Unter anderem wurden eine Pumpgun und zwei Pistolen bei ihm entdeckt. Der Mann aus Landshut soll hinter den rechtsextremen Drohschreiben stecken, streitet die Tat aber ab. Bei dem in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie “NSU 2.0” beschuldigten Ex-Polizisten aus Landshut haben Ermittler mutmaßlich illegale Waffen gefunden. Das bestätigte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München am Mittwoch. Es handle sich um eine Pumpgun und zwei Pistolen. Außerdem seien verbotene Gegenstände wie Pfefferspray und Schlagstöcke gefunden worden. “Damit besteht neben und völlig unabhängig von den Tatvorwürfen im Zusammenhang mit ‘NSU 2.0’ ein gesonderter Tatverdacht wegen Verstößen gegen das Waffengesetz”, sagte der Sprecher.
Der vorläufig festgenommene Ex-Polizist aus Bayern streitet ab, Drohmails mit Absender „NSU 2.0“ verfasst zu haben. 2019 trat der Mann mit dem Pseudonym „Eugen Prinz“ auf einer Konferenz rechter Medien in der AfD-Bundestagsfraktion auf. Und was ist noch über S. bekannt? Der in der Affäre um die rechtsextreme Drohschreibenserie mit Absender „NSU 2.0“ vorläufig festgenommene Ex-Polizist aus Bayern hat die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Das bestätigte die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Dienstag. Im bayerischen Landshut waren am Freitag der 63-jährige S. und seine 55 Jahre alte Ehefrau vorübergehend festgenommen worden. Das Paar werde verdächtigt, mehrere Schreiben mit beleidigenden, volksverhetzenden sowie drohenden Inhalten an Bundestagsabgeordnete und verschiedene andere Adressaten verschickt zu haben, teilte die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Montag mit. Demnach handelt es sich konkret um sechs E-Mails, die im Juli verschickt worden sind. Die Ermittler gehen in einigen Fällen von Trittbrettfahrern aus, die wohl nichts mit den ursprünglichen Haupttätern zu tun haben. (…) Bei dem ehemaligen Polizisten handelt es sich um einen Blogger, der für das rechtsradikale Portal „PI-News“ und für ein weiteres rechtsradikales Portal schreibt. Auf „PI-News“ wird gegen Muslime gehetzt. Im Internet tritt S. unter dem Pseudonym „Eugen Prinz“ auf. Dies ist eine Anspielung auf den Feldherren Prinz Eugen von Savoyen, der ab 1697 Oberbefehlshaber im Großen Türkenkrieg war und mit dem Sieg in der Schlacht gegen die Osmanen die Ansiedlung von Volksdeutschen am Balkan ermöglichte. Auch eine Division der Waffen-SS wurde nach Prinz Eugen benannt. Die 7. SS-Freiwilligen-Gebirgs-Division „Prinz Eugen“ war für zahlreiche Kriegsverbrechen in Jugoslawien verantwortlich. „Prinz Eugen“ ist ein beliebtes Pseudonym bei der extremen Rechten. Unter dem Pseudonym „Eugen Prinz“ trat S. im vergangenen Jahr bei einer Konferenz rechter Medien in der AfD-Bundestagsfraktion auf. Die AfD-Abgeordneten Uwe Schulz, Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Nicole Höchst hatten im Mai 2019 parteinahe sowie andere rechte Journalisten und Blogger in den Bundestag zur „1. Konferenz der Freien Medien“ eingeladen. Mindestens fünf weitere Mitglieder der AfD-Fraktion nahmen an der Veranstaltung teil. Unter den weiteren Gästen waren etwa die neurechten Publizisten Götz Kubitschek, Ellen Kositza und David Berger sowie der vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete „PI-News“-Autor Michael Stürzenberger. Auch ein Aktivist der rechtsextremen Identitären Bewegung und Vertreter des Magazins „Compact“ nahmen an der Konferenz teil.
siehe auch: Bericht: Beschuldigter im Fall “NSU 2.0” war bei AfD-Veranstaltung. Der Verdächtige im Fall “NSU 2.0”, soll nach einem Medienbericht im letzten Jahr eine Veranstaltung der AfD besucht haben. Außerdem schreibe er unter einem Pseudonym für ein rechtsextremes Portal. (…) Demnach wurde der Beschuldigte “im Alter von 47 Jahren mit Ablauf Mai 2004 vorzeitig in den Ruhestand versetzt, da er krankheitsbedingt dauerhaft dienstunfähig war”. Der Ex-Polizist sei Beamter der zweiten Qualifikationsebene gewesen, im mittleren Dienst also, und habe bei der Polizeiinspektion Landshut gearbeitet. Bei der Staatsanwaltschaft Landshut sei der Mann kein Unbekannter. Es habe gegen ihn Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Datenschutzverstoß und Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gegeben, sagte ein Sprecher zur “Welt”. Die Verfahren stammen aus den Jahren 2018 und 2019 und wurden jeweils eingestellt.
