#Anschlag in #Wien – #Innenminister meldet 14 Festnahmen

Nach dem Anschlag von Wien hat die Polizei bei Hausdurchsuchungen 14 Menschen vorläufig festgenommen. Laut Innenminister Nehammer gehen die Ermittler aber von einem Einzeltäter aus. Unter den Toten ist auch eine Deutsche. Im Zuge der Ermittlungen nach dem Terroranschlag in der österreichischen Hauptstadt sind 14 Personen vorläufig festgenommen worden. Der österreichische Innenminister Karl Nehammer sagte bei einer Pressekonferenz in Wien, die Festgenommenen würden vernommen. Insgesamt seien 18 Wohnungen und Häuser durchsucht worden. Hinweise auf die Adressen habe die Durchsuchung der Wohnung des Attentäters ergeben, der von der Polizei erschossen worden war. (…) Bei dem Anschlag tötete der Attentäter nach neuesten Erkenntnissen vier Menschen, 22 wurden verletzt. Die gestiegene Verletztenzahl erklärte der Innenminister damit, dass Rettungsdienste extrem schnell gehandelt hätten und Verletzte in verschiedene Krankenhäuser in Wien verbracht hätten. So seien einige erst heute als Anschlagsopfer registriert worden. Unter den Todesopfern ist auch eine Deutsche, wie Außenminister Maas twitterte. (…) Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz rief in einer Rede an die Nation zu einem entschlossen Kampf gegen den Islamismus auf. Der Mord an Passanten und Restaurant-Besuchern sei kaltblütig gewesen. “Der Anschlag hat uns und unserer freien Gesellschaft gegolten”, sagte Kurz. Er kündigte an, die Hintermänner des Attentats ausfindig zu machen: “Wir treten dem Extremismus mit allen Mitteln entgegen.” Kurz warnte vor einer Spaltung der Gesellschaft. “Es muss uns stets bewusst sein, dass dies keine Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslimen oder zwischen Österreichern und Migranten ist”, sagte er. Es sei vielmehr ein Kampf zwischen den vielen Menschen, die an den Frieden glaubten, und jenen wenigen, die sich den Krieg wünschten. Religion und Herkunft dürften nie Hass begründen.

via tagesschau: Anschlag in Wien Innenminister meldet 14 Festnahmen

siehe auch: Was wir über den Anschlag in Wien wissen. Den Behörden spielte der Attentäter vor, geläutert zu sein. Stattdessen plante er die Tat. Radikalisiert hatte er sich in einer Wiener Moschee. Die gesicherten Fakten. Ein mit einem Sturmgewehr, einer Pistole und einer Machete bewaffneter Attentäter hat am Montagabend kurz vor 20 Uhr in einem Ausgehviertel in der Wiener Innenstadt mehrere Menschen angegriffen. Dort befindet sich eine Synagoge, der sogenannte Stadttempel, der zum Zeitpunkt der Tat aber geschlossen war. (…) Um 20:09 Uhr erschossen Polizisten den Täter nach Angaben von Österreichs Innenminister Karl Nehammer an der nahegelegenen St. Ruprechtskirche. Er trug einen Sprengstoffgürtel, der sich als Attrappe erwies. Außerdem hatte er weitere Munition bei sich. Vier Personen wurden getötet: eine ältere Dame, ein älterer Mann, eine Kellnerin und ein jüngerer Mann. Es gab mindestens 22 teils Schwerverletzte, darunter der schwer verletzte Polizist. Mehrere der verletzten Menschen befanden sich am Dienstag zunächst in lebensbedrohlichem Zustand. Der Täter war der Polizei nach Informationen von ZEIT ONLINE vor dem Anschlag bekannt gewesen. Es handelt sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden um einen 20 Jahre alten Österreicher, der familiäre Wurzeln in Nordmazedonien und eine doppelte Staatsbürgerschaft hat. Er wurde in Mödling geboren, einem Vorort von Wien. Er ging dort zur Volksschule, anschließend vier Jahre lang in die Mittelschule und schließlich drei Jahre lang auf eine technische berufsbildende Schule. Noch in der Nacht sprengte die Wiener Polizei die Wohnung des Täters auf und durchsuchte sie. Die Beamten fanden dort Munitionsteile. Innenminister Nehammer bezeichnete den Mann als “Sympathisanten der Terrormiliz IS (Islamischer Staat)”, als eine “radikalisierte Person, die sich dem IS besonders verbunden fühlt”.

