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Judge rejects sale of Infowars to satirical news site the Onion

Alex Jones was forced to sell the platform to help pay the roughly $1.5 billion in damages he owes families of the victims of the Sandy Hook Elementary School shooting, which he called a “hoax.” A federal bankruptcy judge has rejected the sale of Alex Jones’s Infowars platform to satirical news website the Onion, ruling Tuesday that the November court-ordered auction of Jones’s website lacked transparency. The decision capped a two-day hearing that stretched late into the night in U.S. Bankruptcy Judge Christopher Lopez’s Houston courtroom. “I don’t think anyone acted in bad faith here. I think everyone was trying to buy an asset and put their best foot forward and play by the rules,” Lopez said as he delivered his decision. The judge took issue with the lack of transparency from the sealed bidding process selected by the court-appointed trustee Christopher Murray, who was overseeing the sale of Jones’s assets. The judge added that he was troubled that the process, however well intended, “did not maximize value in any way, based on the record before me.” (…) In a statement, the Onion’s CEO, Ben Collins, expressed disappointment that the ruling did not clear a path forward for any bidder, but he indicated it would continue its efforts toward acquiring Infowars. “It is part of our larger mission to make a better, funnier internet, regardless of the outcome,” the statement said. Chris Mattei, an attorney for the Connecticut families, said in a statement they were disappointed with Lopez’s ruling but would not abandon their fight to hold Jones accountable

via washington post: Judge rejects sale of Infowars to satirical news site the Onion

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Analyse zur EU-Wahl:  Intransparentes Targeting bei politischer Werbung

Europäische Nichtregierungsorganisationen kritisieren ein erhebliches Ausmaß gezielter politischer Werbung bei der EU-Wahl. In einem neuen Bericht fordern sie, dass die EU geltende Regeln besser durchsetzt. Unter anderem schaffen Parteien und Plattformen noch immer nicht genug Transparenz. 2024 war ein Super-Wahljahr: Rund die Hälfte der Weltbevölkerung war aufgefordert, eine neue Regierung zu wählen. Viel wurde dabei über die Rolle von Sozialen Medien diskutiert, zuletzt über vermutete russische Einflussnahme via TikTok in Rumänien. Auch das Europaparlament wurde in diesem Jahr neu gewählt. Welche Rolle im EU-Wahlkampf Online-Werbung und politisches Targeting auf wichtigen Social-Media-Plattformen gespielt haben, hat in den vergangenen Monaten die Bürgerrechtsorganisation Civil Liberties Union for Europe zusammen mit anderen NGOs untersucht. Grundlage für den heute veröffentlichten Bericht sind detaillierte Untersuchungen des Social-Media-Wahlkampfs in sechs EU-Ländern, die von Nichtregierungsorganisationen in Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Spanien, Polen und Ungarn durchgeführt wurden. Als technischer Partner unterstützte die britische NGO Who Targets Me die Forschung. Sie stellt ein Browser-Tool bereit, mit dem Menschen automatisiert Werbeanzeigen aus ihrem Facebook-Feed erfassen lassen und den Forscher:innen als Datenspende zur Verfügung stellen können. Im Fokus der Untersuchung stehen YouTube und Facebook. Letzteres ist aufgrund seiner riesigen Nutzer:innenschaft und der umfangreichen Optionen, Personen zielgerichtet Anzeigen auszuspielen, laut dem Bericht noch immer die wichtigste Plattform für den digitalen Wahlkampf. Andere Plattformen konnten aufgrund der mangelnden Verfügbarkeit von Daten bei der Analyse nicht einbezogen werden. X (ehemals Twitter) beispielsweise sieht sich gerade mit einem Aufsichtsverfahren der EU-Kommission konfrontiert, weil es Anforderungen an die Werbetransparenz nicht erfüllt. TikTok wiederum erlaubt gar keine Wahlwerbung – zumindest offiziell, denn der chinesische Plattformkonzern Bytedance hat Probleme, diese Regel konsequent durchzusetzen

via netzpolitik: Analyse zur EU-Wahl:  Intransparentes Targeting bei politischer Werbung

siehe auch: ​Behind the Screens: How Digital Platforms Influence the 2024. Here’s what we learned about the nature of online political advertising by digging up data and insights about the European Parliamentary elections campaigns. Not quite what you have expected. (…) On social media, the targeting of users based on custom lists and lookalike audiences was highly prevalent for political advertisers. There was a lack of transparency in how these lists were made and whether lookalike audiences were created through illegal data processing. Notably, ad delivery algorithms were found to potentially contribute to the fragmentation of public discourse, leading to highly individualised content exposure. Beyond questionable targeting techniques, transparency issues were rampant in recent elections. Both Google and Meta (Facebook) provided insufficient information in their ad repositories. Google even failed to provide keyword search and platform-specific breakdowns in their reporting sites. These omissions create challenges for researchers, authorities responsible for enforcement, legislators, and members of the public who want to understand the opaque advertising landscape, disincentivizing further analysis

