Gewalt

Ungarn: Rassismus in der Grundschule

Ein ungarisches Gericht spricht Opfern von rassischter Diskriminierung Schadensersatz zu, doch der Staat weigert sich zu zahlen. Regierungschef Orbán droht deshalb eine Klage. Recht gilt in Ungarn offenbar nicht gleichermaßen für alle. Zu diesem Schluss kommen 60 Roma, denen ein Gericht Schadenersatz wegen Segregation – also der Trennung von Roma und weißen Kindern in separaten Klassen – an ihrer Schule in Gyöngyöspata zugesprochen hatte. Die Richter im ostungarischen Debrecen hatten den Staat bereits im September 2019 dazu verdonnert, 100 Millionen Forint (knapp 300.000 Euro) Schadenersatz an die Schüler zu zahlen. Doch der mauert. Ministerpräsident Orbán hat gerade erst angekündigt, das Urteil ignorieren und das Geld nicht auszahlen zu wollen. Die Zustände, unter denen die Roma-Kinder lernen mussten, erinnern an die Behandlung Schwarzer in den USA in den 1950er-Jahren. In der Grundschule in Gyöngyöspata gab es getrennte Klassen für Roma, die in einem anderen Stockwerk unterrichtet wurden. Betroffene berichteten dem Nachrichtenportal index.hu, es sei ihnen sogar verboten gewesen, dieselben Toiletten zu benutzen wie die weißen Ungarn. Auch am Schwimmunterricht hätten sie nicht teilnehmen dürfen. Ein Schüler berichtet davon, dass der Schuldirektor ihm erklärt habe, Roma könnten keine Polizisten werden. Aber auch die Qualität des Unterrichtes selbst war wesentlich schlechter. In den Roma-Klassen seien mehrere Altersstufen gemeinsam unterrichtet worden – was zu Lasten der Älteren gegangen sei. So hätten die Achtklässler nur den Stoff der fünften Klasse vermittelt bekommen. Die Zustände in der Schule waren seit Jahren bekannt. “Das Geld kann uns nicht dafür entschädigen, dass unser ganzes Leben zerstört wurde”, sagt eine Betroffene, die eigentlich Hebamme werden wollte, aber aufgrund ihrer schlechten Schulbildung scheiterte. “Es war nicht ihre Aufgabe, Roma und Ungarn zu trennen. Das sind genauso Kinder wie die Ungarn. In unseren Ausweisen steht nicht: Staatsbürgerschaft: ‘Zigeuner’, sondern Staatsbürgerschaft: Ungarisch. Wir sind auch hier geboren, wir sind genauso Ungarn wie sie.”

via mdr: Ungarn: Rassismus in der Grundschule

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Asylbewerber im Bahnhof Fulda attackiert – #kaltland #pack

Opfer einer Gewaltattacke wurde am letzten Freitagabend (20.30 Uhr) ein 22-jähriger Syrer. In der Bahnhofshalle in Fulda attackierte ein 29-Jähriger aus Fulda den Asylbewerber und verpasste ihm offensichtlich grundlos eine Kopfnuss. Opfer einer Gewaltattacke wurde am letzten Freitagabend (20.30 Uhr) ein 22-jähriger Syrer. In der Bahnhofshalle in Fulda attackierte ein 29-Jähriger aus Fulda den Asylbewerber und verpasste ihm offensichtlich grundlos eine Kopfnuss. Der 22-Jährige erstattete daraufhin Strafanzeige beim Bundespolizeirevier Fulda und konnte anschließend den mutmaßlichen Täter gegenüber den Polizisten ausdeuten. Rund zwei Promille Der 29-jährige deutsche Tatverdächtige, der unter erheblichem Alkoholeinfluss stand, zeigte sich während der gesamten polizeilichen Maßnahmen äußerst aggressiv. Er musste daher gefesselt werden. Zudem beleidigte der Mann die Bundespolizisten massiv.