#Österreich: Innenminister: “Augenscheinlicher #Terroranschlag” in #Wien – #Schüsse in Wiener Innenstadt

In der österreichischen Hauptstadt gab es mehrere Schusswechsel, auch nahe einer Synagoge. “Der Angriff läuft noch”, sagt Karl Nehammer. Offenbar gibt es mehrere Verletzte, eine Festnahme und einen toten Täter. Bei mehreren Schusswechseln am Montagabend in Wien handelt es sich nach den Worten von Innenminister Karl Nehammer um einen “augenscheinlichen Terroranschlag”. “Der Angriff läuft noch”, sagte der Minister im ORF. Das Innenministerium geht von mehreren Tätern aus. Nehammer sagte, es gebe mehrere Verletzte und wohl auch Tote. Genaueres sei in diesem Moment noch schwierig zu sagen. Ein mutmaßlicher Täter wurde festgenommen. Dies berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf das Innenministerium. Ein Polizeisprecher sagte dem ORF, ein Attentäter sei tot. Die Polizei gehe davon aus, dass sich noch ein oder mehrere Täter auf der Flucht befinden. Einer Ministeriumssprecherin zufolge wurde bei dem Schusswechsel in der Nähe des Schwedenplatzes in der Wiener Innenstadt ein Polizeibeamter angeschossen und schwer verletzt. (…) Von offizieller Seite gab es zunächst keine Bestätigung zu Gerüchten, es habe einen Angriff auf eine Synagoge gegeben. Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und oberster Vertreter der Juden in Österreich, Oskar Deutsch, schrieb auf Twitter, die Synagoge in der Seitenstettengasse sei “zum Zeitpunkt der ersten Schüsse nicht mehr in Betrieb und geschlossen” gewesen. Es habe Schüsse in unmittelbarer Nähe des Stadttempels gegeben.

via sz: Österreich:Innenminister: “Augenscheinlicher Terroranschlag” in Wien Schüsse in Wiener Innenstadt

#Frankfurt-Kalbach: #Frankfurterin rassistisch beleidigt – #kaltland

Am Freitag, den 30. Oktober 2020, gegen 08.20 Uhr, wurde eine 44-jährige Frankfurterin mit Migrationshintergrund von einem bislang unbekannten Mann rassistisch beleidigt. Die Frau befand sich zu diesem Zeitpunkt alleine in der Straße Zur Kalbacher Höhe, neben der Grundschule Riedberg. Der Unbekannte beleidigte die Frau und hetzte gegen Ausländer und Muslime. Wie eine namentlich nicht bekannte Zeugin gegenüber der Geschädigten aussagte, wollte der Täter auch noch das Auto der 44-Jährigen beschmieren, ließ aber nach Ansprache davon ab.

via presseportal: Frankfurt-Kalbach: Frankfurterin rassistisch beleidigt

#Fahndung nach rassistischen #Tram-#Schlägern: #Polizei #Berlin bittet um Mithilfe – #kaltland

Nach Volksverhetzung und Körperverletzung in Berlin-Lichtenberg: Die Polizei Berlin bittet mit der Veröffentlichung von Fotos aus einer Überwachungskamera um Mithilfe bei der Suche nach zwei unbekannten Männern. Mit dem Foto aus einer Überwachungskamera sucht die Polizei Berlin nach zwei Männern, die am 6. Juni 2020 einen Mann rassistisch beleidigt und einen Zeugen der Tat verprügelt haben sollen. Der Vorfall hat sich am Abend des 6. Juni 2020 in Neu-Hohenschönhausen in einer Straßenbahn der Linie 4 zugetragen. Die beiden Männer stehen unter dringendem Tatverdacht, einen 21-Jährigen rassistisch beleidigt und volksverhetzende Äußerungen getätigt zu haben. Dabei wurden sie von einem 43-Jährigen mit einem Handy gefilmt, der auf die Situation aufmerksam wurde. Nachdem die mutmaßlichen Täter Notiz davon genommen hatten, sind sie auf den Zeugen zugegangen und haben ihn gemeinsam verprügelt.

via tag24: Fahndung nach rassistischen Tram-Schlägern: Polizei Berlin bittet um Mithilfe

