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#POLIZEI-SKANDAL – #Caffier will rechtsextreme #SEK-Leute rausschmeißen – #terror

Eigentlich wollte der Innenminister das Eigenleben des SEK per Pressekonferenz für beendet erklären. Doch dann regte Lorenz Caffier eine vermeintliche Kleinigkeit mächtig auf – und dürfte noch großes Echo finden. Fakt ist, dass Lorenz Caffier das durch rechtsextremistische Umtriebe in die Negativschlagzeilen geratene Sondereinsatzkommando (SEK) straffer führen will und vom Landeskriminalamt zur Landesbereitschaftspolizei umsetzen wird. Fakt ist aber auch, dass der CDU-Innenminister mehrere SEK-Leute lieber heute als morgen rausschmeißen möchte. Doch das ist laut Innenminister gar nicht so einfach. Zur Erinnerung: In den Fokus geriet eine Einheit des SEK in MV, da einer ihrer ehemaligen Spitzenkräfte –- Marko G. – führender Kopf im rechtsextremen Prepper-Netzwerk „Nordkreuz“ war. Insgesamt laufen gegen acht aktive oder ehemalige Beamte Disziplinarverfahren, fünf sind suspendiert worden, gegen vier von ihnen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Dazu gehört auch weiter Marko G. Gegen die Bewährungsstrafe wegen unerlaubten Waffenbesitzes ist die Staatsanwaltschaft in Revision gegangen. Ins Rollen gekommen waren die Ermittlungen durch eine Razzia im Juni 2019, bei der bei Marko G. eine Maschinenpistole und mehr als 30 000 Schuss Munition gefunden worden waren. Dass die SEK-Männer trotz der laufenden Disziplinarverfahren und der Verfehlungen immer noch zur Polizei gehören, ärgert Caffier nach eigenen Worten „wahnsinnig“. Es könne doch nicht sein, dass sich diese Disziplinarverfahren so lange hinziehen würden, machte der Innenminister seinem großen Unmut Luft. „Wir bekommen die Leute nicht los“, wetterte der Christdemokrat bei der Pressekonferenz zur Umstrukturierung des SEK ungefragt in Richtung des langsam und gemächlich tickenden Öffentlichen Dienstes. Gleichzeitig lobte Caffier in dem Zusammenhang das Bundesland Baden-Württemberg. „Dort fliegen die erst mal raus – und dann können sie sich später wieder einklagen“, wünschte sich der MV-Innenminister auch hierzulande einen anderen Umgang in solchen Angelegenheiten.

via nordkurier: POLIZEI-SKANDAL – Caffier will rechtsextreme SEK-Leute rausschmeißen

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#Berliner #Polizei verweigert Aufklärung – Dubiose #Datenabfragen an #Polizeicomputern im #Neukölln-Komplex – #terror

Berlins Datenschutzbeauftrage ist „äußerst irritiert“ von der mangelnden Kooperation. Es geht um Datenabfragen bei Opfern rechtsextremer Morddrohungen. Bei der Berliner Polizei soll es unerlaubte Datenabfragen im Zusammenhang mit rechtsextremen Morddrohungen gegeben haben. Das teilte Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk am Donnerstag mit und beanstandete die Verweigerung der Polizei, den Fall aufzuklären. „Die Berliner Polizeibehörde offenbart durch die hartnäckige Verweigerung ihrer Mitwirkung ein bedenkliches Rechtsverständnis“, schrieb Smoltczyk. Das Vorgehen der Polizei bezeichnete sie als „äußerst irritierend“. Bei den unerlaubten Datenabfragen soll es sich nach Tagesspiegel-Informationen ausgerechnet um Betroffene rund um die rechtsextreme Anschlagsserie in Neukölln handeln. Im Frühjahr 2019 war an mehreren Wohnhäusern die Drohung „9mm für (…). Kopfschuss“ aufgetaucht. (…) Die Behörde verstoße damit gegen „die Verpflichtungen zur Bereitstellung aller zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Datenschutzaufsichtsbehörde erforderlichen Informationen“, schreibt die Datenschutzbeauftrage. Smoltzyk beanstandete das förmlich. Eine solche Beanstandung ist das schärfste Mittel, das ihr zur Verfügung steht. Sollte die Behörde nicht darauf reagieren, erklärte sie, werden sie den Vorgang dem zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses vorlegen und dort Bericht erstatten.
Linken-Politiker fordert eine unabhängige Untersuchung Die lückenlose Aufklärung solcher Bedrohungslagen liege auch im Interesse der Polizeibehörden selbst, erklärte Smoltczyk, „die derzeit aufgrund der sich häufenden Fälle von unrechtmäßigen Datenabfragen und Kontakten zum rechtsextremen Spektrum im Fokus der Öffentlichkeit stehen“. Der Innenexperte der Berliner Linksfraktion, Niklas Schrader, schrieb am Donnerstag: “Das muss in den Innenausschuss. Und wir brauchen dringend eine unabhängige Untersuchung!” Das Vertrauen der Betroffenen der mittlerweile rund 70 Taten umfassenden Anschlagsserie sei nicht nur erschüttert, es sei weg.

