, die vielfach im Widerspruch zu den Vorstellungen der Eltern stehen, lehnen wir ab”, heißt es im Wahlprogramm. “Wir akzeptieren die unterschiedlichen Formen des Zusammenlebens, bestehen aber darauf, dass sich Lehrinhalte vorrangig an der Lebenswirklichkeit der Mehrheit orientieren und ein lebensbejahendes, verantwortungsvolles Familienbild vermitteln.” Darüber hinaus will die Rechtsaußenpartei öffentliche Solidaritätsbekundungen mit der queeren Community unterbinden. “Das Hissen von nicht hoheitlichen Flaggen wie Regenbogenflaggen vor öffentlichen Einrichtungen widerspricht der Neutralitätspflicht des Staates und wird untersagt”, heißt es dazu im Wahlprogramm. Auch “Gendersprache” soll per Verordnung verboten werden. “Schutz der deutschen Identität” gefordert In der Migrationspolitik fordert die AfD eine “eigene Grenz- und Rückführungspolizei innerhalb der Landespolizei” sowie eine Abschiebungshafteinrichtung. Die Finanzierung von aus ihrer Sicht “asylpolitischen Lobbygruppen” und “extremistischen Strukturen” durch Landesmittel solle beendet, die Förderung des Flüchtlingsrats MV eingestellt werden. In einer “Demokratieklausel” als Voraussetzung für Landesförderungen soll es nicht nur um Verfassungstreue, sondern auch politische Neutralität gehen.

via queer: So queer­feindlich ist das “Regierungsprogramm” der AfD

By , ago

Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg – Drei AfD-Abgeordnete reisen zu Putin

Von Annika Leister Aktualisiert am 29.05.2026 Lesedauer: 3 Min. Wladimir Putin im Juni 2025 auf dem Sankt Petersburger Wirtschaftsforum: Er ist zehn Jahre in Folge als Redner dort aufgetreten. (Quelle: IMAGO/Sefa Karacan/imago) Vorlesen Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Artikel teilen Putin ist der Schirmherr, in der Regel auch aktiver Teilnehmer: Mehrere AfD-Abgeordnete fahren zu einem Wirtschaftskongress nach Russland. Mit dabei: der außenpolitische Sprecher der AfD. Drei hochrangige AfD-Funktionäre fahren Anfang Juni zu einem Wirtschaftskongress im russischen Sankt Petersburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Steffen Kotré, hat t-online seine Teilnahme ebenso bestätigt wie der sächsische AfD-Landeschef und -Landtagsabgeordnete Jörg Urban. Nach Informationen von t-online wird außerdem der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, nach Sankt Petersburg reisen. Er ist auch Landeschef der AfD in Baden-Württemberg.

via t-online: Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg Drei AfD-Abgeordnete reisen zu Putin

sieeh auch: Mit AfD, Friedrich und Frantz Deutsche Unternehmen kommen wieder zu Putins Wirtschaftsforum. Nicht nur AfD-Vertreter reisen an, wenn Putin sein Wirtschaftsforum veranstaltet: Erstmals sind auch wieder deutsche Unternehmen dabei. An einer Veranstaltung zum Thema “Kultur” beteiligt sich der Verleger der “Berliner Zeitung”. Nach Jahren der Abwesenheit wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine treten deutsche Unternehmer wieder offiziell beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg auf. “Nicht zuletzt für den Moment nach einem Waffenstillstand wollen wir wie andere große westliche Länder die wirtschaftliche Brücke nach Russland erhalten und die mehr als 100 Milliarden deutscher Vermögenswerte in Russland schützen”, sagt der Vorstandsvorsitzende der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Matthias Schepp, der Deutschen Presse-Agentur. Amerikaner und Franzosen waren bereits seit vorigem Jahr mit einem Business-Dialog präsent.