Report (PDF)

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Test: Russland koppelt drei Regionen vom globalen Internet ab

Russland hat “Ersatzinfrastrukturen” für den russischen Teil des Internets erprobt. Berichten zufolge waren drei Regionen vom Ausland abgekoppelt. Russland hat am Wochenende die Abkoppelung mehrerer Regionen vom globalen Internet erprobt. Der Test diente russischsprachigen Medien zufolge dazu, die Funktionsfähigkeit eines rein inländischen Netzwerkes zu erproben. Dies hatte die russische Zensurbehörde Roskomnadsor so angekündigt. Es handele sich dabei um jährliche Tests, die darauf abzielten, die Ersatzinfrastruktur auf den Prüfstand zu stellen. Betroffen waren Medienberichten zufolge die Regionen Dagestan, Tschetschenien und Inguschetien. Im Zuge der Abkoppelung, die am 6. und 7. Dezember erfolgt sei, hätten Nutzer in den betroffenen Regionen keine Möglichkeit mehr gehabt, sich mit Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram zu verbinden, berichtet der US-Think-Tank “Institute for the Study of War” unter Berufung auf verschiedene Quellen. Neben ausländischen seien auch einige inländische Websites nicht mehr erreichbar gewesen. Auch per VPN gab es kein Herauskommen aus der Isolation. Zur Auswahl der Regionen gibt es Vermutungen, dass der mehrheitlich muslimische Anteil der Bevölkerung und politische Instabilität den Ausschlag gegeben haben, dort bevorzugt zu testen. So könnte eine Große Firewall nach dem Vorbild Chinas (Projekt Goldener Schild) auch ein innenpolitisches Instrument darstellen, um Unruhen zu bekämpfen. Pläne für das “Staatsinternet” werden schon seit Jahren verfolgt.

via heise: Test: Russland koppelt drei Regionen vom globalen Internet ab

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FAKTENCHECK – Forderung nach “Abschiebeindustrie”: Kein Triumph für die AfD in Sicht

Eine AfD-Politikern feiert auf der Online-Plattform TikTok einen Triumph. Sie sagt: Es könne endlich im großen Stil abgeschoben werden, Abschiebungen könnten privatisiert werden. Grund dafür soll das Ergebnis eines Gutachtens sein. Doch in dem Gutachten selbst sucht man vergeblich nach Hinweisen dazu. AfD-Politikerin Lena Kotré fordert die Privatisierung von Abschiebungen. Ein Gutachten soll der AfD-Politikerin zufolge die Grundlage dafür bieten. Doch das Grundgesetz setzt klare Grenzen: Zwangsmaßnahmen darf nur der Staat durchführen. Somit gibt es keine Grundlage für Forderung von Kotré. Als Grundlage einer Demokratie liegt das Gewaltmonpol in staatlicher Hand. (…) Ein Gutachten soll der Beweis sein, dass genau das möglich ist. Das Dokument trägt den Titel: “Privatisierung von Abschiebungen – Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen“. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat es erstellt. Am Anfang des Gutachtens steht die Fragestellung: Es wurde die Frage aufgeworfen, ob und inwieweit es bereits Privatisierung im Bereich der Abschiebung gibt und was rechtlich darüber hinaus noch möglich wäre. Aktuell ist es so, dass zum Teil bereits einzelne Aufgaben im Abschiebungsprozess von Privatunternehmen übernommen werden. Das Flugzeug etwa, das die Menschen außer Landes bringt, wird von Pilotinnen oder Piloten geflogen, die keine Beamten sind. Außerdem werden bereits Sicherheitsdienste zur Überwachung und Versorgung von Menschen in Abschiebegefängnissen eingesetzt. Das Grundgesetz zieht klare Grenzen: Logistik ja, Zwang nein Winfried Kluth ist Rechtswissenschaftler an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Die Erkenntnisse aus dem Gutachten sind für ihn nicht neu: “Der Staat könnte die ‘Logistik’ wie Unterbringung, Transport usw. durch private Unternehmen organisieren lassen. Die Zwangsmaßnahmen einschließlich der Begleitung ins Ausland wären aber der Bundespolizei vorbehalten.” So steht es auch im Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags: “Einer Übertragung des gesamten Abschiebevorganges einschließlich der Abschiebehaft auf Private dürfte Art. 33 Abs. 4 GG entgegenstehen.” Jede Ausübung von Zwang durch private Firmen dürfte demnach nicht möglich sein. Das widerspricht den Angaben zufolge gegen das Grundgesetz.

