#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
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siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

#Volksverhetzung? #AfD-Abgeordnetem Ralf #Stadler droht Strafbefehl Passau – #hetzer

Dem Passauer AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht ein Strafbefehl wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Wie Oberstaatsanwalt Oliver Baumgartner auf Nachfrage der PNP bestätigt, hat die Staatsanwaltschaft Deggendorf im Dezember beim Amtsgericht Deggendorf beantragt, einen entsprechenden Strafbefehl gegen Stadler zu erlassen. Ende September hatte der bayerische Landtag unter anderem wegen dieses Vorwurfs die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben. (…) Stadler soll im Internet Aufnahmen einer Demonstration von Deggendorfer Asylbewerbern mit beleidigenden und herabsetzenden Kommentaren versehen haben

via donaukurier: Volksverhetzung? AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht Strafbefehl

siehe auch: Strafbefehl gegen AfD-Mann Stadler beantragt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler soll im Internet gegen Asylbewerber gehetzt haben. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf hat darum nun einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung beantragt. (…) Nach Angaben der Deggendorfer Staatsanwaltschaft hatte Stadler im Dezember 2017 eine Demonstration von Asylbewerbern herabsetzend kommentiert. »Diese Demo wurde per Livestream ins Internet gestellt«, sagte ein Sprecher der Behörde. »Das hat Hasskommentare hervorgerufen und einer dieser Hasskommentare wurde von dem Angeschuldigten abgegeben.« (…) Der Vorwurf der Volksverhetzung ist aber nicht der einzige, mit dem Stadler sich auseinandersetzen muss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ihn angezeigt, weil er auf seiner Facebook-Seite ein Foto von der Homepage des Landtags verwendet hatte, das Aigner umringt von Kindern zeigt, die blaue Luftballons steigen lassen. Das Foto wurde dann aber manipuliert: Auf einigen Luftballons war dort plötzlich das AfD-Logo zu sehen. Aigner wertete Stadlers Vorgehen unter anderem als »direkten Angriff auf die Integrität meiner Person und auf das Amt der Landtagspräsidentin«. Die Ermittlungen in der Sache dauern nach Angaben der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München noch an.

White nationalists are moving from YouTube to DLive

It’s where gamers and white nationalists go for content. DLive is a streaming service that aims to provide an unbiased platform for gamers and entertainers, at least according to their website. But like a number of alternative social media sites, it’s got a neo-Nazi problem. Recently, figures from the far-right like Holocaust denier Nicholas J. Fuentes have taken over DLive to stream controversial content. Fuentes, 22, uses DLive to stream hours of videos for his followers, also known as the Groypers. While he posts the occasional stream of Call of Duty, his more popular videos are of his political reactions. Fuentes streamed on Dec. 1, where he responded to comments by Israeli talk show host Joe Basrawi. Basrawi is a Turning Point USA (TPUSA) ambassador.(…) DLive is a streaming platform built on blockchain technology which launched in September 2018. Blockchain is a decentralized system, according to the site “be in crypto,” which means it is hosted across multiple servers that establish a permanent record. This technology differentiates DLive from its competitor YouTube in a few ways. (…) Alex Jones, host of Infowars, also brought notoriety to DLive. He streamed on the site until being deplatformed in April of 2019 for violating community guidelines, according to Modern Consensus. During this time, DLive hosted about 35,000 active streamers. Today, more than 125,000 active streamers converge on DLive, according to a spokesperson for the site. Although DLive banned Jones from streaming, other far-right personas remain prominent. Fuentes is one of them. He announced a 10-hour DLive stream for Dec. 28th on Twitter.

via dailydot: White nationalists are moving from YouTube to DLive

Online-Lebenswelten als Orte der Radikalisierung – Russischsprachige Diaspora

Die russischsprachige Community in Deutschland ist sehr vielfältig. Sie besteht aus den Menschen, die aus verschiedenen Gründen zu unterschiedlichen Zeiten nach Deutschland kamen, sowie der zweiten Generation, die bereits in Deutschland geboren wurde. Die Besonderheit der Community besteht darin, dass sie eher durch eine Sprache vereint ist und nicht auf der Zugehörigkeit zu einem Herkunftsland basiert. Zum einen gibt es ethnische Deutsche (Russlanddeutsche), die aus der UdSSR (hauptsächlich aus Russland und Kasachstan) repatriiert wurden. Dazu kommen die jüdischen Kontingentflüchtlinge, die Gruppen von Arbeiterinnen (mit Arbeitsvisum und Blue Cards), Studentinnen, Akademiker*innen und Flüchtlinge. Innerhalb dieser Diaspora gibt es viele verschiedene Untergruppen: Einige sind sehr gut integriert, andere wiederum haben fast keine Kontakte zum deutschsprachigen Umfeld. (…) Häufigkeit der angesprochenen Narrative: 1. Hass gegen Geflüchtete (Bedrohung der ethnonationalen Identität einschließlich des kulturellen Erbes, Hauptgrund für Kriminalität und andere Arten sozialer Unsicherheit); 2. Sehnsucht nach einer führenden Figur (Unterstützung von Putin, Gegnerschaft zu Merkel, deutsche bzw. europäische Politiker*innen seien handlungsunfähig, Ablehnung von Demokratie und Toleranz); 3. Kultur von Machismo und strikten Geschlechterrollen, 4. Russland in der Opferrolle/Russen im Ausland seien verfolgt; 5. Antiamerikanismus diese Kategorie geht mit Verschwörungstheorien einher (George Soros finanziere unerwünschte/bedrohliche Aktivitäten, Merkel sei dessen Marionette oder die der USA, die Flüchtlingsbewegungen seien von den USA initiiert und sollten die europäische Wirtschaft schädigen) Die untersuchten russlanddeutschen Gruppen in den Sozialen Medien eint, dass sie Russlanddeutsche als besonders engagiert für Deutschland (entsprechend dem Selbstverständnis der AfD) inszenieren. Die Vorstellung, zu einer Avantgarde beim Schutz der (neuen) Heimat zu gehören, kann das Selbstwertgefühl erhöhen. Soweit sich User*innen aktiv einbringen, kann daraus auch eine positive Selbstwirksamkeitsvorstellung resultieren. In allen Fällen wird eine russlanddeutsche Identität angesprochen und eine – deutsche – Gruppenzugehörigkeit angeboten, die an keine weiteren Bedingungen als die ideologische Übereinstimmung geknüpft ist. Mit dem Hass gegen Geflüchtete, dem Sexismus und der Homophobie finden sich in dieser Szene unter den dominanten Kategorien drei Konstrukte der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF). Der Hass gegen Geflüchtete ist eindeutig rassistisch aufgeladen, wie in den wichtigsten Narrativen der Wunsch nach einer herkunftshomogenen Bevölkerung und die Zuweisung kriminellen Handelns zeigen. Hier spielen klassische Funktionen des Rassismus wie Distinktionsgewinn durch Abwertung eine Rolle. Durch den Ausschluss wird auch versucht, die Zugehörigkeit zu einer Gesellschaft zu betonen, in der Russlanddeutschen selbst Partizipation nur bedingt gelingt bzw. teilweise versagt wird.

via belltower: Online-Lebenswelten als Orte der Radikalisierung – Russischsprachige Diaspora