via oberhessische zeitung: Asylbewerber im Bahnhof Fulda attackiert

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Umstrittene Büttenrede abgesagt

Nach der umstrittenen Büttenrede in Süplingen hat sich Präsident Uwe Urban entschuldigt. Redner Holger Brauns hat den Verein verlassen. Es ist eine 180-Grad-Wende. Nach den Reaktionen auf die umstrittene Büttenrede vom Sonnabend hat sich der Süplinger Narrenbund vom Inhalt der Rede distanziert. Der Verein trage die „Regenbogenfahne im Herzen”, sagte der Präsident Uwe Urban am Montag. Die Rede sei für alle kommenden Karnevalssitzungen aus dem Programm genommen. Urban hatte sich nach der Generalprobe noch dafür ausgesprochen, dass Holger Brauns seine Büttenrede halten darf. Im Wort „Neger” wollte er auch am Abend nach der ersten Sitzung am Sonnabend noch keine rassistische Beleidigung erkennen. Auch das hat der Präsident nun revidiert. Ihm sei das nicht bewusst gewesen, er würde das Wort so nicht mehr verwenden, sagte er. (…) Reumütig gab sich auch der Redner selbst. „Ich konnte nicht absehen, welche Auswirkungen solche Witze haben können”, sagte Holger Brauns gestern auf Nachfrage. Zu der von ihm vorgetragenen Büttenrede sagte er: „Ich distanziere mich vom Inhalt.” Die Witze habe er aus dem Internet. Mit Rechtsradikalismus wolle er nichts zu tun haben, dem Verein wolle er nicht schaden. Deshalb sei er ausgetreten. (…) Hätte der Süplinger Narrenbund nicht eingelenkt, hätte ihm beim Karneval-Landesverband der Ausschluss gedroht. Weil sich der Verein nun distanziert habe, sehe der Landesverband von einem Ausschlussverfahren ab, sagte Dirk Vater, Präsident des Landesverbandes (…) Nach der Generalprobe seien „etliche Vereinsmitglieder” auf den Präsidenten zugegangen, um ihm klarzumachen, dass er die Rede unterbinden müsse. Dafür habe auch er plädiert. Sie nicht zu verbieten, sei eine „klare Fehlentscheidung” gewesen. Knels sagt: Ein Rücktritt des Präsidenten „wäre jetzt sinnvoll”.

via volksstimme: Umstrittene Büttenrede abgesagt

siehe auch: “Geht ein N**** in den Supermarkt”: Empörung über #Karnevalsrede in Sachsen-Anhalt – #schauhin #kaltland #leitkultur #pack. Die Büttenrede zur ersten Prunksitzung eines Narrenbundes aus Sachsen-Anhalt sorgt für Aufregung. Der Redner machte Witze über “N” und “Asylanten”, bekam dafür sogar Applaus. Einige Besucher fanden den Vortrag rassistisch. Die Ehrenpräsidentin des Vereins nannte die Rede gar “widerlich”. “Da geht ein N in den Supermarkt und kauft sich eine Packung Nküsse. Beim Rausgehen fällt ihm die Packung runter und alle Nküsse rollen raus. Da kommt eine Oma angelaufen, tritt alle N****küsse kaputt und sagt: Du legst hier keine Eier, Freundchen, du nicht”:

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Ermittlungen nach Pegida-Demo