via tagesspiegel: Berliner Polizei verweigert Aufklärung Dubiose Datenabfragen an Polizeicomputern im Neukölln-Komplex

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Zu viel Nähe – #terror

Warum kommt die Berliner #Polizei nicht voran bei ihren Ermittlungen in Neukölln? Die Politik sollte genau hinschauen. Mehr als 70 Mal wurden in Berlin-Neukölln Autos angezündet oder Wände mit rechtsextremen Hassparolen beschmiert. Seit Jahren wird ermittelt, auch mit einer Sonderkommission der Polizei. Der Erfolg? Gleich null. Die Attacken richten sich gegen Menschen, die sich für Bürgerrechte und gegen Rassismus engagieren. Sie leben teils Tür an Tür mit Tatverdächtigen, die nicht verurteilt werden. Bislang wurden ihre Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zu den Ermittlungen voller Pannen abgewiesen. Jetzt, mit dem Fall Stefan K., führt kein plausibler Weg mehr daran vorbei. Stefan K. ist Polizist und steht seit Januar wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Außer Dienst, nach einem Fußballspiel, soll er einen jungen Afghanen verprügelt und rassistisch beleidigt haben. Trifft es zu, was der Sender RBB und die taz recherchiert haben, gehörte er zur “Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus” und wurde auch in Neukölln eingesetzt. Es ist nicht der einzige Fall in diesen Untersuchungen, bei dem die Ermittler im Verdacht stehen, zu große Nähe zu den Rechtsextremen zu haben. Gerade wurden zwei Staatsanwälte in Berlin aus diesem Anlass versetzt.

via sz: Zu viel Nähe

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#Prozess wegen #Neonazi-#Warnplakaten: Schlappe für die #Staatsanwaltschaft – #schauhin #antifa

Das Amtsgericht Tiergarten hat zwei Antifas freigesprochen, die in Neukölln vor Nazis warnten. Die Anklage fiel im Prozess in sich zusammen. Die Staatsanwaltschaft ist mit einer Anklage von zwei Antifaschisten gehörig auf die Nase gefallen. Zwei Personen sollten im Februar 2017 zwei Poster aufgehängt haben, auf denen sie vor lokalen Neonazis warnten. Darauf waren mit einer Warnung Fotos der Neonazis Sebastian T. und Julian B. abgebildet – beide sind Hauptverdächtige in der langjährigen und unaufgeklärten Anschlagserie in Neukölln mit über 70 Straftaten. Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage erhoben wegen Ehrverletzung der abgebildeten Neonazis und einem Verstoß gegen das Kunst- und Urheberrecht. Doch aus einem Schuldspruch wurde nichts: Das Amtsgericht Tiergarten sprach die beiden Angeklagten nach kurzer Verhandlung am Mittwochvormittag frei. Der Richter sagte am Ende der zweistündigen Verhandlung: „Ich bin nicht der Meinung, dass das hier ein Verfahren hätte werden sollen. Freispruch ist das einzig Richtige. Ich wünsche Ihnen alles Gute.“ Der Richter sah gleich mehrere Gründe für den Freispruch: Erstens seien die aufgestellten Behauptungen auf dem Plakat laut der Beweisführung der Verteidigung wohl richtig – Sebastian T. sei Neonazi und gewaltbereit. Zweitens konnte nicht einmal erwiesen werden, dass die Angeklagten die Plakate geklebt hätten. Die widersprüchlichen Aussagen der Zivilpolizisten, die die Angeklagten damals aufgegriffen und ihre Personalien aufgenommen hatten, konnten zu keinem Tatnachweis führen. Besonders absurd war, dass die Polizisten selbst offenbar kaum verstanden, warum sie in dieser Sache aussagen sollten. Nicht nur waren ihre Angaben nach drei Jahre ungenau, sie schenkten dem Vorfall auch damals schon wenig Beachtung. Und erstatten auch keine Anzeige: Einer sagte: „Wir haben in dem Moment keine Straftat erkannt.“ Auf eine Anklage wegen Ehrverletzung oder Urheberrecht „wär ich im Leben nicht gekommen“, sagte ein Polizist, der damals offenbar verdeckt wegen einer anderen Sache ermittelte – „für uns war das kein richtiger Fall.“