Thüringens Innenminister Georg Maier stellte in den vergangenen Monaten wiederholt klar: Er dulde keine Verfassungsfeinde bei der Polizei. Im März wurde der AfD-Landesverband um den Extremisten Björn Höcke als Verdachtsfall eingestuft. Welche Konsequenzen hat das? Seit März gilt der formal aufgelöste “Flügel” als gesichert rechtsextremistisch. Gewerkschaften sprechen von Sympathien für die AfD bei der Polizei, nicht wenige Polizisten sitzen für die AfD in den Parlamenten. Die Innenminister von Bund und Ländern müssen sich fragen, wie sie mit denen umgehen, die nicht zur Verfassung stehen. Ein Beispiel: Torsten Czuppon. Der Polizeibeamte sitzt für die AfD im Thüringer Landtag. Er war schon vor drei Jahren bei einem Seminar in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgefallen. Damals war er noch Gruppenleiter der Wasserwerferstaffel in der Thüringer Bereitschaftspolizei. Bei der zweitägigen Fachtagung für Justiz- und Polizeibeamte ging es um Holocaustleugnung. Dabei soll Czuppon mit einem T-Shirt von der rechtsextremen Marke Thor Steinar provoziert haben, wie Teilnehmer berichten. (…) Es ist nicht der einzige Vorfall mit Torsten Czuppon. Nach dem Seminar tauchte in einer Zeitschrift der Polizei ein Foto von ihm bei einem anderen Seminar auf. Dabei trug er ebenfalls ein Thor Steinar T-Shirt, mit der Aufschrift “Save the White Continent”. Er machte bereits während seiner Zeit als Polizist keinen Hehl aus seiner Einstellung – so postete er etwa den Beitrag eines NPD-Mannes. Nachdem solche die Fälle öffentlich wurden, wurde Torsten Czuppon versetzt und ein disziplinarrechtliches Verfahren eingeleitet. (…) Seit diesem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Torsten Czuppon. Er soll im Zusammenhang mit dem Disziplinarverfahren andere zu Unrecht einer Straftat beschuldigt haben. Seine Immunität als Landtagsabgeordneter wurde aufgehoben. Das Disziplinarverfahren verzögert sich zusätzlich. “Ich war unzufrieden über die Länge dieses Disziplinarverfahrens”, sagt Innenminister Georg Maier. Es komme aus einer Zeit, bevor er Innenminister geworden sei. “Das möchte ich in Zukunft nicht mehr haben, dass wir uns so lange Zeit lassen.”
Berliner Mandatar wittert in Artikel über Verkehrsunfall “links-grüne Ideologie”, verweist auf Duden – und erntet amüsierte Reaktionen. Auf die meisten Medien ist die deutsche Rechtsaußenpartei AfD nicht besonders gut zu sprechen, sieht man sie doch als Feinde der eigenen Sache. Und vermeintliche oder tatsächliche Fehler in der Berichterstattung werden dementsprechend gerne auf sozialen Medien ausgeschlachtet, Vorwürfe wie Desinformation oder politische Agenda erhoben. So auch bei einem Artikel der “Berliner Zeitung” (“BZ”). Unter der Überschrift “Frau übersieht Fahrspurende und fährt in Baustelle” berichtet man über einen Verkehrsunfall mit zwei Verletzten. Der Titel scheint keine Zweideutigkeit zu transportieren. Eine Fahrerin übersah das Ende der Fahrspur und krachte in laufende Straßenbauarbeiten. Nicht gar so eindeutig sieht das allerdings Gunnar Lindeman, der für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. “Der tägliche Genderwahnsinn”, schreibt er zu einem Screenshot der Überschrift. “Jetzt werden sogar Fahrspuren gegendert.” Die “BZ” solle sich an “gute, alte Duden-Rechtschreibung” halten und nicht “links-grüne Ideologien” verbreiten, beschwert er sich. Hashtag: “#Gendergaga”. (…) Manche Nutzer vermuten, dass Lindemann seinen Tweet eigentlich scherzhaft gemeint habe. Als Indiz dagegen spricht allerdings, dass der AfD-Politiker wenige Stunden später der Kritik entgegentrat. Und zwar mit einem Screenshot der Duden-Website, auf der sich kein Eintrag zu “Fahrspur” finden lässt. Während gängige deutsche Online-Wörterbücher (Duden, Langenscheidt, Pons) das “Fahrspurende” zwar nicht separat ausweisen, kennen manche Übersetzungstools – etwa jenes von Pons für Kfz-Begriffe – es sehr wohl. Die Bildung von Begriffen durch die Verbindung von zwei bestehenden Wörtern, man spricht grammatikalisch von einer “Komposition”, ist nämlich zulässig. Und gerade in der Verkehrsberichterstattung hat sich das “Fahrspurende” längst eingebürgert
