Am gestrigen Samstagabend bzw. in der Nacht zum heutigen Sonntag gingen im Ordnungsamt der Stadt Fürth zahlreiche Versammlungsanmeldungen für das Stadtgebiet ein. Nachdem diese offenkundig als Ersatzveranstaltungen für zunächst in Nürnberg und dann in Stein verbotene Corona-Versammlungen geplant waren, hat die Stadt Fürth diese allesamt untersagt. Es handelte sich um eine konzertierte Aktion aus dem Kreise der Gegner von Corona-Maßnahmen. Innerhalb weniger Stunden gingen Anmeldungen für knapp 30 Versammlungen an unterschiedlichen Orten in der Kleeblattstadt ein. Zwar hatten die Versammlungen nicht alle das selbe Thema und teilweise verschiedene Veranstalter. Allerdings gab es zahlreiche Gemeinsamkeiten, die zweifellos darauf schließen ließen, dass es sich um Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen handelte, mit denen das Verbot in den Nachbarstädten umgangen werden sollte: Alle Anmeldungen gingen kurze Zeit nach der gestrigen Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zur Bestätigung des Versammlungsverbotes in Stein ein. Sie sollten allesamt – wie in Nürnberg und in Stein – um 17 Uhr am heutigen Sonntag beginnen. Die jeweiligen Veranstalter sind nicht in Mittelfranken wohnhaft und teilweise polizeibekannte Corona-Leugner. Darüber hinaus glichen sich die ganz überwiegende Zahl an Anmeldungen in Thema (“Gegen Laschet als CDU-Chef”), Teilnehmerzahl (“10.000”), Wortwahl und Layout. Vor diesem Hintergrund war davon auszugehen, dass es im Falle der Durchführung der Versammlungen – trotz etwaiger Auflagen – zu infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen, wie etwa der Nicht-Einhaltung der Abstandsregel und des Maskengebotes, gekommen wäre. Deshalb hat die Stadt entsprechende Verbote ausgesprochen.
via fuerth.de: Stadt verbietet Corona-Versammlungen