By , ago

Reichsbürger zielt mit Waffe auf Beamte und wird niedergeschossen – Prozess

Ein 74-Jähriger bekommt Besuch von einer Gerichtsvollzieherin. Dann zieht er eine halbautomatische Kurzwaffe. Jetzt steht er wegen versuchten Mordes vor Gericht. Dass die Zwangsräumung eskalieren könnte, war der Gerichtsvollzieherin offenbar bewusst: Sie hatte die Polizei um Unterstützung gebeten, bevor sie den 74 Jahre alten Mann am Nachmittag des 12. Dezember vergangenen Jahres in seinem Haus an der Jevenstedter Straße in Lurup aufsuchte. Dort kam es dann tatsächlich zu einem filmreifen Showdown – so jedenfalls stellt es die Staatsanwaltschaft Hamburg vor dem Prozess dar, der am kommenden Dienstag (2. Juni) vor dem Landgericht beginnt. Nach bisherigen Ermittlungen habe der Senior eine geladene Schusswaffe gezogen und damit auf die drei Beamten gezielt, die die Gerichtsvollzieherin begleiteten – „um sie zu töten“, davon ist die Staatsanwaltschaft überzeugt. Reichsbürger (74) zielt in Hamburg mit Waffe auf Beamte und wird angeschossen – Prozess Dass es dazu letztlich nicht kam, sei nur glücklichen Umständen zu verdanken. So habe der Mann „verkannt, dass die Waffe in wesentlichen Bereichen verrostet und deshalb nicht einsatzbereit war“. Die Beamten, die dies vermutlich nicht wissen konnten, hätten daraufhin ihrerseits auf den Mann geschossen und ihn entwaffnet. (…) Die Anklage wirft dem Mann jetzt versuchten Mord in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie den unerlaubten Besitz einer halbautomatischen Kurzwaffe vor. Sie sieht zudem niedere Beweggründe vorliegen

via abendblatt: Reichsbürger zielt mit Waffe auf Beamte und wird niedergeschossen – Prozess

By , ago

Rechte Straftäter sind laut Bundesregierung auch in der Organisierten Kriminalität aktiv, etwa im Drogen- und Menschenhandel

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion erkennt die Polizei Verknüpfungen zwischen Straftätern der rechten Szene und der Organisierten Kriminalität (OK). Für das Jahr 2024 seien demzufolge zwei Gruppierungen aus dem OK-Milieu identifiziert worden, welche Verbindungen zur rechtsmotivierten Kriminalität zeigten. Den Informationen zufolge drehte sich einer der Fälle um Menschenhandel sowie Ausbeutung. Eine zweite Vereinigung wurde der Rauschgiftkriminalität verdächtigt. Zudem war eine dritte Bande, die von der Polizei klar dem rechten politisch motivierten Spektrum zugerechnet wird, im Handel mit Drogen involviert. Für diese Gruppierung besteht die Annahme, dass ihre politischen Aktionen mit Einnahmen aus Straftaten finanziert wurden, die vor 2024 generiert wurden. Im gesamten Untersuchungszeitraum konnte ein illegaler Gewinn von etwa 1,7 Millionen Euro nachgewiesen werden. Die Bekanntgabe der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität für 2025 wird in naher Zukunft erwartet.

via ksta: Rechte Straftäter sind laut Bundesregierung auch in der Organisierten Kriminalität aktiv, etwa im Drogen- und Menschenhandel