Am Montagabend kam es zu Auseinandersetzung am Neumarkt. Die Polizei ermittelt auch wegen eines neuen Transparents. Nach der ersten Pegida-Demo dieses Jahres vergrößert sich die Anzahl laufender Ermittlungsverfahren bei Polizei und Staatsanwaltschaft. Gleich zweimal kam es am Neumarkt zu körperlichen Auseinandersetzungen. Zunächst sollen Pegida-Teilnehmer auf Gegendemonstranten losgegangen sein, weil sie angeblich von dieses gefilmt worden waren. Nach dem Ende der Demo kam es zu einem weiteren Übergriff, bei dem einem 30-jährigen Gegendemonstranten ein Handy aus der Hand geschlagen wurde. Das teilte die Polizei noch am späten Montagabend mit. Darüber hinaus prüfen die Beamten auch ein neues Transparent von Pegida-Teilnehmern auf einen möglicherweise strafrechtlichen Gehalt. Darauf stand: „Wenn ein Nazi singt: „Hurra, hurra, ein Jude brennt!“, dann kommt er vor Gericht, aber wenn jemand singt: ,Advent, Advent, ein Bulle brennt…‘, dann wird sie Sachsens Justizministerin.(…) Offenbar gibt es zwischen den beiden körperlichen Übergriffen am Montagabend einen Zusammenhang. Der 30-Jährige berichtete gegenüber Sächsische.de, dass er wohl von einer Gruppe Pegida-Teilnehmer wiedererkannt worden sei als einer der Beobachter der ersten Auseinandersetzung. Er und sein Begleiter seien auf dem Heimweg vom Neumarkt gegen 20.20 Uhr in der Kleinen Kirchgasse und weiter entlang der Wilsdruffer Straße bis zum Kulturpalast plötzlich von bis zu acht jungen Männern geschubst, angespuckt und beleidigt worden. „Es hatte den Charakter einer Treibjagd“, sagte der Mann, „es war unangenehm.“ Um Beweise zu haben, habe er die Gruppe gefilmt. Da sei ihm von einem das Handy aus der Hand geschlagen worden. Erst vor dem Kulturpalast habe er Polizisten gesehen und auf sich aufmerksam machen können. Dann seien die Täter vor den Uniformierten geflüchtet. Die Beamten hätten sie verfolgt. Einer der mutmaßlichen Täter habe festgenommen werden können, weil er zum Kulturpalast zurückgekehrt war, berichtete der 30-Jährige, der noch am Abend von der Polizei vernommen wurde. Der Mann ist angehender Jurist und protestiert seit Jahren regelmäßig gegen Pegida, gegen Hass und Hetze in seiner Stadt, wie er sagt. Er ist auch Mitorganisator der „Erhebet Eure Herzen“-Friedensgebete in der Kreuzkirche, die einmal im Monat vor Pegida-Kundgebungen stattfinden. Auf Twitter hat der 30-Jährige ein Video der Auseinandersetzung geteilt. Mehr als 13.000 User hatten es sich bis zum Dienstagabend bereits angesehen. Der erneute Vorfall ist bemerkenswert, weil Pegida-Gründer Lutz Bachmann nur wenige Minuten zuvor den angeblich friedlichen Charakter „unserer Bürgerbewegung“ betont hatte. Pegida lehne Gewalt als Mittel im politischen Diskurs ab.

via sächsische: Ermittlungen nach Pegida-Demo

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#Kinderheim in #Brandenburg – Neustart nicht gelungen – #noIB #schauhin