siehe auch Fahrspurende & weitere Blamagen – was sich die AfD von Peinlichkeiten erhofft. Hoch die Hände, Fahrspurende! Die AfD versucht, verschiedene anti-wissenschaftliche Narrative zu verbreiten: Dass es Menschenrassen gäbe und Hautfarbe und Herkunft eine Rolle beim Wert des Menschen spielen würde, dass es den menschengemachten Klimawandel gar nicht gäbe oder das antifeministische Narrativ, dass es die Wissenschaft der Genderforschung auch gar keine wäre (mehr dazu). Dieser „Genderwahnsinn“-Wahnsinn versucht, jeden Versuch der Gleichstellung von Frauen, Homosexuellen und trans Personen als unwissenschaftlich und unlogisch darzustellen. Dazu greift die AfD nach vielen Strohhalmen, um ihre Ideologie zu inszenieren. Spät gestern Abend schaffte es der AfD-Politiker Lindemann mit „Fahrspurende“. Richtig, das zusammengesetzte Nomen „Fahrspurende“ hielt der rechtsradikale Politiker angeblich für eine geschlechterneutrale Version von „Fahrspur“, was selbstverständlich Blödsinn ist. Er möchte kritisieren, dass das Gendern von Fahrspur Blödsinn sei. Dass das aber keiner gemacht hat, sondern er sich das nur einbildet, akzeptiert er jedoch nicht. Im Gegenteil, er legt noch einen drauf: Aus Angst davor, zuzugeben, sich völlig blamiert zu haben, behauptet er, die B.Z. könne gar nicht das Ende einer Fahrspur gemeint haben (völlig, abwegig, nicht?^^), weil es das Wort nicht im Duden gibt: Dass das ein gerade zu lächerliches Scheinargument ist, weiß er sich selbst am besten. Nur weil ein Wort nicht im Duden ist, heißt das nicht, dass es nicht existiert. „AfD-Politiker“ gibt es auch nicht im Duden. Gibt es demnach keine AfD-Politiker? Pardon, AfD-Politiker*innen.
Drei Männer aus Salzkotten haben über Jahre die rechtsextreme Internetplattform “Nationale Revolution” geführt. Inzwischen sind die Administratoren verurteilt, nachdem sich die Justiz über Jahre mit dem Fall beschäftigt hatte. Sie verbreiteten Hass im Internet und schufen ein Sammelbecken für deutsche Rechtsextreme. Drei Männer aus Salzkotten (Kreis Paderborn) haben über Jahre die rechtsextreme Internetplattform “Nationale Revolution” geführt. Im vergangenen September wurden die Administratoren verurteilt, nachdem sich die Justiz über Jahre mit dem Fall beschäftigt hatte. Die Staatsanwaltschaft Köln bestätigt gegenüber nw.de einen entsprechenden Bericht der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) in Köln.
In der Affäre um „NSU 2.0“-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch es sind noch viele Fragen offen. In der Affäre um die rechtsextreme Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“ ist ein Ehepaar aus Bayern ins Visier der Ermittler gerückt. In Landshut wurden eine Wohnung durchsucht und die beiden vorläufig festgenommen, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Bei den Beschuldigten handele es sich um einen 63-jährigen ehemaligen bayerischen Polizeibeamten, der bereits in der Vergangenheit wegen rechtsmotivierter Straftaten polizeilich in Erscheinung getreten sein soll, und seine 55 Jahre alte Frau. Das Ehepaar sei verdächtig, mehrere E-Mails mit beleidigenden, volksverhetzenden und drohenden Inhalten an Bundestagsabgeordnete und verschiedene andere Adressaten versendet zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. „Es geht um sechs Mails, die im Juli verschickt worden sind“, erläuterte eine Sprecherin der Behörde. (…) Das Ehepaar aus Bayern war bereits am Freitag festgenommen worden. Weil die Voraussetzungen für einen Haftbefehl nicht vorgelegen hätten, seien beide noch am selben Tag wieder entlassen worden, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Die Auswertung der sichergestellten Datenträger sowie die weiteren Ermittlungen wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der verfassungsfeindlichen Verunglimpfung von Verfassungsorganen sowie der Beleidigungen dauerten an. Gegen den Ex-Polizisten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. „Auch ein Beamter im Ruhestand darf sich nicht extremistisch betätigen“, teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag mit.