By , ago

Urteile nach Anschlag auf Geflüchtetenunterkunft: Deutliche Worte – #terror

Im Prozess vor dem Landgericht Erfurt wegen der Attacke auf eine Wohnung in Gehren bei Ilmenau wurden die Strafen gegen sechs junge Männer verkündet Sebastian Haak 29.05.2026, 16:26 Uhr Lesedauer: 4 Min. Ein Angeklagter wartet am Freitag im Erfurter Landgericht auf die Urteilsverkündung im Prozess wegen des Brandanschlags auf ein Zimmer, in dem eine dreiköpfige Familie schlief. Foto: dpa/Martin Schutt So unterschiedlich wie die Urteile ausfallen, so unterschiedlich geben sich die sechs jungen Männer, die am Freitag zum letzten Mal vor dem Landgericht Erfurt stehen. Die zuständige Kammer kam zu einer eindeutigen Einschätzung: Alle Angeklagten im Alter von 18 bis 22 Jahren haben sich auf die eine oder andere Weise am Angriff auf eine Geflüchtetenunterkunft in Gehren bei Ilmenau im September 2025 beteiligt. »Es hätte jeder der Beteiligten sagen können: Ich mach’ nicht mehr mit«, sagt der Vorsitzende Richter Holger Pröbstel während der Urteilsverkündung. Und fügte hinzu: »Keiner hat’s gemacht, keiner.« Schon auf der Fahrt zur Tat hätten die sechs rechtsextreme Musik gehört und Neonazi-Sprüche gerissen. Keiner habe widersprochen. Bevor sich die Beschuldigten das anhören müssen, scherzen der Hauptangeklagte und sein Anklagebanknachbar noch miteinander. Zwei weitere Angeklagte schauen stumm vor sich hin. Einer hat dem Publikum den Rücken zugedreht, der andere spielt an seiner Sonnenbrille herum. Die Strafen gehen weit auseinander. Der Hauptangeklagte hat sich nach der Überzeugung der Kammer unter anderem der Brandstiftung und Körperverletzung schuldig gemacht. Er muss deshalb für drei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Außerdem soll er in einer Entziehungsanstalt untergebracht werden, weil er alkoholkrank ist. Die Kammer sieht es als erwiesen an, dass er es war, der eine Feuerwerksbatterie mit 19 Schuss in das Zimmer einer dreiköpfigen Familie warf. Weil jene deswegen in Panik geraten war, sprang die Mutter aus dem Fenster und verletzte sich. In die Gesamtstrafe für den Hauptbeschuldigten fließen auch Teilstrafen wegen einiger anderer Taten mit ein, die er in der Region Ilmenau nach Überzeugung des Gerichts begangen hat. Unter anderem soll er zwei Autos in Brand gesteckt haben. Den Mann, der eine Fensterscheibe zu dem Zimmer in der Unterkunft mit einem Stein eingeworfen und so erst den Wurf der Feuerwerksbatterie ermöglicht hatte, verurteilte die Kammer zu einer Bewähungsstrafe von zwei Jahren. Die anderen Angeklagten erhalten einjährige Bewährungsstrafen oder Verwarnungen. Ganz klar ist Pröbstel, als es um die Motivation hinter der Tat geht. »Wir haben hier eine eindeutig fremdenfeindliche Tat«, sagt er. Es sei für die Kammer dabei egal, ob es sich bei den Verurteilten um ideologisch gefestigte Rechtsextremisten handele oder nicht. Die Tat spreche ebenso für sich wie die Tatsache, dass auf dem Weg zum Tatort Rechtsrock abgespielt worden sei.

via nd: Urteile nach Anschlag auf Geflüchtetenunterkunft: Deutliche Worte

By , ago

Hohe Haftstrafen für “Jäger” von vermeintlichen Pädophilen in Salzburg – #terror

Drei junge Männer und eine junge Frau wurden zu Strafen von neuneinhalb bis zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Am Landesgericht Salzburg sind am späten Freitagnachmittag in einem Prozess wegen Hass-Kriminalität im Umfeld der sogenannten “Pedo Hunter”-Szene die Angeklagten zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Die Geschworenen sahen bei vier der fünf Angeklagten auch versuchten Mord. Die drei jungen Männer und die junge Frau wurden zu Strafen von neuneinhalb bis zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Die fünf Angeklagten sollen laut Staatsanwaltschaft im Oktober 2024 zweimal einen Mann zu einem Treffen mit einem vorgeblich 14-jährigen Mädchen in die Pinzgauer Gemeinde Lend gelockt haben. Dort wartete die Freundin des Hauptangeklagten als Lockvogel, nach kurzer Begrüßung tauchten die Angeklagten mit über den Kopf gezogenen Sturmhauben auf. In beiden Fällen prügelten sie auf Körper und Kopf ihrer Opfer ein, einmal kam auch ein Teleskopschlagstock, einmal ein Baseballschläger zum Einsatz. Das erste Opfer erlitt Prellungen, Hämatome, Rissquetschwunden sowie den Bruch eines Zahns. Dem zweiten Mann wurden Brüche der Rippen und im Gesicht und eine Gehirnblutung zugefügt. Der mutmaßliche Haupttäter, ein 24-jähriger gebürtiger Deutscher, war laut Staatsanwaltschaft auf der Plattform Telegram mit einer Szene in Kontakt, die unter dem Deckmantel der Jagd auf Pädophile oder vermeintliche Pädophile Fake-Profile auf Dating-Plattformen anlegt und Treffen an abgelegenen Orten ausmacht. Die Opfer werden dann von mehreren maskierten Tätern massiv misshandelt und erniedrigt. “Die Übergriffe werden ‘Hunts’ genannt, die Gruppen sind österreichweit und teilweise international vernetzt”, erklärte die Staatsanwältin im Prozess. Die Taten werden gefilmt, die Videos anschließend in internen Gruppen und auf einschlägigen Foren hochgeladen.(…) Der gebürtige Deutsche wurde am Freitag zu zwölf Jahren Haft verurteilt, der zweite Angeklagte zu elf Jahren und zwei Monaten. Die Frau und ein weiterer Beschuldigter bekamen je neueinhalb Jahre, der fünfte Angeklagte wurde zu 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, weil er nur eine untergeordnete Rolle gespielt hatte. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Großangelegte Razzia Im März 2025 waren bei einer bundesweiten Polizeioperation unter der Federführung des Landeskriminalamts Steiermark bei einem Schlag gegen die sogenannte “Pedo Hunter”-Szene in sieben Bundesländern und in der Slowakei 18 Personen festgenommen worden. Etliche der Schläger waren einschlägig in rechtsextremen bis neonazistischen Milieus bekannt.