Dem Kinderheim „Neustart“ droht die Schließung. Nun stellt sich auch noch heraus: Ein Rechtsextremer arbeitete dort als Erzieher. Wie geht es weiter mit dem Kinderheim „Neustart“ in Jänschwalde? Gut vier Monate ist es nun her, dass die taz über schikanöse Methoden in dem Brandenburger Kinderheim berichtete und das dortige Jugendministerium einen Aufnahmestopp verhängte. (…) Zur Erinnerung: Der taz-Artikel „Hinter Milchglas“ vom 23. September führte zu sofortigen Auflagen des Ministeriums. Jugendliche waren in einer Eingangsphase in ihren Zimmern isoliert, hatten Milchglasfolie an den Fenstern und tagsüber keine Matratze auf dem Bett. Sie erzählten von strengen Frageritualen, abgeschlossenen Türen und einzelnen Übergriffen. Das Bildungsministerium von Britta Ernst (SPD) reagierte Anfang Oktober zudem mit einem Aufnahmestopp und weiteren Auflagen: ein Mitarbeiter wurde beurlaubt, die strenge Eingangsphase unterbunden. Es ging um die Sicherung des Kindeswohls. Die Untersuchungen der Heimaufsicht in Potsdam dauern seither an. Laut Ministerium soll ein Bericht über die Geschehnisse bis Anfang Februar vorliegen. Ohne Aufhebung des Aufnahmestopps würde das Heim leerlaufen. (…) Bei dem im Zuge der Prüfungen und Auflagen durch das Ministerium beurlaubten Mitarbeiter handelte es sich um einen Markus W., der zugleich eine Größe der Cottbusser rechten Szene ist, wie die taz nun erfuhr. Er ist führendes Mitglied der dortigen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung. Um das zu erfahren, muss man nur seinen Namen googeln: Bilder von ihm finden sich auch auf der Website der Identitären. Er arbeitete bis September in dem Jugendheim „Neustart“ des ASB Lübben. Geschäftsführer Meier sagt dazu: „Zum Zeitpunkt der Beurlaubung hatten wir keine Kenntnis von den privaten Aktivitäten des Herrn W.“. Mit dem jetzigen Kenntnisstand und Ws. politischer und gesellschaftlicher Gesinnung, sagt Meier, „ist eine Weiterbeschäftigung des Herrn W. unter keinen Umständen denkbar“. Im Zusammenhang mit dem Heim bestätigt die Staatsanwaltschaft Cottbus Ermittlungen wegen des Verdachts auf Körperverletzung gegen W. Auch gegen einen ehemaligen Bewohner werde ermittelt – hier ebenfalls wegen Körperverletzung, diesmal zum Nachteil W.s. Die Ermittlungen in beiden Fällen dauerten an. Zudem warte man noch auf den Abschluss der Prüfungen durch das Bildungsministerium. Dort fiel ebenso wenig auf, dass ein Identitärer mit der Erziehung von Jugendlichen betreut war. Immerhin jedoch hält das Ministerium Rechtsextreme nicht für geeignete Erzieher, wie es mitteilt: „Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören oder diese nachweisbar unterstützen, sind für eine Tätigkeit in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe fachlich ungeeignet – Fachkräfte sollten sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland bekennen.“

via taz: Kinderheim in Brandenburg – Neustart nicht gelungen

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Renate Künast – Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Im September des vergangenen Jahres klagte Grünen-Politikerin Renate Künast gegen wüste Beschimpfungen gegen sie auf Facebook. Das zuständige Gericht sah darin damals keine Beleidigungen. Nun änderte sich dies zum Teil. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat mit einer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss zu Beschimpfungen auf Facebook einen Teilerfolg erreicht. Das Berliner Landgericht teilte am Dienstag mit, dass die Kommentare zu einem Post der Politikerin im Lichte höchstrichterlicher und verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit nochmals geprüft worden seien. In 6 von 22 Fällen sei anders als in einem Beschluss vom September 2019 nun eine Beleidigung gesehen worden. Damit bekam die Politikerin in diesen Fällen Recht. Der neue „Abhilfebeschluss“ ist noch nicht rechtskräftig. Künast will, dass die personenbezogenen Daten der 22 Nutzer herausgeben werden dürfen, um gegen sie zivilrechtlich vorgehen zu können. In sechs Fällen hat sie dies nun erreicht. (…) Die sechs Nutzer-Äußerungen, die jetzt als Beleidigung gesehen werden, hätten einen „ehrherabsetzenden Inhalt“, der nicht mit der Meinungsfreiheit zu rechtfertigen sei, hieß es vom Gericht weiter. Bei den anderen 16 Kommentaren sah das Gericht noch keine Straftat der Beleidigung. Da Künast eine umfassende Beschwerde eingelegt hatte, werden diese Fälle nun der nächsten Instanz, dem Kammergericht, zur Prüfung vorgelegt.