siehe auch: Rechtsextreme Drohmails – Deutscher Ex-Polizist unter Verdacht. 69 rechtsextreme Drohschreiben vorwiegend an Politikerinnen und sonstige Personen des öffentlichen Lebens sind den Behörden im deutschen Bundesland Hessen bisher bekannt – vor allem in Berlin und Hessen gingen die „NSU 2.0“-Schreiben ein. Nun führt eine Spur nach Bayern – dort wurde ein Ehepaar vorübergehend festgenommen. Beim Mann handelt es sich um einen ehemaligen Polizeibeamten. (…) Die Auswertung der sichergestellten Datenträger sowie die weiteren Ermittlungen aufgrund des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der verfassungsfeindlichen Verunglimpfung von Verfassungsorganen sowie der Beleidigungen laufen derzeit noch. Die Festnahme des Ehepaars war bereits am Freitag erfolgt, allerdings erst am Montag bekanntgeworden. Zudem wurde unlängst publik, dass Politikerinnen der deutschen Linkspartei mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohschreiben erhalten hatten. Weitere bekannte Empfängerinnen von Drohmails waren die Kabarettistin Idil Baydar und die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz, die im Münchner Prozess um die Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Opferfamilien vertreten hatte.
Jack Posobiec, a correspondent for One America News Network (OANN), brought a pseudonymous disinformation poster onto the air without providing context of that person’s hateful and terroristic beliefs, Hatewatch found. Posobiec produced a segment for OANN in September 2018 in which he interviewed “Microchip,” who was at that time a pseudonymous contributor to the white-supremacist-friendly website Gab. Microchip achieved notoriety during Trump’s 2016 run for president for his involvement in a number of high-profile disinformation campaigns. Posobiec also linked his Twitter followers to Microchip’s Gab feed at least five times after the interview was aired, archives show. Microchip posted statements to Gab prior to being interviewed on OANN that celebrated Hitler, and alluded to terrorism and murder. “I wish [Atomwaffen Division] had survived. They did great work in scaring the living shit out of everyone,” the person behind the Microchip Gab account wrote on July 24, 2018, across two posts. “We need more hatred and fear. Everyone needs to stop being such f—— p——.” Atomwaffen Division is a terroristic neo-Nazi group responsible for at least five murders in the U.S. since 2017. On July 14, John Cameron Denton of Atomwaffen Division, who goes by the online moniker “Rape,” pled guilty to charges related to “swatting” journalists, which means calling police on false grounds to the homes of people in an effort to provoke accidental violence against them. Hatewatch documented Microchip’s Gab posts extensively at the time Posobiec brought him onto the air, and they are virulently hateful. In addition to writing “Hitler 2.0 is coming and it is glorious,” he called black Congresswoman Maxine Waters a “Bush n—-r ,” in response to President Trump saying she had a “low IQ.” In another Gab post, Microchip expressed hatred for LGBTQ people, Jews and people of color by employing a litany of slurs. Hatewatch has chosen not to reproduce the hatred and profanity in this post, but readers can view a screenshot of the full content. He also wrote on Gab that “racism and hatred is the future.” OANN noted to Hatewatch that their segment featuring Microchip is “active.” It can be found on their YouTube page. Posobiec, however, appears to have deleted a tweet promoting it to his followers. Microchip called Posobiec his online ‘buddy’ and they spread disinformation together Posobiec based the OANN segment with Microchip on claims the pseudonymous personality made about inventing “QAnon,” along with the help of one other person. No one has been able to prove Microchip’s claims, which are based on screenshots he said were taken on the gaming app Discord. QAnon is a conspiracy theory modeled loosely on the idea that a government official with inside information is speaking to Trump supporters through secret online channels. Posobiec protected Microchip’s identity in the segment OANN aired by using an illustrated image of a man in a red hat and allowing him to speak through a voice distorter.
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