Verbot von Hassrede durch AGB zulässig – Auch OLG Hamm spricht sich für “virtuelles Hausrecht” aus

Der Betreiber einer Social-Media-Plattform ist berechtigt, in seinen AGB neben dem Verbot strafbarer und rechtswidriger Inhalte auch das Teilen von sog. Hassnachrichten („Hassrede“) zu untersagen. Das hat das OLG Hamm in einem nun veröffentlichten Beschluss entschieden (29 U 6/20). Der Kläger wendete sich dagegen, dass ein von ihm geteilter Beitrag von der Social-Media-Plattform Facebook gelöscht wurde, da diese darin einen Verstoß gegen ihre Gemeinschaftsstandards sah. Der Kläger erachtet dies als rechtswidrig, da er Facebook aufgrund seiner marktbeherrschenden Stellung als unmittelbar an die Meinungsfreiheit gebunden hält. Dem ist nun das OLG Hamm in seiner Entscheidung nicht gefolgt. Gemäß der Begründung sei die Plattform nur mittelbar an die Grundrechte gebunden. Mit der Meinungsfreiheit des konkreten Nutzers seien auf der anderen Seite die Rechte von Facebook aus den Art. 12, 14 GG abzuwägen. In der Einschränkung von “Hassrede” sei ein sachlicher Grund zu sehen, womit der Eingriff in die Meinungsfreiheit gerechtfertigt sei.

via urheberrecht.org: Verbot von Hassrede durch AGB zulässig – Auch OLG Hamm spricht sich für “virtuelles Hausrecht” aus

#Berlin – #Festnahmen nach NS-#Parolen – #kaltland #leitkultur

In Berlin wurden zwei Männer festgenommen, nachdem diese laut Zeugenaussage nationalsozialistische Parolen gerufen hatten. Zudem sollen die Männer im Alter von 41 und 43 Jahren jeweils einen Arm zum sogenannten Hitlergruß nach vorn gestreckt sowie dem Zeugen den Mittelfinger gezeigt haben, teilte die Polizei am Sonntag in Berlin mit. Der Vorfall habe sich am Samstagnachmittag im Stadtteil Prenzlauer Berg zugetragen. Der 34-jährige Zeuge habe danach die Polizei gerufen. Haftbefehl Wegen der Alkoholisierung der Tatverdächtigen habe ein
Staatsanwalt Blutentnahmen angeordnet. Im Rahmen der Identitätsfeststellung hätten die Einsatzkräfte zudem festgestellt, dass der 43-Jährige mit einem Haftbefehl gesucht wurde und überstellten ihn der Justiz.

via jüdische allgemeine: Berlin – Festnahmen nach NS-Parolen

The White Extremist Group Patriot Front Is Preparing For A World After Donald Trump

In its secret chat, the group that sprang from Charlottesville is creating a new generation of white supremacists. (…) The messages reveal a sophisticated network of extremists who are training for violence. The men, who believe the United States is a nation that belongs only to white people, wear uniforms made up of bomber jackets, face coverings, and beige khakis, mandate weight loss and intense workouts, and regularly practice hand-to-hand combat. Some openly call themselves “supremacist” and revere Hitler and Mussolini. BuzzFeed News has received a cache of hundreds of messages exchanged by Patriot Front members on Rocket.Chat, an encrypted group messaging app. In logs of the chats, all from this year, around 280 members of the group discuss grandiose goals — creating a white ethnostate from the existing United States. The group wants to expel immigrants, people of color, and Jews, remaking the fabric of America. (…) Patriot Front formed from the failure of another far-right group, Vanguard America. As one of its two leaders, Rousseau attended the Unite the Right rally in Charlottesville in 2017, during which a man who marched with them killed counterprotester Heather Heyer. In the aftermath, Vanguard formally dissolved, allowing Rousseau, then 19 years old, to push out a rival and rebrand the group around a cult of personality. He and his followers are mostly zoomers, born in the late ‘90s or early ‘00s, and circle frequently around topics that include traditional masculinity, weight loss, and white power. Rousseau keeps strict rules on the conversations in the forum, and his word is gospel. On a typical day, the chats are filled with lies they believe to be real (like antifa starting forest fires), paranoia, and machismo.

via buzzfeednews: The White Extremist Group Patriot Front Is Preparing For A World After Donald Trump