via stuttgarter zeitung: Renate Künast – Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

siehe auch: Beschwerdeverfahren gegen Landgericht Berlin im Fall Künast teils erfolgreich. Facebook kann Daten herausgeben. Der Beschwerde von MdB Renate Künast gemeinsam mit der HateAid gGmbH hat das Landgericht Berlin heute teilweise stattgegeben. Bei sechs von 22 Hasskommentaren revidierte das Gericht nach erneuter Prüfung seine Entscheidung. Diese seien rechtswidrige Beleidigungen gemäß § 185 StGB und damit nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das Gericht gestattet Facebook nun ausdrücklich, über die persönlichen Daten dieser sechs Personen (Namen, IP-Adresse und Mail-Adresse, Upload-Zeitpunkt der Verfasser*innen) Auskunft zu geben. Renate Künast, MdB erklärt hierzu: „Das LG Berlin brauchte extrem lange, um zu einer Entscheidung in dieser Sache zu kommen. Das grenzte ja schon an Rechtsverweigerung. Immerhin ist nun aber auch für viele andere Betroffene und Leidtragende von Hassposts etwas mehr klargestellt, was eindeutig eine Beleidigung ist. Darum geht es mir. Dass andere, fast identische Formulierungen nicht als Beleidigungen qualifiziert wurden, kann ich weder verstehen, noch akzeptieren. Bezüglich dieser Äußerungen liegt das Verfahren nun dem Kammergericht Berlin vor, weil das Landgericht meiner Beschwerde nicht abgeholfen hat. Jetzt muss Facebook die Daten der betroffenen Nutzer aber auch tatsächlich rausgeben. Das erwarte ich nun auch umgehend, sonst muss sich Facebook die Kritik gefallen lassen, nichts gegen Rechtsextremismus und Herabwürdigungen zu tun.“

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Elfjährige aus dem Irak erneut in #Sebnitz bedroht – #schauhin #kaltland #pack brauneBrut

Eine Elfjährige ist von einem 14 Jahre alten deutschen Jugendlichen in Sebnitz bedroht worden, teilte die Polizei mit. Demnach hat der Jugendliche das Mädchen aus dem Irak am Montagnachmittag auf dem Markt bespuckt. Als sie in seine Richtung zurückspuckte, zog er ein Taschenmesser und drohte dem Kind, so die Polizei. Nun ermitteln die Beamten wegen Bedrohung und Beleidigung gegen den 14-Jährigen. Mädchen zum zweiten Mal Opfer von Attacken Bereits Anfang Dezember 2019 war das irakische Mädchen in Sebnitz vor einem Supermarkt attackiert und verletzt worden.

via mdr: Elfjährige aus dem Irak erneut in Sebnitz bedroht

siehe auch: Sebnitz: Irakisches Mädchen (11) schon wieder Opfer eines Rassismus-Vorfalls – Mädchen auf dem Marktplatz attackiert. Sebnitz – Erneut ist ein elfjähriges irakisches Mädchen in Sebnitz (Osterzgebirge) von einem Teenager attackiert worden. Ein 14 Jahre alter Deutscher hatte das Mädchen am Montag auf dem Markt zunächst bespuckt. Als es in seine Richtung zurück spuckte, zog der 14-Jährige ein Messer und drohte der Elfjährigen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Das Mädchen flüchtete daraufhin. Gegen den 14-Jährigen wird wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Wie mehrere Medien berichten, handelte es sich bei der Irakerin um dasselbe Mädchen, das bereits im Dezember von zwei Jugendlichen attackiert worden war. Am Nikolaustag hatten Angreifer das Mädchen vor einem Supermarkt in Sebnitz attackiert. Laut damaliger Anzeige der Elfjährigen hatten die Teenager ihr das Tuch vom Kopf gerissen, eine 17-Jährige habe sie an den Haaren gezerrt und sie so zu Fall gebracht.

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