via mdr: FAKTENCHECK Forderung nach “Abschiebeindustrie”: Kein Triumph für die AfD in Sicht

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Erschossener Regierungspräsident – #Lübcke-Sohn: “#Mord an meinem Vater hätte verhindert werden können” – #terror

Christoph Lübcke gibt den Sicherheitsbehörden eine Mitschuld an der Ermordung seines Vaters Walter Lübcke. In einem Interview prangert er nicht geahndete Internethetze an und spricht über fehlende Unterstützung – auch aus der CDU. Könnte Walter Lübcke heute noch leben, wenn die Sicherheitsbehörden an verschiedenen Punkten anders gehandelt hätten? Mit hundertprozentiger Sicherheit könne man das nicht wissen, aber er sei “überzeugt, dass sein Tod hätte verhindert werden können”, sagte Christoph Lübcke dem Nachrichtenportal t-online in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Man hätte damals dem Rechtsextremismus genauso viel Aufmerksamkeit widmen müssen wie etwa dem islamistischen Terror. “Aber der Staat war auf dem rechten Auge blind”, so der Lübcke-Sohn, der sich dreieinhalb Jahre nach der Tat in Wolfhagen-Istha zum ersten Mal öffentlich geäußert hat. Der damalige Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war 2019 auf der Terrasse seines Privathauses von einem Rechtsextremisten erschossen worden. Der Tat waren massive öffentliche Anfeindungen wegen dessen Haltung zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland vorausgegangen. Im Prozess gegen den Mörder traten die Witwe und die beiden Söhne als Nebenkläger auf. Wenn Erika Steinbach oder die AfD gegen seinen Vater gehetzt hätten, “standen in den Kommentaren darunter oft Sätze wie ‘Die Walther erledigt den Rest’ – Gemeint war die Pistole. Das war ein klarer Aufruf zum Mord an meinem Vater”, sagte Lübcke. Passiert sei aber nichts. “Diese Aufforderungen wurden zum damaligen Zeitpunkt in keiner Weise geahndet. Sie blieben stehen”, kritisierte Lübcke. Auch aus Lübckes Partei, der CDU, sei damals wenig Unterstützung kommen. “Mein Vater hat sich schon sehr allein in dieser Situation gefühlt.” Lübcke appellierte darum auch: “Wenn jemand angegriffen wird, dann muss man gemeinsam Flagge dagegen zeigen – gerade, wenn der Angriff aus dem rechten Lager oder aus anderen gefährlichen Spektren kommt.” Er wünschte, sein Vater hätte diese Unterstützung gehabt.

via hessenschau: Erschossener Regierungspräsident Lübcke-Sohn: “Mord an meinem Vater hätte verhindert werden können”

„Wenn Erika Steinbach oder die AfD gegen seinen Vater gehetzt hätten, "standen in den Kommentaren darunter oft Sätze wie 'Die Walther erledigt den Rest' – Gemeint war die Pistole. Das war ein klarer Aufruf zum Mord an meinem Vater", sagte Lübcke.“

— Christina Clemm (@clemm.bsky.social) 2024-12-09T09:24:27.363Z

Bild Dr. Walter Lübcke.jpg
Von Regierungspräsidium Kassel – Regierungspräsidium Kassel, CC BY-SA 3.0, Link

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Christian Lindner buhlt jetzt um AfD-Wähler – „Talahons warten auf ihre Kinder“

Lindner kämpft um sein politisches Überleben – und buhlt nun um AfD-Wähler und die Zuneigung von Friedrich Merz gleichermaßen. Die „offene Feldschlacht“ von FDP-Chef Lindner ist bei den „Talahons“ angekommen! In einem Interview auf Du-und-Du mit den neoliberalen YouTubern von LoKr Room (fast 20.000 Abonnenten) referiert Christian Lindner über seine Sicht auf der Dinge. Am Ende einigt er sich mit den Interviewern einträchtig darauf, dass nun Schwarz-Gelb als nächste Regierung kommen müsse. Problem nur: Merz distanziert sich mehr und mehr von Lindner, worauf dieser mit einer bitteren Videobotschaft auf X und Instagram reagiert. (…) Lindner will für sein eigenes politisches Überleben AfD-Wähler zurückgewinnen, das macht er in dem Gespräch mit LoKr Room klar. (…) Dann hat sie irgendwann mal FDP gut gefunden, Digital first, Bedenken second. Dann kam aber diese Ampel.“ Jetzt stehe sie vor der Wahl der AfD. Solchen Wählerinnen und Wähler will Lindner sagen: „Tue es nicht!“ Wer nämlich AfD statt FDP wähle, stärke den Einfluss von SPD und Grünen im nächsten Bundestag. Offenbar passt sich Lindner nun aber sprachlich der AfD an, um genau solche Wählergruppen wieder für sich zu gewinnen. So poltert er in dem Interview auch polemisch gegen sogenannte „Talahons“ als Sicherheitsrisiko. „Wir haben in Deutschland einen sozialen Frieden, der gefährdet ist. Weil die Leute mir sagen: ‚Ich will meine Kinder abends nicht mehr auf die Straße schicken, weil ich das Gefühl habe, die sind weniger sicher, weil die Talahons auf sie warten.’“ Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Lindner mit migrationskritischer Polemik auffällt. Im Jahr 2018 wurde ihm Rassismus vorgeworfen und es kam zu Austritten aus der FDP, als er erklärte: „Man kann beim Bäcker in der Schlange nicht unterscheiden, wenn einer mit gebrochenem Deutsch ein Brötchen bestellt, ob das der hoch qualifizierte Entwickler künstlicher Intelligenz aus Indien ist oder eigentlich ein sich bei uns illegal aufhaltender, höchstens geduldeter Ausländer.“