via standard: Hohe Haftstrafen für “Jäger” von vermeintlichen Pädophilen in Salzburg

By , ago

Rassismus im Berliner Umland Wenn die Angst zur Normalität wird

In Brandenburg steigt die Zahl rechtsextremer Angriffe. Und mit ihr das Gefühl der Bedrohung unter Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Freund von Felicia*, er kommt aus Indien, wurde in Rüdersdorf südöstlich von Berlin auf der Straße attackiert. Die Angreifer warfen mit Feuerwerkskörpern nach ihm. Seine Jacke fing Feuer. Der Freund von Felicia zeigte die Angreifer nicht an. Er wollte ihnen keine Probleme machen. Sie waren noch sehr jung. Als Felicia, die aus dem östlichen Afrika stammt, ins nahegelegene Erkner zieht, ist der Vorfall vom letzten Herbst wieder präsent. „Es kommt mir vor wie eine Vorahnung, die immer näher rückt“, sagt sie. „Früher habe ich nie darüber nachgedacht, dass mir sowas auch passieren kann. Jetzt aber ist da diese Angst.“ Bei Attacken wie der in Rüdersdorf gehe es meist nicht um konkrete Personen, sagt Hannes Püschel vom Verein Opferperspektive. „Viele wichtiger ist es, allen Migranten die Botschaft auf den Weg zu geben: Ihr seid bedroht, ihr habt kein Recht, hier zu sein.“ Die andere Botschaft richtet sich an die Gruppe, zu der der Täter gehört. Sie laute: Wir erreichen unsere Ziele. „Im Ende ängstigen sich nicht nur die Angegriffenen, sondern auch diejenigen, die ihnen nahestehen“, sagt Püschel, dessen Verein die Statistiken zu rechtsextremer Gewalt in Brandenburg auswertet. Laut dem letzten Bericht der Opferperspektive wurde im vergangenen Jahr ein neuer Höchststand erreicht. 290 Angriffe wurden gezählt. Das häufigste Motiv war Rassismus. 2025 wurden auch fünf Jugendliche wegen Gründung der rechtsextremistischen „Letzte Verteidigungswelle“ festgenommen. Sie hatten Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Migranten und politische Gegner geplant. „Es ist sehr beunruhigend, dass die Täter immer jünger werden“, sagt Maica Vierkant vom Brandenburger Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Rassismus. Auch Michaela Glaser beschäftigt sich mit dem Thema. Sie forscht an der Berghof Foundation zu aktuellen Radikalisierungstendenzen. „Rechtsextreme Symbole und Parolen tauchen in immer jüngeren Altersgruppen auf, manchmal sogar schon in den Grundschulen“, weiß Glaser. „Das ist teilweise Provokation oder kommt aus dem Elternhaus“, so die Soziologin. „In höheren Klassen fallen aber auch vermehrt stark ideologisierte Jugendliche auf.“ Brandenburgs radikale Vergangenheit Es ist nicht das erste Mal, dass rassistische Gewalt im Osten Deutschlands zum Problem wird. Nach der Wende kam es immer wieder zu Angriffen auf Menschen, die als „fremd“ galten. In Eberswalde ermordeten Rechtsextremisten den aus Angola stammenden Amadeu Antonio – er wurde zu einem der ersten Opfer rassistischer Gewalt im wiedervereinigten Deutschland. 1999 starb in Guben der algerische Asylbewerber Farid Guendoul. Er wurde von Neonazis gejagt und verblutete, nachdem er durch die Glastür eines Gebäudes gerannt war.

via taz: Rassismus im Berliner Umland Wenn die Angst zur Normalität wird

By , ago