via taz: Prozess wegen Neonazi-Warnplakaten: Schlappe für die Staatsanwaltschaft

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Polizist nach Rede auf Corona-Demo versetzt

Auf einer Corona-Demo in Augsburg hat ein fränkischer Polizeibeamter eine Rede gehalten. Er rief Kollegen dazu auf, sich dem Protest anzuschließen. Die Gewerkschaft der Polizei zeigt sich “irritiert”. Der Beamte wurde inzwischen intern versetzt. Als “historischen Moment” bezeichnete der Demo-Moderator die Rede eines fränkischen Polizeibeamten auf der Bühne im Wittelsbacher Park in Augsburg am Samstag. Dort hatten sich Menschen zu einem “Fest für Freiheit und Frieden” versammelt, einer Veranstaltung im Zeichen des Protests gegen die Art des Umgangs von Politik und Medien mit der Corona-Pandemie. Der Polizist bemühte dabei auch gängige Verschwörungstheorien. Nach BR-Informationen war der Beamte bisher bei der Polizeiinspektion Weißenburg als Dienstgruppenleiter tätig. Das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg reagierte bereits auf den Auftritt – der Beamte wurde intern versetzt. Nach Angaben von Polizeisprecher Michael Petzold hat die Polizei die Videoaufnahmen der Demo gesichtet und prüft derzeit, ob ein dienstrechtliches Fehlverhalten vorliege. Ab sofort werde der Beamte nicht mehr als Führungskraft oder im Dienst mit Bürgerkontakt eingesetzt. Zwar sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wichtig, so Polizeisprecher Petzold, allerdings gebe es beamtenrechtliche Grenzen.
“Achtung, hier spricht die Polizei” Mit den Worten “Achtung, Achtung, hier spricht die Polizei” hatte der Polizeibeamte seinen Redebeitrag unter Applaus der Teilnehmer eröffnet. Als diese anschließend in Sprechchören die diensthabenden Polizisten in Augsburg dazu aufforderten, sich dem Protest anzuschließen, sprach auch er die Worte “Schließt euch an!” ins Mikrophon.

via br: Polizist nach Rede auf Corona-Demo versetzt

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#Corona – Sächsisches #Innenministerium verschwieg Übermittlung von Infizierten-#Listen an Polizei

Im März behauptete das sächsische Innenministerium noch, die Polizei habe keine Corona-Listen mit Daten zu Infizierten erhalten. Heute beteuert es, nicht gewusst zu haben, dass seine Polizei in großem Umfang Listen erhielt. Das sächsische Innenministerium hat die Übermittlung von Corona-Listen an die Polizei verschwiegen. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge waren im März und Anfang April Daten von Infizierten sowie von Menschen in häuslicher Quarantäne weitergegeben worden. Von den Maßnahmen waren womöglich mehr als Tausend Personen betroffen – wie viele es wirklich sind, ist unbekannt, da sich die Datensätze überschneiden. Bekannt wurde all dies durch die Antworten von Innenminister Roland Wöller (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Kerstin Köditz, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Landtag (7/2257, 7/2839). (…) Die Übermittlung der Corona-Listen in Sachsen begann der Behörde zufolge am 5. März. Das Ministerium gibt an, die Polizeidirektion Dresden habe die Gesundheitsdaten beim Landratsamt in Pirna erbeten. Dieses ist für den Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zuständig, wo damals gerade der erste Corona-Fall Sachsens festgestellt worden war. In den Datensätzen, die per E-Mail an die Polizei gingen, waren Namen und Adressen von Betroffenen enthalten. Die Übermittlung an die Polizeidirektion erfolgte über einen Zeitraum von elf Tagen. Anders als vom Innenministerium zunächst behauptet, wurde sie damit nicht „unverzüglich“ eingestellt. Am 17. März löschte die Polizei angeblich alle Daten. 114 Menschen waren nach Angaben des Ministeriums von dieser Weitergabe betroffen – eine Zahl, die wohl nur deshalb relativ niedrig ausfiel, weil die Verbreitung des Virus in Sachsen noch am Anfang stand. Am 23. März vereinbarte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge abermals eine Weitergabe von Corona-Listen, diesmal an die Polizeireviere Sebnitz, Freital-Dippoldiswalde und Pirna. Gestoppt wurde sie erst am 5. April — zwei Tage nachdem das Innenministerium die pauschale Übermittlung von Infizierten-Daten per Erlass verboten hatte. Wie aus Wöllers Antworten hervorgeht, kamen bei den Polizeirevieren insgesamt Tausende, seither angeblich gelöschte Datensätze zusammen.