via derwesten: Christian Lindner buhlt jetzt um AfD-Wähler – „Talahons warten auf ihre Kinder“

Projekt 18.svg
Von Autor/-in unbekannt – Wahlplakat, bzw. de:File:Projekt 18.jpg, Gemeinfrei, Link

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Bluesky in Gefahr? Deutsche KI-Bots mischen sich ein!

Verschwommene Profile, generische Kommentare und eine klare Mission: Deutsche KI-Bots unterwandern soziale Netzwerke und bedrohen die Integrität von Plattformen wie Bluesky. Ein Netzwerk deutschsprachiger, KI-gestützter Bots infiltriert soziale Medien wie Bluesky, um schleichend Einfluss auf Meinungsbildung und demokratische Prozesse zu nehmen. Unser Fazit Diese Bots sind nicht nur real, sondern eine ernste Bedrohung. Was harmlos und neutral wirkt, könnte der erste Schritt einer ausgeklügelten Manipulationsstrategie sein. Deutschland wird zur Zielscheibe, und die Zeit für Gegenmaßnahmen läuft ab. Nutzer, Plattformen und die Politik müssen dringend handeln. Kurze Faktenübersicht: Langfristige Strategie: Bots wirken zunächst unauffällig und neutral, um Vertrauen aufzubauen. Später könnten sie gezielte Desinformation verbreiten. Gefahr für die Meinungsbildung: Bots können Polarisierung und künstliche Trends verstärken und demokratische Prozesse gefährden. Technologische Tricks: Selbstgehostete Plattformen wie ‚vanillasky.click‘ umgehen zentrale Kontrollmechanismen und können die Erkennung und Blockierung komplizierter machen, bis sie bekannt und Gegenmaßnahmen etabliert sind. KI-Bots: Wie sie Plattformen wie Bluesky infiltrieren Unter einem harmlosen Deckmantel aus höflichen Kommentaren und neutralen Formulierungen drängen KI-generierte Bots gezielt in soziale Netzwerke. Aktuell sichtbar auf Plattformen wie Bluesky, kommentieren sie vor allem unter Beiträgen deutscher Nachrichtenportale wie Zeit Online oder Spiegel Online. Die Bots wirken authentisch, doch sie teilen auffällige Merkmale: Generische Aussagen: „Wichtige Themen sollten klar angesprochen werden“ oder „Diskurs ist wichtig“ – Kommentare, die inhaltsleer sind, aber den Anschein eines echten Beitrags erwecken. Verdächtige Profile: Bots nutzen häufig Namen wie ‚Anna Wagner‘ oder ‚Julian Schneider‘, die typisch deutsch klingen, aber generisch wirken. Gemeinsam mit KI-generierten Profilbildern und austauschbaren Beschreibungen wie ‚Wellenliebhaber‘ oder ‚Bergfreund‘ ergibt sich ein auffälliges Muster. Allerdings gilt: Solche Merkmale sind ein starkes Indiz, aber kein absoluter Beweis für ein Bot-Profil. Technische Hintergründe: Die Accounts stammen von selbstgehosteten Plattformen wie „vanillasky.click“, die eine Identifikation und Sperrung durch zentrale Mechanismen umgehen.

via mimikama: Bluesky in Gefahr? Deutsche KI-Bots mischen sich ein!

Dieser Artikel basiert auf der detaillierten Analyse von @lion-c.bsky.social, einem Wissenschaftler, der sich auf Datenanalyse und maschinelles Lernen spezialisiert hat.Zum Faktencheck inkl. einer Perspektive von unserem Kollegen @andre.mimikama.org: Weiterlesen: www.mimikama.org/bluesky-in-g…

— Mimikama (@mimikama.org) 2024-12-08T17:37:42.173Z

BlueSky Social.png
Von Bluesky Social – https://bsky.app, Gemeinfrei, Link

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