via netzpolitik: Corona – Sächsisches Innenministerium verschwieg Übermittlung von Infizierten-Listen an Polizei

https://twitter.com/DanielLaufer/status/1292893902647828480
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„#Reichsbürger“, Rassisten und #Antisemiten Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle bei #Polizei und #Bundeswehr – #schauhin #strukturellerRassismus

Zahlen zu rechtsextremen Umtrieben bei Polizei und Bundeswehr bringen die Behörden in Bedrängnis. Die Bundeswehr will nun eine Studie unter Soldaten erheben. Neuste Zahlen zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Polizei und Bundeswehr bringen die deutschen Sicherheitsbehörden in Erklärungsnot. Innenminister Horst Seehofer behauptete Anfang Juli noch, die deutsche Polizei habe kein Problem mit strukturellem Rassismus. Doch eine aktuelle Umfrage seiner Behörde und der Innenministerien der Länder lässt auf das Gegenteil schließen: In den vergangenen Jahren sind mindestens 400 Verdachtsfälle von rechtsextremen Umtrieben bei der Polizei bekannt geworden. Das berichtete der „Spiegel“ am Freitag. Die Fälle bezögen sich auf rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Aktivitäten von Polizisten und Polizeianwärtern. Seit 2014 zählten die Bundesländer demnach rund 340 Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei, bei der Bundespolizei waren es dem Bundesinnenministerium zufolge 36 rechtsextreme und 25 rassistische Verdachtsfälle seit 2012. In zwölf Fällen standen die Beamten der sogenannten „Reichsbürger“-Szene nah. Bayern registrierte 18 mutmaßliche „Reichsbürger” in Uniform. Kleine Länder wie Bremen und das Saarland gaben dem „Spiegel” zufolge nur ein oder zwei Rechtsextremismus-Verdachtsfälle an, die sich zudem nicht erhärtet hätten. Andere Länder wie Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt zählten bis zu zwei Dutzend Vorkommnisse. Hessen verzeichnete mit 70 Verdachtsfällen die mit Abstand höchste Zahl. Die Polizei steht jedoch nicht als einzige Sicherheitsbehörde mit ihren rechtsextremen Verdachtsfällen da. Nach Informationen des „Spiegels“ prüft der Militärische Abschirmdienst (MAD) zurzeit 638 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr. Von den bis zu 25.000 Rekruten, die jedes Jahr bei der Bundeswehr anfangen, wurden in den vergangenen drei Jahren 38 bei Sicherheitsüberprüfungen wegen rechtsextremer Einstellungen aussortiert. 78 Bewerber wurden in den vergangenen neun Monaten schon im Bewerbungsprozess ausgeschlossen.
Ermittlungen gegen KSK-Ausbilder wegen antisemitischer Aussagen. Am Freitag wurde zudem bekannt, dass gegen einen weiteren Offizier der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt wird. Das berichtete ebenfalls der „Spiegel“. Zuletzt hatten sich Berichte über rechtsextreme Bundeswehrsoldaten bei der KSK gehäuft. Der Präsident des MAD, Christof Gramm, sagte Ende Juni, er sehe eine „neue Dimension“ des Rechtsextremismus bei der Bundeswehr.

via tagesspiegel: „Reichsbürger“, Rassisten und Antisemiten Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei und Bundeswehr

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